Fischers Absturz beginnt - die Affäre Fischer
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!" 
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,348452,00.html
Auswärtiges Amt
Mitarbeiter rebellieren gegen Fischer
Im Auswärtigen Amt hängt der Haussegen schief. Rund siebzig Diplomaten protestieren per Unterschriftenaktion gegen eine neue Nachrufpraxis. Joschka Fischer will gestorbene Mitarbeiter im Hausmitteilungsblatt nicht mehr ehren. Auch frühere Botschafter kritisieren den Minister - weil die Visa-Affäre dem Ansehen im Ausland schade.
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 APAußenminister Fischer: "Katastrophale Folgen" |
"Das nationale und das internationale Ansehen des Auswärtigen Amtes hat durch die Visa-Affäre, die ja alle am Schengen-Verfahren beteiligten Staaten berührt, schon jetzt Schaden genommen", sagte Hans-Georg Wieck, ehemals Botschafter in Teheran, Moskau und Delhi. Die Affäre zeige, "dass der Minister die fachliche Kompetenz der Diplomaten übergeht. Man muss sich fragen, ob sich die Bundesrepublik auf Dauer einen solchen Zustand erlauben kann, wenn dadurch die Handlungsfähigkeit des Amtes beeinträchtigt wird."
Auch Hagen Graf Lambsdorff, zur Zeit des "Volmer-Erlasses" ("Im Zweifel für die Reisefreiheit") Botschafter in Prag, sprach von "katastrophalen Folgen" der Politik Fischers. Sie seien "eine Riesenblamage für die deutsche Außenpolitik".
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang Gerhardt, rief die Diplomaten in der "FAS" dazu auf, das Verhalten Fischers in der Visa-Affäre öffentlich zu kritisieren. Auf diese Weise könne Schaden für das Ansehen Deutschlands verhindert werden.
Fischer steht wegen der liberalen Visa-Erteilung in den Jahren 2000 bis 2002 in der Kritik. Unter anderem in der Ukraine war die Zahl der erteilten Visa sprunghaft gestiegen, nachdem das Auswärtige Amt die Vergabe vereinfacht hatte. Nach Ansicht der Opposition führte dies zu mehr Schleuserkriminalität und einem Zustrom illegaler Arbeitskräfte. Dies prüft ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.
Dem Außenminister macht jetzt auch noch eine Protestaktion im eigenen Haus wegen einer ganz anderen Sache zu schaffen. Dabei geht es um die Nachrufpraxis des Auswärtigen Amtes. Rund siebzig Mitarbeiter des Diplomatischen Dienstes beteiligten sich laut "FAS" an einer Unterschriftenaktion gegen eine Weisung Fischers. Ihnen gehe es darum, dass gestorbene Mitarbeiter auch künftig im Hausmitteilungsblatt des Auswärtigen Amtes (AA) mit dem Zusatz gewürdigt werden: "Wir werden ihm/ihr ein ehrendes Angedenken bewahren".
Nach der neuen Praxis entfällt dieser Zusatz. Die Todesnachricht wird nur noch neutral verfasst. Hintergrund dieser Regelung von Fischer sind massive interne Proteste gegen seinen Beschluss von September 2003. Damit hatte er Mitarbeitern die Ehrung verwehrt, wenn sie in der Nazi-Zeit Mitglieder der NSDAP waren.
In dem Brief der Kritiker heißt es laut Zeitung, die Ehrung der Toten gehöre zum «kulturellen Kernbestand» aller Zivilisation. "Sie anhand des alleinigen Kriteriums der ehemaligen Zugehörigkeit zu einer Organisation des Dritten Reiches zu verweigern, ist Ausdruck anmaßender Selbstüberschätzung."
Fischer hatte bereits an alle AA-Mitarbeiter geschrieben, ehrende Nachrufe für frühere NSDAP-Mitglieder würden im In- und Ausland "zurecht auf Unverständnis und Empörung stoßen und wären geeignet, das Ansehen des Auswärtigen Amts und der Bundesrepublik zu beschädigen".
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Ich sag ja gar nicht mal, dass Fischer ein schlechter Außenminister ist. Er ist -im Gegenteil- sicherlich ein guter Diplomat.
Aber die Visa-Gesetze, die er und Vollmer wider besserer Belehrung durchgezogen haben, sind nun mal nach hinten losgegangen und es folgten keine Konsequenzen. Wo käme man da hin, da müsste man ja zugeben, einen Fehler gemacht zu haben. OKOK, 5 Jahre später- da kann man sowas dann vielleicht machen...natürlich ohne aus der dann verbal übernommenen Verantwortung die Konsequenzen zu ziehen. Herr Fischer hat hiermit in gewaltigem Ausmaß Wählervertrauen verspielt.
Mir persönlich kanns ja nur recht sein, aber ich hätte Hern F. für cleverer gehalten.
Betet um eine Flut, Genossen. Oder lasst Euch vom Koalitionspartner wenigstens schon mal weiche Sitzkissen für die Oppositionsbank häkeln. Natürlich mit Material aus ökologischem Anbau. Am besten aus Herrn Thierses Barthaaren. Das reicht für einige dicke Gesäße... *gg*
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PS:
"Nadelstichgroße Effekte im Realen werden durch unsere Medien bis auf das Format von interstellaren Phänomenen vergrößert. Das dürfte damit zu tun haben, dass die Menschen im großen Komfortsystem des Westens regelrecht gieren nach jener Information, auf die wir anthropologisch programmiert sind: Der Fressfeind hat sich gezeigt!"
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Ihr ARIVA.DE-Team
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
April vor dem Visa-Ausschuss aussagen
31. Mär 15:14, ergänzt 15:51, netzeitung.de
Der Streit um den Termin, an dem der Außenminister in der Visa-Affäre vor dem Untersuchungs-Ausschuss aussagen soll, ist beendet. Er wird einen knappen Monat vor der NRW-Wahl geladen.
Der Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre hat beschlossen, Außenminister Joschka Fischer am 25. April zu vernehmen. Der Termin liegt damit wie von Fischer gewünscht bald und auch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai.
Den Termin teilte nach einer Sitzung des Ausschusses der SPD-Obmann Olaf Scholz mit. Die Entscheidung wurde im Einvernehmen mit den Vertretern der anderen Fraktionen getroffen, nachdem die Koalition am Donnerstag einen entsprechenden Vorschlag gemacht hatte.
In den vergangenen Wochen hatte Rot-Grün sich dafür ausgesprochen, Fischer erst nach der NRW-Wahl aussagen zu lassen.
Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Luger Volmer, soll nach dem Beschluss vom Donnerstag vor Fischer vernommen werden, am 21. April.(nz)
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Meisterleistung?
Keine Parteispende für Fischer-Vortrag
01. Apr 14:04, ergänzt 14:26, netzeitung.de
Moritz Hunzinger hat im Zusammenhang mit einem Auftritt Joschka Fischers kein Geld an die Grünen gespendet. Anders lautende Berichte seien falsch, sagte der PR-Berater der Netzeitung.
Der PR-Unternehmer Moritz Hunzinger hat Berichte als falsch zurückgewiesen, wonach er im September 1998 19.999 Mark an die Grünen gespendet habe – als Gegenleistung für einen Auftritt des damaligen Grünen-Fraktionschefs Joschka Fischer. Der Netzeitung sagte Hunzinger: «Von unserer Seite erhielt Fischer ein Honorar; was der Empfänger damit macht, ist seine Sache.»
Die «Bild»-Zeitung hatte dagegen berichtet, Fischer drohe eine «Parteispenden-Affäre». Fischer habe 1998 als Fraktionschef der Grünen bei dem PR-Unternehmer Moritz Hunzinger einen Vortrag gehalten und dafür ein Honorar von 19.999 Mark erhalten. Die Zeitung beruft sich dabei auf schriftliche Anfragen der Union an die Bundesregierung zu einer «Parteispende» des Frankfurter PR-Unternehmers Hunzinger.
Damit wäre die «Parteispende» unter der Grenze von 20.000 Mark geblieben, ab der sie im Rechenschaftsbericht über die Finanzen der Grünen hätte auftauchen müssen.
Gegenleistung
Die beiden Anfragen der Bundestagsabgeordneten Melanie Oßwald (CSU) und Julia Klöckner (CDU) liegen der Netzeitung vor. Oßwald verlangt demnach Auskunft darüber, wie sich die Bundesregierung erkläre, «dass die Parteispende der PR-Firma Hunzinger genau 1 Mark und einen Pfennig unter der Grenze lag, von der an solche Zuwendungen veröffentlichungspflichtig im Rechenschaftsbericht der Grünen gewesen wären». Weiter fragte sie, welche Gegenleistung Fischer für das Geld erbracht habe.
Klöckner will unter anderem wissen, ob Fischer oder die Grünen «für den Wahlkampf von Bundesminister Josef Fischer im Jahr 1998 von der Firma Hunzinger 19.999 DM erhalten» haben.
Hunzinger widerspricht AA
Hunzinger sagte: «Das hat alles seine Richtigkeit.» Fischer habe kurz vor der Bundestagswahl im September 1998 vor Wirtschaftsführern in Frankfurt einen Vortrag über grüne Politik gehalten. Dafür habe er einen Scheck über 19.999 Mark erhalten.
Damit widerspricht Hunzinger Fischers Sprecherin im Auswärtigen Amt (AA). Diese hatte laut «Bild» erklärt, Fischer habe «kein Honorar» erhalten. Über Spenden an die Grünen könne nur die Partei Auskunft geben.
Grüne kritisieren Hunzinger
Die Grünen wiesen die Berichte zurück. Eine Sprecherin sagte in Berlin, Fischer habe sich mit seinem Vortrag für die Hunzinger PR AG «korrekt» verhalten. Dasselbe gelte auch für Renate Künast, die ebenfalls in dieser Woche in die Kritik geriet. Ebenso korrekt hätten sich die Grünen beim Umgang mit Parteispenden der Hunzinger PR AG verhalten.
Die Sprecherin wies zudem darauf hin, dass die Vorgänge bereits 2002 «öffentlich dargestellt und erörtert» worden seien. «Neue Tatsachen sind seither nicht dazugekommen.» Die Sprecherin kritisierte in diesem Zusammenhang das Verhalten Hunzingers. «Es ist bemerkenswert, dass Herr Hunzinger heute angesichts diesen Vorlaufes aktiv versucht, Zweifel an der Korrektheit des Verhaltens von Künast, Fischer und Bündnis 90/Die Grünen zu streuen.»
Auch Künast in der Kritik
Verbraucherschutzministerin Künast war in die Kritik wegen der Nutzung einer Bundeswehrmaschine in die Kritik geraten. Laut Angaben ihres Ministeriums nutzte sie vor drei Jahren einen Flug beruflich für einen Vortrag bei dem PR-Mann Hunzinger. «Dubios», wie die «Süddeutschen Zeitung» schreibe, seien die Umstände dafür aber nicht gewesen, sagte der Sprecher der Grünen-Politikerin, Andreas Schulze, in Berlin.
Er wies die Darstellung zurück, dass es eine «heimliche Gabe» von 7500 Euro gegeben habe. Dies sei eine ordentlich verbuchte und quittierte Spende an den Berliner Landesverband der Grünen gewesen. Hunzinger habe das Geld angeboten. «Künast hätte den Vortrag auch ohne Bezahlung gehalten - wie sie es unentwegt macht.» Hunzinger sagte dagegen der Zeitung: «Die sind alle immer nur als Redner gekommen, wenn Geld floss.»
Für das Web ediert von Dietmar Neuerer
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Wir wissen doch alle, dass die Grünen nur
edle, untadelige Menschen sind,
die unter der Last ihrer Ideale ächzen.
Das sind nicht so Stinknormale, viele werfen
gerne mit Steinen ... gegen die böse
Staatsmacht mit ihrem Machtmonopol.
Da muss man sich doch wehren dürfen?
Ist doch wohl ne rhetorische Frage erster Qualität? Andererseits: dass man sich mit Parteispenden bei der Union schwer tut und gern von den anderen lernt, leuchtet natürlich ein...
Gruß, auch ans Grossraumbüro,
Talisker
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Mal ein bißchen FeinStaub.
Streit zwischen Schily und Fischer dokumentiert
In den Akten des Kanzleramts ist die Auseinandersetzung zwischen den beiden Kabinettsmitgliedern Otto Schily und Joschka Fischer wegen des Visa-Missbrauchs an der Kiewer Botschaft festgehalten. Die Regierung musste jetzt eingestehen, dass sie doch im Besitz entsprechender Vermerke ist.
Schily und Fischer: Zwist im Kabinett
Berlin - Die Regierung zog jetzt bisherige Angaben zurück, wonach es zu diesem Thema im Kanzleramt keine vorbereitenden Vermerke für eine Kabinettssitzung am 15. März 2000 gegeben habe. So habe das Bundeskanzleramt sowohl das Auswärtige Amt als auch das Bundesinnenministerium aufgefordert, ihren Streit vor der Kabinettssitzung beizulegen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Hans-Hermann Langguth. Grund waren die sicherheitspolitischen Konsequenzen auf Grund sprunghaft angestiegener Visa-Anträge in der Botschaft Kiew. Einen Tag vor der Sitzung hätten sich Fischer und Schily getroffen und vereinbart, dazu die Staatssekretäre beider Häuser einzuschalten.
Auf Arbeitsebene sei im Kanzleramt zudem ein Sachstandsbericht für den Fall zu den Akten gegeben worden, dass auf der Kabinettssitzung am 15. März das Thema wider Erwarten doch angesprochen worden wäre. Dies gehörte laut Langguth zu den üblichen Vorbereitungen der Kabinettssitzungen. Das Thema sei aber weder als regulärer Tagesordnungspunkt noch unter "Verschiedenes" angesprochen worden. Langguth teilte mit dem Ausdruck des Bedauerns mit, dieser Umstand habe zu dem Fehlschluss geführt, dass es in den Akten auch keine Vermerke gebe.
Der Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages hatte diese Akten aus dem Kanzleramt angefordert. Die Prüfungen, ob sie dem Ausschuss auch übergeben werden oder ob sie unter Verschluss bleiben, sind den Angaben zufolge noch nicht abgeschlossen.
Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, auf den ein Erlass von Anfang März 2000 zur Lockerung der Visa-Praxis in bestimmten Bereichen zurückgeht, wird am 21. April als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss erwartet. Dies geht aus einer Zeugenliste hervor, die der Ausschuss am Donnerstag einmütig beschloss. Fischer soll danach am 25. April vernommen werden. Die SPD will die Übertragung der Sitzung im öffentlichen Fernsehen erreichen.
MfG
kiiwii
- Papst
- Juhnke
- Fussball (wie immer)
- Feuer
Und Du kommst mit so einem abgestandenem Kram.
"Rechtschreibung und ukrainische Visabesucher"
Und Ihr? Ihr macht Euch lustig...
Wie fändet Ihr es, wenn Ihr heute schon wüßtet, daß an Eurem Sterbebett mal auf den Tischen getanzt wird ?
MfG
kiiwii
Und nun mal zu den Katholen. Bin über die politisiert worden. War nen junger Vikar, der so ne Dritte-Welt-Gruppe gegründet hat in unserem Nest. Klasse Typ: Der hat zur Heilig-Abend-Messe Maschinengewehrfeuer als Protest gegen den Vietnamkrieg über Tonband ablaufen lassen. Das gab ein Hallo. Später hat er dann seinen Pfaffenkittel an den Nagel gehängt, weil er eine nette Frau kennengelernt hat. Hat uns aber nicht daran gehindert, in der Kirche die eine oder andere Fete abzuhalten. Scheiße war bloß, dass da ein paar Spinner die Kerzenständer haben mitgehen lassen.
Und aus meiner partiellen Zeit in der Klosterschule bin etwa aufgefallen, weil ich gegenüber unserer Nonne Siegmund Freud zitiert habe - war etwa so: Sexuelle Enthaltsamkeit führt zum Dachschaden. War aber nicht schlecht. Beim Abi Vornote 2 - und beim Schriftlichen ne 1. Weil die sich aber sich nicht trauten, mich ins Mündliche zu nehmen, gabs ne glatte 1 zum Schluss.
Und noch was - im Religionsunterricht haben wir durchgesetzt, dass das Kommunistische Manifest gelesen wird, und natürlich Platon und die anderen Schnarchsäcke, denen man die Kritik an der Religion zwischen den Zeilen lesen konnte.
Tja - ich alter Sack komme nun mal ins Schwärmen. Aber früher haben die Schüler noch was getan - und nicht konsumiert.
(Allerdings sind ihm nicht alle gleich gut gelungen...)
MfG
kiiwii