"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten
offentsichtlich gemeldet von Dir oder deine Fraktion hier.... aber dann noch hier mit schreiben...
"erbärmlich"
...sie ist ein "Freak"...
...was passiert eigentlich mit den "Aktivisten", die bei Demonstrationen die Polizeibeamten auf das übelste beschimpfen, mit Pflastersteinen bewerfen oder sogar wie im Hambacher Forst geschehen aus illegalen Baumhütten heraus auf die Polizisten urinieren?...
...wer heutzutage mit dem Grundgesetz in der Hand in der Öffentlichkeit auftritt und sich für den freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat einsetzt, hat offensichtlich ein Problem...
...wenn Kriminelle zum Beispiel "im Namen des Klimas" die Polizei beschimpfen und beleidigen und nicht selten schwer verletzten melden die Qualitätsmedien in aller Regel, wenn überhaupt:
"Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Klimaaktivisten"...
... wieviele von diesen gewalttätigen "Klimaaktivisten" sind denn jemals angeklagt oder gar verurteilt worden?...
...in diesem Land steht alles auf dem Kopf, nicht zuletzt die Polizeibeamten müssen den ganzen Irrsinn "ausbaden"...
Zweifel an Einhaltung von Corona-Abständen: Richterin bläst Prozess ab
Doch zum Prozess am 3. April kam es nicht. Weil die zuständige Richterin Zweifel hatte, dass Mindestabstände im Gerichtssaal, die wegen der Corona-Krise* vorgeschrieben sind, eingehalten werden können, blies sie den Termin ab. Sie hatte zudem Zweifel, dass Zeugen aus Angst vor einer Ansteckung* nicht erscheinen könnten. Der Angeklagte wurde daraufhin aus der Untersuchungshaft entlassen. Knapp einen Monat später begang er offensichtlich das nächste Verbrechen.
Doch laut einem Amtsgerichtssprecher hätte der Prozess durchaus stattfinden können. „Der Gerichtsaal, in dem das Verfahren hätte stattfinden sollen, wäre aber groß genug gewesen, um die erforderlichen Sicherheitsabstände einzuhalten“, sagte Dr. Roland Pohl der Bild. Der Tod des 17-Jährigen wäre demnach vermeidbar gewesen.
Coronavirus/Bielefeld: Tödliche Messer-Attacke war wegen Corona erst möglich - neue Details | Welt - https://www.tz.de/welt/...toetung-verbrechen-prozess-zr-13752190.html
Schickt die Richter nach Hause. Der hat dazu beigetragen, dass hier ein Mensch sein Leben verlor. Zu dem "Angeklagten"+ "Mann " keine Silbe.
Max
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https://www.theeuropean.de/rainer-zitelmann/...-oeffnungsskeptikerin/
Infektionen: 160162
Genesen: 139900
Tote: 7275
Rep.- Rate: 0,65
Somit habe wir aktive Infizierte: 20987 (= Infizierte - Genesen - Tote)
Das entspricht einer aktuellen Infizierten-Quote von 0,0253%
Nimmt man alle Fälle die entweder infiziert sind oder schon infiziert waren kommt man auf 160887 Personen in diesem Kreis. Also Alle Fälle - Tote. Somit haben wir eine Durchseuchung aktuell von 0,19%
Das sind einfach Zahlen. Ein Bild daraus kann sich jeder selbst für sich machen.
Gruss
LdV
Freiburg (ots)
Am Dienstagnachmittag gegen 16 Uhr kam es zu einem Einsatz mit größerem Polizeiaufgebot im Bereich der Krozinger Straße in Freiburg-Weingarten.
Zeugenaussagen zufolge hat ein ca. 70 Jahre alter Mann eine Jugendgruppe mit einer Schusswaffe bedroht. Die Jugendlichen flohen in einen nahegelegenen Eingang. Der Hintergrund der Streitigkeiten zwischen dem Mann und den Jugendlichen ist noch unklar. Der Mann begab sich anschließend in Richtung der Hauseingänge der Hausnummern 72 bis 78.
Er wird wie folgt beschrieben: ca. 70 Jahre alt, 1,60 m klein, kräftig, helle Haut, osteuropäische Erscheinung.
▷ POL-FR: Freiburg-Weingarten: Bedrohung mit Schusswaffe führt zu Einsatz mit großem ... | Presseportal - https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/4589692
Frage, "osteuropäische Erscheinung", wie hat die auszusehen? Was ist da typisch? Weis das jemand?
Tolle Zustände. Hantieren hier mit Waffen. war die wohl scharf? oder illegal?
Max
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In mehrmonatigen Ermittlungen stellten die Beamten fest, dass ein 41-jähriger Iraner offenbar invasive Eingriffe im Bereich der Kopfhaut, der Augen und Nasen als sogenannte Schönheitsoperationen durchgeführt hat, ohne in Deutschland über eine notwendige Approbation als Arzt zu verfügen. Die Eingriffe wurden in Nebenräumen eines Friseursalons sowie in einer Schönheitspraxis unter zu beanstandenden Hygienestandards durchgeführt. Eine 36-jährige Iranerin soll trotz fehlender Qualifikation im Rahmen der Eingriffe als Helferin fungiert haben. Auch ihr afghanischer Ehemann (41), der Inhaber beider Betriebe ist, soll bei Operationen anwesend gewesen
▷ POL-HH: 200507-3. Vollstreckung mehrerer Durchsuchungsbeschlüsse nach Verdacht ... | Presseportal - https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4591019
Das ist Zweckentfremdung in Frisörsalons zu operieren und das auch noch ohne Genehmigung.
Max
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Du wirst doch nicht wirklich eines der erklärten Ziele der afd ablehnen wollen, Pumpelstielzchen?
Die EU-Erweiterung rückt näher
Die EU überweist in der Corona-Krise gigantische Finanzhilfen an die Länder des Westbalkan – und will auf dem heutigen Videogipfel sechs Staaten eine Beitrittsperspektive geben. Das ist auch ein Signal an Russland, China und die Golfstaaten.
VORAB als Köder 3,3 MRD€!!!
Rund 3,3 Milliarden Euro hat die Europäische Union den sechs Ländern des Westbalkans (Serbien, Montenegro, Mazedonien, Kosovo, Albanien, Bosnien-Herzegowina) zur wirtschaftlichen und medizinischen Bewältigung der Pandemie bereitgestellt
Balkan: Die EU-Erweiterung rückt näher - WELT - https://www.welt.de/politik/ausland/...Erweiterung-rueckt-naeher.html
Mit wie viel MRD sind wir wohl dabei????
Max
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Könnte ja dann alternativ eine Nachricht gegeben haben wie: 70 jähriger Mann von Gruppe "Jugendlicher" bedroht, verprügelt, ausgeraubt, etc...
Kann man in unserer Zeit nie wissen.
Es ist eine große Ungerechtigkeit, dass Kirchen wieder öffnen dürfen, aber keine Bordelle. Nicht jeder findet Messdiener süss.
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PANORAMA
VOR DEM REICHSTAGSGEBÄUDE
Corona-Demo Berlin: Angriff auf ARD-Kamerateam - WELT - https://www.welt.de/vermischtes/article207799081/...D-Kamerateam.html
Max
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Und übrigens, Pumpelstilzche, zu Deiner erbärmlichen Unterstellung mir gegenüber: Ich weiß nicht mal, was Linda da geschrieben hat, geschweige denn habe ich es gemeldet. Vielleicht hat endlich mal ein Mod von sich aus hier drüber gelesen und aufgeräumt.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...en-steine-geworfen/190976.html
" Joschka Fischer: Der Außenminister bekennt: Wir haben Steine geworfen
Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Grüne) hat sich öffentlich dazu bekannt, in der Vergangenheit Gewalt angewendet zu haben. "Ja, ich war militant", sagte Fischer in einem Interview mit der Hamburger Illustrierten "Stern". "Wir haben Steine geworfen. Wir wurden verdroschen, aber wir haben auch kräftig hingelangt." Fischer war in den siebziger Jahren in Frankfurt (Main) in der Hausbesetzer-Bewegung aktiv. Er soll Mitte Januar im Prozess um den Opec-Anschlag gegen das frühere Mitglied der "Revolutionären Zellen" Hans-Joachim Klein als Zeuge aussagen.
In seiner aktuellen Ausgabe veröffentlicht der "Stern" Fotos von 1973, die zeigen, wie eine Gruppe von Demonstranten auf einen Polizisten losgehen. Mehrere Demonstranten reißen den Beamten zu Boden und treten auf ihn ein. Der "Stern" identifiziert den heutigen Außenminister als einen der mit Helmen ausgerüsteten Gewalttäter, der mit der Faust auf den Polizisten einschlage. Auf die Bilder angesprochen antwortete Fischer, es habe sich nach seiner Erinnerung um eine Demonstration in Bornheim gehandelt. "Die Polizei war dabei, Demonstranten zu verfolgen unter Einsatz des Schlagstocks", so Fischer. "Damals lief ich allein und mit nichts als meinen Händen zum ersten Mal nicht mehr weg, sondern der Polizei entgegen." Ein ähnliches Foto hatte der Tagesspiegel im November veröffentlicht. Damals hatte sich Fischer nicht dazu äußern wollen.
Fischer war in Frankfurt Mitglied der so genannte "Putzgruppe", eines militanten Zirkels der Sponti-Szene, der auch bei Demonstrationen auftrat. "Es war eine Zeit, in der auf Rudi Dutschke geschossen wurde, eine Zeit der härtesten Konfrontation, des öffentlich gepredigten Hasses gegen die Studenten", sagte Fischer dem "Stern".
Fischer weist allerdings Gerüchte zurück, er habe auch mit Molotow-Cocktails auf Polizisten geworfen. "Das ist eine Behauptung, die immer wieder aufgestellt wurde. Sie ist falsch." Bereits 1998 waren in einem Buch über Fischer zwei Situationen beschrieben worden, in denen Demonstranten Polizisten mit Molotow-Cocktails angegriffen hatten. Unter den Protestierenden befanden sich auch Mitglieder der "Putzgruppe". Ein Polizist wäre dabei fast verbrannt. "Mir wurde vorgeworfen, ich sei dabei gewesen", sagte Fischer jetzt, "aber ich bin damals nicht mal dem Haftrichter vorgeführt worden, sondern wurde wieder auf freien Fuß gesetzt." Er habe allerdings trotz der "Faszination revolutionärer Gewalt" nie Sympathien für den bewaffneten Kampf gehabt: "RAF und Revolutionäre Zellen waren nie mein Fall."
Der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Bosbach, sagte dem Tagesspiegel, er sei "sprachlos, dass sich die Bundesrepublik einen solchen Repräsentanten leistet". Fischer sei "geradezu stolz" auf seine Mitgliedschaft in der "Putzgruppe" gewesen. "Wer sich so verhalten hat, ist kein glaubwürdiger Repräsentant einer gewaltfreien Zivilgesellschaft." "
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wichtige Passagen des Briefes in direkter oder indirekter Rede:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...-seine-vorgaenger/
„Nach unserem Eindruck war die Handhabung der „Corona-Krise“ 2019/2020 durch das Bundesgesundheitsministerium nicht nur bereits in der Vorvergangenheit, sondern in ihrer konkreten Entstehungsphase, in der Alarm- und in der Risikophase vorwerfbar unzulänglich. In der Zeit seiner Amtsverantwortung treffen diese Vorwürfe augenscheinlich … insbesondere auch Herrn Minister Jens Spahn persönlich.“
Nach dem weltweiten Ausbruch des Virus H5N1 im Jahre 1996 und einem Leitfaden der Weltgesundheitsorganisation (WHO; „Influenza Pandemic Plan“) sei auch in Deutschland im Jahre 2005 ein nationaler Pandemieplan erstellt worden. 2002/2003 sei es zu „kleineren“ Ausbrüchen wie die SARS-1-Pandemie mit weltweit insgesamt 1.000 Todesfällen, 2012 bis 2014 zur MERS-Pandemie mit ca. 500 Infizierten und 145 Todesfällen, sowie Ausbrüchen von Influenza A, wie der Vogelgrippe (H5N1), seit 2005 mit wiederkehrenden lokalen Ausbrüchen, der sog. Schweinegrippe (H1N1) 2009/2010, und einer Grippesaison 2017/2018 mit den höchsten Todesraten der letzten 30 Jahre gekommen. Von daher, so die IG Med, könne die Gefährdungslage durch erwartbare pandemische Entwicklungen einer Influenza- und/oder Corona-Virus-Infektion seit dem Sommer 2018 nicht unbekannt oder unbewusst gewesen sein.
„Eine Ermittlung des Bedarfs an persönlicher Schutzausrüstung für Behördenmitarbeiter, für die ambulante Versorgung und für die Rettungsdienste oder gar eine entsprechend bedarfsgerechte Bevorratung dieser Schutzausrüstungen fanden seit Abschaffung der vorangegangenen Bevorratung mit Sanitätsmaterial für medizinische Notlagen in den 1990er Jahren … überhaupt nicht mehr statt. Sogar vorhandenes Material wurde bei Ablauf seines Verfallsdatums nicht ersetzt.“
„Auf Basis der Pandemie-Einschätzung der WHO und auf Grundlage auch der Äußerungen des Bundesgesundheitsministers ergeben sich nach allem weitere Hinweise auf eine deutlich fehlerhafte Risikoeinschätzung … mit daraus kausal resultierenden Verschleppungen der notwendigen Maßnahmen.“
Ich habe gestern über einen Brief aus Vietnam berichtet
https://www.ariva.de/forum/...en-thread-283343?page=5792#jump27499343
wo eine vietnamesische Bekannte von mir umgehend 2 Wochen in Quarantäne in ein Militärcamp gekommen ist als sie für ein Praktikum nach Vietnam kam. Die haben nicht einen einzigen Coronatoten!
"...auch für das im März verschärfte Infektionsschutzgesetz gilt Artikel 83 des Grundgesetzes: „Die Länder führen die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt.“
Die Ministerpräsidenten handeln also einfach nach Verfassungs- und Rechtslage, ohne die sachlich gar nicht zuständige Kanzlerin vorher um Erlaubnis zu fragen. Für Merkels Öffentlichkeitsarbeiter ist das ein Skandal, eine Entmachtung, eine Insubordination nicht nur gegenüber der Präsidialkanzlerin, sondern auch ein Verlust an Deutungshoheit für sie, die Karyatiden und Atlanten des neoautoritären Staates.
Die Ministerpräsidenten müssen sich selbst einen Teil der Schuld dafür zuschreiben, dass sie über Wochen so wirkten, als wären sie von Merkel eingesetzte Gouverneure. Der andere Teil liegt bei den Medien, die mit einer bemerkenswerten verfassungsrechtlichen Indolenz einfach offizielle Verlautbarungen transportieren.
„Kanzleramtsminister Braun dämpft Hoffnung auf Lockerung der Corona-Maßnahmen“, hier es etwa in einer Meldung. ...
der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. Er wies darauf hin, dass nicht die Rückkehr zur Normalität begründet werden muss, sondern die Aufrechterhaltung des faktischen Ausnahmezustandes. Und dass die massive Einschränkung von Freiheiten eine gesetzliche Grundlage braucht, je länger sie dauert. Denn das Infektionsschutzgesetz des Bundes ist kein Ermächtigungsgesetz...."
wenn ich heute früh beobachten konnte,wie die Leute ohne Einhaltung der Abstandsvorschriften aber mit Maulkorb bei Edeka durch die Gänge hasteten und ihren Wagen irgendwo stehen liessen, habe auch ich Bedenken zu den Öffnungen und der scheinbaren Sicherheit von Mundschutz
Die Legitimation für den Lockdown wankt ..
Die Bewertung von Schwedens liberalem Weg ist gleichwohl für die politischen Öffnungsdebatten in vielen anderen Staaten – auch in Deutschland – von großer Bedeutung. Denn wenn Schweden es mit weiträumiger Offenheit relativ gut durch die Krise schafft, dann fehlt mancher Regierung nicht bloß die Legitimation für fortgesetzte Kontaktsperren, Grenz- und Geschäftsschließungen. Auch rückblickend erscheint dann die Lockdown-Strategie als falsch, fordert sie doch vielerorts einen sehr hohen Preis wirtschaftlichen und sozialen Schadens. Dass nun die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den schwedischen Weg ausdrücklich lobt, ist daher politisch für viele Regierungen Europas brisant.
Vor allem mit Blick auf das zweite Halbjahr werden manche Berater in Berlin, Rom, Paris und Madrid zusehends nervös. Denn in allen Lockdown-Staaten herrscht große Sorge vor einer möglichen zweiten Infektionswelle. In Schweden hingegen hat Tegnell von Anfang an damit argumentiert, dass man eine offene Gesellschaft besser sanft und gezielt immunisiert, als sie streng und nutzlos zu isolieren. Massenhafte Kontaktsperren führten nur dazu, dass der Erreger im Herbst wiederkehren werde, mahnte Tegnell bereits im März. In Schweden seien heute viel mehr Menschen bereits immunisiert als in Deutschland. Damit sinke das Risiko einer zweiten Welle.
https://www.achgut.com/artikel/...achel_im_fleisch_der_corona_politik
man ist sich auch bewusst, dass die hohen Todeszahlen der über 80-Jährigen künftig verbesserte Massnahmen in Pflegeheimen erforderlich machen Immerhin waren 86% der Toten hoch betagt mit Vorerkrankungen
und wie der Epidimiologe Giesecke kürzlich sinngemäss sagte. Wir sollten das am Ende des Jahres vergleichen, dann dürften die Zahlen ähnlich wie in Deutschland sein, nur die deutsche Wirtschaft ist erst mal hinüber
Es handelt sich um Ernst-Volker Staub, Burkhard Garweg und Daniela Klette.
Sie sollen sich in Europa aufhalten und nur nach Deutschland zurükkommen, um hier ihre "Unternehmungen" durchzuführen.
Mittlerweile werden sie seit Montag, 01.05.2020, europaweit gesucht.
Die Website „Europe’s Most Wanted Fugitives“ – Europas meistgesuchte Verbrecher, wurde für solche Fahndungen vor rd. 4 Jahren gegründet.
Die Ermittler bitten die Bevölkerung um Mithilfe.
" Frage nach Zeugen:
Wer hat die Gesuchten gesehen oder kann Angaben zu ihnen machen?
Achtung: Die drei sind womöglich bewaffnet – die Polizei warnt dringend davor, sie anzusprechen oder auf sie zuzugehen.
Belohnung
Für entscheidende Hinweise, die zur rechtskräftigen Verurteilung der Täter führen, ist eine Belohnung von bis zu 80.000 Euro ausgesetzt.
Zuständig:
LKA Niedersachsen, Telefon: 0511 / 262 62 74 00,
Ab 07. Mai: 0511 / 262 62 0 "
Quellen:
https://www.zdf.de/gesellschaft/...fall3-europes-most-wanted-100.html
https://www.thekasaantimes.de/item/item/...weg-in-ganz-europa-gesucht
Optionen
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/...f,marina146.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...ff-aita-mari-fest.html
Die italienische Küstenwache legte die "Aita Mari" wegen "Normenverletzung" an die Kette. Bei einer Überprüfung seien "technische und normative Irregularitäten" festgestellt worden, die die Sicherheit der Crew und der geretteten Personen gefährden könnten,
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/...isten-wohnungen/
BERLIN. Sicherheitskräfte haben am Donnerstag morgen in Berlin die Wohnungen und weitere Immobilien von fünf Salafisten durchsucht, die im Verdacht stehen, sich Corona-Hilfen erschlichen zu haben. Die mutmaßlichen Betrüger sollen insgesamt 50.000 bis 60.000 Euro staatlicher Hilfen erhalten haben, berichtete der Tagesspiegel.
Einer der Verdächtigen, Walid S., soll laut dem Blatt ein Bekannter des islamistischen Attentäters Anis Amri sein. Dieser hatte im Dezember 2016 bei einem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen getötet
An dem Einsatz seien neben Polizei und Ermittlern des Staatschutzes auch Spezialkräfte beteiligt, da die Islamisten als gefährlich gelten. Gegen einen der Islamisten hatte die Generalstaatsanwaltschaft im April 2018 ermittelt, da er im Verdacht stand, einen Anschlag auf den Berliner Halbmarathon geplant zu haben.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...abgegriffen-haben/25807308.html
"... Die fünf Salafisten hätten nach bisherigen Erkenntnissen zu Unrecht von der Investitionsbank Berlin (IBB) insgesamt 45 000 Euro bekommen, hieß es in Sicherheitskreisen. Die Summe aus den Anträgen war noch deutlich höher. Gelder "im fünfstelligen Bereich" seien beschlagnahmt worden,"
Nehmen: JA, Geben: NEIN. Gesellschaftliches Miteinander: NEIN. Die Vorteile, vor allem die monetären , immer für sich beanspruchen, aber die sozialen notwendigen Dinge zu Stärkung der Gemeinschaft /Gesellschaft gibt es kein Interesse von den Nehmern. Hier hängt was gewaltig schief, da ist der Turm von Pisa nur ein kleines Problem gegen. Richten und kitten kann man das nicht mehr, da sorgt König + Sultan Erdogan schon für.
Max
Szenen eines Kulturkampfs
EIN GASTBEITRAG VON SAIDA KELLER-MESSAHLI UND BIRGIT GÄRTNER am 7. Mai 2020
Mit einer Sondererlaubnis der Ordnungsämter dürfen Moscheen in Krefeld und in anderen Städten zum Gebet rufen. Die Moscheen berufen sich auf die Religionsfreiheit. Dabei werden sie teilweise von Vereinen getragen, die für die türkische Regierung Propaganda machen.
Gebetsrufe von Moscheen - Szenen eines Kulturkampfs | Cicero Online - https://www.cicero.de/kultur/...igionsfreiheit-verfolgte-minderheiten
Max