"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten
Wenn aber wichtige Entscheidungen anstehen, dann ist die Politik gegen einen Volksentscheid, da er die Bevölkerung zu dumm hält, so ein wichtiges Urteil zu fällen ! #
Wer erkennt den Widerspruch?
Lieber Bürger mit einem Brett vorm Kopf,dann klappt auch ihre Politik !!!!
Die Propaganda Party ist aber bald vorbei !!!!!
Und dann liesst man hier noch, in Deutschland braucht keiner zu arbeiten !!!!!!
Warum haben wir in Deutschland solche mickrigen Renten, plus Steuern ?
WAHNSINN !!!!
in dem Land aufzeigt....!
Der LInk fehlt hier leider, da er auf Ariva NICHT veröffentlicht werden darf...
Wegen der Corona-Krise sterben scheinbar mehr Menschen...
als mit oder durch Corona.
in Google eingeben...
Die Seite "Katholisches.info" darf auf Ariva NICHT verlinkt werden.
aber weswegen genau die besorgt sind...?
https://www.chiemgau24.de/bayern/...-infizierten-bisher-13759597.html
Warum mag das wohl so sein...?
Weil der Differenzbetrag zwischen mickrig und gross in den Süden geschickt wird. Ausserdem müssen Neubürger vollversorgt werden. Derzeit haben die Fachkräfte zwar Kraft, können die aber nicht ausleben mangels Angebote. War war da nicht was mit : Fachräftemangel?
Der Tourismus fällt in diesem Jahr fast ganz aus ....
EZB bitte übernehmen sie !!!!!
Was ist mit den anderen Straftaten ?
Unglaublich was in Deutschland abgeht !!!!!
NICHTS GEHT MEHR MIT MERKEL UND IHRER POLITIK!
Merkel hat schon seit dem sie die Kanzlerschaft übernommen hat eine vollkommen falsche Politik gemacht. Nun droht diese Merkel Russland mit Isolierung. Putin dürfte sich wohl über so viel Dummheit köstlich amüsiert haben.
Sprach sie 2003 noch klare Worte zu den bekannten Problemen in unserem Land : „ Da muss man natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Da muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein, Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung. Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“ So strafte sie 2015/2016 ihre eigenen Worte aus dieser Zeit als Lüge.
Um das mal klarzustellen, so wie Merkel ihre Ansichten und Einschätzungen änderte , verwundert mich schon. Doch warum Merkel 2003 klare Worte zur Zuwanderung und Asylrecht fand ist für mich vollkommen klar. Mit ihrer Rede 2003 gab sie ihre Bewerbung zur Kanzlerschaft 2005 ab. Für mein Dafürhalten redete sie dem Wählervolk zum Munde, und ja, sie war damit erfolgreich. Im Groben heißt das, sie redete so, wie es das Volk hören wollte. Schon 2002 hinderte Merkel nichts daran vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen. „Angela Merkel über Integration und Zuwanderung 13.09.2002 – Bananenrepublik“.
https://www.youtube.com/watch?v=1XjBPMZiykM
Merkel wetterte gegen die falsche Migrationspolitik der Regierung und konnte sich wohl kaum beruhigen. https://www.cicero.de/innenpolitik/...und-der-patellarreflex-der-spd- Meine Güte das ist schon starker Tobak. Wäre Merkel , nachdem sie Kanzlerin wurde, im Jahr 2015/ 2016 ihrer Linie treu geblieben, wäre es innerhalb der deutschen Bevölkerung nie zu gegensätzlichen Meinungen zur Flüchtlings- ,Migrations- und Asylpolitik gekommen. Vielleicht, aber nur vielleicht hätte sich am linken Rand ein geringfügiger Widerstand gebildet, doch das wäre schon alles. Die Rolle Rückwärts von Merkel ist genauso eine Leistung wie ihr Spagat während der Corona-Pandemie.
Wie dem auch sei, das ist Vergangenheit. Nach meiner Einschätzung hat Merkel zu größten Teil alles falsch gemacht was man politisch nur falsch machen kann. Fazit: Die Bevölkerung ist hinsichtlich der oben genannten Themen gespalten. Nun haben sich im Laufe der Jahre Gräben aufgetan, und die entstanden Risse schließen sich nicht mehr. Risse zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Moral führten in den letzten Jahren zu Hass und Hetze im Netz, und leider schließen sich diese Risse nicht mehr. Sie schließen sich nicht, weil Merkels Persönlichkeit von Tag zu Tag schwindet. Wer hört noch auf Merkel, wenn man auf Seehofer, Söder, Laschet, Spahn , Habeck und meinetwegen noch auf Bearbock zurückgreift.
Zu viel Hetze und Hass ist bereits im Volk angesiedelt, und genau das ist erst seit dem Merkel die Rolle der Asyl- und Zuwanderungskritikerin gegen eine Befürworterin eingetauscht hat. Ich erwarte von eine Kanzlerin / Kanzler eine klare Linie, und zwar solang wie diese/dieser an der Macht ist, alles andere gehört in ein Versuchslabor. Merkel hat einfach zu viel versaut. Es wird sie aber nicht interessieren bzw. treffen, wen sie auf den Ruinen ihrer Politik zurückblickt. Wenn Gott gnädig ist, bekommt sie es gar nicht mehr mit.
Zitat ;“ „Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen.“ So redete Angela Merkel im Dezember 2003 und fuhr fort: „Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen.“ Zitat Ende.
https://www.cicero.de/innenpolitik/cduparteitag-hetzerin-merkel
https://www.bz-berlin.de/deutschland/...i23pUwjgfmhwcp_RDSYDd-c19IV5JA
„Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Flüchtlinge klagen gegen Auswertung ihrer Handydaten“.
Jeder deutsche Staatsbürger muss sich ausweisen können. Zum Beispiel bei einer Verkehrskontrolle etc. Wenn er seinen Ausweis nicht dabei hat werden seine Daten bei der Gemeinde bzw. Meldeamt abgefragt. Außerdem ist es strafbar, wenn man seinen Ausweis oder seine Fahrzeugpapiere nicht mit dabei hat.
Warum nun gerade Flüchtlinge klagen, wenn man ihre Handydaten auswertet, weil sie sich nicht ausweisen können, muss wohl an den Verständigungsschwierigkeiten liegen. Wer sich nicht freiwillig auf diese Kontrolle einlässt muss dazu gezwungen werden weil der Verdacht einer Vertuschung besteht. Es kann sich bei jedem Verweigerer auch um eine Person handeln nach der wegen krimineller Delikte gefahndet wird.
Ausweisen oder eben Ausweisen, diese Alternative sollte man den Flüchtlingen lassen. Das Recht, den Weg zum Gericht zu beschreiten, sollten nur anerkannte Asylanten bekommen. Flüchtlinge müssen sich diesen Weg erst noch verdienen, das müssen sie , bis sie als Asylsuchende anerkannt werden.
Zitat:
Kann ein Asylsuchender sich nicht ausweisen, dürfen die deutschen Behörden sein Handy auslesen. Dagegen wehren sich mehrere Flüchtlinge vor Gericht. Mehrere Flüchtlinge haben gegen die Auswertung ihrer Handydaten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geklagt. Die Behörde missachte die hohen verfassungsrechtlichen Vorgaben, an die der Staat beim Zugriff auf persönliche Daten gebunden sei, argumentiert laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe die Gesellschaft für Freiheitsrechte, welche die Klagen unterstützt. Zitat Ende.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/...Tpotq9yJSGatviJrbE
Die Bundesregierungen unter Merkel hatten und haben diese Meinung eben schon immer gehabt und haben sie auch weiterhin.
Die Frage, dass Menschen dagegen klagen können, wenn ihre Handydaten ausgewertet werden, ist eine völlig andere Baustelle und völlig legitim, zumal eine Klage noch kein Urteil ist. Es darf auch jeder Flüchtling gegen seine Abschiebung klagen. Auch das ist erstens legitim und spricht zweitens nicht gegen die Politik, die Merkel 2003 beschrieben hat. Man hat damals auf die Gefahr von Parallelgesellschaften hingewiesen und tut es auch heute noch.
Wobei ich mir ja die Frage stelle, wodurch solche Parallelgesellschaften entstehen. Da ist unsere Gesellschaft ja insgesamt in der Verantwortung, und zwar seit 50 Jahren, in denen wir viele Fehler gemacht haben, sowohl die Neubürger selbst als auch wir Deutschen und unsere Politik. Wir haben von Anfang an angenommen, dass sie wieder gehen und als sie blieben, haben wir sie dementsprechend nicht als vollwertige Mitbürger der Gesellschaft betrachtet, geschweige frühzeitig über Staatsbürgerschaften als Deutsche anerkannt. Eine Integration war nie wirklich angedacht und entsprechend auch keine Maßnahmen, eine sinnvolle Durchmischung und somit kulturelle Anpassung zu ermöglichen. Somit musste es ja zu Parallelgesellschaften kommen, weil sie automatisch unter sich geblieben sind, was vielfach zu kultureller Einfalt statt Miteinander führte.
Zitat :Der deutsch-französische Plan für den Wiederaufbau nach Corona kommt den südeuropäischen Staaten weit entgegen. Dennoch bleibt die Kanzlerin sich treu – erst hat sie lange gezögert und am Ende nur unhaltbare Positionen aufgegeben.500 Milliarden Euro, so haben Merkel und Macron zuvor vereinbart, sollen in den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Krise fließen. Die EU-Hilfen sollen an die Krisenländern in Südeuropa gehen, als bleibende Zuschüsse und nicht als rückzahlbare Kredite. Die Finanzierung soll die Brüsseler EU-Kommission sichern – über Anleihen „im Namen der EU“, die an den Finanzmärkten begeben werden. Zitat Ende.
Gebe den Eurobonds einen anderen Namen – „Wiederaufbaufonds „ - und schon fällt den wenigsten eine Täuschung auf.
„Wiederaufbaufonds von Merkel und Macron - Ein 500 Milliarden Euro teurer Fehler.Emmanuel Macron hat sich durchgesetzt. Allen bisherigen Beteuerungen zum Trotz hat sich unsere Regierung auf den Weg in die Schulden- und Transferunion gemacht. Zunächst sollen 500 Milliarden Euro in einen Wiederaufbaufonds fließen. „
https://www.cicero.de/wirtschaft/...macron-500-milliarden-euro-fehler
https://www.cicero.de/wirtschaft/...-eu-angela-merkel-emmanuel-macron
Du musst mich schon entschuldigen Katjuscha, ich habe heute weder die Zeit noch die Lust zur Diskussion.
Nur so viel, die Analyse im letzten Absatz stimmt natürlich. Gleiches wurde hier – bzw. in einem anderen Thread - schon vor Jahren geschrieben und diskutiert. Ich als Berliner habe das Anwachsen dieser Parallelgesellschaft hautnah mitbekommen. Es wurden zwei Stadtteile, eben wegen dieser Parallelgesellschaft aufgegeben. In Kreuzberg und Neukölln leben noch einige deutsche Nachkriegsgeborene und einige junge Menschen die diese Parallelgesellschaften wohl als exotische Bereicherung empfinden.
„Diese Partei hat alle Werte über Bord geworfen. Merkel-Union unterstützt nun linksextreme Verfassungsfeinde. „
Man könnte auch sagen – ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert – die CDU hat ihren Anstand wohl an der Garderobe der Parteizentrale abgegeben. Während die AFD sich bemüht extreme Gesinnungsgenossen aus der Partei zu entfernen, lässt die Wahl der linksextremen Borchardt zur Verfassungsrichterin aufhorchen. Die politische Unruhe besteht darin weil diese Borchardt weiter an der linksextremen Mitgliedschaft festhält.
„AfD kritisiert Wahl von Linken-Politikerin zur Verfassungsrichterin“, alle anderen Parteien werden wohl diese Kröte schlucken. Und natürlich stößt so eine Wahl der bürgerlichen AFD bitter auf. Man fragt sich nun erneut und zu recht, wie viel DDR steckt noch in Merkel, schließlich war sie zu DDR-Zeiten „Funktionärin für Agitation und Propaganda“. Doch diese Merkel steht da nicht ganz alleine, auch die GRÜNE Katrin Göring-Eckardt durfte sich mit so einen Titel schmücken.
Für mich liegt der Verdacht nahe, dass Merkel (CDU) diese Borchardt aus DDR-Zeiten kennt und es deshalb zu der Wahl als Verfassungsrichterin gekommen ist. Ergo: Fördern statt feuern, man vergisst weder die eigene Vergangenheit, noch die Wegbegleiter aus dieser.
Zum Thema schreibt Herr Meuthen.
Zitat:
Liebe Leser, wie beurteilen Sie die folgenden politischen Positionen:„Der Mauerbau war eine zwingende Konsequenz aus der wirtschaftlichen und politischen Krise.“ Dieser Mauerbau sei für die Sowjetunion und die DDR 1961 „ohne vernünftige Alternative“ gewesen. Danach habe eine „Periode friedlicher Koexistenz in Europa“ begonnen und die DDR sei weltweit anerkannt worden. „Der Frieden in Europa war gesichert worden.“ (Alles geäußert im Jahr 2011 anlässlich des 50. Jahrestags des Baus der todbringenden Berliner Mauer am 13. August 1961.)„Nutznießer und Verteidiger des kapitalistischen Systems instrumentalisieren den 13. August 1961, um jedwede Suche nach gesellschaftspolitischen Alternativen jenseits des Kapitalismus bereits im Keim zu ersticken.“„Einen Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsverhältnissen lehne ich nicht grundsätzlich ab.“ Es sind dies die Positionen einer gewissen Barbara Borchardt, eine 1976 in die SED eingetretene Ultralinke, die auch nach dem Mauerfall nicht im Entferntesten daran dachte, dieser für das Unrechtsregime hauptverantwortlichen Partei abzuschwören, sondern die dort Mitglied blieb: Nach den entsprechenden Umbenennungen der SED war sie somit zunächst für die „PDS" und später für „Die Linke“ aktiv.Bei dieser zur Tarnung umlackierten SED war sie dann Mitgründerin einer mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung, nämlich der "Antikapitalistischen Linken" (AKL): Im jüngsten Bundesverfassungsschutzbericht wird diese Gruppe als extremistisches Beobachtungsobjekt geführt. Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/...ssungsrichterin/
https://www.welt.de/politik/deutschland/...yW_QVPxfKKRa8TsgjKEVdXaR70
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/...ssungsrichterin/
https://www.welt.de/debatte/article116591422/...VSX4CNu8K1o-WIOcAMcNA
nicht statt und war auch in 2., 3., 4. Generation weder gelungen noch gewollt.
Eine "Durchmischung", wie linke Ideologen es vorsahen, ist kein Thema.
Ich erinnere u.A. an den Miri-Clan, alles ehemalige "Schutzsuchende" aus dem Libanon.
Dazu kommen noch gewisse Ethnien aus EU-Südosteuropa, wo ganze Dörfer nach NRW eingewandert sind.
Also, meine Willkommensbereitschaft hält sich doch arg in Grenzen.
Insbesondere die sog. Familenzusammenführung sehe ich sehr kritisch.
Wie sagt Frau Merkel so schön: "nun sind sie mal da...."
Guten Morgen und schönen Feiertag.