Solon - die deutsche Solar-Perle

15. OKTOBER 2014 Jutta Matuschek
Was weiß der Senat überhaupt über die Firma SOLON und deren verbundene Unternehmen bzw. Rechtsnachfolger?
Drucksache 17 / 14 516

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (LINKE)

vom 09. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2014) und Antwort

Was weiß der Senat überhaupt über die Firma SOLON und deren verbundene Unternehmen bzw. Rechtsnachfolger? (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/13 448)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Welche Fördermittel für Ansiedlung, Produktentwicklung, Ausbildung, Gründungsunterstützung, Forschung und Entwicklung oder andere Zwecke haben die Firma SOLON SE, deren Töchter oder verbundene Unternehmen wann und in welcher Höhe bekommen?

Zu 1.: Die SOLON SE, ihre Töchter bzw. verbundenen Unternehmen wurden in der Vergangenheit mehrfach mit Mitteln aus dem Investitionsförderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert. Die bewilligten Mittel konnten überwiegend abgerufen werden. Die damit verbundenen Auflagen und Bindungsfristen wurden mit Ausnahme der letzten Bewilligung eingehalten. Jene musste im Rahmen des für die GRW maßgeblichen Koordinierungsrahmens zwingend widerrufen werden, da gemäß Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg über das Vermögen des Unternehmens am 01.03.2011 das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Der daraus resultierende Rückforderungsbetrag ist gegenüber dem Insolvenzverwalter geltend gemacht worden.

Daneben hat das Unternehmen für einzelne Projekte Innovationsförderung sowie im Rahmen der „Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Berufsausbildung im Land Berlin“ weitere Fördermittel erhalten. Letztgenannte bezog sich auf den Fördertatbestand „Verbundausbildung“. Verbundpartner war das ABB Training Center.

Über die Höhe der Zuwendungen werden grundsätzlich keine Aussagen gemacht. Informationen über Zuwendungen können aber über die Zuwendungsdatenbank des Landes Berlin bezogen werden. Dort werden alle Zuwendungen des Landes Berlin ab 2009 im jeweils folgenden Jahr erfasst. Mit der Stichwortsuche können Informationen wie „Name“, „Geber“, „Anschrift“, „Zweck“ und „Betrag“ der einzelnen Zuwendung im Internet unter http://www.berlin.de/sen/finanzen/service/zuwendungsdatenbank/ abgerufen werden. Zu einer Aussage darüber, ob das Unternehmen Unterstützung durch Darlehensgewährung oder Bürgschaftsübernahme des Landes erhalten hat, ist der Senat aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht befugt.

2. Welche Auflagen oder Verpflichtungen waren mit diesen Fördergeldern verbunden? Wie wurden diese erfüllt?

Zu 2.: Auflagen bzw. Verpflichtungen sind grundsätzlich von programmspezifischen Voraussetzungen und den geplanten Investitionsvorhaben abhängig.

Im Rahmen der Investitionsförderung sind dies beispielsweise die Sicherung und Schaffung von Dauerarbeitsplätzen sowie die Nutzung geförderter Wirtschaftsgüter für einen Zeitraum von fünf Jahren oder die Nutzung der geförderten Betriebsstätte für einen Zeitraum von acht Jahren. Mittel aus der Innovationsförderung Einzelprojekte sind dagegen mit der Benennung eines Pilotkunden, der Vorlage des aktuellen Auftragsbestandes sowie von betriebswirtschaftlichen Auswertungen und Aufträgen verbunden.

Die Auszahlung der Mittel im Rahmen der „Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Berufsausbildung im Land Berlin“ wiederum erfordern den Nachweis der Ausbildungstage beim Verbundpartner. Wie unter 1. ausgeführt, wurden diese mit einer Ausnahme im Wesentlichen erbracht.

3. Wurden der Firma SOLONSE Bürgschaften durch das Land, die IBB, die Bürgschaftsbank Berlingewährt, wenn ja wann und in welcher Höhe?

Zu 3.: Insoweit wird auf die Antwort zu 1. letzter Absatz verwiesen.

4. Wie wurden diese Bürgschaften bei der Insolvenz 2011 abgelöst?

Zu 4.: Unbenommen davon, dass mit Blick auf das laufende Insolvenzverfahren Einzelangaben nicht möglich sind, wird auf die Vertraulichkeit von nicht abgeschlossenen Bürgschaftsangelegenheiten hingewiesen.

5. Wem gehört die bisher von SOLON genutzte Immobilie in Berlin Adlershof und wie wird sie genutzt?

Zu 5.: Die Immobilie steht nach Kenntnis des Senats im Eigentum eines Kreditinstitutes. Sie wird seit 2014 von dem Unternehmen ATOS IT Solution and Services GmbH (internationaler Anbieter von IT-Dienstleistungen) genutzt.

6. Welche konkreten Aktivitäten hat die Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie entsprechend der Antwort auf meine Anfrage 17/13448 unternommen?

Zu 6.: Vorab: Die Anfrage 17/13448 bezieht sich nicht auf das Unternehmen SOLON SE, sondern auf das Unternehmen SOLON Energy GmbH. Jenes ist nicht Rechtsnachfolger der SOLON SE geworden, da es lediglich einzelne Vermögenswerte des insolventen Unternehmens im Rahmen eines so genannten „asset deals“ erworben hatte.

Über die Wirtschaftsfördereinrichtung des Landes Berlin, Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie (BPWT), wurden dem Unternehmen Unterstützungsmöglichkeiten angeboten. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit wurde die Belegschaft über den Berliner Arbeitsmarkt und eventuelle Beschäftigungsmöglichkeiten informiert. BPWT hat dem Unternehmen darüber hinaus angeboten, die Beschäftigten bei Weitervermittlung auch an neu in Berlin angesiedelte Unternehmen zu unterstützen. Von diesem Unterstützungsangebot wurde bislang kein Gebrauch gemacht.

7. Wie bewertet der Senat den Vorgang der vermuteten Insolvenzverschleppung in dem einstigen Musterunternehmen?

Zu 7.: Der Senat kann hier keine rechtliche Bewertung vornehmen.

Berlin, den 19. September 2014

In Vertretung

Henner B u n d e
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Sep. 2014)


Wer oder was ist denn nun der Rechtsnachfolger ? Unter Punkt 6 wurde ja erklärt, daß es die Solon Energy GmbH nicht sein soll ?

Wurde aber so immer oft behauptet wie z.B. bei Wikipedia oder wo auch immer...

Wer weiß es ???  

Die Anfrage fragt nicht nach dem Rechtsnachfolger der Solon SE, denn den gibt es nicht.

"Solon ist ein deutscher Solarmodulhersteller. Das Unternehmen wurde bekannt als börsennotierte Solon AG für Solartechnik mit Sitz in Berlin, später umbenannt in Solon SE..."

"Die Aktie der insolventen Solon SE wird weiterhin im Freiverkehr an der Hamburger Börse und der Börse München gehandelt."

Solon SE ist insolvent. Gem. §262 Aktiengesetz ist die Gesellschaft damit aufgelöst.
https://dejure.org/gesetze/AktG/262.html

"dann neu gegründet als SOLON Energy GmbH, "

Die GmbH ist eine Neugründung, kein Rechtsnachfolger. Steht auch so auf Wikipedia...Dort wird also NICHTS anderes behauptet.

https://de.wikipedia.org/wiki/Solon_(Unternehmen)

Kann es sein, dass du schon häufiger etwas nicht verstanden hast ? Ich meine, mich zu erinnern...  

 

Gibt ja auch keinen Grund für eine höhere Bewertung der AG.  

außerdem finde ich es nicht verhältnismäßig was 1 bzw. 2 Euro so ausrichten können. Da fehlt mir wahrscheinlich wieder einmal mehr Wissen, richtig?  

woran erkennst Du, daß die Bewertung so korrekt ist ?

Und dann würde ich gerne Deine Meinung erfahren zu folgendem Eintrag:
https://patents.google.com/patent/DE19821221A1/ja

da wurde von Solon SE ein Zusatz zu einem Hauptpatent gemacht bzw. veröffentlicht. Ein Jahr zuvor wurde doch wohl schon der operative Teil verkauft ?
 

https://patents.google.com/patent/DE19821221A1/ja  

Das erkenne ich anhand aller mir bekannten Informationen zur Solon SE und weil ich weiß, wie ein Insolvenzverwalter arbeitet.

Das Patent ist uninteressant für die Solon SE, Patente sind dem Insolvenzverwalter bekannt. Und wir befinden uns inzwischen im Jahr 2018.




 

dann hätten sie es ja garnicht veröffentlichen brauchen. Das solltest Du Denen mal bei Gelegenheit mitteilen...  

"An der Börse ist die Solon-Aktie mittlerweile ein Zockerpapier. Aktuell steht der Kurs bei 28 Cent. Die Aktionäre müssen mit einem Totalverlust rechnen. Denn egal, wer Solon übernimmt: Der neue Investor wird keine Aktien kaufen, sondern die werthaltigen Teile – etwa Maschinen, Gebäude, Lieferbeziehungen, Patente und Markenrechte. Den Aktionären gehörte dann nur noch eine leere Hülle namens Solon SE. Daher hat der einstige Großaktionär Immo Ströher seine Anteile in den vergangenen Tagen verkauft. Der Verlust dürfte beträchtlich sein."

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/...-Solon-400-Jobs-erhalten.html

Der aktuelle Kurs sieht aus, als sei dieser Totalverlust nicht mehr weit weg.

Also lass gut sein. Es hat keinen Zweck, nutze die Zeit lieber für andere Aktien. Welche mit Potential. NmM.  

daß die Patente nicht mit verkauft wurden und noch zur Solon SE gehören, weil man am 21.03.2013 als Beauftragter auftritt ? Wohl eher absurd, oder wie ist hier Deine Meinung dazu ?  

gerade hier.
Die Attribute : dürfte., könnte, sollte, glaube, wahrscheinlich usw. werden oft gebraucht.
Mich interessieren Fakten, und z.Z. eben die Frage daß Solon SE am 21.02.2013 bei einem Patent etwas nachreicht, obwohl seit 01.03.2012 die Inso eröffnet und ganz kurze Zeit später wohl der Verkauf erfolgte.
Ein Versehen kann man doch wohl ausschließen, oder ?  

Schreib doch den Insolvenzverwalter an, falls es dich persönlich noch interessiert. Der wird die guten Assets vermutlich bereits alle verkauft haben.

Die AG, die Solon SE wurde mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgelöst.
https://dejure.org/gesetze/AktG/262.html
Findet man auch im Unternehmensregister, Eintrag vom 9.3.2012.

Wen sollte das also hier noch interessieren ?


 

Dir als Sanierungsexperte sollte doch bekannt sein, daß mir als Aktionär keinerlei Auskunft erteilt wird.
Die erste Frage lautet: Welches Interesse haben Sie - ach Sie sind kein Gläubiger, na dann tut es uns leid....

Deshalb habe ich gedacht, daß Du hier weiter helfen könntest....
 

das Verfahren zur elektrischen Reihenverschaltung von Solarzellen darf man als wichtiges Asset absolut nicht unterschätzen.
Denn die Problematik besteht ja darin, daß beim Verlöten die benötigte Hitze ( Lötkolben ) zu Verwerfungen führen kann u n d ein Verkleben zu viel Zeit in Anspruch nimmt. Man muß ja bedenken je kürzer die Zeit für diesen Arbeitsschritt umso mehr Stückzahlen sind möglich.
Die LÖSUNG heißt: ganz kurz verlöten und gleich kleben. Hört sich einfach an, aber man muß erst mal drauf kommen.
Wenn man nun bedenkt, daß diesen Arbeitsschritt wohl alle Hersteller durchlaufen, so stellt es doch eine enorme Verbesserung dar.

Interessant erscheint die Frage, wie viele solcher kleinen Verbesserungen es bedarf, um die Produktion immer und immer wieder zu verbessern.

Und am 21.03.2013 wurde eben veröffentlicht, daß Solon SE diese Erweiterung zum Patent gemacht hat.
Und das ist für mich ein Fakt, weil es steht da ja da. Im Gegensatz zu #4760 da steht es kann / wird so kommen.....  

wem möchtest Du beeindrucken mit Deinen ständigen Hinweisen auf die Auflösung der Gesellschaft bei Insolvenzeröffnung ?
Es ist ja ein Automatismus - von Amts wegen - bei Eröffnung einer Insolvenz. Es bedeutet aber nicht in jedem Falle des Ende einer Gesellschaft, zum größten Teil jedoch mit anzunehmender Sicherheit.

Beeindrucken könntest Du mich unter anderem, wenn Du mal Deine Meinung zu obiger Frage wegen der Patenterweiterung mitteilen würdest.

Abgesehen davon, daß es noch weitere Einträge nach der Insolvenzeröffnung gegeben hat, so ist es doch bemerkenswert, daß als Beauftragte die Solon SE benannt ist.
Ein Versehen kann es wohl nicht sein, denn es wird ja in den meisten Fällen von Patentanwälten begleitet, nehme ich mal an.
Andersrum würde es ja bedeuten, daß die Solon SE noch aktiv ist, so ca. 1 Jahr nach Insolvenzeröffnung / Verkauf de operativen Geschäfts.

Wie Du geschrieben hast in Bezug auf die Assets, könnte es sein, daß die Patente dann nicht verkauft wurden ? Und was geschieht mit den Einnahmen aus diesen Patenten ?

 

Es hat keinen Sinn mit dir zu diskutieren, wenn du keine Ahnung hast, wann und wie der Insolvenzverwalter welche insolvenzrechtlichen Pflichtdokumente erstellt.

Liess dich bitte erst ein:
https://www.haufe.de/finance/...gslegung_idesk_PI11525_HI1095862.html

Und mach dich besser auch zu den Themen Auflösung einer AG und Abwicklung schlau...

Falls die Patente bis heute nicht verkauft wurden, wollte sie vermutlich auch keiner haben.  

Die Aktie notiert nur noch im Freiverkehr:

"Mit dem heutigen Antrag auf Widerruf der Zulassung zum regulierten Markt (General Standard) soll diese (dann letzte verbliebene) Zulassung der Aktien zu einem regulierten Markt beendet werden, so dass mit Wirksamwerden des heute beantragten Widerrufs das vollständige Delisting der Aktien der SOLON SE abgeschlossen sein wird."

http://www.ariva.de/news/...ag-auf-widerruf-der-zulassung-zum-4232677

Ich täte mir lieber Gedanken machen, wie schnell der Insolvenzverwalter auch die Freiverkehrsnotierung beenden kann. Das wäre nämlich der worst case.
 

... also meine Meinung sieht da etwas anders aus.
Wenn Solon SE ein Patent anmeldet, so war es ja vorher noch nicht da, soweit so gut.
Eine Verbesserung / Erweiterung ist erfolgt ( 21.02.2013 ) also muß es ja wichtig sein, auch gut.
Ohne diese elektrische Verbindung funktioniert kein Modul auf dieser Welt, gut so.

Und Du meinst dazu :
Falls die Patente bis heute nicht verkauft wurden, wollte sie vermutlich auch keiner haben.

Und ich frage  Dich noch einmal :
Und wenn Sie JEDER braucht, was dann ?

 

das ist Schnee von gestern, wir haben 2018 und sie ist immer noch handelbar...  

 

 

Wenn du es noch immer nicht verstanden hast...dann spricht hier ruhig weiter mit dir selbst...  

Du entziehst Dich der Diskussion, Du stellst Andere als Ahnungslose hin, verweist auf Gesetze und Paragraphen und dogmatisiert Deine Auffassungen.
Eben Deine Linie in den über 29070 Beiträgen, viel Spaß ( Erfolg ) noch...
 

habe was gefunden was ganz gut zu Deinem Beitrag #4752 paßt.....

könntest Du mal bitte erklären wie es mit den Gesellschaftern zusammen paßt ? Verstehe ich so nicht ganz.
Danke.

http://www.firmendb.de/firmen/7161248.php

Grüße zum 1. Mai, wer kommt mit ein Bier trinken ?