Milliarden - Klage gegen Apple!

Sehe gerade, dass meine Stops ausgelöst wurden. Was gibt es denn hier für eine Entwicklung? Schon was bekannt?

40 Cent für 6 Monate...naja, ok. ;-)




 

 

Moin,

sodele, da wäre also meine Analyse des Urteils.

Ich stelle die Analyse auf das 440er ab, da dies komplexer ist, und meiner Erachtens die Ausführungen zu claim 1 des 440 sich ja letztlich mit dem 573 Patent decken. Dies im Vergleich mit Vorgeschichte aber auch paralleler Entscheidungen vor dem PTAB und Referenzentscheidungen des Fed. Circuit und des Supreme Court.

Meines Erachtens wurden sich die drei Richter in einigen Punkten nicht so einfach einig und standen vor der Qual der Wahl:
- Entweder erstmals (zumindest kenne ich keinen derartigen Fall) ein „diveded panel“ bzw. eine „split decision“ also ein Urteil, welches im Extremfall drei Einzelmeinungen enthält, was nicht nur sehr zeitaufwändig ist, sondern auch einen gewissen Spott verursachen kann.
- Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und jeder bekommt in Teilbereichen recht.

Wie komme ich hierauf:
Wenn man sieht,wie konstruiert der Weg zu Obvioussness nach § 103a gewesen ist, hätte man dies auch für § 102a auslegen können.


Beginnen wir nach der „Vorworten“ mit der claim construction, bzw. den „Previously Interpreted Terms“. Da besteht zumindest schon mal Einvernehmen zu „charging a fee“ = requesting payment electronically“ plus anschließend „selling“ erfordert „payment“.
Strittig war jetzt jedoch bislang die Frage was ist eine „non-volatile storage portion oft he second memory“. S. 10 Punkt 2
Claim 1 ist da allgemein, die claims 64 und 95 enthalten den Zusatz „second party hard disc“, also das wird vom PTAB anerkannt. In der Fußnote zu 3 steht, dass wg. Fehlen der hard disc in claim 1 „we need not determine whether such a device must be internal rather than external“
Hallo , das war doch eine der Kernfragen, und auch wenn die Feststellung für claim 1 richtig wäre, so ist sie dies doch für die claims 64 und 95, die eben hier (siehe Überschrift zu 2. mit beurteilt werden.
Oder war man sich da nicht einig ??

Unter 2a), Seite 11, gibt es immerhin eine Neuinterpretation, die i.V.m. 2b) einerseits exlizit auf die Nennung der Hard Disk in den claims 10, 64,95 verweist, dies im Umkehrschluss für den claim 1 negiert, und als claim construction für das Gesamtpatent zu dem Ergebnis kommt „That the term „secondary memory“ is not limited to a hard disk or removable media“.
Und da man selbst merkt, dass diese Formulierung zumindest mehr Fragen aufwirft als beantwortet, geht es über zur Betrachtung unter 2c) über das „Umfeld“ der Patententwicklung, Beschreibung der angestrebten Vor- bzw. Nachteile. Und obwohl hard disk zumindest mal in drei independent claims plus Folgeclaims drin steht (und das als Voraussetzung im Sinne der Reexamination) interpretiert das PTAB „the use of a hard disk in the context of describing a preffered embodiement.“
Übersetzt also als bevorzugte Ausstattung jedoch nicht als Voraussetzung. Und wer das Skript zur mündlichen Verhandlung sowie die sur-reply gelesen hat, der weiß auch wo das herkommt. Das ist die Tierney`sche „Design Choice“, welche nun ein wenig neutraler klingend umverpackt wurde.
Es folgt noch ein wenig hin und her, auch über preferred, wo sich anscheinend Tierney durchsetzen durfte, aber die conclusion auf Seite 14 schließt nach all dem Sermon mit der Feststellung: Claims 64 and 95, however, require that the second memory include a hard disk.
Meine gedankliche Trennlinie wäre nun auf Basis dieses Einzelpunktes gewesen:
Okay claim 1 (der ja eigentlich nur die Klammer zum Vorgängerpatent darstellt, dass weiter detailiert wird) dann was diesen Einzelpunkt betrifft eher nicht patentierbar, die 64 und 95 (und implizit auch der mitzitierte, aber nicht mitverhandelte 10) patentierbar.
Über die Darstellung konnten sich die drei Richter, wenn auch mit mehreren Wendungen offensichtlich gerade so einig werden.
Honi soy, qui mal y pense.

Es geht direkt weiter unter B) mit der Beschreibung CompuSonics Prior Art.
Wie ich ja bereits schrieb, entweder nach § 102 einszueins-Umsetzung-notwendig oder nach §103 Obviousness auf Basis des sogenannten TSM-Test (Suggestion, Teaching, Motivation). Dies vorab, weil ich beim zweiten und dritten lesen, einfach mal diese drei Begriffe als Prädikat oder anderweitig im Text intensiv gesucht hatte.
Es folgt auf den Seiten 14 bis 21 die Darstellung CompuSonic. Außer reiner Rezitation der Darstellungen bzw. Aussagen als einzig nennenswertes, der Verweis auf „one Article […] consumers who would use credit cards“ Exhibit 4309.
Das heißt in der gesamten Darstellung der Patente und folgender Originalunterlagen kein direkter Bezug zu TSM-Test, dessen Konstruktion folgt später.

Nun folgt das Urteil zu § 102a Anticipation (wer sich jetzt wundert, wieso hier jetzt ein a angehängt ist , wird es bald sehen):

Kernsatz: zwar „very similar disclosures“ aber eben nicht „arranged or combined in the same way as recited in the claim“. Geh ich schnell drüber weg, hatte ja selbst Judge Tierney “Let`sfocus on the 103” (S. 54 des Hearings) bereits „angedeutet“.

Ausführlicher wird es bei der Begründung zu 103a Obvioussness ab Seite 24:
Unter D 1.:
erklärt sich das Board erstmal für zuständig: Sightsound bemängelt ja, dass „apple did not assert explicitly a ground of obviousness (§ 103a), apple meint die eigene Petition hätte dies „supported“. Das PTAB schließt sich diesem supported an, da die (CompuSonics publications) dies teachen (link zum TSM-Test) würden. Letztlich ist selbst diese Formulierung interpretierbar: Publikationen von CompuSonic oder über CompuSonic oder mal so mal so.
Wer sich mit dem Thema ein wenig beschäftigt hat, kann erkennen, dass die Argumentationen bzgl. § 102 und § 103 nahezu deckungsgleich sind bzw. sein müssen, da es oftmals ja nur um Nuancen geht.
Folgt man und vor allen Dingen der Federal Circuit dieser Argumentation, würde dies bedeuten, dass die (wenn auch nur geringe Trennschärfe) zwischen Anticipation nach § 102 (durch einzelne Prior Art-Quelle) und Obviousness nach § 103 (durch verschiedene Prior Art-Quellen) vor Gericht aufgehoben würde, da eine Partei immer behaupten könnte, dass die implizite Argumentation nach der einen Rechtsgrundlage die Antragsstellung nach der anderen Rechtsgrundlage ersetzen könne.
Damit würde meines Erachtens nicht Recht gesprochen sondern eine neue Rechtsnorm geschaffen. Dies schließe ich insbesondere daraus, dass weder apple noch das PTAB hierzu irgendwelche Präzedenzfälle benennen oder benennen können. Und auch wenn das PTAB was die Verfahrenstechnik, -abläufe angeht, vielleicht noch Welpenschutz genießen mag, so gab es in der Vergangenheit vor BPAI, District Courts, Fed. Circuit, Supreme Court ja durchaus Rechtsstreitigkeiten, bei denen offensichtlich keiner auf die Idee kam eine explizite Antragstellung durch eine implizites „Support“ zu ersetzen.
Sicherlich formal diese Betrachtung, aber formal läßt sich ein Urteil eben am einfachsten ohne weitere materielle Prüfung kippen. Dem rechtlichen Gehör für Sightsound dürfte angesichts der Möglichkeit zur Sur-Reply jedoch ausreichend Rechnung getragen worden sein.

D2. Definition Posita. (Seite 26)
Hier Annahme der Position von apple bzw. Dr. Kelly in bewusster Opposition zum Pitsburgh-Verfahren, welches der definition von Mr. Snell gefolgt war. Angesichts der „similar definitions“ die das PTAB insgesamt sieht, in meinen Augen ein unnötiger Affront. Jetzt wird Donetta deswegen sicher nicht stinksauer sein, aber sie wird es registrieren. Insgesamt aber ein zweitrangiger Aspekt.
Unter D3 werden die CompuSonics Publications dann in Gänze zu Prior Art nach §102 a) oder §102b) erklärt. Und ihr lest richtig. Weiter vorne wurden die sightsound-Patente als not anticipated nach § 102a by CompuSonics Patente erklärt, jetzt sollen sie aber die Anforderung an Prior Art nach §102a und 102b erfüllen, um sie in die Bewertung nach §103 einbeziehen zu können.

Wer mich jetzt für verrückt erklären will, von mir aus gerne, aber genauso steht es da !!
Und sightsound bekommt noch den schwarzen Peter: „sightsound does not dispute that these documents qualify as prior art“ (S. 28).
Hammer. Und liest sich im ersten Moment übel.
Nach kurzem Nachdenken aber:
Wer hat den bitte hier die Beweispflicht, apple als Antragsteller.
Hallo, was war das eben weiter vorne für ein Geschwafel über explizite und implizite Begründung, Support statt Antragstellung. Und ich habe viel gelesen, aber zu behaupten sightsound hätte nicht wenigstens implizit disputed, ist einfach nur lächerlich. Und da wo sightsound sich deutlich gewehrt hat (Folienvortrag) wird der Zeugenaussage Mr. Schwartz „30 seconds on the screen“ mehr geglaubt als Mr. Stautner, der nur „believed“ es seien a few seconds“ gewesen. Und da das ganze dann immer noch nicht den sogenannten Klopfenstein-Test erfüllt, dass diese Unterlagen „accessible to the public interested in the art“ sein müssen, was ein Folienvortrag naturgemäß ja nicht ist, wird konstruiert, es sei nicht auszuschließen „that attendees at the various events could not have copied [im Sinne von abschreiben] the diagramms.
Also eine negative Abgrenzung, da das Gegenteil nicht zu beweisen wäre, soll es als bewiesen gelten.
Allgemeine Lebenserfahrung der Richter also, dass das so abgeschrieben wurde und vor allen Dingen im Sinne von CompuSonics auch sollte. Plausibel ist meines Erachtens eher, dass die Interesse wecken wollten, aber nicht, dass die Leute ihre Ideen vor Vermarktung aktiv abschreiben.

Ich sehe dieses Konstruieren aber alles in folgendem Licht:
Das PTAB, insbesondere Tierney will die Patente unbedingt kippen.
§101 +112ging nicht, §102 wollten die beiden anderen Richter nicht, da zu konkrete Vorgaben, bei 103 haben wir die weitesten Spielräume.

Nun geht es in die Tiefe D 4 Claim 1:
Ich kürze die Darstellung insoweit ab, als dass es, wenn man sich alle Parameter im Vorfeld „zurechtgebogen“ hat, natürlich in der weiteren Bewertung nur zu dem Ergebnis pro apple kommen kann, insoweit spare ich mir die einzelnen Belegungen des TSM-Test, die in sich schlüssig sind und stelle nur die Ungereimtheiten dar:

- Die Fußnote 6 auf Seite 31 ist hochinteressant, da hier dass PTAB Stellung zur Argumentation reexamination und des summary judgements nimmt. Entscheidende Unterlagen (Exs 4315/4320/4309) hätten damals nicht vorgelegen, insbesondere der Zahlungsstep Kreditkarte aus Billboard Artikel 4309. Außerdem sollen die Publications „considered as a group“ , als in der Gesamtschau betrachtet werden.
Auch das klingt jetzt erstmal übel.
Bis man auf Seite 32f. mehrere Stellen findet (Exs. 4324, 4318, 4305, an denen erkennbar ist, dass gerade der Punkt Zahlung per kreditkarte auch in der Reexamination behandelt wurde und jetzt hier zitiert wird.
da kann ja die Begründung der Fußnote materiell so nicht korrekt sein. Weiterhin verweigert hier das PTAB die Patenthistorie zu berücksichtigen, nach der dies nachweislich durch das "Office" geprüft wurde.
Und in der Reexamination wurde im Rahmen einer Gesamtschau über dutzende Patente und Veröffentlichungen und gerade nicht nur auf CompuSonics fixiert festgestellt, das keine Obvioussness vorliegt. Und jetzt soll eine CompuSonics-isoliert-Gesamtschau ein anderes Ergebnis bringen.

- Selbst wenn alles durch prior art abgedeckt wäre muss die Frage „warum sollte dies jemand zusammenführen geklärt werden“.
Und da findet sich nach vielem schlüssigen Geplänkeln gegen sightsound mein Highlight in des PTABs Argumentationskette S. 40 letzter Absatz:
Further, as the Supreme Court held in KSR, to determine whether
there was an apparent reason to combine known elements in the manner
claimed, it often will be necessary to “look to interrelated teachings of
mult iple patents,” as “in many cases a person of ordinary skill will be able tofit the teachings of multiple patents together like pieces of a puzzle.”

Ich hatte ja bereits mehrmals erwähnt, dass Obviousness in anderen Verfahren immer eine Kombination unterschiedlicher Verfahren bzw. Patente sein müsse. Hätte bislang auch nicht sagen können, wo hier die Rechtsgrundlage für ist.

Da war sie eben:
interrelated teachings of multiple patents,
fit the teachings of multiple patents

und eben gerade nicht die Darstellung eines Patentes, das alleine nicht für Anticipation nach § 103a ausreicht und dann mal zusätzlich ein paar Darstellungen rechtsrum/linksrum/hintenrum und ich mach mir die Patentwelt, wie sie mir gefällt.

Und die Frage ob diese Ausweitung auf sonstige Publikationen zulässig ist wird eine Kernfrage sein. Aus diesem Grund hatte ich ja vor zwei Wochen auf eine Parallelentscheidung beim PTAB hingewiesen, bei der die Kammer zu dem Ergebnis kam, dass ein Standardentwurf einer Elektotechnikerkammer oder so ähnlich dort vom PTAB abgelehnt wurde.
Und diese Kammer hätte nicht so Klimmzüge bezüglich Öffentlichkeit/Zugänglichkeit/Bestimmtheit machen müssen, wie jetzt hier wohl führend Judge Tierney.

Ich spare mir weitgehend die secondary Considerations, da hier ein ewig weiter Interpretationsspielraum vorliegt.
Bezeichnend jedoch dass bezüglich der Frage Copying wo sich Zeugenaussagen und der Schriftverkehr sightsound /apple als Beweismittel gegenüberstehen, einfach der Aussage der apple employees geglaubt wird, wir wussten von nix. Hier wird plötzlich die Beweislast von sightsound in den Vordergrund gestellt.
Kann man ja den Bankräuber in seinem Fluchtauto losfahren lassen, wenn er behauptet die Geldsäcke auf der Rückbank kämen nicht aus der Bank

Abschließend ab Seite 53 noch die claims 64 und 95, die wegen Hard Disk abweichend von claim 1 sind.
Während die sightsound claims die Hard Disc hier zwingend erfordern steht im CopuSonics-Patent sowieso nix hierzu, in einzelnen Publikationen, dass dies ein Speichermedium sein „kann“.
Das reicht dem PTAB bereits nach seiner "design-Choice", ein Argument, dass apple nie !!!! angeführt hat aus, ansonsten die Argumentation passend zu claim 1.

Ob all das Wissen was bringt, man dadurch einen größeren Erfolg hat, eine philosophische Frage. Ich weiß aber gerne en detail, warum ich etwas tue.

Und Veyron, Kopierverbot !!, auch für Altfälle, auch in anderen Foren, wenn dann verlinke es von mir aus.

 

Kurs in den nächsten Wochen oder Monaten hin laufen ?

Richtung 20 Cent ?  

Spiel nun schon weiter.
Die Leute die hier schon von Anfang
An dabei sind haben mit sicherlich schon
Völlig ergraute Haare.
Eine Kapitalerhöhung folgte nach der anderen
selbst wenn das letzte patent durchkommt
Sind die alten kursziele die hier genannt wurden
Die reinste Utopie. Mehr als einstellig wird es nicht mehr
Werden.
War es das wirklich wert?
 

Zitat von alpine110
so, dann mal wieder n paar Infos vom (vergleichbaren(?)) SAP vs Versata-Case:

Bei Versata war es so, dass sie am 11.7., also 4 Wochen nach Decision (11.6.) einen Antrag auf Rehearing brachten, SAP hatte nur 3(!!) Tage Zeit ein request darauf zu liefern. Trotzdem hat das Board am 13.9., also 3 Monate nach Decision den Antrag auf Rehearing abgeschmettert, alles übrigens unter Richter Tierney (allerdings ging es hier wohl vorrangig um  101).
§
Versata hat dann am 13.11. Revision ( 4 Monate(!!) nach Decision) eingelegt beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit und zeitgleich in Kopie das PTAB informiert.... am 21.1. (also nur 7 Wochen nach Revision - und da waren noch die ganzen Weihnachtsfeiertage dazwischen) ging dann die Nachricht über den Ticker, dass SAP wohl doch zahlen muss...

So war es bei Versata vs SAP...

Also, wir haben schonmal mächtig Zeit gesparrt dadurch, dass SS sich ein Rehearing gleich spart. das würde bei Tierney wohl auch nix mehr bringen. Bin sehr gespannt, ob es bei SS nun ähnlich rasant vorwärts geht, oder es doch noch bis 2015 hinzieht... Jedenfalls ist hier zwar bislang nix gewonnen, aber auch noch nichts verloren... :)


also 9 Wochen bis es eine Entscheidung am United States Court of Appeals for the Federal Circuit gab.
Bei Apple Inc. vs. SS geht es wahrscheinlich noch schneller, am 10. 10. war Revision dann wär am 6. 12. SCHLUSS (oder noch dieses Jahr !!! klingt gut, gefällt mir !!! :D:D:D:eek::D:D:D:eek::eek::eek:

dann wird es doch noch WAHR, ich stelle mal die ALTEN ZAHLEN nur bis zum Jahre 2012 WIEDER rein, für die Neuen ANLEGER bei ITN.

Aufstellung der Umsätze von Apple INC. :


itunes bis einschließlich 2012 = ca. 32,6 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 103 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzungen nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen, ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden $ anrechenbare Umsätze für itunes.


ipod bis einschließlich 2012 = ca. 60,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen Umsatzrückgang von 15% ca.
20 Milliarden $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden $ für ipod.


iphone bis einschließlich 2012 = ca. 161,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 994 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließlich 2012 = ca. 57,7 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 390 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://investor.apple.com/sec.cfm#filings

Schätzungen 2013-2018.



6. Sales Projections and Financial Forecasts (SightSound's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projections and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten Development cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleibenden 6 Jahre hochrechnet, mit den verschiedenen Frand-Sätzen multipliziert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpaket schnürt, wäre die Angelegenheit abschließend geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz für Sightsound zu ermitteln, rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließlich 2018 zusammen.

Mit Wachstum berecht:
Itunes 100 Milliarden $
ipod 80 Milliarden $
iphone 994 Milliarden $
Ipad 390 Milliarden $
= 1564 Milliarden $

1 % Frandsatz = 38 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 152 € ITN-Aktie

OHNE Wachstum berecht:
Itunes 32,6 Milliarden $
ipod 60,5 Milliarden $
iphone 161,5 Milliarden $
Ipad 57,4 Milliarden $
= 312 Milliarden $

1 % Frandsatz = 7 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 28 € ITN-Aktie  

wird die Aktie langsam interessant!...........nach Weihnachten sollten man erste Positionen eingehen!  

Wasn. Auf xetra los ?  

Und wichtig: neuer Termin, mit etwas strammeren Terminplan als z.B. bei SAP v. Versata:

Appellee Apple Inc. brief is due 02/26/2015

hat nunmehr apple 5 Wochen Zeit zu antworten, anschließend dann nochmals wohl ebenfalls 4-5 Wochen für sigtsounds reply, wäre dann Anfang April, somit könnte ein mündlicher Verhandlungstermin frühestens Anfang Mai, eher dann aber für Juni angesetzt werden. Und bis dahin sollte (nach Belisarios Betrachtungen zur Zeit zwischen mündl. Verhandlung und Urteil vor dem Fed. Circuit) ein Urteil bei SAP v. Versata vorliegen.








Opening Brief by SS ist schon da.. Sind mit Anhängen etc 341 Seiten... unten der Inhalt:


01/13/2015    
21§
TENDERED from Appellant SightSound Technologies, LLC. Title: OPENING BRIEF. Service: 01/13/2015 by email. [209526]

01/13/2015    
22§
BRIEF FILED for Appellant SightSound Technologies, LLC [21]. Number of Pages: 73. Service: 01/13/2015 by email. Pursuant to ECF-10, filer is directed to file six copies of the brief in paper format. The paper copies of the brief should be received by the court on or before 01/20/2015. Appellee Apple Inc. brief is due 02/26/2015. [209635]

01/16/2015    
23§
6 paper copies of the Opening Brief [22] received from Appellant SightSound Technologies, LLC. [210584]



TABLE OF CONTENTS
Page

CERTIFICATE OF INTEREST .................................................................­................ i
STATEMENT OF RELATED CASES .................................................................­.... 1
JURISDICTIONAL STATEMENT .................................................................­......... 2
STATEMENT OF THE ISSUES...........................................................­.................... 3
STATEMENT OF THE CASE .................................................................­................. 4
STATEMENT OF THE FACTS .................................................................­.............. 7

A. Arthur Hair’s Invention and the SightSound Patents ............................ 7

1. The SightSound Patents .............................................................. 8
2. The Benefits of the Patented Invention ....................................... 9
3. SightSound Commercialized the Patented Invention and
Disclosed it to Apple .................................................................­ 11

B. The Patents Were Upheld Over More Than a Decade of
Litigation and Re-Examination ........................................................... 13

C. CompuSonics Made Stereo Equipment Unrelated to the
Patented Invention. .................................................................­............. 14

D. The Underlying Suit and Apple’s Requests for CBM Review ........... 19

E. SightSound Objects and Responds to the Board’s Actions ................ 22

F. The Board’s Final Written Decisions of Obviousness ........................ 25

SUMMARY OF THE ARGUMENT .................................................................­..... 26
ARGUMENT .................................................................­.......................................... 27


I. STANDARD OF REVIEW .................................................................­.......... 27


II. THE BOARD LACKED JURISDICTION TO REVIEW AND
INVALIDATE THE SIGHTSOUND PATENTS ......................................... 28

A. The SightSound Patents Are Not “Covered Business Method
Patents” .................................................................­............................... 28

B. The Board Lacked Jurisdiction to Review and Invalidate the
Patents on a Ground Never Asserted by Apple ................................... 35

C. The Board Has Rendered Estoppel Provisions Ineffectual ................. 40

D. The Board’s Acts Prejudiced SightSound ........................................... 41

E. The Court Can Review The Board’s Ultra Vires Acts ....................... 43


III. THE BOARD’S CONSTRUCTION OF “SECOND MEMORY” IS
CONTRARY TO OVERWHELMING INTRINSIC EVIDENCE ............... 46

A. Intrinsic Evidence Shows That “Second Memory” Excludes
Removable Media............................................................­.................... 46

B. The Prosecution History Confirms that Second Memory
Excludes Media Similar to Records, Tapes, and CDs ........................ 51

C. The Floppy and Optical Disks Contemplated by CompuSonics,
Like Records, Tapes, and CDs, Are Not “Second Memories” ........... 55


IV. THE SIGHTSOUND PATENTS ARE NOT OBVIOUS IN VIEW OF
THE COMPUSONICS REFERENCES ........................................................ 56

A. The Board Erroneously Identified a Rationale for Combining
the CompuSonics References for the First Time in its Final
Written Decisions .................................................................­............... 56

B. The Board Erred in Determining That Claims 1, 2, 4 and 5 of
the ’573 Patent and Claim 1 of the ’440 Patent Were Obvious .......... 59

C. The Board Erred in Determining that Claims 64 and 95 of the
’440 Patent Were Obvious .................................................................­. 65

D. The Board Overlooked Strong Indicia of Non-Obviousness .............. 68


CONCLUSION .................................................................­....................................... 73

 

schrieb am 21.01.15 16:39:22 Beitrag Nr. 14.191 (48.839.867)
moinmoin,

inzwischen sind auch die Umsatzzahlen 2014 von Apple verfügbar. Daraus ergeben sich neue kumulierte Umsätze:

Umsätze Apple der Jahre 2002-2014:

  i-tunes:§ca. 66.000.000.000,- US-$

i-pod: ca. 67.000.000.000,- US-$

    i-pad:§ca. 120.000.000.000,- US-$

  i-phone:§ca. 354.000.000.000,- US-$

Für unsere Zwecke zusammengerechnet kommt man auf

100% i-pod macht 67 Mrd.
75% i-tunes macht 49,5 Mrd.
10% i-pad macht 12 Mrd.
10% i-phone macht 35,4 Mrd.
sind zusammen 163,9 Mrd. US-$ relevante Umsätze bis 2014, davon 5% für Sightsound und General Electric sind ca. 8,2 Mrd US-$.

Da sich GE und SS die Erlöse nach Abzug der Kosten teilen, bleiben für jeden ca. 4 Mrd. US-$.
10,6 % davon stünden Intertainment zu, das sind ca 400 Millionen US-$ oder geteilt durch 15 Millionen Aktien ca. 26,- US-$ pro Aktie.

Das ist ein mittleres Basis-Szenario im Falle des Erfolges.

Das ist ein kleiner Ausschnitt meiner ca. 12-seitigen Studie, die ich gerade von Itn erstelle.
Ich werde noch ein zwei Tage dran rumfeilen und dafür Sorge tragen, dass ich es jeder Großmutter mit gutem Gewissen zeigen kann.

Sprich auch die Risiken sollen beleuchtet werden.
Die beim momentanen Kursniveau allerdings sehr überschaubar sind.
Das ist das Schöne, wenn man "ganz Unten" ist.

Dann werde ich veröffentlichen, allerdings nicht hier.
Ist für neue Investoren gedacht, hier kennt ja jeder schon die Story - mehr oder weniger.

Wundert euch also nicht, wenn demnächst etwas Bewegung rein kommt.  

die Informationen hoffen wir, dass die Würfel zu unseren Gunsten fallen.
 

Das USPTO wird ebenso auf der Seite stehen von SS.

Dieser einzelne Querkopf vom PTAB wird zur Strecke gebracht, das ist jetzt schon klar. :laugh::laugh::laugh:



Besten Dank an B.

Diese kann hier runtergeladen werden:


http://workupload.com/file/hAwNQ98z


Die 607 Mrd. US $ Umsatz sind schon interessant. :D:D:D:eek::eek::eek:  

 

Ich warte auf die Ablehnung von der Zeitverlängerung von Apple Inc.


ich hoffe es gibt keine Extention.
der normale Termin ist entweder der 20.2 oder der 26.2. 2015

ich warte weiter.  

02/11/2015
32
ORDER granting motion to align the briefing schedules [29] filed by Appellee Apple Inc. and Intervenor Lee. Apple's and the PTO's principal briefs are due on or before April 13 2015. Service: 02/11/2015 by clerk. [216591]






Der Intervenor hätte sowieso soviel Zeit bis Mitte April gehabt, insoweit eben kein Verlust auf der Zeitschiene und wenn das Versata-Urteil bis dahin da ist, kann es aus prozess-/zeitökonomischer Sicht von apple gleich berücksichtigt werden und sightsound kann in seiner Reply gleich drauf eingehen.
Und für die (einheitliche) Reply hat sightsound nochmals zwei Wochen, also etwa bis Ende April Zeit, ansonsten hätte sightsound eine Reply für apples Argumente, eine weitere Reply/Antwort für das USPTO machen müssen.
Und dann brauchen nicht noch extra Schriftsätze wegen neuerer Präzedenzfälle, wie die Tage bei Versata gesehen, nachgeschoben werden.

Und je sauberer hier im Vorfeld gearbeitetet werden kann, desto schneller die anschließende Entscheidung. Insoweit sehe ich derzeit keinen Grund, wieso nicht, wie nicht vor ein paar Tagen geschrieben, der Termin Anfang Juni stattfinden sollte. Ungachtet der Tatsache, dass man nie weiß, was den Anwälten noch so einfällt.

sláinte

midleton



 

Bei Gericht gibt der Richter Zeit, aber wenn die Zeit um ist, kommt ein Ergebnis.

Hier nochmals die Order:

02/11/2015    
32§
ORDER granting motion to align the briefing schedules [29] filed by Appellee Apple Inc. and Intervenor Lee. Apple's and the PTO's principal briefs are due on or before April 13 2015. Service: 02/11/2015 by clerk.  

TYLER (dpa-AFX) - Apple (Apple Aktie) soll nach einer Gerichtsentscheidung in Texas knapp 533 Millionen Dollar an einen Patentverwerter zahlen. Bei den drei Patenten geht es um Techniken zur Datenspeicherung sowie der Verwaltung von Zugängen. Die Patentfirma Smartflash hatte ursprünglich gut 850 Millionen Dollar von Apple gefordert, weil die Technologien in der iTunes-Plattform eingesetzt worden seien. Die Geschworenen sprachen Smartflash am Dienstag 532,9 Millionen Dollar (469,6 Mio Euro) zu. Die Patentfirma hatte auch den weltgrößten Smartphone-Hersteller Samsung verklagt./so/DP/stb  

http://www.taz.de/Apple-verweigert-Entschaedigung/!155381/

Kann mir kaum vorstellen, dass wir auch nur einen Krümel von Apple sehen!  

hier einige Meinungen dazu:


Zitat von Belisario
Interessant wird der April trotzdem.


Zum zweiten bekommen wir Ende April vielleicht schon unseren Termin "oral hearing"


genannt !!



der 13. April 2015 ist das Datum, wo Apple Inc. per Order gezwungen wird Antwort zu geben.
Wir kennen ja die Zeitverzögerungstaktik von Apple Inc.
Danach wird man vom Gericht die Meinung hören im April 2015.
 

 

aber es kann gerne so weitergehen ......also bleibt bitte weg ich rufe euch dann schon wenn wir wieder bei alten höhen stehen.  

Hab mir auch ein paar gegönt in Erwartung eines Runs zumindest bis 1,4 Euro.  

und sitze dieses Ding halt wieder mal aus .........  

Jetzt wird es mal wieder Zeit den Umsatz von Apple Inc. publik zu machen.
Meine Meinung dazu ist, daß der Umsatz so 8 Mrd. US $ + 4 % von Geräten, wie iphone usw. dazukommen.
Gesamt so 12 Mrd. US $.



Aufstellung der Umsätze von Apple INC. :


itunes bis einschließlich 2012 = ca. 32,6 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 103 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzungen nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen, ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden $ anrechenbare Umsätze für itunes.


ipod bis einschließlich 2012 = ca. 60,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen Umsatzrückgang von 15% ca.
20 Milliarden $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden $ für ipod.


iphone bis einschließlich 2012 = ca. 161,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 994 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließlich 2012 = ca. 57,7 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 390 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://investor.apple.com/sec.cfm#filings

Schätzungen 2013-2018.



6. Sales Projections and Financial Forecasts (SightSound's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projections and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten Development cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleibenden 6 Jahre hochrechnet, mit den verschiedenen Frand-Sätzen multipliziert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpaket schnürt, wäre die Angelegenheit abschließend geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz für Sightsound zu ermitteln, rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließlich 2018 zusammen.

Mit Wachstum berecht:
Itunes 100 Milliarden $
ipod 80 Milliarden $
iphone 994 Milliarden $
Ipad 390 Milliarden $
= 1564 Milliarden $

1 % Frandsatz = 38 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 152 € ITN-Aktie

OHNE Wachstum berecht:
Itunes 32,6 Milliarden $
ipod 60,5 Milliarden $
iphone 161,5 Milliarden $
Ipad 57,4 Milliarden $
= 312 Milliarden $

1 % Frandsatz = 7 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 28 € ITN-Aktie


Nur 2 Positionen berechnet und OHNE Wachstum:
Itunes 32,6 Milliarden $
ipod 60,5 Milliarden $
= 93,1 Milliarden $

1 % Frandsatz = 2,25 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 9 € ITN-Aktie
 

Sehr interessant der Punkt:
2.3
Da hat ITN aufjedenfall Ansprüche angemeldet beim ISO-Verwalter.
ITN hatte sage und schreibe 77,1 Mio. € in den SAND gesetzt, das werden doch ein paar Mio. € zurückzuholen sein, ODER ?

zu GE/SS/ITN nix Neues, alles normal. Es wurde nur die Werthaltigkeit bestättigt von ITN.

Wenn das Gericht die 2 Patente SS zuspricht, dann steht auch nix mehr entgeggen einer Zubuchung der SS-Beteiligung, dann sind wir gleich im 3-4 € Bereich für eine ITN-Aktie. :D:D:D:eek::eek::eek:

Soweit ist alles Klar, das Geld ist sichergestellt von der ITN AG.

:D:D:D:eek::eek::eek: