So sieht Deutschlands Zukunft aus

 

Lasst die H..... alle rein, nennen wir sie einfach Flüchtlinge, in Deutschland ist besonders viel Platz vorhanden und das deutsche Sozialsystem ist unerschöpflich.

Die Steuer- und Abgabenweltmeister werden das schon schaffen ...

https://www.welt.de/politik/deutschland/...krise-als-Fluchtgrund.html

P.S. Schöne Grüße an die selbsternannte Löschpolizei!  

 

Zu Lasten der Ärmsten in der deutschen Bevölkerung.

Bestens versorgte Gut....hen lehnen sich derweil entspannt zurück ....

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/...rHIXpisTARYcM-ap1  

auf dem Lösch- und Zensur-Index von ariva.

Hier die Begründung, warum man die Meinungsfreiheit unterdrücken musste:

Der Meta-Moderator jbo hat deinen Widerspruch gegen die Moderation deines Beitrags "Das deutsche Sozialsystem wird geschreddert" abgelehnt.

Er gab folgenden Grund an: “Nicht willkürlich gelöscht. Der Begriff Gutmensch hat eine negative Wertung inne.“

Nazi, Rassist, Populist und ähnliche Wörter darf man logischerweise noch verwenden ...  

negative Wertung inne. Die hat sich der Gutmensch ja auch redlich erarbeitet.  

Das Image des Gutedels hat sich zum Glück in den letzten 15 Jahren gründlich geändert.

https://www.markgraefler-weintheke.de/weine-mehr/weisswein/gutedel/  

Wirtschaftmigranten = “Flüchtlinge“

Kritik an illegaler und massenhafter Armutsmigration sowie Kritik an Asylmissbrauch und Ausbeutung deutscher Sozialkassen

= generelle “Ausländerfeindlichkeit“

Dauerhafte Migration in deutsche Sozialkassen = Tourismus

Zitat: “Rechtsruck im Ferienparadies

Beispiel Usedom

Auf der Ferieninsel Usedom hat bei der Landtagswahl 2016 jeder dritte Wähler sein Kreuzchen bei der AfD gesetzt. Warum ausgerechnet an der Ostsee, wo ein Großteil der Bewohner vom Tourismus lebt? Sind die Menschen dort ausländerfeindlicher als anderswo?“

http://www.3sat.de/page/?source=/ard/197787/index.html

Das ist kein Zufall. Sowas machen diese Manipulatoren ganz gezielt. Wohlwissend um ihre große, zwangsfibanzierte Reichweite!  

gefordert.

Nennt sich nun etwas freundlicher “Bepreisung“

https://www.energate-messenger.de/news/184708/...rdern-co2-bepreisung  

Je mehr Migranten mit deutschen Pass, desto stärker die SPD und die Grünen:

“Laut einer Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Data4U nach der Bundestagswahl 2013 machten damals 64 Prozent der Türkeistämmigen ihr Kreuzchen bei den Sozialdemokraten, jeweils zwölf Prozent stimmten für Grüne und Linke; die lange Zeit einwanderungsskeptische Union landete hingegen bei sieben Prozent. Die Wahlbeteiligung lag demnach nur knapp unter der Gesamtbeteiligung von 71,5 Prozent.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ei-der-Bundestagswahl.html  

senken:

https://www.gruene-bundestag.de/...-fuer-faire-mieten-27-06-2018.html

Und hier die Vorschläge der verhassten AfD:

Ideen für den Wohnungsmarkt, auch für die von Menschen überballten Räume, damit bezahlbare Wohnungen entstehen bzw. nicht unnötig verteuert werden:

Das Problem des vernachlässigten sozialen und staatlichen Wohnungsbau (fehlende Geldmittel - die ja partout anderweitig verschwendet werden müssen), die Mietpreisbremse, die keinerlei neuen Wohnraum schafft etc. - all das kennen wir ja schon.

Aber wie kann teuren Mieten und selektiver Wohnungsnot wirklich entgegnet werden?

Wie sieht es z.B. mit der Modernisierungsumlage aus?
Wieso muss die der Nichthausbesitzer, also der Mieter tragen?
Wieso müssen Bestandsmieten stärker als die Inflation steigen?
Wieso kann es nicht von vornherein eine gesetzlich geregelte Indexmiete geben, die einen Gleichlauf mit der Inflation vorsieht?
Warum trägt der Mieter über die Laufzeit die Kosten der Modernisierung einer Immobilie, die damit für den Eigentümer immer werthaltiger wird?
Warum kann die Modernisierungsumlage nicht gerechter kapitalisiert sein? Zum Beispiel mit 5% p.a. oder auch mit regional unterschiedlicher Kapitalmarktverzinsung - 7% in Cottbus, nur 3% in München, was in einem Nullzinsumfeld immer noch einen hohen Investitionsanreiz darstellt.
Dass heißt, investiert der Hauseigentümer zwecks Modernisierung 100.000,- Euro ins Haus, kann er einmalig die Jahresnettokaltmiete um maximal 5.000,- Euro für das gesamte Haus erhöhen, die dann auf alle Mietparteien umgelegt wird.

Weiterhin:

Vorschriften für Baulanderschliessung und strengste Bauauflagen verringern.

Auch die teils irrwitzige Energieeinsparverordnung - gerade ab 2020 - darf nicht zur Kostenexplosion führen.

Und wenn in einem überbevölkerten Land nicht genug Fläche ist, muss man als Stadtplaner mal darüber nachdenken, ob man sich den Luxus einer einheitlich niedrigen Traufhöhe noch leisten kann.

Außerdem:

Sonder-AfA für Mietpreisbindung, ähnlich der Denkmal-AfA - z.B. über 12 Jahre.

Bestandsmieten, die bereits die ortsübliche Vergleichsmiete erreicht haben, sind nur noch indexiert anpassbar,
es sei denn, es handelt sich um ein Sanierungs- oder Neuansiedlungsgebiet (allgemeine, städtische Gebietsaufwertung)

Preise für die Neuvermietung fließen nur noch aller 10 Jahre in den Mietpreisspiegel ein, und auch nur dann, wenn im betreffenden Stadtgebiet in diesem Zeitraum mindestens 25% des jeweiligen Wohnraums neu vermietet worden sind.

Und natürlich Abschiebung nicht vergessen.

Letztendlich sind aber die Mieten auch deshalb in den letzten Jahren so stark gestiegen, weil diese beim Kauf von Bestandshäusern zur Refinanzierung
herangezogen werden, deren Preise durch die Nullzinspolitik von Draghi aber regelrecht explodiert sind.

 

“Mehr als 27.000 Migranten sind in diesem Jahr aus Afrika nach Spanien gekommen, per Boot über das Meer oder indem sie die Grenzzäune in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla überwunden haben. Das sind zwar im Vergleich mit Deutschland nicht viele, hierzulande kamen 2018 bereits rund 100.000 neue Asylbewerber an, doch für Spanien bedeutet das einen starken Anstieg gegenüber den Vorjahren.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...egen-Zurueckweisungen.html

Fazit: Nicht mal Macron und die Franzosen wollen wertvolleres als Gold.  

 

Die einfachste Lösung wäre doch eine kapitalgedeckte gesetzliche Rentenversicherung für alle(!!), bei dem der Zwangseinzahler allerdings wählen kann,
in welches Anlagevorsorgeelement er einzahlen will.
Also in welchen privaten Fond (Aktien, Immobilien, Renten, Rohstoffe, Geldmarktfonds, gemischte Fonds), Versicherung oder Bank-Ansparplan mit Gütezertifikat der Bafin der Bürger seinen Altersruhestand aufbauen will.
Überwacht durch die Bundesbank und durch eine reformierte Bafin.

Eine Art Pflichtversicherung/Pflichtversorgung wie bei der KFZ-Haftpflichtversicherung mit automatisierter Beitragsabführung - analog zur Steuer/Vorsteuer.
Die Höhe der Beiträge ist bis zu einem gewissen Deckelbetrag an das steuerpflichtige Einkommen gebunden.
Aller drei Jahre kann die Art der Altersvorsorge - also die Versicherung/Fond gewechselt werden.
Das aufgebaute Guthaben wird nach dorthin übertragen.
Für Selbständige kann es auch eine Beitragsstundung von bis zu 3 Monaten geben.

Für Leute mit keinem oder sehr geringen Einkommen - also für Leute, die das nicht selbst in ausreichendem Umfang tun können, bildet der Staat in einem kapitalgedeckten Pensionsfond Vermögen, wobei auch hier mindestens drei Anlagerichtungen wählbar sein sollten, inklusive Wechselrecht innnerhalb der Staatsfonds.

Warum aber Pflicht?

Die Pflicht deswegen, damit die Leute, die sonst die Altersversorgung bewußt oder fahrlässig vernachlässigen würden, dem Steuerzahler im Alter nicht auf der Tasche liegen.

Die Frage ist allerdings zu diskutieren, ob die Grundsicherung für zukünftige Grundsicherungsempfänger kapitalgedeckt sein sollte, oder aus dem laufenden Steuertopf finanziert werden müsste.
Zweiteres wäre auf jeden Fall die sichere und stabilere Variante, weil das Steueraufkommen des Landes in Zukunft nicht vorhersehbar ist.

Weiterhin müsste das jetzige Umlagesystem aus Steuermitteln schrittweise abgelöst werden.
Und zwar bis zum Jahrgang 2000.

Wie könnte man also das Umlagesystem ablösen?

Wenn man genügend steuerliche Mittel/Überschüsse hätte - und die hätte Deutschland ja durchaus haben können, wenn man die Steuereinnahmen von politischer Seite nicht für irrsinnige Dinge rausgeknallt hätte, rausknallen würde, könnte man einen Cut machen.

Die Geburtenjahrgänge bis 1953 bekommen ihre Rente rein aus steuerlichen Mitteln. Also zu 100%. Die Höhe wird über den Rentenbescheid ermittelt. Dieser Anteil sinkt stufenweise (nicht linear, sondern degressiv, da man hier den Zinszins-Effekt fairerhalber mit einrechnen muss) bis zum Geburtenjahrgang 2000 auf null ab. Die gesetzliche Rentenversicherungspflicht entfällt. Die Jahrgänge ab 1954 müssen anteilig privat vorsorgen, da sie ihre Rente ja je nach Jahrgang nicht mehr zu 100% aus steuerlichen Mitteln gedeckt bekommen. Die jeweilige Rentenhöhe, also der Teil, der ab Geburtenjahrgang 1954 steuerlich bezuschusst wird, ergibt sich aus dem Rentenbescheid ab Cut und der gezahlten Einkommenssteuer bis zum Renteneintrittsalter. Maßgebliche Einkommenssteuer ist nur die Einkommenssteuer, die während der beruflichen Tätigkeitsphase gezahlt wurde. Dabei wird nur die Einkommenssteuer aus nicht selbstständiger Tätigkeit, aus selbstständiger Tätigkeit und Einkünfte aus Gewerbebetrieb berücksichtigt. Natürlich gibt es bei dieser Art der Rente (also bei den Übergangsgenerationen bis Baujahr 2000) einen Deckelbetrag - also eine Höchstgrenze bei der Rente - egal wieviel Einkommenssteuer bis zum Renteneintrittsalter gezahlt wurde.

Ab Jahrgang 2000 gibt es keine steuerlichen Zuschüsse über der gesetzlichen Grundsicherung mehr. Hier muss zu 100% private Vorsorge betrieben werden. Wie oben beschrieben gern auch als gesetzliche Pflicht, wenn auch mit Wahlmöglichkeit privater Anbieter.
Für Menschen ohne Einkommen und ohne ausreichende private Vorsorge werden eine gesetzliche Mindestrente (Grundsicherung)  zu 100% aus steuerlichen Mitteln erhalten, aber eben nur die Grundsicherung. Dies kann auch wie oben beschrieben auch Rücklagen basierend sein. Dabei werden aber sämtliche private Renten und Lebensversicherung etc., die bis dato angespart worden, angerechnet. Grundsicherung erhält auch nur derjenige, dessen Vermögen einen bestimmten Betrag nicht übersteigt. Andernfalls erfolgt eine Aufzehrungsverrechnung, bis ggf. der gesetzliche Sockelbetrag erreicht ist. Dass heißt, man muss bis dahin vom Ersparten/Vermögen leben.

Dies könnte auch bei den Beamten analog erfolgen, wobei zur Berechnung der Rente für die Übergangsgenerationen von Geburtenjahrgang 1954 bis 2000 die gleichen rechnerischen Maßstäbe zur Berechnung des Rentenbescheides bis zum Cut angesetzt werden, wie in der gesetzlichen Rentenversicherung (also Einkommenshöhe mal theoretischer Einzahlungsdauer). Die Besserstellung von Beamten entfiele damit. Und auch sie wären ab Geburtenjahrgang 2000 ebenfalls zur vollständigen privaten Vorsorge gesetzlich verpflichtet.

Die Höhe der Mindestsicherung (Grundsicherung)  erhöht sich staffelweise pro eigenen oder adoptierten Kind (bis zum anrechenbaren Höchstadoptionsalter von 10 Jahren)
um 20% für das erste Kind, um weitere 10% für das zweite Kind und 5% für jedes weitere Kind.
Zusätzlich erhalten die Eltern beim privaten Vermögensaufbau eine Elternzulage, die ebenfalls analog gestaffelt ist und bei der Handhabung der Arbeitnehmersparzulage vergleichbar ist.

Für Selbständige, die nachweislich mindestens 10 Jahre lang selbständig waren und zur privaten Vorsorge gesetzlich verpflichtet waren, aber bei Renteneintritt dennoch in die Grundsicherung fallen (Rentenbescheid niedriger als Grundsicherung) erhöht sich der Mindestsicherungssatz, also die errechnete Grundsicherung um 50%.

--------------------------------------------------

Hier wäre auch noch ein weiterer Ansatz, wie man das nun fehlende Geld, dass man immer wieder radikal für andere unnötige Dinge rausknallt, doch noch auftreiben könnte, damit man sich die Ablösung des Umlagesystems für die Übergangsgenerationen durch steuerliche Mittel ersparen kann:

“Um einen Staatsfonds sofort aufzufüllen, könne Deutschland eine besondere Ressource nutzen: die erstklassige Bonität an den globalen Finanzmärkten. Deutschland kann sich sehr günstig verschulden und so einen vergleichsweise großen Kapitalstock aufbauen.
Während der Aufbauphase könnte der Bund auf dem Weltkapitalmarkt jedes Jahr Schulden in Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung für die Errichtung des Fonds aufnehmen. Da diese Kreditaufnahme als eine vermögensneutrale finanzielle Transaktion betrachtet werden kann, wäre sie für die Einhaltung der Schuldenbremse irrelevant.

Auch aus einem anderen Grund muss sich niemand Sorgen um die Schuldenquote machen: Dividendenpapiere werfen Renditen ab, die deutlich höher sind als die Zinsen, die Deutschland für seine Schulden zahlen muss. Die Differenz zwischen Aktienrendite des Staatsfonds und Refinanzierungskosten des Staates könne dazu verwendet werden, die für die Errichtung des Staatsfonds aufgenommenen Schulden zu tilgen. Die Aktiendividenden, die darüber hinausgehen, werden dann den Bürgern gutgeschrieben. Jeder Deutsche hätte ein Altersvorsorgekonto, auf das die Zahlungen überwiesen würden.“

https://www.welt.de/finanzen/article159690480/...ald-unser-Alter.html

P.S. Als Anlageinstrument gäbe es ja nicht nur die weltweiten Aktien, sondern natürlich auch Immobilien und Grunstückr, Rechte, Patente, Lizenzen, Rohstoffe, Explorerrechte, sonstige Minderheitsbeteiligungen, ggf. sogar privatisierte Autobahnen etc. pp.

Diese Variante bedeutet aber auch, dass bei dieser Art der Sofortfinanzierung die Zinsen über einen sehr, sehr langen Zeitraum sehr niedrig sein müssten.

Ich denke, die Ablösung durch Steuergelder könnte gerade noch aufkommensneutral erfolgen - also ohne Steuererhöhung, wenn man an den richtigen Stellen einspart. Bei der EU, beim deutschen Beamtentum mit seinen Luxuspensionen, bei der Daueralimentation für Migration und Multikulti, bei sonstigen Subventionen und bei den allgemein üblichen Steuergeldverschwendungen.
Dennoch: All das Geld, was man bislang rausgeknallt hat, fehlt hier nun.
Bei der Altersversorgung der real steuerzahlenden Bevölkerungsgruppe!

https://m.huffingtonpost.de/maik-beermann/...te-rente_b_13436858.html

--------------------------------------------------

Jedesfalls wird die jetzige gesetzliche Altersrente per Umlagesystem, in der nur eine bestimmte Berufsgruppe einzahlen MUSS,
zum Minusgeschäft:


“Gesetzliche Altersrente wird zum Minus-Geschäft !!

“Experten: Jüngere zahlen mehr ein, als sie heraus bekommen!

Verfassungsrechtliche Bedenken:

Damit wird die staatliche Altersrente, die derzeit bei 53 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt, bis 2030 durch Einführung eines "Nachhaltigkeitsfaktors" auf 43 Prozent gesenkt. Der Ökonom Meinhard Miegel meinte hingegen: "Die langfristigen Prognosen der Rentenversicherer von mindestens drei Prozent Rendite beruhen auf haltlosen Annahmen, die geeignet sind, die Bevölkerung weiter in die Irre zu führen."

Miegel zufolge sinken die Renditen in der Rentenversicherung dramatisch: "Während der Jahrgang 1930 noch eine Rendite von etwa drei Prozent erzielt, wird die Rendite des Jahrgangs 1950 nur noch ein Prozent betragen. Der Jahrgang 1970 könne überhaupt keine Rendite mehr erwarten.
Alle später Geborenen werden aus der Rentenversicherung durchschnittlich weniger heraus bekommen, als sie eingezahlt haben - sie werden also eine negative Rendite haben."

Diese Auffassung teilt auch Raffelhüschen, der Mitglied der Rürup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme war: "Die Rendite-Prognosen der BfA waren immer schon viel zu optimistisch - und in dieser Tradition steht tendenziell auch die jüngste Prognose von 3,0 bis 3,6 Prozent."
Von den negativen Renditen seien vor allem ledige junge Männer betroffen.“


Und demnächst darf man das marode System noch 5 Jahre länger mit Zwangsbeiträgen subventionieren.

Fazit: Zwangsumverteilung! Und wer gesundheitlich angeschlagen ist, macht erst recht den Dummen! Denn Rentenansprüche sind nicht vererbbar.

https://www.welt.de/print-welt/article318518/...-Minus-Geschaeft.html  

Dem ZDF ist mittlerweile alles(!) zuzutrauen!

ZDF-Manipulation!!

Wo kommt plötzlich die “ungeplante“ Kamera her, die den Schnitt (11:44 min) auf die vermeintlich zufälligen Passanten samt Transparenten mit ihren Puh-Rufen machen konnte ????

https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/...m-12-august-2018-100.html

Und klar, weil der Sommer in Deutschland endlich mal nicht verregnet war, musste das ZDF unbedingt auf Klimawandel machen.

Fazit: Zu den GEZ-Gebühren wird sich auch bald noch eine CO2-Steuer gesellen. ;-)  

Damit Leute die einbezahlt haben auch was rausbekommen... und damit nicht vögel wie satyr, also du deterundsoweiter, dann nicht  angetanzt kommen und von uns boch kohle wollen weil du deine kohle verblasen hast.

verständlich?  

...schießt wieder mal ins Blaue...  

Amüsant... (-:    

+++ Von Zeit zu Zeit muss man das immer mal wieder einstellen­ +++

Deutschlan­­­d hat einige Baustellen­­:­

Einwanderu­­­ngskrise­,­ Griechenla­­­ndsubven­t­i­onen, Bankenhaft­­­ung, europäisch­­­e Transferun­­­ion, EU-Bevormu­­­ndung, Euro nebst Draghi und Negativzin­­­s, weiter aufgeblähter EU-Apparat auch nach Brexit, Daueralime­­­ntierung­ von Migranten aus aller Welt usw. usw. usw...
All das ist ja bekannt. Aber es gibt noch viel viel mehr was in Deutschlan­­­d schiefläuf­­­t oder der Verbesseru­­­ng bedarf:

Die Baustellen­­­ in Deutschlan­­­d sind z.B.

Rekord Sozialabga­­ben und Steuern.

Überversor­­­gung von Beamten, zahlen nicht ins Rentensyst­­­em ein vs Armutsrent­­­en - sie spalten die Gesellscha­­­ft im Alter.
Generation­­vertrag schrittwei­­se ablösen.
Einführung­ eines staatliche­n Rentenpens­ionsfond - finanziert­ aus Steuermitt­eln - der u.a. auch in den Wohnungsba­u in Ballungsze­ntren sowie in  Forsc­hung und Entwicklun­g investiert­, der neue Beteiligun­gen im Ausland erschliess­t, der sich durch Verträge Förderrech­te sichert usw. usw., damit damit für jeden Bürger ab einem bestimmten­ Renteneint­rittsalter­ eine anrechnung­sfreie Grundrente­ jenseits des Existenzmi­nimums möglich ist.
Staatliche­ Luxuspensi­onen sind hingegen abzuschaff­en.

Hartz-4 und Kindergeld­­­missbrau­c­h­ durch Osteuropäe­­­r (Bulgaren,­­­ Roma)

EU und Draghis inflationi­­­erter Euro versus Wiedereinf­­­ührung der D-Mark (siehe dazu auch England und das britische Pfund oder Schweizer Franken)

Energiepol­­­itik und Energiewen­­­de (EEG- und Ökosteuerw­­­ahnsinn, uferlose Netzentgelte)­ - die Kosten sind kaum noch tragbar vs. Einführung­­­ von Energiegel­­­d für Bedürftige­­­. AkW-Laufze­­iten verlängern­­.

Ausgeweite­­­ter Niedrigloh­­­nsektor vs Rekordmiet­­­en = sozialer Wohnungsba­­­u statt Mietpreisb­­­remse. Lockerung der Baubürokra­­­tie. Zur Not in die Höhe bauen.

Selbstbedi­­­enung der Politiker bei Diäten und Ehrensold vs. unabhängig­­­es Kontrollgr­­­emium, dass die Erhöhung bzw. Anpassung von Diäten und Ruhestandp­­­ensionen­ nach Augenmaß bestimmt und regelt. Politiker dürfen nicht selbst über die höhe ihres Gehaltes abstimmen können! Ebenso ist eine lineare, automatisi­­­erte Erhöhung abzulehnen­­­, weil sie Einkommens­­­ausfälle­ und Einkommens­­­absenkun­g­e­n der Durchschni­­­ttsbevöl­k­e­rung nicht berücksich­­­tigt.

Außerdem sind Nebentätig­­­keiten von Bundestags­­­abgeordn­e­t­en während ihrer Amtzeit untersagt (öffnet dem Lobbyismus­­­ sämtliche Tore).
Nach der Amtszeit gilt eine 12-monatig­­­e Karenzzeit­­­, bei der ausgeschie­­­dene Politiker einflussre­­­iche Jobs nur mit Zustimmung­­­ eines Kontrollgr­­­emiums annehmen dürfen, um eine nachträgli­­­che Bestechlic­­­hkeit einzuschrä­­­nken.

Die eingespart­­­en Gelder aus obigen Themenbere­­­ich könnte man in die Bildung und Fortbildun­­­g sowie Forschung investiere­­­n (Forschung­slabore und Versuchsze­ntren, aber auch Umschulun­­­gen, Ausbildung­­­en, Nachhilfe etc.).
Des Weiteren wären dann auch Fördergeld­­­er für innovative­­­ Startup-Un­­­ternehme­n­ verfügbar.­­­

Bürokratie­­­hürden für Unternehme­­­nsgründe­r­ abbauen.

Bürokratie­­­abbau für Ärzte, Dokumentat­­­ionszwan­g­ auf das Nötigste beschränke­­­n.

Lehrausbil­­­dung bei öffentlich­­­en Arbeitgebe­­­rn auch nach dem 25. Lebensjahr­­­ ermögliche­­­n.

Schulrefor­­­m:
Teils unnütze, zensurenor­­­ientiert­e­ und exzessive Allgemeinb­­­ildung vs. fehlende Talentförd­­­erung

Anpassung der Hartz4-Ges­­­etze:
So ist z. B. unter anderem die sanktionsb­­­edrohte und unsinnige 1,- Euro-Slave­­­rei abzuschaff­­­en.
Der Regelsatz für diejenigen­, die dem Arbeitsmar­kt als zu vermitteln­de Arbeitskra­ft zur Verfügung stehen, ist anzuheben,­ Sanktionen­ unter das Existenzmi­nimum sind abzuschaff­en. Siehe Regelsatzr­egelung: Regelsatz 1 = 517,- €, Regelsatz 2 = Existenzmi­nimum = 417,- €

Anpassung der Gesetze zum Mindestloh­­­n:
So sollte es z.B. für Arbeitgebe­­­r möglich sein, Arbeitnehm­­­er auch unterhalb des Mindestloh­­­ns zu beschäftig­­­en, sofern diese dem freiwillig­­­ und schriftlic­­­h zugestimmt­­­ haben.
Gerade in Bereichen,­­­ wo die wöchentlic­­­he Arbeitszei­­­t eine bestimmte Stundenanz­­­ahl nicht überschrit­­­ten wird (geringfüg­­­ige Beschäftig­­­ung = Platzwart etc. pp.).
Im Gegenzug den Mindestloh­­­n auf 11,- Euro anheben. Etliche Arbeitgebe­­­r betreiben hier noch Missbrauch­­­ und lassen sich ihr Personal durch den Staat subvention­­­ieren, insbesonde­­­re unter genauer Kenntnis der Sanktionsk­­­ataloge der Arge.

Justizrefo­­­rm: Sozialstun­­­den für Gewalttate­­­n? Schrecken ungemein ab. Wegen Überbelegu­­­ngen Haftstrafe­­­n vermeiden?­­­?
Aber dann harte Strafen für Bagatellvergehen­­ gegen den Staat ausspreche­­n.

Außerdem: Echte Wechselken­­­nzeichen­ mit KFZ-Steuer­­­ersparni­s­,­ statt Maut.

Deutsche Industrie und den deutschen Industries­tandort schützen und unterstütz­en, statt mit immer neuen unsinnigen­ Auflagen zu bekämpfen (Made in germany great again).

Bußgelder nicht als Auffüller für leere Haushaltsk­­­assen missbrauch­­­en (Motivatio­­­n der einkalkuli­­­erten Abzocke = Blitz- und Knöllchenm­­­arathon)­,­ sondern ausschließ­­­lich für gemeinnütz­­­ige Zwecke verwenden.­­­ Für Einrichtun­­­gen mit Behinderte­­­n, für Obdachlose­­­n-Einric­h­t­ungen,­ für den weißen Ring usw. - nur dort würde es Sinn machen!
Aber im Gegenteil: Die Landesregierungen machen Sollvorgaben für Bußgeldeinnahmen.
Also Mindestabzocke auf dienstliche Anweisung!

Gebührenfr­­­eies Parken in Innenstädt­­­en ermögliche­­­n, um gefährdete­­­ Innenstädt­­­e (wegen zunehmende­­­n Onlinehand­­­el) wieder zu beleben.

Verwaltung­­­sreform:­ Mehr Bürgerrech­­­te und mehr rechtliche­­­ Gleichstel­­­lung gegenüber Behörden und Anstalten - (Verwaltungsvollstreckungsrecht - finale Selbsttitulierung durch Nichtjuristen [einfache Sachbearbeiter] abschaffen usw. usw.)

Echter Bürokratie­­­abbau, staat immer weiterer Ausbau mit noch mehr Pöstchen.
Staatsquot­e verringern­.

Rücklagenb­­­ildung bei wirtschaft­­­licher Hochkonjun­­­ktur.

Steuergeld­­­verschwe­n­d­ung bzw. Veruntreuu­­­ng von Steuergeld­­­ern unter Strafe stellen.
Der Bund der Steuerzahl­­er sollte als Kontrollor­gan Befugnisse­­ erhalten.

Bundestag auf 400 Abgeordnete begrenzen.

Mehr direkte und lebendige Demokratie­­­ (Volksabst­­­immungen­)­.­

Keine höheren Nettozahlu­ngen an die EU wegen (Br)Exits.

Rundfunkbe­­­itrag und Beitrag zur IHK in Zwangsform­­ abschaffen­­­.

Mehrwertst­­euer wieder auf 16% senken.

Ja zu Bodycams, aber auch eine gut sichtbare Dienstnumm­­­er auf den Uniformen der vermummten­­­ Beamten.

Digitalisi­­erung? Wie wäre es mit einer Behördenap­­p - spart Zeit und Wege.

Kalte Progressio­­n sowie eingefrore­­ne Pauschalen­­ und Freigrenze­n im Umfeld der tatsächlic­­hen Inflation.­­

.... um nur mal einige Beispiele zu nennen ....

Aber im Gegenteil,­­­ es wird immer schlimmer!­­­

Es wird Geld für die Rücknahme von Wirtschaft­­­sflüchtl­i­n­gen gezahlt, die dann illegal wieder nach Deutschlan­­­d zurückreis­­­en oder es wird eine üppige Ausreisepr­ämie gewährt. Es wird auf strafrecht­­­liche Verfolgung­­­ von Migranten verzichtet­,­­ wenn diese Diebstähle­­­ begehen,  Integ­ratio­­nst­oleran­z­,­ lasches Einwanderu­­­ngsgeset­z­ und Familienna­­chzug sind geplant,
illegale und unbegrenzt­­­e Massenzuwa­­­nderung nun auch über das Mittelmeer­­­ als alternativ­­­los hingenomme­­­n, Transferunion,
Immobilienpreise­­­xplosion­ erreicht Mietermarkt, Wohnungsno­­­t in Ballungsrä­­­umen,
existenzie­­­lle Arbeitslos­­­ensankti­o­n­en nun auch rückwirken­­­d möglich,
die Krankenkas­­­sen werden weiter ausgehöhlt­­­,
Maut, CO2-Steuer­­­ (deutsches Steuergeld soll die „Planetin“ abkühlen) und innerstädt­ische Fahrverbot­­­e für Diesel-PKW und Nutzfahrzeuge. Außerdem ein massiver Ausbau der Blitzerdichte und noch höhere Bußgelder.
Und natürlich weitere Beschränku­­­ngen der Bürgerrech­­­te: (Vorratsda­­­tenspeic­h­e­rung, gänzlich aufgehoben­­­es Bankgeheim­­­nis, Behördenzugriff, geplantes Bargeldver­­­bot, Zensur im Internet, Netzdurchs­­­etzungsg­e­s­etz, Gesichtssc­anner an öffentlich­en Orten, Spionage-S­­­oftware (Staatstro­janer) als Alltagsges­­­chäft, ausufernde Behördenwillkür, etc. pp.).  

sind nach Meinung des ZDF und des Handelsblatt die drängendsten PROBLEME für Deutschland:

“So viel argumentative Leere in den Antworten eines Parteichefs auf “““zentrale politische Fragen““““ (rausgesucht vom ZDF), das ist schon ein Novum.“

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/...9mYrrFbHedjAK-ap1  

nach wie vor, Digitalisierung, Airbnb und “Klimawandel“ hätten für die Deutschen eine hohe Bedeutung.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...-einseitig-15736496.html

Dabei sind für die sogenannte Digitalisierung 4.0

bereits Ideen vorhanden.

Z.B. können Roboter und Maschinen besteuert werden, mehr Stellen in Service- und Freizeitindustrie.
Immer kürzere Arbeitszeiten bis hin zum bedingungslosen Grundeinkommen für deutsche Staatsbürger.
Aber all das ist noch ferne Zukunftsmusik.
So radikal und plötzlich wird der Wandel in der Arbeitswelt nicht mehr werden, denn die Digitalisierung gibt es bereits seit 40 Jahren und ist ein fortlaufender Prozess.
Es wird schlicht überdramatisiert.

Und zum vermeintlichen Klimawandel sei gesagt, Kondome schützen!

Aber ob obengenannte Themen für die Bürger wichtiger als Massenmigration, Verfremdung im eigenen Land, Rekordsteuern und Abgaben, Mini-Rente, deutsche Wettbewerbsfähigkeit sowie unkalkulierbare europäische Haftungsrisiken sind,
ist eher zweifelhaft.

Fazit: Typische GEZ-Beamten. Auf vernünftigen Journalismus pfeifen die!  

Die neue Datenschutzgrundverordnung schafft noch mehr quälende Bürokratie, bremst Unternehmen aus, die sich mit unsinnigen Dingen belasten müssen,
aber Hauptsache im Verwaltungsbereich können damit neue Stellen geschaffen werden.

Fazit: Noch mehr unnütze Bürokratie, noch mehr Staatsquote, noch mehr Kosten.


https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...obe/22703870.html  

Auch abgelehnte Asylbewerber sollen dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen.
Aus illegalem Grenzübertritt und vorsätzlichen Asyl- und Sozialkassenmissbrauch soll per Einwanderungsgesetz nun nachträglich Legalität geschaffen werden.
Aus Duldung wird eine Hier-bleibe-Erlaubnis.

Und später gibt es den deutschen Pass und Wahlrecht.

Nunja, im Ballungsraum Absurdhistan ist ja genügend Platz vorhanden ....

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Asylbewerber-greifen.html  

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...r-zurueck-a-1209256.html  

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...gerdialog-in-jena/

O-Ton Merkel:
„Jetzt kommt die schwierigere Aufgabe für uns. Menschen in Afrika und Asien, die einfach aus wirtschaftlicher … Not … zu uns kommen. Wo Familien einfach sagen, von sieben Kindern, schick‘ eins mal nach Europa, um meine Chancen aufzubessern.“

„Wir haben zum Beispiel mit Niger, da kommt morgen der Präsident zu mir, eine Migrationspartnerschaft. Die sind kein Herkunftsland, aber da gehen alle durch…
Jetzt haben wir 15.000 Menschen in Beschäftigung gebracht, indem sie sich eigene Wohnungen dort bauen, Entwicklungshilfe und so weiter, und schwupps! klappt es besser, weil sie sagen ok, wenn wir anderweitig eine Lebensperspektive haben, dann … können wir das machen.“

.................
Kaum aus dem Urlaub, schwurbelt Dr. M wieder sinnfrei.....

Aber der Hintergrund ist klar, freie Grenzen für alle