So sieht Deutschlands Zukunft aus
“Migration
Vier Männer aus Hessen in Abschiebeflug nach Afghanistan“
https://www.t-online.de/nachrichten/id_84438572/...h-afghanistan.html
P.S. Übrigens eine tolle CO2-Bilanz ...
Ein sehr schöner Begriff.
Seit dem Einzug der AfD in die Parlamente boomen die Rechtsrockfestivals. Den Veranstaltern geht es um mehr als nur das Zusammenkommen mit Gleichgesinnten.
https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/...mt-_arid,1766798.html
“EMNID SCHOCK-UMFRAGE
AfD im Osten jetzt stärkste Partei“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...274308.bild.html
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/450-oder-460-euro-jobs/
Große Mehrheit der Deutschen sieht Migration als Bereicherung
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Die Kommentare, meiner Include, sprechen eine andere Sprache......
Wer also sein Bußgeld nicht zahlen kann oder gar die GEZ verweigert, für den sind noch genügend Haftkapazitäten vorhanden.
Für kriminelle Horden aus dem Ausland allerdings nicht:
“Zu viele ausreisepflichtige Kriminelle leben hierzulande auf freiem Fuß – diese Klage ertönt derzeit aus vielen Bundesländern. Doch ihr Ruf nach einem rigoroseren Vorgehen gaukelt eine Macht vor, die kein Bundesland besitzt, wie das Beispiel NRW zeigt.
Wir können nicht alle tatverdächtigen und vorbestraften Ausreisepflichtigen sofort abschieben oder inhaftieren. Die Möglichkeiten eines Bundeslandes und eines Rechtsstaates sind beschränkt.“
Fazit: Aber vorher alle unbegrenzt und unkontrolliert rein- und auf die Bevölkerung loskassen, das geht!
https://www.welt.de/regionales/nrw/...ht-einfach-alle-abschieben.html
“Gesundheitsminister Spahns Vorschlag zur Organspende-Reform ist ein Angriff auf die Selbstbestimmung der Bürger. Sie würden letztlich als Ersatzteillager des Staates instrumentalisiert. Der Zweck heiligt hier nicht die paternalistischen Mittel.“
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...ne-Organe-gehoeren-mir.html
Die Nachfolgerin von Karl Eduard von Schnitzler erhält erneut einen Preis.
Wie in der DDR. Die besten Hetzer und Systemlinge werden ausgezeichnet.
Erneut Anja Reschke, ein linksradikales Weib, luxuriös finanziert von der GEZ!
https://www.mittelbayerische.de/panorama/...hke-21978-art1697147.html
Hingegen - Maaßen muss gehen:
https://www.deutschlandfunk.de/...hen.1939.de.html?drn:news_id=926283
AfD-Abgeordneter verliert Beamtenstatus:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...tenstatus-a-1228904.html
Pegida-Demonstrant muss Polizeidienst verlassen:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/...nst-artikel10298867
Journalist Hinrich Lührssen bekommt keine Aufträge von Radio Bremen und Stern TV mehr:
https://meedia.de/2018/08/30/...eine-auftraege-von-radio-bremen-mehr/
Merkel und ihr merkwürdiger Sprecher müssten gehen, weil sie die Bevölkerung ohne Beweise beschuldigt und beleidigt haben.
Aber nein, persönliche Befindlichkeit macht Politik, nicht das, was man immer so laut Rechtsstaat nennt.
Der Wähler wird stattdessen für dumm zu verkauft.
Sternzeichen
“Nicht mehr im Amt, aber dennoch bestens versorgt. Diese Regelung für Alt-Bundespräsidenten sieht der Rechnungshof kritisch. Teure Hotels, große Büros und private Reisen würden massive Kosten verursachen.
Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Medienbericht zufolge die Ausstattung der früheren Bundespräsidenten. In einem 44 Seiten umfassenden Prüfbericht kritisiert die Behörde laut einem "Bild"-Bericht, dass sich bei den Ex-Staatsoberhäuptern ein Automatismus "lebenslanger Vollausstattung" entwickelt habe.“
Fazit: Es wird den Mindestlöhnern eine Ehre sein, dafür blechen zu müssen!
https://www.tagesschau.de/inland/bundesrechnungshof-109.html
Zwischen einem und sechs Cent verlangt er für einen Kasten Bier oder Wasser jetzt mehr – je nachdem, wie viele Kilometer seine Fahrzeuge ihn transportieren mussten. Seit die Maut auch für jeden Bundesstraßen-Kilometer fällig wird, haben sich die Kosten für diesen Posten in Mayers Unternehmen mehr als verdoppelt. Und ab Januar sollen sie nochmals drastisch steigen. Das Bundeskabinett hat eine weitere Erhöhung der Maut schon beschlossen.“
https://m.sz-online.de/nachrichten/...unden-zahlen-drauf-4008791.html
“Facebook beruft sich auf sein "Hausrecht" als Betreiber
Das OLG München entschied nun, es wäre mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wenn Facebook "gestützt auf ein "virtuelles Hausrecht" (...) den Beitrag eines Nutzers (...) auch dann löschen dürfte, wenn der Beitrag die Grenzen zulässiger Meinungsfreiheit nicht überschreitet." Facebook hat sich in seinen Geschäftsbedingungen das Recht vorbehalten, Kommentare zu löschen, "wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen die Erklärung oder unsere Richtlinien verstoßen". Das OLG erklärte nun, diese Bestimmung benachteilige die Nutzer auf unzulässige Weise, weil sie die Löschung von Kommentaren letztlich ins freie Belieben von Facebook stelle.
Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der die AfD-Politikerin in dem Rechtsstreit vertrat, wertete die einstweilige Verfügung "als Meilenstein im Kampf um die Meinungsfreiheit in den sozialen Medien"
https://www.t-online.de/digital/id_84408274/...ag-nicht-loeschen.html
„Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können“, sagte der Bundestagspräsident.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...eckfuehren-zu-koennen.html
Moderation
Zeitpunkt: 23.09.18 17:25
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß - unzulässige Quelle
Zeitpunkt: 23.09.18 17:25
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Kommentar: Regelverstoß - unzulässige Quelle
Moderation
Zeitpunkt: 24.09.18 11:02
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Kommentar: Diskriminierung
Zeitpunkt: 24.09.18 11:02
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Kommentar: Diskriminierung
Moderation
Zeitpunkt: 24.09.18 11:02
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Kommentar: Diskriminierung
Zeitpunkt: 24.09.18 11:02
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Kommentar: Diskriminierung
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/...4-familien-27081167.html
“Es entstanden 24 Wohnungen für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Büros der Sozialverwaltung der Stadt Ulm für den Sozialraum Weststadt.
Der Neubau der Wohnungen wurde mit zusätzlichen Mitteln des Landes Baden-Württemberg (1,17 Mio Euro Zuschuss) aus dem Programm „Flüchtlingsunterbringung“ errichtet.
Bruno Waidmann, Ulmer FDP-Stadtrat, kritisiert das Ganze. Das Vorgehen der UWS sorge für Ärger und Unmut unter Teilen der Bevölkerung.
Er kritisiert die Bevorzugung von Asylbewerbern und vor allem fragt er, warum man die Mieter nicht gemischt habe.
Hintergrund des Ganzen ist folgender Sachverhalt: der Neubau kostet 7,4 Mio. Euro. Der Zuschuss des Landes Baden-Württemberg beläuft sich auf 1,17 Mio. Euro. Dieser Zuschuss wird allerdings nur dann vergeben, wenn das Gebäude ausschließlich an Asylbewerber "vermietet" wird! Würde sich die UWS nicht daran halten, müsste sie den Landeszuschuss zurückbezahlen.
Nötig hätte sie es nicht. Denn 2017 hat das Unternehmen einen Überschuss von 6,7 Mio. erwirtschaftet.“
https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/...4/imageId/935715
“Auch in Bielefeld ziehen die ersten Flüchtlinge in NEUE Häuser ein“
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/joellenbeck/...eue-Haeuser.amp.html
“Politiker bedienen sich an Rentenkasse und lassen andere die Zeche zahlen
Über die hohe Altersversorgung von Politikern und wie sie die Rentenkasse plündern, verliert er kein Wort.
Dass sie selbst keinen Cent in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen, hält Politiker nicht davon ab, in diese Kasse zu greifen, wenn sie Geld brauchen. Sie bezahlen von den Beiträgen der Versicherten Dinge, die eigentlich alle Steuerzahler berappen müssten, wie die Mütterrente oder die Angleichung der Renten von Ruheständlern in Ost und West zum Beispiel, auf die sich Frau Nahles und Herr Schäuble gerade geeinigt haben.“
https://mobil.stern.de/politik/deutschland/...che-zahlen-7348362.html
“Für Laschet ist das kommunistische Erbe Schuld an den Ereignissen in Dresden, Bautzen oder Freital. Die DDR habe „die Köpfe der Menschen zerstört“, so Laschet. „Ganze Landstriche haben nicht gelernt, Respekt vor anderen Menschen zu haben.“ Das habe der Kommunismus den Menschen „nicht beigebracht“.
https://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/...n-ex-ddr-id12265934.html
“In Berlin wurde allerdings auch darüber spekuliert, ob Merkel den CDU-Vorsitz vielleicht abgibt – der Name ihres Stellvertreters Armin Laschet als Nachfolger fiel hinter den Kulissen. Er ist NRW-Ministerpräsident und führt den größten CDU-Landesverband. Darüber hinaus genießt Laschet Anerkennung in allen Unionslagern.“
https://www.morgenweb.de/...it-etwas-schadenfreude-_arid,1323096.html
https://m.bild.de/geld/mein-geld/...ensionen-48543526.bildMobile.html