Rot-Grüne Chaoschronik 2002-2006:
Seite 123 von 137 Neuester Beitrag: 18.09.05 23:03 | ||||
Eröffnet am: | 22.09.02 22:29 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 4.404 |
Neuester Beitrag: | 18.09.05 23:03 | von: Karlchen_I | Leser gesamt: | 166.582 |
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
CDU 51% (+10,8 )
SPD 31% (-7,7 )
FDP 5% (-1,6 )
Grüne 5% (-1,2 )
Sonstige 5% (+0,3 )
Quelle: http://wahlrecht.de/umfragen/landtage/schleswig-holstein.htm
Das werden interessante Koalitionsverhandlungen in Kiel ...
Zumal auch die Grünen mit ihrer ideologisch durchtränkten, weltfremden Politik nichts mehr zu sagen haben. Ein Trend, der sich hoffentlich auch auf Bundesebene durchsetzt.
Und das mit: Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet, taugt doch nur für Sonntagsreden.
Wenn jetzt einer in Schleswig-Holstein ausgeschert ist, mag man das begrüßen. Ein Sieg der Demokratie ist das aber nicht, denn es ist sehr zweifelhaft, ob genau das seine Wähler wollten. Ein Sieg der Demokratie wäre es gewesen, wenn der Abweichler vor der Wahl gesagt hätte, dass er für eine große Koaltion ist. Hat er aber nicht. Noch nicht einmal jetzt gibt er sich zu erkennen. Was gewiss eine Täuschung seiner Wähler ist. Andererseits kann man ihn verstehen, denn wenn er sich erkennen geben würde, würde er von seiner Partei geteert und gefedert. Und genau das ist das Problem: Wir leben in einer Parteidemokratie - eigentlich brauchen wir deshalb nur eine Person je Partei in den Parlamenten, deren Stimme je nach dem Wahlergebnis der Partei gewichtet wird. Das würde der Form der "Demokratie" bei uns näher kommen als eine gut gefülltes Parlament, dass ohnehin nur je nach politischer Couleut abnickt.
Auf einen kurzen Nenner gebracht: Wir leben in einer verlogenen Demokratie. Einen Ausweg weiß ich auch nicht - aber gewiss würden Volksabstimmungen weiter helfen. Die scheuen unsere Politiker aber wie der Teufel das Weihwasser.
Wir haben, wie man sieht, den politischen Stillstand in diesem Land noch nicht erreicht.
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/10460833/485072/
Es kann und darf nicht sein, daß grüne Träumer hier Deutschlands Zukunft verspielen!
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
Und was heißt denn das: Du hast der Regierung auf den Zahn gefühlt?
Wo denn? Du hast dich als Sammler im Sinne deiner Vorurteile erwiesen. Sozusagen als Hausmeister und Zeitungsausschneider einer Burschenschaft. Und nun meinste wirklich, dass irgendjemand dich ernst nimmt als Ober-Apologethen?
Na ja - vielleicht nehme ich dich ja ernst - aber nur zu meiner Belustigung. Aber deine Bugwelle hatte schon was - zumindest was von völlig überzogener Selbsteinschätzung. Seis drum - auch solche gibts. Sei wir gnädig mit ihnen.
Deutschland am Ende
Bundesrepublik ist in puncto Wachstum erneut Schlusslicht aller 25 EU-Staaten. Auch Defizit in 2005 wieder über 3 Prozent. So die Prognose der EU-Kommission. Eichel will aber nicht sparen
BRÜSSEL taz Finanzminister Hans Eichel zeigt sich unbeeindruckt von der Frühjahrsprognose der EU-Kommission - zumindest nach außen hin. Die Schätzung der Bundesregierung werde Ende April überprüft und falls nötig korrigiert, ließ er gestern verkünden. Deutschland geht bislang von einem Staatsdefizit von 2,9 Prozent und 1,6 Prozent Wachstum für das laufende Jahr aus.
Die EU-Kommission rechnet dagegen nur mit 0,8 Prozent Wachstum und 3,3 Prozent Neuverschuldung. Damit würde Deutschland zum vierten Mal in Folge die im Stabilitätspakt vorgeschriebene Defizitmarke von drei Prozent überschreiten. Am Montag sagte Eichel in Berlin aber, er wolle einer erneuten Überschreitung der Defizitgrenze nicht mit einer Sparaktion entgegenwirken. Falls die Konjunktur deutlich schwächer ausfallen werde als erwartet, werde er "nicht hinterhersparen", sagte Eichel. "Das wäre eine falsche Antwort."
Die Union nannte es "eine Unverschämtheit", dass Rot-Grün weiter an seinen Vorhersagen für Konjunktur und Staatsdefizit festhalte, obwohl sich nun auch Brüssel auf die Seite der Pessimisten gestellt habe. Der Behauptung der Regierung, die Bundesrepublik habe ihre Wachstumskrise überwunden, sei die Basis entzogen worden. Die CSU sprach von einer "Schande für Deutschland". CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte: "Rot-Grün hat unser Land in Europa zur ökonomischen Lachnummer gemacht." Die Regierung habe die Kontrolle über den Haushalt völlig verloren.
Im Herbstgutachten 2004 war die EU-Kommission für Deutschland noch von einem Wachstum von 1,5 Prozent ausgegangen. "Lohnstagnation und geringer Beschäftigungsanstieg sorgten für einen Rückgang in der Binnennachfrage, sowohl beim Verbrauch als auch bei den Investitionen", sagt die EU-Kommission. Der Aufschwung bleibe deshalb instabil. Die indirekte Kritik an der Lohnentwicklung in Deutschland teilen auch Wirtschaftsexperten. Es handele sich dabei um eine "interne Abwertung" als Ausgleichsmaßnahme für die 1998 bei der Euroeinführung zu teuer bewertete Mark, glaubt David Milleker von der Allianz-Gruppe in Frankfurt.
DANIELA WEINGÄRTNER
wirtschaft und umwelt SEITE 8
taz Nr. 7631 vom 5.4.2005, Seite 1,
MfG
kiiwii
@zombi: Sogar aus fernen Landen hätte man langer Arm nach Kiel reichen können. Ne, ernsthaft. Du hast natürlich vollkommen Recht.
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
Kommst mir vor wie ein Briefmarkensammler, der sich wie ein Itsch freut, wenn er wieder was gefunden hat. Und dein Sammelalbum ist Ariva.
Aber zu eigenen Aussagen biste kaum bereit. Aber welcher Sammler diskutiert auch schon über den Sinn seiner bunten Bildchen?
Interessant, gelle...?
*gg*
http://www.ariva.de/board/216405
Interessant, gelle...?
*gg*
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"