alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V., Kommunikationsbüro gegen Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH vom 09.04.2014

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...a06d-d372e4b8847c.original.media

Die nach dem Berliner Flughafen zweitgrößte Skandalbaustelle Deutschlands beschäftigt jetzt auch die Staatsanwaltschaft. In Sachen Elbphilharmonie sei am 25. April ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet worden.

"Wir werden prüfen, ob sich aus dem Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA - d. Red.) zur Elbphilharmonie Anhaltspunkte für Straftaten ergeben, die noch verfolgbar, sprich nicht verjährt sind."

Erstmals nennt der Bericht, der die Ereignisse bis Ende 2008 untersucht, auch die Namen der Verantwortlichen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...-vorliegen-a-968027.html

Staunen löste dann noch mehr aus, wie plötzlich auch Stuttgart – neben Berlin und Hamburg – ein deutsches Großprojekt startete: für viele Milliarden eine Bahnstrecke, die wenige Minuten schneller nach Ulm bringen würde. Zwar sei die Anbindung an den Flughafen nicht gelöst (das ist sie bis heute nicht), zwar würden Güterzüge die Steigung aus der neuen Stuttgarter Tiefstation empor zum Flughafen gar nicht schaffen, Güterzüge dürften also weiter die schönen Kurven von Geislingen umrunden. Freiburger hatten Probleme, Stuttgarts Kühnheit zu verstehen, einige nettere meinten, die Milliarden Richtung Ulm, die brächten immerhin glückliche Minuten für eine damals regierende schnelle Ulmerin, und sie gönnten ihr das.

https://www.radio-utopie.de/2014/05/07/...lich-mehrheit-als-wahrheit/

Protest - aber wie?

Wie schwierig der Umgang mit öffentlichem Protest für den Staat sein kann, zeigt die juristische Bewertung der Sitzblockade. Bis 1995 galt sie in Deutschland als Nötigung, weil davon ausgegangen wurde, dass zum Beispiel dem Fahrer eines blockierten Fahrzeugs psychische Gewalt angetan werde. Dann kippte das Bundesverfassungsgericht diese Einschätzung. Heute gilt eine Sitzblockade als eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Verbunden mit Anketten, Einhaken oder Widerstand gegen das Wegtragen allerdings ist der Straftatbestand der Nötigung wiederum erfüllt.
Wegen des Strafbestandes der "gemeinschaftlichen Nötigung" mussten sich auch fünf Demonstranten, die Ende Februar 2012 im Rahmen der Stuttgart21-Proteste eine Sitzblockade vor der Zufahrt zum "Grundwassermanagement" abgehalten haben, vor Gericht verantworten.

http://www.fluter.de/de/135/thema/12882/

Die Problematik von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in juristischer und politischer Hinsicht unter besonderer Berücksichtigung von „Stuttgart 21“
von Nico Herrmann

http://opus.bsz-bw.de/fhlb/volltexte/2011/225/pdf/..._mit_Anlagen.pdf

Zoff schon vor der ersten Sitzung

Schon vor dem Start herrscht ungewöhnlich heftiger politischer Zwist. Die Folge: Noch ist nicht gesichert, ob am Freitag der zweite Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags, der die Umstände der Räumung des Stuttgarter Schlossgartens am 30. September 2010 erhellen soll, auch öffentlich die ersten Zeugen hören kann. Mittlerweile bezweifelt CDU-Obmann Reinhard Löffler, ob das Gremium noch verfassungsgemäß ist. Juristen des Landtags prüfen derzeit Löfflers Einwände. Grüne und SPD bezeichnen dessen jüngste Attacken und Äußerungen als durchsichtiges Ablenkungsmanöver.

http://www.schwaebische.de/region/...sten-Sitzung-_arid,10007333.html

"In der Vergangenheit waren nicht zuletzt die Termine des Lenkungskreises immer wieder Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Dass sich die Projektpartner jetzt Anfang des Jahres auf die Lenkungskreistermine für 2014 verständigt haben, ist ein weiteres Zeichen für die verbesserte und konstruktive Zusammenarbeit", erklärte der S-21-Sprecher Wolfgang Dietrich.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...a0e9-4741-a42e-d3601867c537.html

Aus Sicht der Bauherrin Deutsche Bahn ist der lange umstrittene Brandschutz für den geplanten Tiefbahnhof Stuttgart 21 unter Dach und Fach. Das gelte sowohl für die Entrauchung als auch für die Evakuierung der Station.

http://www.morgenweb.de/nachrichten/sudwest/...heren-kosten-1.1689160

Die ersten Baumaßnahmen im Zusammenhang mit Stuttgart 21 haben gezeigt, dass die Befürchtungen vieler Eigentümer hinsichtlich Schäden an Gebäuden infolge Tunnelvortrieb zu Recht bestehen. Einige Beispiele: Landeswasserversorgung im Kernerviertel, Gebäude im „Postdörfle“ infolge Stadtbahn-Tunnel der SSB und Gebäude in Untertürkheim. Nicht nur ältere Gebäude sind gefährdet, sondern auch Neubauten zeigen nach der Untertunnelung Schäden. Und dies ist vermutlich nur der Anfang. Es gibt deutliche Hinweise, dass durch die Baumaßnahmen auch Gebäude in der Nachbarschaft des Tunnels erheblich gefährdet sein werden.

http://www.parkschuetzer.de/statements/171747

Die Vorschläge der Bahn zur Haftung bei Gebäudeschäden beim Projekt Stuttgart 21 werden von den organisierten Eigentümern nicht angenommen. Die Netzwerke 21 hätten ihre Gespräche mit der Bahn abgebrochen, sagte deren Vertreter Frank Schweizer den Stuttgarter Nachrichten. Die Bahn habe bei Haftungsfragen kaum Entgegenkommen gezeigt.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4442-9fa1-c26ed5c27778.html

Ausschuss hört die ersten Zeugen an

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...559d-4b07-9c8b-1f0346a7773a.html

Der beim eskalierten Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner schwer verletzte Rentner Dietrich Wagner will Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) vor das Stuttgarter Landgericht zitieren.

http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/...U2urbO6wyHg.twitter

Am Mittwoche den 07.05.2014, fand im Bürgerhaus Stuttgart Feuerbach eine Informationsveranstaltung über die Stuttgart 21-Baustellen  rund um den Feuerbacher Bahnhof statt. Behandelt wurden die schon begonnen Baumaßnahmen sowie die zukünftigen Baustellen und ihre Folgen für Umwelt, Mensch, Tier und Natur.

http://cams21.de/...rt-21-baustellen-am-bahnhof-feuerbach-07-05-2014/

Der Arten- und Naturschutzschutz sei „kein Witzthema“ in der Landeshauptstadt. „Es gibt dazu Gesetze - und die werden wir in Stuttgart einhalten.“

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4b39-8343-e0b9330638b7.html

Gilt das Einhalten von Gesetzen für Kuhn ausschließlich beim Arten- und Naturschutz oder schützt er auch die Bürger vor der Willkür der DB?

Zumindest Hermann und Kuhn haben einen Brief der in der Initiative Netzwerk 21 zusammengeschlossenen Eigentümer und Anwohner auf dem Tisch, in dem sie um Unterstützung gebeten werden: „Wir hoffen, dass die Eigentümer von den politisch Verantwortlichen vor größerem Schaden bewahrt werden und sie nicht letztlich diejenigen sind, welche die Zeche aus den Risiken von Stuttgart 21 zahlen müssen“

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...f109-4a93-b48d-87888f1348b5.html

Man könnte bedenkenlos den Begriff "unisono" bei der Berichterstattung zum Lenkungskreis verwenden. Ob Südwestpresse, Südkurier, StZ oder StN. Alle übernahmen die dpa Mitteilung wörtlich. Das mutet etwas seltsam an, sitzen doch zumindest die bekannten Hofberichterstatter noch in der Landeshauptstadt.

Wie auch immer, viel Lärm um nichts, denn, betrachtet man allein den Brandschutz, ist natürlich nichts unter Dach und Fach. Aber das ist keine Überraschung, wird man doch nicht erst seit  der Schlichtung belogen und betrogen. Und das von einem Staatsunternehmen welches systematisch die Eisenbahninfrastruktur entweder verkommen läßt oder rechtswidrig zurückbaut. Wo kein Kläger, da kein Richter. Man veräußert nicht nur Allgemeingut sondern kassiert nebenbei auch noch kräftig bei den Steuereinnahmen mit.

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/...7835,2593429#bb3

http://www.suedkurier.de/nachrichten/...eis-vertagt;art330342,6922514

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...e35d-4b39-8343-e0b9330638b7.html

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4b39-8343-e0b9330638b7.html

Der Streit um den Stuttgarter Bahnhof hat Kandidaten wie Wähler von SÖS zusammengebracht. Im Publikum herrschte überwiegend Einigkeit darüber, dass die Montagsdemonstrationen fortgeführt werden sollten, vom Bürgervotum für S 21 wurde an diesem Abend nicht gesprochen. „Es gibt keinen point of no return“, machte auch Rockenbauch deutlich, riet aber zugleich, die Montagsdemos für andere kommunalpolitische Themen zu öffnen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-43cb-bb9f-ce301d152d58.html

Durch Straßenbaumaßnahmen wie den Rosenstein-Leuze-Tunnel und den geplanten Ausbau der Wolframstraße zum Cityring ist noch mehr Verkehr programmiert.
Stuttgart 21 bringt entgegen der falschen Versprechungen der S21-Parteien einen illegalen Rückbau des Schienenangebots. Und die Bebauung freiwerdender Flächen wie jetzt aktuell mit dem ECE-Einkaufszentrum Milaneo führt zu weiterem Verkehrszuwachs auf Stuttgarts Straßen.
Bürger, die den Handlungsstillstand in Sachen Feinstaub in Stuttgart auflösen wollen, müssen also die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat ändern. Sie müssen auch die Politiker zur Verantwortung ziehen, auf deren Betreiben für Stuttgart 21 uralte Bäume gefällt wurden. Denn diese Bäume waren von unermesslichem Wert für das Stadtklima.

http://bineckartor.wordpress.com/2014/04/15/demo-der-bi-neckartor/

Bei den meisten Themen vom Brandschutz im geplanten Tiefbahnhof über Kosten- und Zeitplan bis zum Problem mit den Grundstückseigentümern sind weitere Gespräche nötig.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...6000-4b1e-bb42-56a2a8084a70.html

Die Deutsche Bahn überprüft mir einem Gutachten, ob die bisher mit 16 164 Personen angenommene maximale Reisendenzahl im neuen Tiefbahnhof richtig ist. Die Annahme ist für das Rettungskonzept („Entfluchtung“) wesentlich. „Nach meiner Einschätzung ist die Zahl um das Doppelte zu hoch“, sagte Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer unserer Zeitung am Freitag am Rande einer Pressekonferenz.

Bei den rund 16 000 Menschen handele es sich um die „theoretische Maximalzahl, 8000 in Zügen, gleichzeitig 8000 auf den Bahnsteigen“, so Kefer bei der Presseinfo nach des Sitzung des Lenkungskreises zum Projekt Stuttgart 21. Das Gutachten der Bahn beschäftige sich mit der Frage, „ob die 16 000 überhaupt möglich sind“.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4f60-b198-99bfb0de33a9.html

Zeitplan, Brandschutz und Entschädigungsfragen

Hermann: Besserer Austausch
Verkehrsminister Winfried Hermann lobte das sachorientierte Gespräch und die gute Vorbereitung. "Der Austausch ist deutlich besser geworden. Wir fühlen uns sehr gut informiert." Gleichwohl seien auch kritische Fragen angesprochen worden.

Kefer: Erörterung Anfang Juli
In Zusammenhang mit der Erörterung der Flughafenanbindung erklärte Volker Kefer, die Bahn habe bereits 77 der insgesamt 80 Einwände bearbeitet. "Wir haben ein großes Interesse daran, dass die Erörterung am 7. Juli beginnt", betonte der Technikvorstand. Dies sei für die Einhaltung des Zeitplans wichtig.

Kuhn: Keine Sicherheitsrabatte
Der Oberbürgermeister betonte, dass im Bereich Brandschutz der Austausch zwischen den Fachleuten der Bahn, den Gutachtern und dem Leiter der städtischen Branddirektion, Frank Knödler, immer schon gut gewesen sei.

Schelling: Möglichst wenig Beeinträchtigungen
Für die neue Regionaldirektorin war es die erste Teilnahme an einer Sitzung des Lenkungskreises. Sie wies darauf hin, wie wichtig der möglichst reibungslose S-Bahnverkehr für die Region ist.

http://stuttgart.de/item/show/466797/1/3/535215?plist=homepage

gehen, wenn die Baugenehmigung für das gesamte Projekt vorliegt

Die aktuellen Vorgänge um die zweite Stammstrecke der Münchner S-Bahn und das Verhalten der bayerischen Politiker bei diesem Thema lassen eine klare Schlussfolgerung zu. Ministerpräsident Seehofer bzw. irgendein anderer bayerischer Politiker hätten das Projekt Stuttgart 21 längst gestoppt. Das sehen wir uns jetzt mal im Detail an.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/05/bayerns-ministerprasident-seehofer.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Natürlich gibt es gute Journalisten die Hintergründe recherchieren und objektiv und kritisch berichten und natürlich hat jede Medaille zwei Seiten, daher ist es gut und richtig, dass Themen von allen Seiten beleuchtet werden. Ja, natürlich darf auch über die positiven Effekte von S21 berichtet werden (wenn jemand welche findet ). Aber es ist nicht von der Hand zu weisen: Es klappt halt oft nicht.

http://infooffensive.de/2014/05/...und-wer-macht-heute-meine-meinung/

Ja, in der Region hat man die Schlagzeile “Thema Brandschutz ist vom Tisch” zur Kenntnis genommen. Doch wenn man erzählt, dass diese positive Begutachtung von genau dem Planungsbüro stammt, das das Brandschutzkonzept für BER verantwortet, hat man die Lacher ganz sicher auf seiner Seite. Die nachgeschobene kleine Schlagzeile, die besagt, dass ebendieses Brandschutzkonzept wie gewohnt erst nach der Gemeinderatswahl vorgestellt werden wird, ist für die Argumentation eigentlich schon gar nicht mehr nötig. Die Frage, welche Strategie die Stuttgarter Zeitung mit der ach so geschickten Platzierung verfolgt, brauchen wir uns nicht einmal mehr zu stellen.

Im Gespräch kommt man dann gerne auf “aber die Tunnel werden doch gebaut”. Richtig. Das werden sie. Das weiß man nicht nur im Kernerviertel, wo es schon Risse in Gebäuden gab (s. Termine). Nein, auch wenn es auf den ersten Blick um Einschränkungen für die S-Bahn-Fahrer geht, wird durch die Berichterstattung doch dafür gesorgt, dass jede(r) StadionbesucherIn weiß, dass fleißig am S21-Tunnel gebaut wird. Interessanterweise hat das “Nesenbachdükerproblem” diesen Verbreitungsgrad nicht erreicht. Denn wenn man beschreibt, dass der Abwasserkanal Stuttgarts wegen fehlender Planungen und Genehmigungen theoretisch als riesiges Rohr mitten durch den Tiefbahnhof verlaufen würde, ist das Gelächter wieder groß. Bis dann jeder selbst darauf kommt, dass also die Planungen gar nicht stehen. Und was passiert, wenn man baut bevor man fertig geplant hat – nun, da kann man dann ganz locker die Elbphilharmonie ins Gespräch bringen und schon ist die Stimmung endgültig so gelöst, dass man sogar mit tiefergehenden inhaltlichen Fragen rechnen muss.

http://infooffensive.de/2014/05/...04-05-2014-ein-glueck-gibt-es-ber/

„Politische Justiz in unserem Land“

Der Herausgeber Jörg Lang hat an 20 Beispielen aufgezeigt, welch kuriose, besser gesagt fragwürdige Wege die Stuttgarter Rechtsprechung geht bzw. gegangen ist.

Anlässlich der Demonstration mit Kundgebung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am kommenden Samstag, 17. Mai 2014, mit einem interessanten Rednerprogramm – u.a. auch mit Dieter Reicherter, einem der Autoren des im Folgenden besprochenen Buches - soll mit einer Rezension des Buches „Politische Justiz in unserem Land“  noch einmal auf die Problematik der einseitigen Sichtweise von Justiz auf die non-konformen Bürger des Landes verwiesen werden. Um genau diese Problematik wird es auch bei der kommenden Demonstration gehen.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/05/11/...stiz-in-unserem-land/

"23 Stadtbezirke - Ich vergesse keinen", haben Sie vor Ihrer Wahl zum Stuttgarter OB versprochen. Wir haben Sie beim Wort genommen:

- Im Februar 2013, kurz nach Ihrer Amtseinführung, haben VertreterInnen der Stadtteilgruppen gegen Stuttgart 21 aus den einzelnen Stadtbezirken getreu Ihrem Motto den Dialog angeboten und Ihnen je einen Ordner mit Problemen und Anliegen der Stadtteile übergeben.

- Im November 2013 erinnerten wir Sie an diese Ordner.

- Im Dezember 2013 erhielten Sie zur erneuten Erinnerung und als jahreszeitliche Aktion von den einzelnen Stadtteilgruppen Adventsmails.

- Dann baten wir Sie Anfang 2014 drei Mal um einen persönlichen Termin.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/05/12/...ruppen-an-herrn-kuhn/

Wir ziehen aus alledem den Schluss, dass Sie sich nicht mit uns treffen wollen.

Nach der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses des Stuttgarter Landtags hat der Sozialdemokrat große Sorge um die geplante Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen. Der Grund: Der Bund hat noch immer keine Finanzierungs-Vereinbarung für das 200-Millionen-Euro-Projekt unterzeichnet.

http://www.schwaebische.de/...bahn-Alarm-_arid,10010871_toid,351.html

Das Ergebnis, wenn man mit der DB und den S21-Befürwortern ins gleiche Bett steigt.