Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)

ABS gehen. Da gehts um die Mischung.  

an den Fragen von Lucke vorbei. Ich glaube kaum, dass der Staat bereits jetzt für diese hochgiftigen ABS haftet - weshalb Draghi ja diese Haftung erst noch verlangt. Daher ist die Frage berechtigt.

"Sie plane darüber hinaus, für die riskantesten Kredite Ausfallgarantien staatlicher Institutionen zu verlangen. [...] Auf der Basis welcher Rechtsgrundlage kann die EZB von staatlichen Institutionen die Risikoübernahme für geldpolitische Operationen der EZB verlangen?" (#5715)

Auf welcher Rechtsgrundlage verlangt die EZB eine Haftungsübernahme von Staaten für private ABS (natürlich soweit eine Haftung noch nicht gegeben ist)? Wenn Du eine Rechtsgrundlage kennst, kannst Du sie nennen und so die Frage beantworten. Wenn Du die Antwort wie zu erwarten nicht weißt, solltest Du Dich über die Frage nicht lustig machen.  

Bereits nach der Sachsen-Wahl war Merkel ausführlicher als sonst auf Fragen eingegangen, wie ihre CDU die neue Konkurrenzpartei bekämpfen will. Die AfD war das erste Mal im Freistaat angetreten und hatte 9,7 Prozent bekommen. Man müsse schauen, "welche Probleme wir als Union noch nicht so gelöst haben, dass die Menschen damit zufrieden sind", sagte die CDU-Vorsitzende und nannte Fragen der Asylpolitik und der Kriminalität an der Grenze.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...n-kampf-an-a-990604.html

Hatte die AfD noch ein anderes Thema... war da nicht irgendwas mit dem... ach egal!  

hat - wie ich oben schonmal sagte - das Recht, Kriterien zu formulieren, welche Anforderungen sie an aufzukaufende Kredite/ABS stellt. Natürlich bleibt es dann den Staaten überlassen, wie sie sowas dann stützen, generieren, fördern. In D gibt es solche staatlichen Programme. In der Regel läuft das in D über die KfW. Da werden auf einer Plattform z.B. Mittrlstandskredite gebündelt und die sind teilweise auch mit staatlichen Bürgschaften versehen. So genannte "Originatoren", also die ursprünglichen Kreditgeber, sind da die Geschäftsbanken. (Wenn du einen KfW-geeförderten Kredit willst, läuft das über deine Geschäftsbank.)

Wie das in anderen Staaten ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass es dort nicht auch ähnliche Programme gibt.
Und dafür gibt es dann auch in der regel eine Rechtsgerundlage.

Wenn die EZB diese Anforderungen stellt und am Markt keine entsprechende Kredite/ABS vorhanden sind, dann läuft das Programm halt ins Leere. Fertig.

Klasse Beiträge zur EZB & Co. , Hut ab.
 

Staatskasse klingelt nicht. Im Gegenteil: Darin klafft ein großes Loch. (Foto: DPA)

Es ist eine Zahl, die sich kaum in Worten ausdrücken lässt. Mit weit mehr als einer Billion Euro steht der Bund in der Kreide. Hier können Sie sehen, wie der Schuldenberg zusammenkommt.

Auf weit mehr als eine Billion Euro belaufen sich die Schulden des Bundes. Von 2015 an soll der Schuldenberg zumindest nicht mehr wachsen. Der Schuldenstand zum 31.12.2013 in Euro:
Kreditmarktverbindlichkeiten: 1,134 (Anfang 2013: 1,115) Billionen
Verbindlichkeiten gegenüber Kapitalbeteiligungen: 28,606 (37,741) Milliarden*
Sonstige Verbindlichkeiten: 2,565 (2,844) Milliarden
Rückstellungen für Pensionen: 381,61 (365,58) Milliarden
Rückstellungen für Beihilfe: 105,5 (99,84) Milliarden
Sonstige Rückstellungen: 13,473 (14,166) Milliarden**
Schulden Sonder- und Treuhandvermögen: 64,549 (64,386) Milliarden***

Erklärungen:

* Es handelt sich um Kapitalbeteiligungen des Bundes an internationalen Einrichtungen wie etwa Entwicklungsbanken, die treuhänderisch durch Dritte verwaltet werden.

** Darunter fallen Rückstellungen für übernommene Gewährleistungen, für Schlusszahlungen für inflationsindexierte Bundeswertpapiere und für die Sanierung ökologischer Altlasten

*** Dazu gehören der Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie der Investitions- und Tilgungsfonds.
09.09.2014 | 11:32 Uhr, zuletzt aktualisiert um 19:28 Uhr abo, DPA
i

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/...000-euro-schulden.html
 

wieder "konservative Themen" entdeckt, so kurz vor den Landtagswahlen..
.. die AFD lässt freilich grüßen ;-)

schön und gut....

"Wenn sie an Kredite, die sie aufzukaufen gewillt ist, die Bedingung knüpft, dass sie  - mindestens zum Teil - staatsbesichert sind, dann heißt das im Klartext schlicht: andere kauft sie nicht auf. Es sind - wie ich oben erwähnte - jede Menge staatlich (teil)besicherte Kredite auch an Wirtschaftseinheiten in Umlauf."

es ist natürlich völlig ausgeschlossen, dass die staaten kredite nachträglich besichern.....und damit für die EZB verkehrsfähig machen......huahuahuahuaaa. das ist ja auch die zielrichtung von luckes frage. da brauchts natürlich ein gewisses leseverständnis für.
kollege draghi ist vielleicht ein bisschen ausgeschlafener als manche user hier.

"Bedeutet? Das Risiko für diese Kredite liegt auch schon BEVOR die EZB sie aufkauft teilweise oder ganz auf Seiten des Staates/Steuerzahlers bzw. staatlicher Einrichtungen. Egal, wer der Begünstigte ist. Die Staaten stehen nur nicht mehr gegen den bisherigen Kreditgeber/halter in der Pflicht mit ihren Bürgschaften, sondern nunmehr gegenüber der EZB, die diese Kredite nun hält. Eine ZUSÄTZLICHE Staatshaftung ergibt sich daraus nicht."

blödsinn, siehe oben.

wer heute noch glaubt, dass draghi, schäuble und co. den steuerzahler nicht verarschen können und wollen, lässt seine kinder auch noch vom klapperstorch bringen. das lässt sich auch mit noch so verschwurbelten scheinlogischen aussagen nicht schönreden.  

Das KfW Mittelstandsprogramm, das Du meinst, begründet aber keine Staatshaftung. Hier verbürgt die KfW lediglich in einem ersten Schritt die von den Originatoren (Banken) herausgelegten Kredite. Dies fürht dann bei letzteren zu einer Entlastung des Eigenkapitals, so dass "Platz" für neue Kredite geschaffen wird. Die KfW verkauft die Risiken jedoch an den Swap- und Anleihemarkt (ABS) weiter. Soll heißen, wenn es im Kreditportfolio zu Ausfällen kommt, muss die KfW diese gegenüber dem Originator übernehmen, hält sich aber in einem zweiten Schritt bei den Endinvestoren schadlos. Das ist genau das, was die EZB nicht will. Sie verlangt eine Staatshaftung für die ABS.  Das ist schon etwas Neues.  

verzweifelten versuche der ezb schönreden, den gescheiterten euro noch am leben zu erhalten.
letztendlich wird die gesamte strampelei erfolglos sein.
man kauft sich momentan zeit, kuriert an symptomen, ändert aber letztlich nichts an den ursachen.
ohne tiefgreifende reformen in den betroffenen staaten, am währungssystem als solchem und an der gesamteuropäischen sozial-, wirtschafts- und finanzgesetzgebung fährt das ding gegen die wand.

 

in den betroffenen Ländern in Anbetracht des künstlich niedrig gehaltenen Zinsniveaus keinerlei Lust verspüren, an den Strukturen nachhaltig etwas zu ändern (um den Volkszorn zu vermeiden) wird auf lange Sicht nichts passieren.  

insofern ist das momentane zinsniveau politisch kurzfristig verständlich, aber ökonomisch langfristig eine katastrophe.......  

wenn es nach so manchen Möchtegernexperten gehen würde, wäre der Euro längst Geschichte und die EZB auseinandergeflogen.
Gerade nach 2008 war die Zahl der Euro-Skeptiker enorm groß und man gab den Euro kaum Überlebenschancen.

Da frage ich mich, wie es der Euro überhaupt bis hier her schaffen konnte und seinen Wert weitestgehend  behält.

Und wie sollte sonst eine Alternative aussehen?
Eine Rückkehr zu nationalen Währungen in Zeiten, in denen die Welt sowieso immer weiter zusammenwächst und sich vernetzt?  

 

Berlin, 10. September 2014
Meinungsforschung versteht sich, wie der Name sagt, als Wissenschaft. Leider verhalten sich nicht alle Meinungsforscher danach, die bekannteste Ausnahme ist Forsa-Chef Manfred Güllner. Nicht zum ersten Mal nennt er die Wähler, die sich für die AfD entschieden haben, rechtspopulistisch und rechtsradikal. Als solche glaubt er sie “identifiziert” zu haben.

“Nun, da können wir mithalten”, meint AfD Sprecher Konrad Adam, “Güllner ist ein Parteisoldat, der unter dem Mäntelchen der Wissenschaft Propaganda betreibt. Die AfD ist freilich ehrlicher als er, denn anders als Güllner, der sich als Forscher verkleidet bekennt sich die Alternative für Deutschland, zu ihrem Charakter als politische Partei. Sie fordert Güllner dazu auf, es ihr nachzutun und das Kostüm des Wissenschaftlers abzulegen.”

Adam weist Güllner darauf hin, dass seine Behauptung, die AfD sei salonfähig geredet worden, falsch ist. Salonfähig war die AfD schon immer; ihren Erfolg verdankt sie keinem Gerede, sondern der Wahlentscheidung von ein paar Millionen Bürgern. Die meisten Wechselwähler kamen übrigens von der CDU, was fragen lässt, ob auch die von Güllner als rechtsradikal und rechtspopulistisch identifiziert worden sind.

http://www.alternativefuer.de/...ellner-missbraucht-die-wissenschaft/  

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel "ein Problem aller Parteien".

https://www.facebook.com/516475415084585/photos/...type=1&theater  

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/...wird-entmachtet.html

Deutschland verkommt zum Zwerg......

Oettinger soll jetzt dabei helfen, Europa digital zu vernetzen und die Reform des Urheberschutzrechtes im Internetzeitalter voranzutreiben. Der Posten des Kommissars für Digitales gelte jedoch "nicht gerade als politisches Schwergewicht" in Brüssel, berichtet das "Handelsblatt". Deshalb sei der 60 Jahre alte ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident mit der Entscheidung auch alles andere als zufrieden.

Er hätte im Vorfeld versucht, Junckers das Amt des EU-Außenhandelskommissars abzutrotzen. Dafür hatte sich auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stark gemacht - offensichtlich vergebens.

In den vergangenen fünf Jahren hatte Oettinger das Ressort Energie geleitet und war zugleich einer von sieben Vizepräsidenten der Kommission. In seiner neuen Funktion muss er nun einen Vizepräsidenten als Koordinator über sich erdulden. Der estnische Politiker Andrus Ansip wird als solcher den Gesamtbereich "digitaler Binnenmarkt" leiten.
Frankreich sticht Deutschland aus

Der einflussreiche Posten des neuen Wirtschaftskommissars geht zudem an den französischen Sozialist und ehemaligen Finanzminister Pierre Moscovici. In Kommissionskreisen verstärke "sich deshalb jetzt der Eindruck, dass Juncker Frankreich beim EU-Postenpoker massiv gegenüber Deutschland bevorzugt", berichtet das "Handelsblatt" weiter.

Frankreichs Anspruch auf den einflussreichen Posten des Wirtschaftskommissars war bereits vorab vor allem in Deutschland auf Kritik gestoßen - zumal Moscovici als Finanzminister das französische Haushaltsdefizit nicht unter Kontrolle bekommen konnte.

Neben Frankreich sichert sich auch Großbritannien ein Schlüsselressort: Der britische Konservative Jonathan Hills wird künftig für Finanzdienste und Stabilität zuständig sein.

Offiziell begrüßte die Bundesregierung die Nominierung von Oettinger. "Das ist aus unserer Sicht sehr gut", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Ressort sei eines der entscheidenden in der neuen Kommission und auch für die Bundesregierung von zentraler Bedeutung. Die Berufung von Moscovici wollte Seibert nicht kommentieren. Die Verteilung der Kommissarsposten sei "das Vorrecht des Kommissionspräsidenten", sagte er lediglich.
"Ich bin nicht nur der Internet-Kommissar"

Oettinger erklärt vor Journalisten in Brüssel, er sei "motiviert und neugierig". "Ich bin nicht nur der Internet-Kommissar. Es geht um Forschung, es geht um Innovation." Er erwähnte auch den Ausbau von schnellem Breitband-Internet.

Juncker habe auch mit dem Gedanken gespielt, ihm das mächtige Wettbewerbsressort zu übertragen. Das sei wegen seiner Herkunft aus dem Wirtschaftsland Deutschland aber schwierig: "In nahezu jedem Fall, in nahezu in jedem Kartell und Konsortium sind deutsche Industrieinteressen mit drin", sagte Oettinger.
Juncker krempelt EU-Kommission um

Juncker stellte zugleich sein neues Team vor. Nach seinem Willen soll die die neue EU-Kommission künftig anders arbeiten als bisher. Er will die Macht mit sieben Vizepräsidenten teilen, die deutlich mehr Befugnisse bekommen als bisher. Sie sollen als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare zuständig sind. Die neue Kommission sei "politisch, dynamisch und effizient", sagte Juncker. Er habe 27 Spieler auf dem Spielfeld verteilt, von denen jeder seine Rolle zu spielen habe. "Das ist meine Siegermannschaft."

Neu ist auch, dass es einen "ersten Vizepräsidenten" geben wird, der als "rechte Hand" Junckers fungieren soll: Das wird der bisherige Außenminister der Niederlande, Frans Timmermans, sein.

Die neue EU-Kommission soll Anfang November ihre Arbeit aufnehmen. Jedes der 28 EU-Länder entsendet einen Vertreter in das Brüsseler Gremium; Juncker selbst kommt aus Luxemburg. Das Europaparlament muss den Personalien noch zustimmen, danach werden die Kommissare von den EU-Staaten ernannt.

AfD zu wählen.....

Interview mit RAY McGOVERN, 9. September 2014 -

Ray McGovernRay McGovern arbeitete 27 Jahre lang als

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.hintergrund.de/201409093233/globales/...-presse-mehrq.html

 

EU Kommission!!

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat

... (automatisch gekürzt) ...

http://neuesausbraunschweig.de/welt/deutschland/...euer-eu-kommission

 

bin mal am Sonntag gespannt.....tztztztz

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...el/10681846.html

g Oettingers. Oettinger machte selbst nicht den zufriedensten Eindruck. Seine diffuse Gefühlslage als "Digital-Kommissar" kleidete er in die Worte: "Ich bin nicht happy, aber glücklich." Anders die Bundesregierung: "Das ist aus unserer Sicht sehr gut", kommentierte Regierungssprecher Steffen Seibert die Personalie Oettinger. Sein Ressort sei eines der entscheidenden in der neuen Kommission unter Juncker und auch für die Bundesregierung von zentraler Bedeutung........

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hätte gerne gesehen, dass Günther Oettinger (beide CDU) neuer EU-Handelskommissar wird, um unter anderem das geplante Freihandelsabkommen mit den USA voranzutreiben. Nun ist es aber doch anders gekommen. Oettinger wird in der neuen EU-Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein.

Verhindern wollte die Kanzlerin außerdem, dass Hollandes Ex-Finanzminister Pierre Moscovici EU-Währungskommissar wird. Auch das ist nicht gelungen. Moscovici wird in der neuen Kommission die Bereiche Wirtschaft, Währung und Steuern übernehmen, wie das Team des neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Beiden Ressorts sind Vizepräsidenten übergeordnet - der Lette Valdis Dombrovskis und der Finne Jyrki Katainen für Wirtschaftsthemen, der Este Andrus Ansip für Digitales.

In Deutschland stößt die Postenverteilung auf scharfe Kritik. Politiker von Grünen, FDP und AfD sprachen von einer Ohrfeige für die Kanzlerin und einer Degradierung Oettingers. Oettinger machte selbst nicht den zufriedensten Eindruck. Seine diffuse Gefühlslage als „Digital-Kommissar“ kleidete er in die Worte: „Ich bin nicht happy, aber glücklich.“ Anders die Bundesregierung: „Das ist aus unserer Sicht sehr gut“, kommentierte Regierungssprecher Steffen Seibert die Personalie Oettinger. Sein Ressort sei eines der entscheidenden in der neuen Kommission unter Juncker und auch für die Bundesregierung von zentraler Bedeutung.

Diese Personalentscheidung entlarvt Merkel erneut als völlig planlose Politikerin, die sicherlich nicht strategisch vorgeht.

Sie braucht sich über das schlechte Abschneiden bei der EU-Ressortzuteilung nicht wundern, wenn sie erst Juncker ablehnt und ihn dann doch unterstützt. Da Merkel zusätzlich noch ihren Rücktritt gerüchteweise angekündigt hat, hat sie alle Karten aus der Hand gegeben, da wohl niemand mehr auf eine lahme Ente größere Rücksicht nimmt. Junckers Unterstützer sowie sein erbitterter Gegner Cameron haben jeweils wichtigere EU-Ressorts bekommen als Merkel. Sie hätte außerdem neben Oettinger noch eine Reihe kompetenterer Personen anbieten sollen, wenigstens als Geste des guten Willens. Dass Kompetenz für die Ressortzuteilung nicht entscheidend ist, zeigt jedoch der französische Kommissar.

Bei Obama und Hollande hat sie ja auch von Anfang an alles falsch gemacht, als sie in deren Wahlkampf jeweils auf den aussichtsloseren Gegenkandidaten setzte, der dann erwartungsgemäß verlor. Dann hatte sie noch einen Deal mit Sarkozy, laut dem Axel Weber EZB-Präsident werden sollte, aber sie hat durch ihre Euro-Rettung die Bedingungen für dieses Amt so verändert, dass Weber den Posten gar nicht mehr bereit war anzunehmen und als Bundesbankpräsident aus Protest zurücktrat.

Im Inland hat ihr Wunsch-Bundespräsident Wulff auch nicht gehalten, nachdem sie bereits seinen Vorgänger Horst Köhler geholt hatte (um Schäuble in diesem Amt zu verhindern). Und wenn sie jemandem ihr Vertrauen ausspricht, gilt dies als politisches Todesomen.  

"Meinungsforschungsinstitute" arbeiten alle nicht wissenschaftlich, da sie ihre Rohdaten nicht veröffentlichen und durch intransparente Verfahren zu ihren "Ergebnissen" kommen. Dadurch ist eine wesentliche Bedingung von Wissenschaftlichkeit nicht gegeben, nämlich dass andere die Ergebnisse überprüfen und nachvollziehen können.

Natürlich könnte ich auch sagen, dass die Riemannsche Vermutung zutreffend ist und ich das zweifelsfrei bewiesen habe, aber ich gerade keine Lust habe meinen Beweis zu veröffentlichen und trotzdem den Nobelpreis verlange.