Lügen, Wortbruch & Co.: SPD-Zitatsammlung

Sie werde „alles tun, um den Druck aufrecht zu erhalten“, kündigte Schmidt an.

Quelle: http://www.welt.de/data/2005/03/10/608944.html

Falls ihr euch fragt, worum es geht: Natürlich um die Senkung der Krankenkassenbeiträge. Die machtlose Krankheitsministerium wird bestimmt für viel Erheiterung in den Vorstandsetagen der Krankenkassen sorgen.  

Dramatische Aussage:

Simonis habe bedauert, dass sie "von hinten erschossen" worden sei, ihr sei es lieber, "wenn sie dem Gegner in die Augen sehen kann", sagte der Mitarbeiter.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,347098,00.html

Das ist doch Mord, oder? Wenn man von hinten erschossen wurde. Aber daß man dann noch reden kann ist mir neu.  

Der «Welt am Sonntag» sagte Eichel: «Die neuen Steuersätze treten zwar erst zum 1. Januar 2006 in Kraft, haben aber schon heute psychologische Wirkungen.»

Quelle: http://de.news.yahoo.com/050318/12/4goxc.html

Ich glaube, es ist die 536. Ankündigung eines Konjunkturaufschwunges seit 1998. Ob Eichel das selbst noch glaubt?

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

Der Kanzler is not amused, wie sich Noch-Außenminister Joseph Martin F. gebärdet:

Mit Blick auf die Rolle von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sagte Schröder: „Wir wissen, dass diese Koalition nur wiedergewählt werden kann, wenn die beiden Spitzenmänner eng zusammenarbeiten und in dem Sinne auch einander helfen.“

Quelle: http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=13050

Doch, irgendwie hilft der Außenminister schon dem Kanzler, die bittere Wahrheit zu erkennen: Es ist vorbei, Herr Schröder.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

Ihr SPD-Kollege Spiller erklärte: "Ich finde den Betrag optimistisch. Wir wollen eine solide Gegenfinanzierung.“
Quelle: http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/...82177/SH/0/depot/0/

Natürlich geht es hier wieder mal um die zu optimistischen Schätzunges Hans Eichel, der vermutlich zum 76. in seinem Amt mit zu schönen Zahlen operiert. Regelmäßig muß ja im Finanzministerium alles an Prognosen nach unten revidiert werden.  

http://www.ariva.de/board/216736/  

 

eine ganz ausgeprägte WEchselstimmung, die Mehrheit will ROT-TRÜN vertreiben, und zwar genau wegen des Eindrucks: Rot/Grün moralisiert und lügt ohne Ende. Nach konkreten Beispielen wird nicht mehr gefragt, oder es wird halt die Visa Affäre oder dergleichen als Beispiel angeführt.

Es geht nicht einmal darum, dass die CDU oder FDP für so hervorragend gehalten werden, vielmehr: die Mehrheit ist Rot/Grün einfach SATT.

salut
modeste  

Ales besser als Rotgrün.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

"Eltern brauchen mehr Infrastruktur statt einfach immer mehr Geld", sagte Schröder.

Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschland/539079.html?nv=cp_L1_tt

Merke, lieber Kanzler: Zuerst geht es um mehr Geld. Und wenn mehr Geld da ist, kommt die Infrastruktur ganz von alleine.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

In Sachen China bleibt er hart: "Ich bin der Überzeugung, dass das Embargo entbehrlich ist."

Quelle: http://www.dw-world.de/dw/article/0,1564,1552340,00.html

Kurzum: Der Kanzler allein auf weiter Flur.  

Grüne verweigern Schröder bei der China-Politik die Gefolgschaft

(auch wenn Fischer kniff)


Bundeskanzler Gerhard Schröder steht als Befürworter der Aufhebung des Waffenembargos gegen China ziemlich allein da. Die Opposition ist geschlossen dagegen, und auch der Grüne-Koalitionspartner stemmt sich gegen den Kurs des Kanzlers.


"Ich möchte für die Fraktion Bündnis90/Grüne sagen, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht für eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China sind", sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Fritz Kuhn, am Donnerstag im Bundestag. Schröder warb dagegen erneut für die Aufhebung. "Ich war und bin der Überzeugung, dass das Embargo entbehrlich ist", sagte er. Außenminister Joschka Fischer vermied direkte Kritik an der Position des Kanzlers, er forderte aber Fortschritte bei den Menschenrechten.


Die Union hatte die China-Politik auf die Tagesordnung gesetzt, um Meinungsverschiedenheiten in der Regierungskoalition offen zu legen. Aufgekommen war die Debatte durch die Ankündigung Schröders, sich in der Embargo-Frage unter Umständen über ein anders lautendes Votum des Bundestages hinwegzusetzen. Die Grünen und auch Teile der SPD kritisierten Schröders Position. Die Union sah gar Fischer entmachtet, der einer Aufhebung des Embargos skeptisch gegenübersteht.


Der Außenminister forderte von China Fortschritte bei den Menschenrechten. China könne erheblich dazu beitragen, dass es auf EU-Ebene einen Konsens dafür gebe, sagte Fischer. Er nannte unter anderem die Ratifizierung des Uno-Menschenrechtspaktes durch den chinesischen Volkskongress, den Einsatz für religiöse Toleranz und langfristige Abschaffung der Todesstrafe. Zugleich verteidigte er das Ziel der Bundesregierung, China als Partner einzubinden.


Schröder verteidigt seinen Kurs


Schröder sagte, dass es das Ziel der Europäischen Union (EU) und der deutschen Regierungspolitik sei, eine strategische Partnerschaft mit China auszubauen. Dazu passten Sanktionen nicht, die einzig auf Isolation ausgerichtet seien. Seit der Verhängung des Waffenembargos nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 habe das Land sich politisch und wirtschaftlich geöffnet und sich eine neue Führung gegeben. "Das China von heute ist nicht mehr das China von 1989", sagte Schröder.


Schröder attestierte der Führung in Peking, mit ihrer gewachsenen Bedeutung verantwortungsbewusst umzugehen. So habe das Land im Klimaschutz und beim Kampf gegen den Terrorismus wichtige Beiträge geleistet. China habe sich zum Faktor globaler Stabilität entwickelt. Sein Engagement für ein Ende des Waffenembargos habe nichts mit dem Wunsch nach verstärkten Rüstungsgeschäften zu tun, sagte der Kanzler. "Hätten wir Waffenanfragen, würden wir sie nicht erfüllen. Deutschland liefert keine Kriegswaffen, kann keine Kriegswaffen liefern und wird keine Kriegswaffen liefern".
EU-Parlament lehnt Aufhebung des Waffenembargos ab


Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble sieht Gefahren für das Verhältnis zu den USA


CDU-Chefin Angela Merkel sprach sich gegen eine Aufhebung des Embargos aus. Dadurch würde nur die transatlantische Rüstungskooperation gefährdet. Ungeachtet einiger Fortschritte sei die Zeit für eine Aufhebung des Embargos noch nicht reif. Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble warnte vor einer Belastung der Beziehungen zu den USA. "Es darf in dieser Lage nicht passieren, dass die Europäer den USA einseitig in den Rücken fallen", sagte Schäuble. Die USA lehnen eine Aufhebung des Embargos ab.


FDP-Chef Guido Westerwelle warf Schröder Scheinheiligkeit vor. "Menschenrechte sind keine Symbolik", sagte er. Der Bundestag habe sich parteiübergreifend gegen eine Aufhebung des Waffenembargos ausgesprochen. In China seien Verletzungen der Menschenrechte weiter an der Tagesordnung.


EU-Parlament gegen Aufhebung des Embargos


Mit überwältigender Mehrheit und den Stimmen der Sozialdemokraten lehnte das Europaparlament zum wiederholten Mal die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ab. In einem Bericht des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok zur Außenpolitik der EU forderten die Abgeordneten am Donnerstag in Straßburg den Europäischen Rat auf, "das Waffenembargo nicht aufzuheben und Möglichkeiten zum Abbau der Spannungen und zur Unterstützung der Abrüstung" bei den Beziehungen zwischen China und Taiwan zu finden. Die EU solle "Taiwan als Modell der Demokratie für ganz China" unterstützen.


Im Gegensatz zu den Forderungen des deutschen Bundeskanzlers lehnten die Sozialisten im Europaparlament unter Führung ihres Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz (SPD) die Aufhebung des Embargos ab. Schulz wiederholte die Forderung nach einem verbindlichen EU-Kodex für Waffenexporte. So lange der Kodex nicht existiere, könne die Fraktion nicht für die Aufhebung des Embargos stimmen, sagte ein Sprecher.


Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten im Dezember beschlossen, auf eine Aufhebung des 1989 nach dem Massaker auf dem "Platz des himmlischen Friedens" in Peking verhängten Embargos hinzuarbeiten. Ein solcher Beschluss müsste einstimmig gefasst werden, was derzeit als nicht gesichert gilt.

ftd.de, 13:38 Uhr


MfG
kiiwii

 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert von der Bundesregierung Konsequenzen aus der Kapitalismus-Kritik der SPD. "Bei Appellen alleine darf es nicht bleiben", sagte DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer der "Passauer Neuen Presse". Im europäischen Rahmen müsse "viel schärfer als bisher" in Richtung einer Mindestbesteuerung für Unternehmen verhandelt werden.

Quelle: http://www.n-tv.de/523793.html

Ja was denn nun? Patriotismus erwacht bei der SPD? Doch nicht die Internationale mit anstimmen? Keine Unternehmenssteuerreform? Heute hüh, morgen hott? Alles Wahlkampftaktik, um die letzte Trutzburg NRW zu retten. Ein Akt der Verzweiflung, was Herr Müntefering da abzieht.  

Der Parteivorsitzende betonte, alle Unternehmen, die sich «anständig aufführen und sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst» seien, hätten nichts zu befürchten. «Andere aber müssen wissen, dass es Ärger gibt.»

Quelle: http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/337117.html

Hände auf den Tisch, dann gibt es was mit dem Stock! Hm, also kann die Politik doch die Wirtschaft stark beeinflußen, ja, Münti? Dabei wurde doch lange Zeit so getan, als ob man gegen die böse Weltkonjunktur so machtlos sei. Als Tiger gesprungen ...

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Ich schreibe: "Fischer ist schuld." Denn er will es so.

 

bzgl. Deiner Lüge zur Kabinettsumbildung.  

Die Bildungspolitikerin nennt in ihrer Schelte auch konkrete Namen von Parteifreunden: "Von Franz Müntefering über Edelgard Bulmahn und Heide Simonis bis zum Unterbezirksdelegierten aus Köln oder Frankfurt. Da feiern manche Mythen eine fröhliche Auferstehung, was prompt Kulturkämpfe nach dem Muster früherer Jahrzehnte nach sich zieht und nichts anderes als Blockaden bewirkt."

Quelle: http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,355703,00.html

So gesprochen von der ehemaligen NRW-Bildungsminsterin Behler, 1995-2000 im Amt, aus Protest gegen das rotgrüne Schulgesetz zurückgetreten. Zuwenig sei auf Leistung geachtet worden, die Qualität habe sich verringert ...

 

Vom Grunde her sei die Reform richtig angelegt, und es gingen auch kaum noch Beschwerden ein. "Ich kann nur empfehlen, das, was beschlossen worden ist, erst einmal zu voller Wirkung kommen zu lassen", sagte Clement.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357634,00.html

Hallo Herr Clement! Mal ganz abgesehen davon, daß Sie ohnehin bald nicht mehr im Amt sind, empfehle ich Ihnen mal, mit Mitarbeitern von verschiedenen Arbeitsämtern zu reden, den neuen SPIEGEL zu lesen und sich die Abweichung der tatsächlichen Zahlungen für diesen Wahnsinn mit der Planung genau anzuschauen. Na, fällt da was auf? Der Spiegel schreibt "milliardenschwerer Murks". So ist es, Herr Clement!

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Der 22.5.05 geht in die deutsche Geschichte ein. Er läutete das Ende der rotgrünen Agonie und die mit dieser Regierung verbundenen Fehlentscheidungen ein ... Deutschland atmet auf, bald befreit von der rotgrünen Last! 

 

Der Vize-Präsident der EU-Kommission Günter Verheugen sieht nach dem Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich keinen Grund, den Vertragstext zu ändern. "Das Beste ist, man bleibt bei dem, was man vereinbart hat", sagte Verheugen in der ARD.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,358126,00.html

Natürlich, wie auch beim Dosenpfand, der Windkraft, Hartz IV usw. - der ganze Murks bleibt so. Auch wenn es noch so falsch ist, gelle, Herr Verheugen. Mit starrem Blick direkt durch die Wand, und dahinter folgt der steile Abhang!

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Der 22.5.05 geht in die deutsche Geschichte ein. Er läutete das Ende der rotgrünen Agonie und die mit dieser Regierung verbundenen Fehlentscheidungen ein ... Deutschland atmet auf, bald befreit von der rotgrünen Last! 

 

Nahles sagte im ZDF: „Ich sage ganz klar, dass die Linken in der Fraktion ..., dem Kanzler auf jeden Fall ihr Vertrauen aussprechen. Und er hatte auch in den letzten Jahren immer Mehrheiten für seine Politik, und das wird auch so bleiben.“

Quelle: http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=15293

Ja wie jetzt, kein Techtelmechtel mit der WASG, keine Häuserkämpfe in der SPD, keine Austritte a la Lafontaine, satte Mehrheit für Rotgrün im Herbst, keine Stimmenenthaltung bei der Vertrauensfrage? Frau Nahles, ich glaube, Sie verkennen den Ernst der Lage!

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Der 22.5.05 geht in die deutsche Geschichte ein. Er läutete das Ende der rotgrünen Agonie und die mit dieser Regierung verbundenen Fehlentscheidungen ein ... Deutschland atmet auf, bald befreit von der rotgrünen Last! 

 

Aus der SPD-Parteizentrale waren allerdings heftige Dementis zu hören: Sprecher Lars Kühn sprach in Berlin von "totalem Unfug". "Die Meldung ist erstunken und erlogen", sagte Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, sie entbehrt jeder Grundlage." Auch der bayerische SPD-Chef Franz Maget, der ebenfalls Mitglied des SPD-Vorstands ist, dementierte den Bericht. Er habe von der ersten bis zur letzten Minute an der Sitzung des Vorstandes in Berlin teilgenommen, und ein derartiger Plan sei nie besprochen worden, sagte Maget. "So einen Blödsinn kann niemand berichtet haben, weil das Thema nicht besprochen worden ist.", sagte Maget stern.de

Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschland/...ng+zum+Kanzler/541392.html

Soviel Dementi war selten in der SPD. Diese Partei weiß wirklich nicht mehr, wie es weitergehen soll.

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Der 22.5.05 geht in die deutsche Geschichte ein. Er läutete das Ende der rotgrünen Agonie und die mit dieser Regierung verbundenen Fehlentscheidungen ein ... Deutschland atmet auf, bald befreit von der rotgrünen Last! 

 

Ein Anheben der Mehrwertsteuer lehnt der SPD-Politiker strikt ab. Finanzminister Eichel: Schutz für den Schichtarbeiter - "Nicht bei mir", sagte Eichel vor der Sitzung des SPD-Präsidiums.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,361278,00.html

Herr Eichel, wir sind voll freudiger Erwartung ob des ausgeglichenen Haushalts 2006, den sie bald in den Bundestag einbringen werden.  

Schröder fügte hinzu: "Es heißt eine Groteske zu veranstalten, wenn man die Penner von gestern den Aufbruch von morgen gestalten lässt".

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,364580,00.html

Ist es offensichtlich, daß der Mann unter enormem Durck steht. Und da zeigt sich dann doch, welch Geistes Kind man ist. Da kommt der Prolet dann doch zum Vorschein. Denn wer andere einen Penner schimpft ...

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Der 22.5.05 geht in die deutsche Geschichte ein. Er läutete das Ende der rotgrünen Agonie und die mit dieser Regierung verbundenen Fehlentscheidungen ein ... Deutschland atmet auf, bald befreit von der rotgrünen Last! 

 

aber mit dem Ausspruch hat er recht.

"Es heißt eine Groteske zu veranstalten, wenn man die Penner von gestern den Aufbruch von morgen gestalten lässt".

Man hat ja jetzt 7 Jahre lang gesehen, wo uns revolutionäre 68er, Hausbesetzer und Spitzenpolitiker ohne Schulabschluss hinbringen konnten.

Ichd enke auch, dass diees statement auf die aktuelle Regierung bezogen ist *ggg*  

Wenn er damit seine Freunde meint - bitte sehr. Zeige mir deine Freunde, und ich sage dir wer du bist. Dies wäre hier besonders zutreffend.

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Der 22.5.05 geht in die deutsche Geschichte ein. Er läutete das Ende der rotgrünen Agonie und die mit dieser Regierung verbundenen Fehlentscheidungen ein ... Deutschland atmet auf, bald befreit von der rotgrünen Last! 

 

die Penner von heute die Penner von gestern als "Penner" bezeichnen, weil sie gerne auch in Zukunft am liebsten Penner bleiben wollen.
Sie sind vielleicht wirklich die besseren "Penner", wer weiß ?



MfG
kiiwii