Stuttgart 21
So wie es ist ist es gut!
Der dumme Michel kennt es nicht anderst und er ist bisher ganzgut damit gefahren!
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Sollen doch mal zuerst alle wählen gehen, das wär ein Fortschritt. Und in der Schweiz klappt das deshalb leidlich (obwohl nicht unbedingt immer, "Minarette"!!! ;o), weils eben ein Mini-Ländchen ist (sorry;o), es gehen aber im Schnitt nur so um die 40 % zu den Volksabstimmungen.
Den "Volksdemokraten" allerdings liegt in Wahrheit doch nur ihr altes Projekt am Herzen, das mit dem Ende des Kalten Krieges auf Eis gelegt schien, nämlich dass Querulanten und Demagogen ihre gequirlte realsatirische und vorvorgestrige und immer wieder gescheiterte Bürokratiesozialismusscheiße besser verkaufen können, weil sie auf normalem parlamentarischen Weg immer scheitern.
Demokratischer wirds aber um keinen Deut.
Nönö, uns Deutschen bekommt die repräsentative Form der Demokratie ganz gut, hat uns hervorragend vor allerlei extremen Verirrungen bewahrt.
Jedenfalls hat die Bundesrepublik ihre Verirrungen erreicht, steigert die Politikverdrossenheit, nahezu gänzlich ohne Bürgerabstimmungen.
Ich bin auch nicht dafür gänzlich alles umzuschmeissen. Aber es wäre durchaus richtig auf den unterschiedlichen Ebenen in definierten Fällen solche Sachen zuzulassen und dann auch durchzuführen.
Ich denke auch eine Chance um politische Themen mehr in die Breite zu interessieren. Und das sage ich, obwohl ich Zeit meines Lebens allermeistens eher in Minderheitenpositionen war. Aber rein prinzipiell fände ich das besser.
Und wenn ich aktuell an S21 denke: Jetzt wird die Wahl zum Plebiszit S21 hochstilisiert, aber eigentlich gibt es auch andere wichtige Themen nebendran. Es wäre doch besser, wenn man S21 per Volksabstimmung aus dem Wahlkampf rausnehmen könnte. Insbesondere weil ja die Einstellung zu S21 bei vielen quer zu den üblichen politischen Einstellungen geht.
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Darüber hinaus war die damals geltende Verfassung insgesamt so gestrickt, dass der Coup leichter gelingen konnte. Insgesamt war das system auch durch die vielen Wahlen und bürgerkriegsähnlichen Zustände erschöpft.
Die wirtschaftsverelendete WK1-Nachkriegslage, Dolchstosslegende und militaristisches Revanchedenken, Reparationen, Gebietsverluste und überhaupt die nachwilhelminsiche Auroritätsgläubigkeit bahnten dann extremen Tendenzen den Aufstieg ungemein.
Absolut nicht mit der aktuellen Lage zu vergleichen, wo, wie zB in Stuttgart, nur ein paar querulatorische Schreihälse und ewig zukurzgekommene Verlierer versuchen, durch die Hintertür an Einfluss zu gewinnen.
Und gerade die sich so gern "fortschrittlich" dünkenden Kräfte sollen sich keine Illusionen machen: Das Ding geht meist nach hinten los.
Schaut euch Hamburg an. 2008 haben die Grünen durchgesetzt, dass Volksabstimmungen verbindlich wurden. Der erste Schuss: deren Schulreform wurde gekippt.
ist schon interesannt was man so für argumente hört, die gegen die direkte demokratie sprechen. die nazis wurden demokratisch gewählt? nuja, das spräche gegen die demokratie insegesamt. aber ohne super kenntnisse des nazi aufstiegt weiss ich, das sie nicht auf einem netten demoktratischen weg an die macht kamen, sondern sie enorm viel erpresst und eingeschüchtert haben usw. die direkte demoktratie hätte den nazi aufstieg wohl nicht verhindert, aber dinge wie das ermächtigungsgesetzt. die menschen hätten ihre macht nicht an einen diktator abgegeben und hitler wäre nach ein bar jahren wieder verschunden und niemand würde seinen namen kennen.
und, in der schweiz klappt es weil die schweiz so klein ist? bringt ihr eure wahlzettel mit der postkutsche von bayern nach bernlin? warum sollte die grösse eines landes irgend eine relevanz haben bei diesem thema? ernsthaft, das argument der grösse deutschlands tuacht oft auf, aber ich hab noch nie eine genauere erklährung gehört, warum das wichtig sein soll. also?
Da guck dir mal die Wahlplakate der Parteien an - da findeste alles gebündelt. Populismus, Demagogie und Effekthascherei pur.
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Allein der Zeitpuffer in Form einer langwierigen parlamentarischen Beratung durch mehrere Lesungen und ggf Beratung in Ausschüssen und mehreren Kammern gewährleistet schon ein gewisses Mass an späterer Disziplin, Einsicht und Weisheit.