alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Lkw beschädigt Rohre beim Rangieren

http://www.stuttgarter-nach'c8359daace.normalized.jpeg

www.stuttgarter-nachrichten.de

Die "Stuttgarter Zeitung" will sich neue Geschäftsfelder erschließen. Nach den (erfolgreichen) Vorbildern von "Zeit" und "Süddeutscher Zeitung" steigt der Verlag ins gehobene Kongressgeschäft ein. Doch schon die Premiere, die sich der Zukunft von Städten widmet, scheitert. StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs bringt das Kunststück fertig, im Vorfeld des zweitägigen Events das Bahn- und Städtebauprojekt Stuttgart 21 zu verschweigen.

http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/...ess-tanzt-2293.html

Vor dem Landgericht Stuttgart hat am Dienstag der sogenannte Wasserwerfer-Prozess begonnen. Kontext stellt die Hauptpersonen in einem Verfahren vor, das bis Weihnachten terminiert ist.

"Hoffe nicht ohne Zweifel und zweifle nicht ohne Hoffnung."

Gerne hätten wir die Beteiligten des Wasserwerferprozesses beim Landgericht Stuttgart gefragt, ob dieser fast 2500 Jahre alte weise Spruch des römischen Dichters und Philosophen Seneca d. J. ein Motto für den Ausgang eines langwierigen und schwierigen Verfahrens sein könnte.

Leider waren jedoch Staatsanwaltschaft und Verteidiger nicht besonders auskunftsfreudig. Dabei könnten auch sie ahnen, dass bei einem Verfahren mit derart hohem öffentlichem Interesse und vielleicht übersteigerten Hoffnungen (siehe oben) unsere Leserinnen und Leser gerne auch wissen würden, wer die agierenden Personen sind. Nicht umsonst gibt es das geflügelte Wort vom Kampf ums Recht. Ein Kampf ohne Kämpfer aber ist nicht vorstellbar, wie uns alle Lebensbereiche zeigen, sei es Politik, Sport, Kunst, aber auch andere Prozesse. Man denke nur an Kachelmann, Hoeneß, Wulff ...

Das Landgericht gab immerhin die Namen der Berufsrichter samt Lebens- und Dienstalter bekannt, beantwortete allerdings die Fragen zum Prozessstoff nicht. Ganz so großzügig war die "objektivste Behörde der Welt" (eigener Anspruch der deutschen Staatsanwaltschaften) nicht. Die Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft übersandte folgende Stellungnahme:

http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/...-eisbergs-2275.html

Vor 25 Jahren wurde ein Baustopp für die atomare Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf verfügt. Gegen das Jahrhundertprojekt in der Oberpfalz hatte die Bevölkerung jahrelang protestiert. Drei Menschen kamen dabei ums Leben. Bei der Rückschau drängen sich Parallelen zur Auseinandersetzung um den Tiefbahnhof Stuttgart 21 auf.

http://www.kontextwochenzeitung.de/denkbuehne/169/...vengas-2288.html

Rede von Joe Bauer, Kolumnist

Dieser Marktplatz ist ein Ort in der Stadt, wo nicht nur Obst und Gemüse, Kraut und Rüben gehandelt werden. Trotz des benachbarten Rathauses sind hier auch regelmäßig gute Gedanken im Umlauf. Frische, anregende Hirn-Produkte, serviert von erstklassigen Marktschreiern wie Peter Grohmann und anderen Freunden des in Stuttgart nach wie vor lebendigen Bürgerprotests.

Willkommen heute zu unserer Sonder-Vorstellung mit meinem alten Weggefährten, dem großen Musiker Stefan Hiss, willkommen bei der Ballade vom großen Beschiss.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/06/29/...ntagsdemo/#more-52324

über Vollversammlung

Die Tagesordnung, die das Präsidium vorgeschlagen hatte, wurde von der Kaktus-Gruppe kritisiert. Sie hatte beantragt, dass Anträge, die schon mehrmals verschoben wurden, in der korrekten Reihenfolge zu behandeln seien, um die Strategie einer “Langen-Bank-Taktik” zu durchbrechen. Als der Hauptgeschäftsführer und der Präsident ohne Diskussion und ohne Begründung des Antrages der Kaktus-Gruppe diesen mehrheitlich auf Empfehlung des Präsidiums ablehnen lassen wollte, zog die Kaktus-Gruppe ihre Konsequenzen: Ohne Begründungen und Diskussionen kann man Anträge nicht demokratisch abstimmen. Das war Grund genug, die Vollversammlung zu verlassen.

Um der festgestellten Beschluß-Unfähigkeit angesichts der anstehenden Entscheidungen zu entgehen, bot die Kaktus-Gruppe Gespräche über eine Fortführung der VV-Sitzung an.

http://www.schaeferweltweit.de/...rt-kontrolle-ueber-vollversammlung/

Während der ersten drei Verhandlungstage im Wasserwerferprozess haben die beiden angeklagten Polizisten minutiös geschildert, wie der Schwarze Donnerstag am 30. September 2010 aus ihrer Sicht abgelaufen ist. Dabei gab es Neues zu erfahren, Überraschendes und auch Widersprüchliches im Blick auf frühere Aussagen.

http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/...undenlang-2297.html

Für die beiden Bürgerbegehren gegen S21 (storno21.de und leistungsrueckbau-s21.de) haben die Organisatoren nun eine Abgabefrist festgesetzt. Hintergrund ist, dass sich beide Bürgerbegehren auf der Zielgeraden befinden und nun ein genauer Überblick wichtig ist.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/07/03/...s21-abgabefrist-17-7/

Liebe Freundinnen und Freunde,

es ging dieser Bürgerbewegung – je erwachsener sie wurde, umso mehr – immer um zweierlei: um Stuttgart 21, die Verhinderung eines absurden Bahnhofs, und um das „Prinzip Stuttgart 21“, eine Begriffsschöpfung meines Wissens von Volker Lösch. Prinzip S21 meint die Verknüpfung der Auseinandersetzung um den Bahnhof mit vielen gesellschaftspolitischen Konfliktfeldern, die mit ausgetragen werden im Konflikt um den Bahnhof. Sei es das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in Abgrenzung zu einem usurpatorischen staatlichen Gewaltmonopol, sei es die Frage, wie viel Macht Kapital- und Investoreninteressen bei der Entwicklung unserer Städte gewinnen, sei es die Bahn- und Verkehrspolitik, bei der es am Exempel Stuttgart 21 um die Frage Verkehrswende oder Rolle rückwärts geht.

http://www.kopfbahnhof-21.de/das-stuttgart-21-prinzip/

Der VGH Mannheim hat entschieden, dass das Eisenbahn-Bundesamt nicht verpflichtet ist, seine Planfeststellungsbeschlüsse aus dem Jahr 2005 für den Bau des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs und des neuen Fildertunnels aufzuheben.

http://www.juris.de/jportal/portal/page/...p;nid=jnachr-JUNA140701842

Wie uns berichtet wurde, hat der Obergerichtsvollzieher von Calw einen Haftbefehl gegen Karl Braig aufgrund eines Antrags der Stadt Stuttgart am 30.4.2013 erlassen. Mit mehreren Tagen Erzwingungshaft soll er nun gezwungen werden, seine Verweigerung der Zahlung für ein rechtswidriges Verhalten aufzugeben. Karl Braig ist ein unermüdlicher Kämpfer gegen den Bau des Tiefbahnhofs, aber auch bereit, für das Recht auf Versammlungsfreiheit ins Gefängnis zu gehen. Seine Stellungnahme gegen den Haftbefehl lautet wie folgt:

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/07/04/...fuer-s21-demonstrant/

S21 kommt im Deutschen Bundestag auf den Prüfstand

Ausdrücklich begrüßt das Aktionsbündnis das Zusammengehen der beiden Oppositionsparteien in der bahnpolitischen Schlüsselfrage Stuttgart 21.

Für das Aktionsbündnis nahmen an dem Gespräch in der Parlamentarischen Gesellschaft Eisenhart von Loeper und Werner Sauerborn sowie als politischer Moderator der langjährige Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Peter Conradi teil. Bündnis 90/Die Grünen waren vertreten vom Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter und von ihrem Obmann im Verkehrsausschuss, Matthias Gastel. Für die Linken waren vom Fraktionsvorstand Petra Pau und als deren Obfrau im Verkehrsausschuss Sabine Leidig dabei.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/07/04/...g-auf-den-pruefstand/

Achtung, Satire!

Absturz beim Griff nach dem Himmel: Der Fluch längst vergangener Tage

“Und die Anlage ist wirklich nie fertiggestellt worden?” Die Touristin sah den Reiseleiter erstaunt an. Er bekräftigte noch einmal: “Nie!”
Die Besuchergruppe stolperte den schmalen Pfad entlang, der über die grasbewachsenen Flächen zwischen den zugewucherten Ruinen hindurchführte. Es war ein gigantisches Gelände, das die Reisenden da besichtigten.
Ein Dornenstrauch ragte mitten in den Weg hinein. “Das ist der Mehdorn”, erklärte der Führer. “Er ist hier das Symbol ders Scheiterns.”
Mehr als 50 Jahre war an dem großen Heiligtum gearbeitet worden. Verschiedene Hohepriester hatten die Leitung der Bauarbeiten gehabt. Ein Priester namens Hartmut Mehdorn hatte das ganze Projekt dann endgültig zugrundegerichtet.

http://kraftposts.wordpress.com/2014/07/04/...angst-vergangener-tage/

Viel ist seit meinem letzten Artikel eigentlich nicht passiert. Jedenfalls gibt es quasi noch keinen nennenswerten Bauforschritt von Stuttgart21. Ohje ich weiß, Herr Dietrich dreht sich jetzt sicherlich im Grab um, würde er dies lesen. Achso, nein. Der ist ja noch gar nicht gestorben. Also zumindest physisch nicht. Er würde jetzt sagen das man schon etwa 6000 Meter Tunnel gegraben habe und zeitlich absolut im Plan sei.
Entschuldigung, wie lange läuft das Projekt schon? Eben! Das ist höchstens ein Baufortschritt Marke BER. Zudem ist das eine Summen Angabe. Klingt besser als würde man jeweils die paar Meter der Tunneleinstiche einzeln aufführen. Marketing ist alles. Zudem dürfte man eigentlich die Baustellen der Tunnel oberhalb der Fildern nicht dazu zählen. Denn diese gehören Formal zur Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und haben offiziell mit unserem Milliardengrab Stuttgart 21 nichts zu tun.

http://dietenberger.de/blog/2014/07/04/...bts-neues-bei-stuttgart-21/

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim (VGH) verhandelte gestern am 02.07.2014 über die Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse zum Stuttgart 21-Tiefbahnhof. Die Beweisanträge der Klägerseite zur Aufklärung des Leistungsrückbaus und der ausgeschlossenen Finanzierung wurden als "rechtlich unerheblich" abgelehnt, es würden keine "neuen Tatsachen" vorgetragen. Das Urteil soll heute ergehen. Während in der Verhandlung über die Verfassungskonformität der Mischfinanzierung keine Prognose gewagt wurde, hieß es zur Aufklärung des Leistungsrückbaus, zur Zeit des VGH-Urteils von 2006 bekannte Tatsachen würden jetzt eben lediglich anders bewertet. Dr. Christoph Engelhardt von WikiReal.org, Sachverständiger des Klägers für die Leistungsfrage: "Der VGH umgeht damit die Bewertung des Leistungsrückbaus und den Schaden für das Gemeinwohl."

http://www.schaeferweltweit.de/...-vertut-die-chance-auf-aufklaerung/

Die schwäbische Alb ist ein beliebtes Erholungsgebiet. Teile des Mittelgebirges wurden 2009 als Biosphärenreservat ausgewiesen. So manche Naturfreundin wird sich freilich verwundert die Augen reiben, wenn ihr plötzlich Bauzäune den Weg versperren und sie vor riesigen Abraumhalden steht. Doch hier lässt kein Pharao seine Pyramiden errichten. Hier gräbt die Deutsche Bahn mit gigantischem Aufwand eine nutzlose Hochgeschwindigkeits-trasse durch das Karstgebirge der Alb – für den Profit internationaler Baukonzerne, mit dem Segen der Politiker von Schwarz bis Grün und auf Kosten von Einwohnern, Steuerzahlern und kommenden Generationen.

http://www.tunnelblick.es/press/wp-content/...21_Tunnelblick-48_s.pdf

Umweltfreundlichkeit steht im Vordergrund der Abraumentsorgung

Die Baumaßnahmen zu Stuttgart 21 werden im Straßenbild zunehmend sicht- und spürbar. Dennoch starten einige der Hauptprojekte erst in den nächsten Monaten.
So zum Beispiel die Baugrube 16 in der Gleishalle des Bahnhofs, deren Dachreste bis Oktober rückgebaut werden. Die Grube bildet den ersten Schritt zum Bau des Trogbauwerks, also des künftigen unterirdischen Bahnhofs. Aber auch bei den Baugruben 1 am Nordkopf sowie 22, 25 und Düker Nesenbach am Südkopf beginnen demnächst die Hauptmaßnahmen, sobald die überall laufenden Vorarbeiten abgeschlossen sind.

http://www.stuttgart.de/item/show/466797/1/3/540270?plist=homepage

Baden-Württemberg hadert mit der Transparenz

Ausgerechnet in Baden-Württemberg gibt es immer noch kein Gesetz, das den Bürgern einen Einblick in die Akten der Verwaltung ermöglicht. Dabei waren die Grünen, die den Ministerpräsidenten stellen, einst mit dem Versprechen für mehr Transparenz in den Wahlkampf gezogen. Das war vor drei Jahren.
In elf Bundesländern gibt es bereits Gesetze, die amtliche Informationen zugänglich machen - und damit den althergebrachten Grundsatz umkehren, dass Interna der Verwaltung den Bürger nichts angehen. Auch auf Bundesebene gibt es ein solches Gesetz. Auf Antrag müssen Behörden Informationen herausrücken oder im Einzelfall begründen, warum das nicht gehen soll.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/...rttemberg-a-978492.html

muss SSB-Vorstand neu strukturiert werden

Bei der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) wird es in absehbarer Zeit personelle Veränderungen im Vorstand geben. Zwei Vorstände aus dem dreiköpfigen Gremium werden ausscheiden. Gleichzeitig ist die Zeit für eine neue Strategie zur Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in Stuttgart in den kommenden 50 Jahre fällig, nachdem das letzte wegweisende Gutachten hierzu nun bereits 64 Jahre zurückliegt. Zudem gilt es, Sicherungen einzubauen, dass sich ein Desaster wie Stuttgart 21, zu dem der derzeitige Technische Vorstand der SSB, Wolfgang Arnold, im Hintergrund maßgeblich mitlobbyiert hat, nicht wiederholt.
All dies sollte für die Politik, somit für den Stuttgarter OB, den Stuttgarter Gemeinderat und den Aufsichtsrat der SSB, Anlass sein, den Vorstand der SSB umzustrukturieren und den Aufgabenbereich der SSB klarer zu fassen. Sehen wir uns die Sachlage der Reihe nach an.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/07/...ed&utm_medium=twitter

Aktionskünstlerin Loubna Forer verurteilt

Die Stuttgarter Aktionskünstlerin Loubna Forer wurde am 3. Juli 2014 vom Stuttgarter Landgericht wegen fahrlässiger Körperverletzung in drei Fällen in Tateinheit mit Beleidigung zu 30 Tagessätzen à 10 Euro verurteilt. Richter Mangold und die beiden Schöffinnen sahen es in dieser Berufungsverhandlung als erwiesen an, dass sich die Tat so zutrug, wie es die Securitymitarbeiter behaupteten. Der Ton der Polizeivideos spiegelte zwar einen anderen “Tatverlauf” wider. Dies erschien dem Gericht aber offensichtlich als nicht genug entlastend.

http://www.beobachternews.de/2014/07/06/...n-loubna-forer-verurteilt/

http://a1.img.mobypicture.'3aaac7f75c847239_view.jpg

a1.img.mobypicture.com

http://www.mobypicture.com/user/bettybouu/view/16861917

Straßenbauprojekt Rosensteintunnel – Auswirkungen und Kommunikation
Nachdem im November 2013 die ersten vorbereitenden Bauarbeiten für das Straßenbauprojekt Rosensteintunnel begonnen haben, werden die Anfänge des Projekts jetzt auch im Stadtbild sichtbar. Zentrales Bauwerk des Projekts ist der B10-Tunnel mit einer Gesamtlänge von 1300 Metern. Er wird den Rosensteinpark und Teile der Wilhelma unterqueren und schließt zusammen mit der B10/B14-Verbindung am Mineralbad Leuze die Lücke zwischen Zuffenhausen und Stuttgart-Ost im Gesamtausbau der Bundesstraße 10.

http://www.parkschuetzer.de/statements/173742

Bedingt durch den Bau des Rosensteinautotunnel und Stuttgart 21 wurde der beliebte Fussgängersteg (Elefantensteg), der von Fuss- und Radfahrer gleichermaßen benutzt wurde, letzte Woche vollständig gesperrt. Für Fussgänger und Radfahrer entfällt damit der direkte und unterbrechungsfreie Weg zur Wilhelma und in den Rosensteinpark, mindestens bis zum Jahr 2020. Die einzige verbleibende Möglichkeit an dieser Stelle des Neckarufers über die B10 zur Wilhelma zu gelangen führt nun über eine Fussgängerampel, die es an der Stadtbahnhaltestelle Wilhelma ohnehin schon gab. Zwar behauptet das Tiefbauamt, dass “alle Wegebeziehungen während der Bauzeit erhalten bleiben”, doch fehlt genau diese unterbrechungsfreie Überquerungsmöglichkeit über die vielbefahrenen Neckartalstrasse (B10 Bundesstrasse), die ja fester Bestandteil der alten Wegebeziehung war. Vor diesem Hintergrund entpuppt sich die Behauptung des Tiefbauamtes als reines Lippenbekenntnis.

http://cams21.de/gefahrengebiet-haltestelle-wilhelma/

Auswirkungen und Kommunikation

Nachdem im November 2013 die ersten vorbereitenden Bauarbeiten für das Straßenbauprojekt Rosensteintunnel begonnen haben, werden die Anfänge des Projekts jetzt auch im Stadtbild sichtbar.
Zentrales Bauwerk des Projekts ist der B10-Tunnel mit einer Gesamtlänge von 1300 Metern. Er wird den Rosensteinpark und Teile der Wilhelma unterqueren und schließt zusammen mit der B10/B14-Verbindung am Mineralbad Leuze die Lücke zwischen Zuffenhausen und Stuttgart-Ost im Gesamtausbau der Bundesstraße 10.

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/540529

"Wir beginnen am 5. August mit den Arbeiten am Bahnhofstrog. Wir starten mit der Baugrube Nummer 16". Im Schlossgarten soll zum Start der Hauptbaumaßnahme nicht gefeiert werden. Der Baustart wurde mehrfach verschoben, weil Genehmigungen fehlten. Die Grube 16 liegt nahe dem Bahnhofsturm. Weil in mehr als zehn Meter Tiefe erheblich Grundwasser in die später insgesamt 25 Baugruben strömen kann, hat die Bahn eine Verdoppelung der Entnahmemenge beim Eisenbahn-Bundesamt (Eba) beantragt. Wann sie genehmigt wird, ist offen. Man erarbeite „momentan die Entscheidung“, hieß es beim Eba. Die Bahn könne auf Grundlage der alten Genehmigung bauen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4f4b-a409-5ff4d9e86fec.html

Meilensteine haben wir inzwischen ja reichlich:
Prellbockanhebung, Rodung des Schlossgartens, Tunnelanstiche an allen Ecken & Enden, Abriss von Brücken, Abriss von Gebäuden, usw. usf. Jetzt wird die "Erste von mehr als 20 Baugruben" des Bahnhofstroges gestartet. Da kommen dann wohl noch 19 weitere Meilensteine nach. Yuppie! Ist eigentlich auch die Entschädigung Stuttgarter Hausbesitzer schon gestartet? Wäre ja auch ein schöner "Meilenstein" ...

http://www.parkschuetzer.de/statements/173772

Aus gegebenem Anlass hier auch nochmal der Plan mit den Teilgruben für den Bahnhofstrog - fotografiert auf den Schautafeln in der Gangway vom Bahnhof zum Biergarten.

http://www.parkschuetzer.de/statements/173774

http://www.parkschuetzer'770720106.jpg?1404771463

www.parkschuetzer.de