Deutschland = naive Bananenrepublik!

für den Rückbau von Autobahnen verwendet werden soll.

Man muss nicht auf jedes Fake reinfallen und es weiterverbreiten.

Weiteres gefälschtes Zitat von Annalena Baerbock: Grünen-Kandidatin will Witwenrente nicht abschaffen
https://correctiv.org/faktencheck/2021/05/07/...nte-nicht-abschaffen/

Blindengeld gekürzt wurde. Wenn es sich bei der Witwenrente um einen Fake handelt, was ich Dir glaube, würde mich interessieren, welche Person dafür verantwortlich ist.  Danke für die Info!

Meine Meinung! Kann mich an die Aussagen von Herrn Bernd Raffelhüschen Anfang der 90iger noch gut erinnern. Das Reden über den Kipppunkt innerhalb der Klimadiskussion ist an der Tagesordnung.
Doch die Wenigsten haben den Kipppunkt des Sozialstaats auf dem Schirm, der sich massiver und früher auswirken wird, zumal er uns direkter betrifft.
Hinter dem Begriff "Staat" verbirgt sich leider die Berufssparte der Politiker, die in den letzten vier Jahrzehnten alles andere als eine nachhaltige Sozialpolitik verfolgten, sondern eine unverantwortliche  Kaste, die sämtliche Kassen plünderten, wozu auch das Geld der Versicherten (Rentenversicherung) zählt.
Bernd Raffelhüschen nennt sogar ganz offen die Politiker, die große kurzsichtige Versprechen und Gesetze erlassen haben, deren Finanzierung faktisch nicht gedeckt ist.
Nun dürfte es sogar dem Dümmsten klar werden, an welchem Kipppunkt wir wirklich stehen.
Der Sozialstaat wird zuerst kippen!  Viel später dann das Weltklima.

https://www.youtube.com/watch?v=EBZ2TP4av20

nee, wirklich nicht.  

Einer schreibts als Scherz in irgendein soziales Medium, der nächste übernimmt es als Tatsache und schon schreibt einer vom anderen ab und die Lawine kommt ins rollen.

https://www.merkur.de/politik/...-klima-energiewende-zr-90788516.html

Ist dieser "unkoordinierte Schnellschuss" auch ein Fake?
https://www.merkur.de/politik/...-klima-energiewende-zr-90788516.html
Immer mehr direktive Vorschriften, insbesondere in diesem Wirtschaftsbereich, lassen die Bürger inzwischen die Köpfe schütteln. Warum nicht über ein Anreizsystem, statt einer bevormundenden Systematik. Bei all den Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte die durch den Gesetzgeber und die EU kamen, schimmert allerorts Gedankenlosigkeit des Gesetzgebers und der Behörden durch.
Als mündiger Bürger lasse ich mir in Zukunft keine schwachsinnigen Gesetze mehr vor die Nase setzen.
Statt den Verordnungsdschungel endlich auszudünnen, wie versprochen, kommen immer weitere Vorschriften und Gesetzesüberlegungen.  

dass solche "Gangster" bereits jahrelang in der Bundeshauptstadt unbehelligt Häuser besetzen können.
Was  vorher linksautonom war, ist nun zum Gangster mutiert!  LOL
https://www.youtube.com/watch?v=KwxIHzXHkq4

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/...pocket-newtab-global-de-DE

Die Diskussion um die deutsche Bürokratie ist eröfffnet. Doch wo traut sich ein Politiker dieses Thema anzugehen? Beamte verüben Sabbotage an der Zukunftsfähigkeit unseres Gemeinwesens!

seiner Almosenpolitik! Wenn Arbeit nicht mehr vor Armut schützt, hat der Staat zudem in seiner Rahmensetzung doch wohl Einiges übersehen und unterlassen! Doch ist das Problem noch weitaus breit gefächerter und relativ überschaubar zu beschreiben.
Mehr als eine Billion Euro für Soziales auszugeben zeugt nicht unbedingt von einer gelingenden Politik. Wenn Politiker sich über die Ausweitung der Sozialausgaben als Gutmenschen definieren, zeugt dies von einer binäre Denkstruktur , die unter dem Strich alles andere als nachhaltig und klug ist.
Nein - diese Politik der "Gutmenschen"  ist sogar als extrem dumm zu bezeichnen, da sie die Finanzierbarkeit aller gesellschaftlichen Bereiche und Aufgaben in absehbarer Zeit unmöglich machen wird. Was nicht in dem Artikel beschrieben ist, sind die gesellschaftlichen Überwerfungen die auf die Republik zurollen werden. Besser aufgestellt ist dagegen die Schweiz, die über all die Jahrzehnte eine andere Wirtschafts-, Steuer-, Bildungs-, Familien-, und Migrationspolitik stringend gegangen ist und heute eine starke Währung plus starke Unternehmen aufweisen kann. Über die Schulden wollen wir gar nicht erst reden. Die Schweiz hat Geld!!
https://www.nzz.ch/wirtschaft/...tm_source=pocket-newtab-global-de-DE

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...=pocket-newtab-global-de-DE

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...ocket-newtab-global-de-DE

Allein schon beim Thema: Selbstgenutzte Immobilie
Gerade mal 43 % der Deutschen haben eine Immobilie. Damit EU-weit  hinten abgeschlagen.
Auch beim Geldvermögen befindet sich Deutschland im unteren Drittel, erst recht, wenn man die Superreichen heraus rechnet.  

Wir sind zweifellos eine Bananenrepublik!
https://www.tagesspiegel.de/politik/...rce=pocket-newtab-global-de-DE

Wer übernimmt nun die Verantwortung?

BILD bringt es auf den Punkt:
https://www.youtube.com/watch?v=M6bO0Mu_wWY

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/...f-dr-harbarth_node.html

Zuvor war er Einpeitscher für die Mehrheitsbeschaffung innerhalb der Union.
Einfach erbärmlich, wie die Union die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auflösen kann, ohne dass irgendeine Instanz ihr in die Hand greift!

 

Nur mit Parteibuch und Abendessen mit der Kanzlerin kann  Prof. Dr. Stephan Harbarth anscheinend dieses hohe unabhängige Amt wahrnehmen.
Schauen wir uns die nächsten  Urteile genau an, dann werden wir sehen, wie unabhängig unser oberster Verfassungsrichter überhaupt noch ist.
An dieses heikle Thema wagt sich momentan kaum jemand aus unserer Medienlandschaft heran. Schon gar nicht das ÖR.  

Darf man als Verfassungsrichter keiner Partei angehören ??  

Merkel! Das hat alles mehr als nur ein Geschmäckle, zusammen ein Abendessen einzunehmen!

Aufgaben
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte. Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden.

Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen, innerhalb dessen sich die Politik entfalten kann. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des modernen demokratischen Verfassungsstaates.

Deutschland!  Die BILD hat die Kennzahlen aufgedeckt. Niemand von den Verantwortlichen, nicht mal im Innenministerium, hat Alarm geschlagen. Ist dies kein kollektives Behördenversagen?
https://www.youtube.com/watch?v=zNpi-xOLyTQ

Die Leverkusener Rheinbrücke ist seit Mitte 2014 für schwere Lastkraftwagen gesperrt. Der Spatenstich für den Neubau war Ende 2017, als Zeitpunkt für die Inbetriebnahme ist Ende 2023 im Gespräch.
Die Chinesen,  die eine vergleichbare Brücke wie versprochen erbauen , schaffen dies locker binnen drei Jahren. Zum Spatenstich der Deutschen, hätten  die Chinesen mit dem Projekt schon abgeschlossen!
Und so ist es in allem!   Woran liegt dies  wohl?

vom fatalistischen Staatsverhalten, und wünscht sich noch mehr!
Wer hat's denn sonst verbockt, als die EZB und die Regierungspolitik?
Das Marktversagen ist letztlich durch die staatlichen Interventionen befördert worden.
Der Mann hat absolut nichts von Marktwirtschaft verstanden!

Deshalb muss er so einen Schwachsinn verbreiten.
Sonst hat er keine Chancen in diesen elitären Club der Hütchenspieler
aufgenommen zu werden.

Das muss man sich wirklich mal in Ruhe zu Gemüte führen, was unser Marcello zum Besten gibt.
Allein zum Thema Inflation. Er rechnet bestimmt mit einem eingeschränkten Gedächtnis der Leserschaft in Verkennung der Realität. Nö nö nö - wir haben keine Inflation ......LOL
Was meint er denn mit "hoher" Inflation?  Wir wollen nicht die geringste Inflation!!  
Die deutschen Bürger in Lohn und Brot haben ein Anrecht darauf, da sie genügend zum allgemeinen Wohlstand beigetragen haben, und noch dazu mit die höchsten Steuerlasten zu ertragen haben!
Dies verdient - NULL  Inflation Herr Fratscher!  Sie sind eine Pappnase!!!

einer Institution, die in der Öffentlichkeit kaum kritisch gesehen wird. Jedoch unendlich viel Dreck am Stecken hat!
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/...ket-newtab-global-de-DE