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Seite 185 von 223 Neuester Beitrag: 24.04.21 23:30 | ||||
Eröffnet am: | 28.10.08 21:50 | von: Jack Power | Anzahl Beiträge: | 6.556 |
Neuester Beitrag: | 24.04.21 23:30 | von: Christinahzkn. | Leser gesamt: | 647.163 |
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Moderation
Zeitpunkt: 26.10.11 12:35
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Off-Topic - Bezug zur Aktie nicht ersichtlich.
Zeitpunkt: 26.10.11 12:35
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Kommentar: Off-Topic - Bezug zur Aktie nicht ersichtlich.
....entweder Ariva hat eine schlechte Kontrolle...oder er ändert dauernt seine Mail-Adresse...oder er ändert dauernt seine IP-Adresse (kann man sich im Ausland beschaffen)......
....auch behauptet dieser User das der User "michajournal" im "Knast" sitzt....
....mit so einem gibt es keine Grundlage über Maxx/Boxx oder andere Dinge zu diskutieren....ich denke das ist nicht nur meine Meinung....
Danach sind die Provider nicht haftbar zu machen, wenn auf den von ihnen angebotenen Blogs Menschen beleidigt oder denunziert werden.
Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klare Regeln für die Prüfung von beleidigenden Inhalten im Internet vorgelegt. Danach sind die Provider nicht haftbar zu machen, wenn auf den von ihnen angebotenen Blogs Menschen beleidigt oder denunziert werden. Sie müssen jedoch auf begründete Anfrage der Betroffenen den Sachverhalt prüfen und den Inhalt gegebenenfalls löschen, entschieden die obersten Richter am Dienstag in Karlsruhe (VI ZR 93/10). Sie stellten zudem klar, dass deutsche Gerichte für solche Fälle zuständig sind, auch wenn der Provider im Ausland sitzt.
Der beklagte Provider Google reagierte erleichtert auf die Entscheidung. Das Gericht habe eingeräumt, dass das Unternehmen nicht alle Inhalte vorab auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen, sagte der Leiter der Rechtsabteilung, Arnd Haller. "Auch besteht keine Pflicht von Google, Tatsachenbehauptungen quasi "auf Zuruf" des sich in seinen Rechte verletzt Fühlenden zu entfernen." Damit habe der BGH eine Lanze für die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet gebrochen.
Der BGH schreibt folgendes Verfahren vor: Der Betroffene muss dem Provider darlegen, dass in einem seiner Blogs ein Rechtsverstoß begangen wurde. Dieser Hinweis muss "so konkret gefasst" sein, das er "ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung bejaht werden kann". Diese Stellungnahme muss der Provider dann an den Blog-Verantwortlichen weiterleiten. Äußert sich dieser nicht innerhalb einer angemessenen Frist, ist der beanstandete Inhalt zu löschen.
Beharrt der Blogger jedoch auf seinen Aussagen, geht das Verfahren in die nächste Runde. Dann muss der Betroffene die Möglichkeit erhalten, darauf zu reagieren und die Rechtsverletzung zu beweisen. Gelingt ihm das, wird der Eintrag gelöscht, fehlen die Nachweise, bleibt der Eintrag bestehen.
Im vorliegenden Fall konnte Google einen Teilerfolg erzielen. Auf einem Mallorca-Blog war ein Mann bei voller Namensnennung beschuldigt worden, er habe mit Firmen-Kreditkarte Sexclub-Rechnungen bezahlt. Da der Autor sich nicht outete, verklagte der Betroffene die Firma Google als Provider und erhielt in der Vorinstanz vom Oberlandesgericht Hamburg auch recht.
Der BGH hob diese Entscheidung nun auf und verwies sie zur weiteren Prüfung zurück. Bislang sei nur bekannt, dass der Kläger Google aufgefordert habe, eine Prüfung einzuleiten und der Provider den Blog-Verantwortlichen angeschrieben habe. "Was danach passiert ist, wissen wir nicht", sagte der Vorsitzende Richter Gregor Galke. Dem müsse das Gericht jetzt nachgehen. Den Streitwert legte der BGH auf 1250 Euro fest.
Als positives Signal kann gewertet werden, dass der BGH in Fällen von eindeutig deutschen Blogs die deutschen Gerichte für zuständig erklärt. Andernfalls müssten sich Betroffene mit den Providern in deren Heimatländern auseinandersetzen.
Quelle: siehe BGH - Aktenzeichen im Text, www.newsroom.de
Danach sind die Provider nicht haftbar zu machen, wenn auf den von ihnen angebotenen Blogs Menschen beleidigt oder denunziert werden.
Sobald der Provider aber Kenntnis z.B durch Meldung von Beleidigungen erhält und dagegen nichts unternimmt ist er sehr wohl haftbar zu machen !
...sag ich doch, krank diese WarrenB.....
http://www.ariva.de/forum/gruppe.m?nr=1045
#4611 (von Herrn Klug): ....ich glaube es nicht das er sich als Jocyx ausgeben würde !
Nö, das glaube ich auch nicht. Aber wer weiß das schon so genau.
Moderation
Zeitpunkt: 26.10.11 22:46
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Kommentar: Regelverstoß - gesperrte ID
Zeitpunkt: 26.10.11 22:46
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Wie willst du hier konstruktiv posten, wenn es nur eine Frage der Zeit ist bis dich die Mods wieder sperren?
Moderation
Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Kommentar: Mehrfach gesperrte Nachfolge-Spam-ID.
Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Was soll über eine Aktie mit Kurs von 0,001€
18:26 #4619
generell dikutiert werden? Der Kurs sagt doch alles! Oder hat deine Perle hier ungerechtfertigt dieses Niveau erreicht?
Zitat Ende
Manu. mich interessiert z.B. sehr warum aus dieser "Perle" nichts geworden ist oder werden konnte oder werden sollte.
Da werden Menschen mit offenbar dubiosen Zukunftsvisionen (ich drücke es einfach mal so aus, in meinem Inneren nenne ich es anders) in solche Aktien gelockt.
Es wird Geld "eingesammelt" und dann macht sich einer nach dem anderen aus dem Staub. Wo sind die Gelder geblieben?
Wer haftet gegebenenfalls dafür?
Interessiert es den Gesetzgeber überhaupt nicht?
Warum gibt es Verwaltungsräte?
Moderation
Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Kein Hinweis auf eine Meldung !
Will da jemand den Thread bewußt kaputt machen ?
Macht das jetzt der Computer automatisch ?
Moderation
Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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Zeitpunkt: 28.10.11 13:05
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