Fischers Absturz beginnt - die Affäre Fischer
Komm - kiiwii. Was soll denn das?
wundert mich,schmeiss mal so nen Speck rüber,ich hab jetzt richtig hunger bekommen
war bilanz auch dabei?
0zzy
Selig sind die Armen im Geiste,
denn ihnen ist das Himmelreich.
Selig sind die Sanftmütigen,
denn sie werden das Erdreich besitzen.
Selig sind die Trauernden,
denn sie werden getröstet werden.
Selig sind, die Hunger und Durst haben
nach der Gerechtigkeit,
denn sie werden gesättigt werden.
Selig sind die Barmherzigen,
denn sie werden Barmherzigkeit erlangen.
Selig sind, die ein reines Herz haben,
denn sie werden Gott anschauen.
Selig sind die Friedsamen,
denn sie werden Gottes Kinder genannt werden.
Selig sind, die Verfolgung leiden um der
Gerechtigkeit willen, denn ihnen ist
das Himmelreich. Amen.
(Deutsche Bibeltexte nach der Übersetzung
von Joseph Franz von Allioli, 1830-37)
Sorry, Ötzi
MfG
kiiwii
her damit ich hab Hunger,oder soll ich dir die haare vom Kopf fressen
0zzy
Droht Joschka Fischer eine neue Affäre? Unklare Dementis der Grünen bringen den Außenminister erneut in Bedrängnis. Streitpunkt: Ein Honorar in Höhe von 19.999 Mark für die Teilnahme an einer Veranstaltung des umtriebigen PR-Beraters Moritz Hunzinger.
Hunzinger und Fischer Anfang September 1998: "Wahlkampf J. Fischer"
Berlin - Eigentlich waren die Vorwürfe, mit der die "Bild"-Zeitung heute Morgen den Außenminister zu belasten versuchte, Schnee von gestern. Bereits vor drei Jahren war die Zahlung des PR-Beraters Moritz Hunzinger im Zusammenhang mit einem Auftritt Joschka Fischers bei der Hunzinger Veranstaltung "Politischer Salon" bekannt geworden. Sie hatten für Diskussionen gesorgt - und wurden dann ad acta gelegt.
Doch der Umgang der Grünen mit den neuen alten Vorwürfen macht die Sache jetzt möglicherweise doch zur Affäre. Sie wirft ein Schlaglicht darauf, wie ihre Parteioffiziellen hantieren, um Ungemach von ihrem vordersten Frontmann abzuwenden - und sich dabei in Widersprüchen und schiefen Dementis verheddern.
Der Brief des PR-Profis Moritz Hunzinger an den "lieben Herrn Abgeordneten Josef Fischer" vom 17. August 1998 ist gerade mal zweieinhalb Absätze lang - und dennoch fast 20.000 Mark schwer. Für eine Veranstaltung im "Politischen Salon", an der mehr als ein Dutzend Honoratioren aus der deutschen Wirtschaft am 2. September 1998 teilnahmen, "bestätige ich das Honorar in Höhe von DM 19.999", so Hunzinger. "Bitte lassen Sie mir aufgeben, wie Sie die Anweisung wünschen" heißt es weiter in dem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt.
Den Brief will Hunzinger seinem anvisierten Gast wenige Wochen vor der Veranstaltung persönlich in Fischers Wohnung in Frankfurt am Main überreicht haben. Während dieser Begegnung habe er mit dem prominenten Grünen die Details des Abends besprochen.
Die Summe von 19.999 lag genau eine Mark unter der damals gültigen Veröffentlichungspflicht des Parteispendengesetzes. Bei 20.000 Mark hätte der Spender von den Grünen ausgewiesen werden müssen. Entweder wollte Fischer seine Teilnahme im Salon nicht in den Zusammenhang mit einem Auftritt bei Hunzinger bringen lassen. Oder der PR-Berater legte keinen Wert darauf, in einem Rechenschaftsbericht der Grünen auftauchen.
Hunzingers Schreiben an Fischer
Etwa einen Monat später, am 15. September 1998, wurden auf dem Konto des Frankfurter Kreisverbandes der Grünen, die Summe von 19.999 Mark verbucht - das Geld kam von Hunzinger. Für den Frankfurter PR-Berater war der 131. Politische Salon, bei dem unter anderem "marinierter Baby-Spinat mit Spargelspitzen" und "Rinderfiletscheiben mit frischem Rucola" gereicht wurden, mit der Überweisung ordentlich erledigt. Die Frage, ob die Summe als Honorar oder Spende ausgezahlt wurden, war für Hunzinger vollkommen zweitrangig - für ihn war klar, das Fischers Auftritt vor dem Wirtschaftspublikum vergütet werden müsste, und zwar unter dem Verwendungszweck "Wahlkampf Fischer".
Den Kausalzusammenhang zwischen Auftritt und Hunzingers Geldanweisung bestreiten nun aber die Grünen. Der Schatzmeister der Grünen, Dietmar Strehl, behauptete heute, weder Fischer noch Umweltministerin Renate Künast, die ebenfalls in Hunzinger-Salons reüssierte, hätten jemals ein Honorar oder eine Spendenzusage für ihren Vortrag erbeten. Die Bereitschaft zu den Vorträgen sei an keinerlei finanzielle Bedingungen geknüpft gewesen. Wenn Hunzinger dies in Zweifel ziehe, dann sei das "frei erfunden".
Fischer als "geldwerter Vorteil" der Grünen
Fischer, Hunzinger und Zuhörer: 131. Politischer Salon
Zwar bestätigte Strehl, es habe von Hunzingers Firma einen Scheck über 19.999 Mark "mit dem Adressaten Grünen-Kreisverband Frankfurt" gegeben. Das Geld sei korrekt als Parteispende verbucht worden. Doch der grüne Schatzmeister besteht darauf, dass die grüne Prominenz bei Hunzinger vollkommen uneigennützig und ohne monetären Hintersinn agiert habe. Warum aber hat Hunzinger Geld an die Ökopaxe überwiesen, wenn er den Grünen nichts schuldig war?
Strehls Einlassungen von heute stehen freilich in krassem Gegensatz zu Äußerungen, die er laut "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom 8. Januar 2000 gemacht hat. Damals nannte er Fischer den "geldwerten Vorteil" der Grünen schlechthin. Die "Faz" zitierte Strehl seinerzeit so: Es werde eben anerkannt, "wenn der Fischer kommt und sagt: 'Ich habe mit dem Hunzinger gesprochen, der gibt euch 10.000 Mark für meinen Wahlkampf dazu.' Das Endergebnis müsse stimmen: "'Wir wollen das Geld. Ob das nun so kommt oder anders, ist uns eigentlich egal.'"
Strehl hatte damals auch nichts dagegen einzuwenden, dass Spenden, die Fischer seinerzeit eintrieb, nicht nur der Partei, sondern auch ihm persönlich zugute kamen. Wie Strehl im Januar 2000 der "Faz" bestätigte, reduziert Fischer nämlich den persönlichen Betrag, den er als Abgeordneter an die Bundespartei abführen musste, durch die Vermittlung von Spenden: Je mehr spendierfreudige Unternehmer Fischer auftrieb, desto mehr hatte der Ex-Sponti von seinen Diäten.
"Ohne den Einsatz und die Popularität Joschka Fischers wären diese Gelder nicht in die Parteikassen geflossen", stellte auch der Schatzmeister der Frankfurter Grünen, Harry Knittel, damals fest, als er im Herbst den Jahresabschluss 1998 seines Kreisverbandes vorlegte. Hunzinger betont denn heute auch in einem Brief an Renate Künast den Zusammenhang zwischen erbrachter Auftrittsleistung und Honorierung: "Es war ausnahmslos üblich für Referate bei politischen Salons der Hunzinger Informations AG Honorare und/oder Spenden zu entrichten." Angesichts der grünen Dementis fügte Hunzinger hinzu: "Politik ist kein schönes Metier".
Für den Auftritt von Künast soll Hunzinger 7500 Euro an die Grünen gespendet habe. Der PR-Mann erklärte ferner, ihm sei vor der Veranstaltung mit Künast aus dem Umfeld der Ministerin signalisiert worden, dass "diese nur rede, wenn er den Grünen eine Spende mache".
Die CDU Hessen, CDU-Generalsekretär Volker Kauder und die FDP verlangten nun eine Klärung der Umstände der Zahlung für den Fischer-Vortrag. Die Unions-Abgeordneten Julia Klöckner (CDU) und Melanie Oßwald (CSU) richteten diesbezüglich parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung, wie "Bild" weiter berichtet.
Zu den nach Hunzingers Angaben genau 150 Politischen Salons seien dreimal Grüne als Referenten geladen gewesen, erklärte Strehl heute weiter. Neben Fischer waren dies nach Angaben der Grünen im Jahr 2000 der damalige Fraktionschef Rezzo Schlauch und im Juli 2002 Bundesverbraucherministerin Renate Künast. Auch in diesem Punkt widerspricht Hunzinger dem grünen Parteisprecher: Tatsächlich hätten Politiker der Grünen "viermal" Vorträge in seinem Salon gehalten. Neben Fischer, Schlauch und Künast sei im Jahr 1997 auch der frühere stellvertretende Ministerpräsident und Justizminister von Hessen, Rupert von Plottnitz-Stockhammer gekommen. Allerdings habe der, laut Hunzinger, als "Honorar" nur eine "ordentliche Zigarre" erbeten.
Von den Firmen Hunzingers seien an die Grünen von 1998 bis 2002 insgesamt 29.950 Euro gespendet worden. Seither habe es keine Spenden von Hunzinger oder seinen Firmen an die Grünen gegeben.
Über Geschäfte mit Hunzinger waren im Jahr 2002 mehrere Politiker gestolpert. Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) war wegen seiner Geschäfte mit Hunzinger entlassen worden. Auch der Grünen-Politiker Cem Özdemir legte wegen eines Darlehens, das er von Hunzinger erhalten hatte, sein Bundestagsmandat nieder.
MfG
kiiwii
"Darin heißt es, Hunzinger habe Fischer eine Parteispende über 19.999 Mark "als Dankeschön" angeboten und "um Verständnis" dafür gebeten, "dass ein ,konservatives' Unternehmen nicht unbedingt im Parteispendenbericht der Grünen auftauchen wolle". Einer der Autoren des Spiegel-Artikels sagte der taz, diese Version sei glaubwürdig gewesen, sonst hätte man sie nicht gedruckt."
Jetzt will er sich plötzlich im Strom der neuen Zeit ganz anders erinnern...
Der ganze Artikel hier:
http://www.taz.de/pt/2005/04/02/a0266.nf/text
Gruß BarCode
Aber anscheinend hat dieser arrogante und auch unsympatische Herr doch einiges zu bieten, was Politiker jeglicher Couleur anzieht.
timchen
Optionen
Außenminister Fischer beharrt darauf, daß Diplomaten mit NS-Vergangenheit nicht geehrt werden - Treffen mit Abteilungsleitern
von Carsten Fiedler und Andreas Middel
Joschka Fischer kommt nicht aus den Schlagzeilen
Berlin - Die Abteilungsleiterrunde des Auswärtigen Amtes hatte gestern prominenten Besuch. Erstmals gesellte sich Minister Joschka Fischer (Grüne) im Raum "Bismarck" unter die Führungskräfte seines Hauses. Und die "D-Runde", wie sie intern heißt, hatte eine Menge mit dem obersten Dienstherrn zu diskutieren. Die Frage, wie Diplomaten mit NS-Vergangenheit gewürdigt werden, nahm bei dem einstündigen Gespräch breiten Raum ein.
Fischer ließ keinen Zweifel daran, daß es bei der von ihm verordneten Praxis bleiben wird: Kein ehrendes Gedenken in der hausinternen Zeitschrift, statt dessen nüchterne Auflistung der Lebensstationen. "Wir bewegen uns auf dünnem Eis", erklärte er den Führungskräften. Gerade im 60. Jahr nach der Befreiung von Auschwitz gebe es in der Öffentlichkeit wenig Verständnis, wenn Diplomaten mit Verstrickungen im Dritten Reich lobend erwähnt würden.
Einzelne Abteilungsleiter hatten zuvor die Frage aufgeworfen, warum das Amt nicht zu einer Einzelfallprüfung übergeht. Doch davon hält der Minister wenig - ohne aber den Befürwortern dieses Vorschlags Illoyalität vorzuhalten.
Die geänderte Gedenkpraxis hatte in den letzten Tagen zu einem Aufstand der Mitarbeiter im Auswärtigen Amt geführt. Höhepunkt der Rebellion war ein Brief des deutschen Botschafters in der Schweiz, Frank Elbe, in dem er seinem Dienstherren schlechtes Krisenmanagement, bürokratische Schlampigkeit und Mangel an politischer Empfindsamkeit vorwarf. Im Intranet der Behörde kursiert zudem ein von 76 Mitarbeitern unterzeichneter Leserbrief für die nächste Ausgabe des Hausmagazins "internAA", in dem der Nachruf-Erlaß Fischers scharf kritisiert wird. Der ehemalige Top-Diplomat Joachim Bitterlich meint sogar, der Streit um die Gedenkpraxis und die Visa-Affäre seien Symptome für eine "innere Krise des Auswärtigen Dienstes."
Von einem Aufstand im Hause wollte der Außenminister gestern aber nichts wissen. Er habe keinen Grund zur Beschwerde oder Loyalitätssorgen, versicherte er in der Direktoren-Runde. Allerdings kritisierte er die Veröffentlichung des Botschafter-Briefes, bevor er ihn erreicht habe. Ob Elbe nun Konsequenzen drohen, er abberufen wird oder in den einstweiligen Ruhestand gehen muß, ist im Amt noch nicht entschieden. Fischer sitzt dabei in der Zwickmühle: Feuert er den unbotmäßigen Botschafter, steht er in der Kritik. Beläßt er ihn im Amt, wird ihm das als Schwäche ausgelegt.
Bei den Grünen betrachtet man mit zunehmender Sorge, daß ihr heimlicher Chef auch im eigenen Hause zunehmend unter Beschuß gerät. Von einem "Aufstand von Leuten, die auf den kurzfristigen Regierungswechsel setzen", war gestern bei der Sitzung des Grünen-Bundesvorstandes die Rede. Parteichefin Claudia Roth verteidigte öffentlich die von Fischer geänderte Gedenkpraxis. Es sei nötig, daß sich Diplomaten auch heute noch mit der eigenen Geschichte beschäftigten und sie nicht für abgeschlossen erklärten.
Natürlich haben die Grünen gerade vor der NRW-Landtagswahl am 22.Mai kein Interesse daran, den Konflikt weiter eskalieren zu lassen. Und so hält es auch NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) nicht für sinnvoll, wenn Fischer die offene Konfrontation zu seinen internen Kritikern suchen würde. "Ich persönlich würde in dieser Situation nicht disziplinarrechtlich gegen die eigenen Mitarbeiter vorgehen. Das bringt wenig", sagte Höhn der WELT.
Als Minister sei man immer mit der Situation konfrontiert, daß es Mitarbeiter gebe, die Vorbehalte hätten und andere politische Positionen vertreten würden. "Beamte sind eben nicht immer unpolitisch", sagte Höhn. Die geänderte Gedenkpraxis des Auswärtigen Amtes sei "vom Grundssatz her richtig. Wer in der NSDAP war, muß damit leben können, daß er auch mit Konsequenzen zu rechnen hat."
Artikel erschienen am Di, 5. April 2005
MfG
kiiwii
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!" 
"Höhepunkt der Rebellion war ein Brief des deutschen Botschafters in der Schweiz, Frank Elbe, in dem er seinem Dienstherren schlechtes Krisenmanagement, bürokratische Schlampigkeit und Mangel an politischer Empfindsamkeit vorwarf."