Weltpolitik und Du

Vergangenheit mehrfach betont, dass es seine Mitgliedsstaaten auch im Kampf gegen internationale Terror-Gruppen verteidigt. Um den Terroristen entgegenzutreten, kämpfen Nato-Soldaten an Land und auf Wasser – unterstützt von Satellitentechnik werden Befehle sogar durch das Weltall geschickt. Doch beim Nato-Gipfel in Warschau vom 8. bis 9. Juli stößt das Bündnis in ganz andere Weiten vor: Das Internet wird offiziell zum Kampfgebiet erklärt, wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilte. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

Nato-Sprecherin Oana Lungescu: "Wir sind übereingekommen, dass wir beim Nato-Gipfel den Cyberspace als operativen Bereich anerkennen werden – genau so wie Luft, See und Land", hieß es in einem Twitter-Beitrag. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

auch der Bündnisfall im Internet gelten sollte. Bündnis-Sprecherin Carmen Romero bezog sich beim Kurznachrichtendienst Twitter auf den Artikel 5 des Nato-Vertrages. Darin wird geregelt, dass ein Angriff auf ein Mitgliedsland so gewertet wird wie ein Angriff auf das gesamte Bündnis. http://www.morgenpost.de/.../Nato-Buendnisfall-gilt-auch... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
 

 

POLITNIK 564 CYBER-TERROR Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will die Strategie des Militärbündnisses im Internet fortführen. 15.06.16 www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

Stuff_Wild ..weisst Bescheid nä Tuuu Tu

Kosmonova buran  

POLITNIK 569 Vor 24 Jahren stellte die Schweiz ein Gesuch zum EU-Beitritt. Jetzt ist die Rücknahme besiegelt. Kurz vor dem britischen Referendum. 15.06.16 https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater

 

EU-Referendum hat das Schweizer Parlament beschlossen, das vor 24 Jahren gestellte EU-Beitrittsgesuch formell zurückzuziehen. Die Entscheidung fiel am Mittwoch mit 27 zu 13 Stimmen bei zwei Enthaltungen im Ständerat, der Vertretung der Kantone im Parlament. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

mitteilen, dass das Beitrittsgesuch der Schweiz von 1992 als gegenstandslos und zurückgezogen zu betrachten sei, erklärte Außenminister Didier Burkhalter. Gleichzeitig wolle er deutlich machen, dass die Schweiz entschlossen sei, die bilaterale Zusammenarbeit mit der EU fortzusetzen und zu erneuern. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
 

der EU ab

Im März hatte der Nationalrat, die große Kammer des Parlaments, auf Antrag der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) mit großer Mehrheit dafür gestimmt, das EU-Beitrittsgesuch in aller Form zurückzunehmen. Die Briten stimmen am 23. Juni darüber ab, ob ihr Land weiter Mitglied der EU bleiben oder die Union verlassen soll. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Schweiz-zieht-EU... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 579 US-Republikaner John McCain sagte, Obama sei „direkt verantwortlich“ für das Attentat von Orlando. Kurz danach korrigierte er sich. 17.06.16 https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater

 

Präsidentschaftskandidat der Republikaner, hat US-Präsident Barack Obama mitverantwortlich gemacht für das Attentat in Orlando. "Barack Obama ist direkt verantwortlich dafür. Als er alle aus dem Irak abgezogen hat, ist Al-Qaida nach Syrien gegangen und zu ISIS geworden, und ISIS ist es heute, dank Obamas Versagen", sagte McCain einem Bericht der "Washington Post" zufolge im Senat zu einer Gruppe Reportern. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

demnach hinzu: "Er hat alle aus dem Irak abgezogen, und ich habe zu der Zeit vorhergesagt, dass es Attacken auf Amerika geben wird, wenn man ISIS einfach gewähren lässt."

I misspoke. I did not mean to imply that the President was personally responsible - my full stmt: https://t.co/IhDSefwIzM

— John McCain (@SenJohnMcCain) June 16, 2016
McCain erklärte wenig später bei Twitter: "Um das klarzustellen: Ich habe mich auf Präsident Obamas Entscheidungen zur nationalen Sicherheit berufen, die zum Aufstieg von ISIL führten, nicht auf den Präsidenten selbst." ISIL ist eine andere Bezeichnung für den Islamischen Staat. McCain hatte 2008 gegen Obama verloren. Er ist ein scharfer Kritiker von dessen Syrien-Strategie.

Ein 29 Jahre alter Mann, der sich unter anderem auf den IS berief, hatte in der Stadt in Florida in einem Club für Schwule und Lesben gezielt Menschen erschossen, 49 Unschuldige starben. Die Polizei tötete den Täter. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../McCain-macht-Obama... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 617 EU will Migration mit Milliarden-Investitionen bremsen. 22.06.16 https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater

 

Zeitungsbericht zufolge die Migration nach Europa mithilfe neuer Milliarden-Investitionen begrenzen. Die Europäische Investitionsbank (EIB) schlage vor, Projekte außerhalb der EU mit doppelt so viel Geld wie bisher geplant zu fördern, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Zusätzliche sechs Milliarden Euro sollen in den kommenden fünf Jahren dabei helfen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

Investitionen in Jordanien, Libanon, Ägypten und den Maghreb-Staaten zugutekommen. Auch Westbalkanländer wie Serbien und Albanien sollen in hohem Maß davon profitieren. Es gehe etwa darum, den Bau von Schulen zu finanzieren, das Gesundheitssystem zu verbessern oder Wasserzugänge zu ermöglichen. Je besser die Lage vor Ort, so das Kalkül, desto weniger Menschen versuchen, sich auf den Weg nach Europa zu machen.

Europäische Investmentbank bekam Auftrag von der EU http://www.morgenpost.de/.../EU-will-Migration-mit... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 621 Vor dem Treffen von Merkel und Frankreichs Präsident Hollande ist kein Plan B für Europa erkennbar: Die Meinungen gehen auseinander. 27.06.16 https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater


 

und sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Frankreichs Staatspräsident François Hollande wissen, dass sie liefern müssten. Bei ihrem Krisentreffen in Berlin am Montag, an dem auch Italiens Regierungschef Matteo Renzi sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk teilnehmen, geht es nach dem Brexit-Schock um einen Plan B für Europa. Doch darüber, wie dieser aussehen soll, gehen die Meinungen in Berlin und Paris weit auseinander. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

Einschätzung, dass der Brexit nicht nur schmerzhaft, sondern potenziell gefährlich für die EU ist und dass das Vertrauen der Bürger Europas zurückgewonnen werden muss. Aber bei der Frage nach dem Umgang mit den abtrünnigen Briten setzen beide unterschiedliche Akzente. Während die Kanzlerin auf Besonnenheit pocht, will der französische Präsident die Aussteiger nicht nur "so schnell wie möglich" aus der EU befördern, sondern sie "richtig bluten" lassen, so einer seiner engsten Berater. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
 

Marine Le Pen, die Chefin des rechtsextremen Front National (FN), die den Brexit als einen "Sieg der Freiheit" feierte und forderte, auch in Frankreich ein Referendum über den Austritt aus der EU zu organisieren.

EU-Gegner in Frankreich auf dem Vormarsch http://www.morgenpost.de/.../Frankreichs-Praesident... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 625 Klare Ansage aus Berlin: London wird keine Extrawurst gebraten. Kanzlerin Merkel liest den Briten die Leviten und sieht Europa am historischen Scheideweg. 28.06.16 https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
 

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach dem Brexit-Votum die Europäische Union stärken und Großbritannien keine Sonderrolle zugestehen: "Wir werden sicherstellen, dass die Verhandlungen nicht nach dem Prinzip der Rosinenpickerei geführt werden." https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater  

Merkel forderte im Bundestag die übrigen EU-Mitgliedsstaaten zu Geschlossenheit auf. "Die Europäische Union ist stark genug, um den Austritt Großbritanniens zu verkraften." https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
 

Die Kanzlerin stellte klar, London könne nach dem Anti-EU-Votum nicht erwarten, dass alle Pflichten entfielen, die Privilegien aber bestehen blieben. Die Briten dürften nicht glauben, sie könnten den Ablauf der Austrittsverhandlungen bestimmen. "Es muss und es wird einen spürbaren Unterschied machen, ob ein Land Mitglied der Familie der Europäischen Union sein möchte oder nicht." http://www.morgenpost.de/.../Merkel-mahnt-London-Keine... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
 

..türlich Dschorannimo ..für Dich immer

Kosmonova buran