Paralellgesellschaften in der Flüchtlingsrepublik
Bremen - Skandal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)! Eine leitende Mitarbeiterin soll dort in mehreren Fällen Asyl gewährt haben - ohne die nötigen rechtlichen Voraussetzungen.
Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll es einen schwerwiegenden Korruptionsskandal gegeben haben.
Laut Recherchen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und Radio Bremen sollen es insgesamt mehr als 1200 Fälle sein.
Doch der Skandal könnte nicht nur durch sie ausgelöst worden sein. Denn laut Recherchen der SZ sollen auch drei Anwälte mit involviert sein. Sie sollen der BAMF-Mitarbeiterin immer wieder Asylbewerber-Fälle aus verschiedenen Bundesländern gegeben haben. ...
https://www.tag24.de/nachrichten/...f-korruption-mitarbeiterin-534093
Die 50-Jährige soll Geld aus Aserbaidschan bekommen und im Gegenzug Lobbyarbeit für das dortige Regime geleistet haben. ...
Wie berichtet, fordert das Gremium den Rücktritt Horitzkys, weil sie Flüchtlinge in ihrem Hotel unterbringt und dafür bis zu rund 3,39 Millionen Euro Geld von der Stadt Köln bekommen könnte – obwohl die Partei sich für das Ende der Hotels als Beherbergung ausspricht. Doch Horitzky will nicht zurücktreten, ist seit März dieses Jahres gewähltes Mitglied: Ihr Anwalt teilte mit, dafür gebe es keinen politischen, moralischen oder tatsächlichen Anlass. Petelkau sagte: „Wir hoffen, dass sie unserem Votum folgt.“ Doch danach sieht es nicht aus, eine Patt-Situation. Petelkau will nun versuchen, mit Horitzky zu reden, sie sei noch in Urlaub. ...– Quelle: https://www.rundschau-online.de/30032568 ©2018
Damit verkennt sie, dass es insbesondere Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion der AfD sind, die einer massiven Hetze in der Öffentlichkeit, bis hin zu körperlichen Angriffen ausgesetzt sind und daher ein besonderes Schutzinteresse haben.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zugleich Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe und Justiziar der Fraktion, stellt sich entschlossen gegen derartige parteiische Aussagen einer Vizepräsidentin, die dem Amt alles andere als angemessen sind:
„Erneut wird deutlich, dass Frau Roth nicht so agiert, wie es eine Vizepräsidentin tun sollte, nämlich überparteilich und weitestgehend neutral und dies bezieht die Mitarbeiter von Abgeordneten ein. Denn auch für diese hat die Bundestagsspitze Schutz- und Fürsorgepflichten und darf sie nicht dem Mob ausliefern.
”
Das fehlende Amtsverständnis Frau Roths wurde in der letzten Plenarsitzung deutlich, in der sie das Fragerecht der Abgeordneten der AfD-Fraktion massiv einschränkte.
Eine Person, die wie Frau Roth agiert, ist der Position eines Vizepräsidenten nicht würdig. Fragwürdig und zweifelhaft ist Ihr Verhalten aber auch so: Nach unserer Einschätzung gibt es in der Bundestagsverwaltung zumindest ein Leck im Bereich der Mitarbeiterverwaltung. Ich hoffe sehr, dass dieses nicht Frau Roth ist!“
Ein dämlicher deutscher Pastor, der Freund des Ditib ist, zeigte sich "schockiert" und konnte so etwas gar nicht glauben, nachdem er doch ein so gutes Vertrauensverhältnis zum Imam der Moschee hatte..
Im Kommentar hieß es dann, so lange diese "Soldaten", (die weiblichen selbstverständlich mit einem Lappen auf dem Kopf) mehr umbringen, als von ihnen ins Gras beißen, sei das im Sinne der türkischen Regierung (in Deutschland wohl gemerkt!!). Die "toten" Kindersoldaten wurden anschließend mit einer türkischen Flagge umwickelt.
Das alles geschieht in Dummland unter den Augen unserer großartigen Kanzlerin!
Unser sogen. Innenminister auf diesen Sachverhalt angesprochen hatte außer einem dümmlichen Grinsen keinen Kommentar parat.
So sieht halt Integration nach Merkel-Art aus.
Möglicherweise kommen jetzt ein paar Gutmenschen auf die Idee darüber zu grübeln, gegen wen diese Kindersoldaten einmal eingesetzt werden sollen.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/...kritische-blogger/
http://www.lvz.de/Region/Borna/...le-in-Kilianskirche-von-Bad-Lausick
Die bundesweite Durchfallquote ist demnach auf alle Führerscheinklassen bezogen das fünfte Jahr in Folge gestiegen und lag bei 36,8 Prozent (2016: 34,8 Prozent). Auch bei 28,1 Prozent der Praxisprüfungen fielen die Führerscheinanwärter durch (2016: 26,6 Prozent) - ein Anstieg zum dritten Mal in Folge.
Bei der Theorieprüfung der Klasse B - dem Autoführerschein - ist die Durchfallquote besonders hoch und steigt ebenfalls seit Jahren. 2017 lag sie bei 44,0 Prozent (2016: 42,7 Prozent). Bei der praktischen Prüfung für den Autoführerschein fielen 39,9 Prozent der Anwärter im vergangenen Jahr durch (Vorjahr: 37,6 Prozent). ...
aber zum glück kosten solche scheine heutzutage richtig kohle ... also: lernen durch schmerz .. solange irgend ein idiot die party bezahlt.
ich hätte es mir finanziell überhaupt nicht leisten können durchzufallen ...
Bewusstseinsveränderung? Gut zureden? Der Kölner Polizeihauptkommissar Rainer Fuchs schüttelt den Kopf, wenn er über die Raser-Szene in seiner Stadt spricht. Zu ihr gehörten vor allem junge Männer zwischen 18 und 25, viele seien Deutsche türkischer Abstammung, die noch zu Hause lebten. Geringverdiener oder Hartz-IV-Empfänger. „Gut zureden hilft bei diesem Klientel überhaupt nichts. Vergessen Sie es!“, sagt Fuchs.
„Diese Leute definieren sich über ihre PS-starken, aufgemotzten Autos. Das sind kontinuierliche, notorische und bewusste Nichtbefolger unserer Regeln.“ Manchmal machen speziell geschulte Polizisten sogar Hausbesuche. „Gefährderansprache“ heißt das im Fachjargon. Den Männer soll klargemacht werden, wie gefährlich ihr Verhalten ist. Aber: „Es interessiert sie nicht.“ ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht in Deutschland eine "aggressive Anti-Abschiebe-Industrie" am Werk, die durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern sucht. Es sei ist nicht akzeptabel, dass dadurch "bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Wer mit Klagen versuche, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern, arbeite nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.
Der CSU-Politiker bezog sich dem Bericht zufolge auf die Vorfälle in Ellwangen, wo 150 bis 200 Flüchtlinge am vergangenen Montag teils gewaltsam verhinderten, dass die Polizei aus einer Unterkunft einen Mann aus Togo abholte, der nach Italien abgeschoben werden soll. Der 23-Jährige wurde dann bei einem Großeinsatz am Donnerstag doch gefasst, er sitzt inzwischen in Abschiebehaft. Der Mann wehrt sich jedoch mit rechtlichen Schritten gegen seine Abschiebung. ...
Dutzende IS-Freundschaftsvorschläge
Die Forscher analysierten die Facebook-Aktivitäten von 1.000 Unterstützern der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in 96 Ländern. Dabei entdeckten sie, dass Nutzer mit islamistischen Ansichten routinemäßig über die Vorschlag-Funktion von Facebook miteinander bekannt gemacht wurden.
Gregory Waters, einer der Autoren der Studie, beschreibt im "Telegraph", wie er von Freundschaftsvorschlägen für IS-Anhänger bombardiert wurde, nachdem er mit einem aktiven Extremisten über die Webseite Kontakt aufgenommen hatte.
Auch sein Forscherkollege Robert Postings wurde, nachdem er einige Nachrichtensites über einen islamistischen Aufstand auf den Philippinen besucht hatte, binnen Stunden mit Freundschaftsvorschlägen Dutzender Extremisten aus dieser Region überhäuft. ...
Seit Freitag muss sich der mutmaßliche Mörder der Rumänin, die sich als Spanierin ausgab und eigentlich Lica Luminita L. hieß, vorm Landgericht Regensburg verantworten.
Soueymane Sidiki T. (23), geboren in Mali, ist ein abgelehnter Asylbewerber, der zum Tatzeitpunkt längst hätte abgeschoben sein müssen.
► Der Mann selbst sagte keinen Ton, doch über seinen Anwalt bestätigte er alle Vorwürfe: Demnach musste Lica Luminita L. wegen 150 Euro und eines Handys sterben! ...
PETITION:
Im Internet sind mehrere Artikel über ein Treffen der Nationalspieler Özil und Gündogan mit dem türkischen Präsidenten Erdogan zu finden. Beide stehen strahlend neben dem Präsidenten der Türkei und überreichen ihm ihre Trikots.
Wir leben in einer Zeit, in der Spieler sich nicht zu politischen Themen äußern sollten.
Daher kann es nicht sein, dass man sich neben einer politischen Kraft ablichten lässt, die aktuell massiv gegen das Völkerrecht verstößt, Terroristen unterstützt und dabei ist, einen Unrechtsstaat zu formen. Wer diesen Mann in der Öffentlichkeit auch noch unterstützt, kann das gerne tun, aber er kann und DARF nicht im Trikot der deutschen Nationalmannschaft auflaufen. ...
Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat die Fußballer Ilkay Gündogan und Mesut Özil aufgefordert, nicht mehr für die deutsche Nationalmannschaft zu spielen. „Herr Gündogan ist ein trauriges Beispiel, wie gering die Identifikation der türkischstämmigen Jugend in Deutschland mit der Wahlheimat ihrer Eltern ist“, sagte Weidel der JUNGEN FREIHEIT.
Hintergrund ist Gündogans Begeisterung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Gündogan hatte am Sonntag Erdogan in London ein Trikot seines Vereins Manchester City überreicht, auf das er „Mit großem Respekt für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll“ geschrieben hatte. Zuerst hatte die Bild-Zeitung über den Vorgang berichtet. ...
Das Mädchen dürfte am Freitag von selbst an der Tür des 16-Jährigen geklopft haben. Die Familien lebten seit Jahren in der selben Wohnanlage und seien befreundet gewesen, gab die Polizei an. Beiden stammten aus Tschetschenien.
"Der Verdächtige hat sie nicht in die Wohnung locken müssen", teilten der Polizeisprecher mit. Der 16-Jährige soll die Schülerin dann in die Dusche dirigiert und sie mit einem Küchenmesser attackiert haben. Der Kopf sei nach der Tat fast abgetrennt gewesen.
Der Verdächtige lebe seit längerem in Österreich und besitze auch die österreichische Staatsbürgerschaft, hieß es. Der nicht vorbestrafte junge Mann sei ein guter Schüler und bisher unauffällig gewesen. ...
Deutschland erfahre eine "hunderttausendfache Zuwanderung aus teilweise bildungsfernen, kulturfremden Kulturkreisen". Sie habe mit der Äußerung auch auf die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern im Islam verweisen wollen, die überhaupt nicht kompatibel mit dem Grundgesetz sei.
Weidel hatte zum Auftakt der Generalaussprache im Bundestag die Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung angegriffen und gesagt: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." ...
Die Äußerungen Gaulands über die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) bei einem Wahlkampfauftritt im vergangenen Sommer seien „noch vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag.
Er bestätigte damit einen Bericht der „Heilbronner Stimme“. Gauland hatte auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung im August im thüringischen Eichsfeld davon gesprochen, man werde die Integrationsbeauftragte Özoguz „in Anatolien entsorgen“. Die Äußerung, mit der Gauland auf die türkischen Wurzeln von Özoguz anspielte, sorgte für große Empörung. Anschließend gingen dazu rund 20 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung ein. ...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/in-anatolien-entsorgen-ermittlungen-gegen-gauland-eingestellt-15594692.html
Sie kontrollierten Anfang Mai einen 28-jährigen, arbeitslosen Iraner mit Wohnsitz in Wien im Reisezug RJ 67 von München nach Salzburg. Er wies sich ordnungsgemäß aus, doch er wurde im Laufe der Kontrolle immer nervöser und verwickelte sich in Ungereimtheiten zu seinem Reisegrund.
Die Beamten entschlossen sich, das Gepäck des Iraners zu durchsuchen und fanden am Boden einer Reisetasche – unter der Kleidung versteckt – große Bündel Bargeld. Er habe das Geld von einer ihm bekannten Person bei einem Kurzaufenthalt in München übernommen. Das kleine Vermögen gehöre ihm und diene einer Firmengründung in Wien. ...
► 18 000 Asylbescheide (seit 2000) muss das Amt neu aufrollen – allein aus der Außenstelle Bremen. 70 Mitarbeiter und ein „Ermittlungsführer“ werden dafür abgestellt. In Bremen hatte die ehemalige Außenstellen-Leiterin Ulrike B. zusammen mit Anwälten Hunderte Asylbewerber durch das Verfahren geschleust. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in 1176 Verfahren!
► 40 Prozent der 4400 bisher intern überprüften Bremer Asylverfahren müssen laut Cordt jetzt widerrufen werden. Bei mehr als 70 Prozent der Entscheidungen habe es „Implausibilitäten“ (Ungereimtheiten) gegeben.
► In 30 Prozent der Fälle habe die Bremer Dienststelle nicht einmal Fingerabdrücke und Passfotos überprüft!