Rot-Grüne Chaoschronik 2002-2006:
Seite 24 von 137 Neuester Beitrag: 18.09.05 23:03 | ||||
| Eröffnet am: | 22.09.02 22:29 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 4.404 |
| Neuester Beitrag: | 18.09.05 23:03 | von: Karlchen_I | Leser gesamt: | 166.593 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 45 | |
| Bewertet mit: |  | |||
| Seite: < 1 | ... | 21 | 22 | 23 | | 25 | 26 | 27 | ... 137 > | ||||
wird nicht von ARIVA gesperrt?
Weil sie der vereinigten Linken hier nützt?
Rot-grüner Heißluftballon
Ein Mann in einem Heißluftballon hat sich verirrt. Er geht tiefer und sichtet eine Frau am Boden. Er sinkt noch weiter ab und ruft: "Entschuldigung, können Sie mir helfen? Ich habe einem Freund versprochen, ihn vor einer Stunde zu treffen und ich weiß nicht wo ich bin."
Die Frau am Boden antwortet: "Sie sind in einem Heißluftballon in ungefähr 10 m Höhe über Grund. Sie befinden sich zwischen 40 und 41 Grad nördlicher Breite und zwischen 59 und 60 Grad westlicher Länge."
"Sie müssen vom Finanzamt sein" sagt der Ballonfahrer.
"Bin ich," antwortet die Frau, "woher wussten Sie das?"
"Nun" sagt der Ballonfahrer, "alles was Sie mir sagten ist korrekt. Aber ich habe keine Ahnung, was ich mit Ihren Informationen anfangen soll, und Fakt ist, dass ich immer noch nicht weiß, wo ich bin. Offen gesagt waren sie keine große Hilfe. Sie haben höchstens meine Reise noch weiter verzögert."
Die Frau antwortet: "Sie müssen bei der Oberfinanzdirektion tätig sein."
"Ja" antwortet der Ballonfahrer, "aber woher wussten Sie das?"
"Nun," sagt die Frau, "Sie wissen weder wo Sie sind noch wohin Sie fahren. Sie sind aufgrund einer großen Menge heißer Luft in Ihre jetzige Position gekommen. Sie haben ein Versprechen gemacht, von dem Sie keine Ahnung haben, wie Sie es einhalten können und erwarten von den Leuten unter Ihnen, dass sie Ihre Probleme lösen. Tatsache ist, dass Sie in exakt der gleichen Lage sind wie vor unserem Treffen, aber jetzt bin ich irgendwie schuld!"
ziehe davon die ab die ihn nur lesen, damit sie was zu lachen haben (z.B. ich).
Dann bleiben außer SL, MaMoe, Dixie, anarch und Dir nicht mehr viele...
Nicht traurig sein.
@anarch: An die Arbeit! Du wirst pro Posting bezahlt.
wir haben gerade dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.
Ihr ARIVA.DE-Team
Bundestags-Gutachten: Rot-Grün kann den USA Überflugsrechte verwehren
Die Nutzung von Militärbasen muss nur im Bündnisfall gewährt werden. Zweite Expertise bezeichnet bisherige Irak-Resolution der UN als nicht ausreichend für einen Krieg
Bei einem Alleingang Washingtons gegen Irak ist Deutschland offenbar nicht verpflichtet, den USA die Nutzung ihrer Militärbasen in Deutschland sowie des deutschen Luftraums zu genehmigen. Dies gehe aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, berichtete die „Berliner Zeitung“. Darin heißt es, die US-Streitkräfte verfügten nicht über das Recht, „eigenständig präventive Angriffshandlungen über das Territorium der Bundesrepublik zu führen“. Dies gehe nur mit einer ausdrücklichen Genehmigung der Bundesregierung.
In dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes werde argumentiert, dass das NATO-Truppenstatut sowie einschlägige Zusatzabkommen den Amerikanern Überflug- und Nutzungsrechte nur dann automatisch einräumten, wenn es sich um normalen Übungsbetrieb oder einen Fall von Bündnisverteidigung handele, berichtet das Blatt weiter. Im Falle eines Irak-Kriegs ohne UN-Mandat liege aber kein Bündnisfall vor.
In einem zweiten Gutachten komme der Wissenschaftliche Dienst zu dem Ergebnis, dass die bisherigen UN-Resolutionen „keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für ein künftiges militärisches Vorgehen gegen den Irak“ sind. Vielmehr sei ein erneuter Beschluß des Sicherheitsrates erforderlich.
CSU-Abgeordneter forderte die Gutachten an
Die beiden Gutachten wurden vom Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags angefordert. Uhl ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Sein Büro bestätigte, dass die Expertisen inzwischen in der Unionsfraktion kursieren. Prinzipiell können solche Gutachten von jedem Abgeordneten angefordert werden.
Die Frage der Überflugsrechte wurde schon im Dezember in einer Fragestunde des Bundestages behandelt. Dort erkundigte sich Hans-Peter Uhl bei Kerstin Müller (Grüne), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, ob Rot-Grün im Falle eines von der UN geduldeten Militärschlags der USA Überflugrechte gewähren wolle. Kerstin Müller antwortete, dass die Bundesregierung zur Gewährung von Überflugrechten und des Schutzes von US-Einrichtungen bereit wäre.
Grünen-Spitze in Irak-Frage unter Druck
Mit ihren Erklärungen zur Irak-Frage trifft die Grünen-Spitze derzeit nicht den richtigen Ton. Kritik aus den eigenen Reihen wird laut.
Die neuen Grünen-Vorsitzenden Angelika Beer und Reinhard Bütikofer geraten in der Debatte um einen Irak-Krieg parteiintern in die Kritik. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt und Mitglieder des Parteirates werfen ihnen vor, mit Erklärungen zur Irak-Krise in «undifferenzierten Anti-Amerikanismus» zu verfallen. Der «Süddeutschen Zeitung» sagte Beer nun, sie wolle sich zu diesen Vorwürfen bislang nicht äußern - statt dessen wolle sie die Angelegenheit intern klären.
Kritik gibt es auch von den grünen Bundesministern: In deren Umfeld wird laut «Berliner Zeitung» bemängelt, dass Beer an Abstimmung offenbar wenig interessiert sei. Die frühere Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitische Sprecherin sei in ihrem Amt «noch nicht angekommen», hieß es.
Kritk an Amtsverständnis
Nicht nur ihr Verständnis von Amtsführung, auch bestimmte Positionen Beers im Irak-Konflikt stoßen bei Fraktion und Regierung auf Kritik. So vertrete sie im Gegensatz zu Fraktion und Regierung die Auffassung, Deutschland müsse innerhalb der Nato seinen Bündnisverpflichtungen nicht nachkommen, wenn Irak ohne UN-Mandat angegriffen würde. Eine Haltung, die sich inzwischen auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages zu eigen gemacht hat und die für weitere Diskussionen sorgen dürfte. Am Donnerstag war noch keine Stellungnahme der Partei zu dem Thema zu erhalten. Zunächst müsse das entsprechende Gutachten vorliegen.
Stellungnahme des Grünen-Vorstandes zu Rumsfeld
Aber auch Beers Mitvorsitzender, der frühere Bundesgeschäftsführer Bütikofer, muss sich Kritik gefallen lassen. So hatte der Parteichef gesagt, Deutschlands Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat zu einem Irak-Krieg hänge auch davon ab, ob zum Beispiel Israel von Irak angegriffen werde. Die grüne Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Bundestages, Antje Vollmer, distanzierte von diesen Äußerungen. «Man kann sich nicht von einem Nein zu einem Krieg entfernen, sonst würde man den Respekt der ganzen Weltöffentlichkeit verlieren», sagte sie am Dienstag dem Fernsehsender Phoenix.
Mehr Freiheit für Parteispitze
Der Streit zwischen Parteispitze und Abgeordneten in der Irak-Frage dürfte eigentlich im Sinne eines Teiles der grünen Parteibasis liegen. Schließlich war die Trennung von Amt und Mandat bis zuletzt damit begründet worden, dass auf diese Weise bei solche strittigen außenpolitischen Themen die Grünen-Chefs eine radikalere Position als die Regierung einnehmen könnten. Der Irak-Krieg ist so ein Thema, und Bütikofer hatte bereits angekündigt, aus den Grünen die «Speerspitze der Friedensbewegung» zu machen. (nz)
@prawda: Gibbet hier seriöse ids?
Einzelhandel fährt mit 3,5 Prozent 2002 dickes Minus ein
Berlin (dpa/WEB.DE) - Der deutsche Einzelhandel hat im ersten Jahr des Euro-Bargeldes den schlimmsten Umsatzeinbruch der Nachkriegsgeschichte hinnehmen müssen.
Insgesamt setzte die Branche 2002 noch 365 Milliarden Euro um. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Minus von 3,5 Prozent, wie der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) mitteilte.
Das Ergebnis liegt unterhalb der ohnehin schon pessimistischen Erwartungen. Bis zuletzt hatte der Verband mit einem Minus von maximal 3 Prozent kalkuliert.
Wegen des extrem schwachen Geschäfts im November und Dezember (-4,7 beziehungsweise -5,8 Prozent) war diese Prognose aber nicht mehr zu halten.
wir haben gerade dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.
Ihr ARIVA.DE-Team
(Zwei bisexuelle Hennen für den Hungerhahn? Lechz!!!)
(z.B. typische Fehler und Schreibweisen) erkannt.
Du sorgst für Traffic, prima.
Autor: Konsumiertnix Mehr
Datum: 30.01.03 11:14
Habe Ihnen vorhin im Bundestag zugehört, Herr Clement.
Sie wollen also
- Bürokratie abbauen,
- den kleinen Selbständigen helfen
- die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern
Fein soweit....
Ginge in einem ersten Schritt ganz einfach :
1. SCHEINSELBSTSTÄNDIGENGESETZ ABSCHAFFEN
2. DIE ALTE 630 DM REGEL WIEDER AKTIVIEREN
Das wäre doch schon mal was, wenn Sie anfangen würden, den SPD-Bürokratiemüll zu beseitigen, der Ihnen nun offenbar selbst im Wege steht.
Und wär doch auch schön, wenn beim Bäcker um die Ecke ( der kleine Selbständige eben, Herr Clement...) meine Mutter wieder ganz einfach so für ein paar Stunden an der Theke arbeiten könnte, OHNE das gleich die gesamt BFA gegenzeichnen muss und eine Sozialbetriebsprüfung kommt.., oder ?
Aber schaun mer mal weiter...aha, Sie wollen kleine Selbständige mit einem Umsatz von 17500 EUR fördern:
-u.a. mit einer 50% Kostenpauschalanerkennung...
mit anderen Worten, Sie vermuten, dass ein Unternehmen mit 17500EUR einen GEWINN von MEHR als 8750 EUR macht ( denn nur dann würde sich die Inanspruchnahme der 50%-Pauschale ja rechnen )
OH MEIN GOTT , SPD !!!! Wenn's noch eines Beleges für Weltfremdheit bedurft hätte - hier isser !
Wie ein Unternehmen mit 17500 EUR Umsatz überhaupt auch noch für die Diskussion um Schaffung von Arbeitsplätzen in Frage kommt, bleibt auch Ihr Geheimnis, Herr Clement - es sei denn, Sie unterstellen, dass sagen wir bei 1 Eigentümer und 2 Angestellten eines solchen Betriebes, der als nichtjuristische Person fungiert:
- der Eigentümer also 8750 EUR Einkommen erzielt (s.o), abzüglich Sonderausgaben etc.
- der Betrieb selbst mit gegen Null strebenden Kosten ( AUSSER Lohnkosten !) arbeitet, womit
- 4375 EUR Ausgaben auf jeden Angestellten entfallen könnten ( ist nicht gleich Einkommen, hier sind noch die AG Abgaben für die Sozialkasse drin ! )
Aber war es nicht so, das diese Einkommensgruppen seit langem glücklicherweise ohnehin keine Steuern mehr zahlen ? Wo wollen Sie da noch fördern, hä ?
Oder reden wir dann jetzt doch über die MäcJobs, Herr Clement ? Die fürchterlichen amerikanischen Verhältnisse, wo nach der SPD Doktrin alle Leute 7 Jobs gleichzeitig haben müssen, um überleben zu können.
Wäre das hier dann nicht auch so ??
5 Jobs zu 4375 EUR wären 21875 EUR, das leuchtet mir schon eher ein, wenn Sie da hin wollen.... ( und nach wie vor hat das kleine Unternehmen in diesem Szenario nicht mal Strom- und Wasserkosten zu zahlen )
O weh...geht's noch ???
wir haben gerade dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.
Ihr ARIVA.DE-Team