Nationalismus stoppen
Seite 1109 von 1130 Neuester Beitrag: 07.10.24 20:59 | ||||
| Eröffnet am: | 21.01.17 20:16 | von: ulm000 | Anzahl Beiträge: | 29.247 |
| Neuester Beitrag: | 07.10.24 20:59 | von: lacey | Leser gesamt: | 4.761.722 |
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Dissertation
Einfach usw.
https://www.youtube.com/watch?v=h2chFVbqYrY
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Walter WalterS
vor 6 Jahren
Das hört sich zwar lustig an, aber es funktioniert ja nur, weil alle eben nicht nur Schulden, sondern auch irgendjemand gegenüber 100 Euro Forderungen haben. Die jeweils offenen Soll- und Habenposten konnten durch diesen Kreislauf geschlossen werden. In der Buchführung lernt man "einer Sollseite steht i m m e r eine Habenseite gegenüber".
Wenn es also in der Wirtschaft immer heißt, wir müssen unsere Kosten senken, hat ein anderer auch weniger Erträge. Bestes Beispiel ist heute Griechenland, welches durch den Sparzwang mit Sicherheit zum Totalkollaps totgespart wird!
"Gestern bei #Lanz oder wie es ist mit der AfD über ein Thema zu sprechen
Bei Lanz hat uns gestern Herr Steffen Kotré von der AfD gezeigt, wie es ist ein Gespräch mit der #AfD zu führen. Es ist ein einziges Taubenschach.
Erst zur Methode, dann zum Problem, das sich daraus ergibt:
Wie funktioniert die Method? Nehmen wir ein freies Beispiel. Es könnte jedes Thema sein. Die Spielregeln sind immer gleich.
Redner: Stuttgart ist die Landeshauptstadt von Baden-Württemberg.
AfD: Da gehen die Meinungen aber auseinander.
Redner: Das können sie auf der Homepage des Landes BW nachsehen.
AfD: Wollen Sie mir jetzt unterstellen, dass ich lüge? Ich habe ja wohl ein Recht auf eine eigene Meinung.
Redner: Hier geht es doch aber um Fakten und es ist eine Tatsache, dass Stuttgart die Landeshauptstadt von BW ist.
AfD: Das ist jetzt Ihre Behauptung. Es gibt aber auch durchaus andere Stimmen.
Redner: Wer sagt, dass es anders sei.
AfD: Hier tuen doch Namen nicht zur Sache. Wir sprechen ja wohl immer noch über eine Stadt.
Redner: Aber Sie sagen doch, dass es Menschen gibt, die sagen das sei nicht so. Und ich wollte nur wissen, wer das zum Beispiel ist.
AfD: Ist das jetzt die Art, wie Sie dieses Gespräch führen wollen?
Redner: Ich habe doch nur eine Rückfrage gestellt, als Sie sagten es gäbe Menschen, die es anders sehen. Wer sind denn diese Menschen?
AfD: Diese Stimmen gibt es doch im ganzen Land.
Redner: Nun, es gab 1957 eine Abstimmung und dabei kam heraus, dass Baden und Württemberg zu einem Bundesland vereinigt werden und seither ist Stuttgart die Landeshauptstadt von BW.
AfD: Und für Sie hat so etwas Gültigkeit?
Redner: Nun, das war eine demokratische Entscheidung. Und man kann es ja auch in allen Geografiebüchern sehen. Dort steht überall, dass Stuttgart die Landeshauptstadt von BW ist.
AfD: Und wer druckt solche Bücher? Das ist doch wohl nicht der Staat, das sind private Verlage. Und warum soll jetzt gelten, was ein privater Verlag druckt?
Redner: Die drucken doch aber nur ab, was so in den Gesetzen und Verordnungen geregelt ist.
AfD: In welchen Gesetzen und Verordnungen?
Redner: Das kann ich Ihnen gerne raussuchen.
AfD: Sehen Sie, Sie wissen es selber nicht. Das sage ich doch die ganze Zeit. Es ist überhaupt nicht klar, dass Stuttgart die Landeshauptstadt von BW ist.
Redner: Natürlich ist das klar.
AfD: Aber wir haben doch gerade geklärt, dass das nur einige private Verlage drucken und die Meinungen dazu im Land durchaus auseinander gehen.
Redner: Das haben wir so überhaupt nicht geklärt.
AfD: Aber nun widersprechen Sie sich ja schon selbst.
Redner: Ich widerspreche mir nicht. Ich sage die ganze Zeit, dass Stuttgart die Landeshauptstadt von BW ist.
Redner: Das ist doch nur Ihre private Meinung und - wie wir gezeigt haben - das ist keineswegs die einzige Meinung, die hier von Bedeutung ist.
Redner: Sie haben doch nicht einen einzigen Beleg dafür geliefert, dass es außer Ihnen überhaupt jemand anders sieht.
AfD: Jetzt werden Sie aber frech. Was habe ich Ihnen denn hier die ganze Zeit gesagt. Ich habe Ihnen doch unzählige Beispiele gegeben. Wollen Sie die nun alle unter den Tisch kehren?
Redner: Sie haben kein Beispiel gegeben, sondern nur Behauptungen aufgestellt, die Sie noch nicht einmal belegen können.
AfD: Das kennt man ja schon. Da bringt die AfD Fakten und dann tuen die anderen so, als ob das alles ohne Bedeutung sei. Sie greifen doch hier nur die Partei an.
Redner: Wo sind denn Ihre Belege dafür, dass Stuttgart nicht die Landeshauptstadt von BW sei?
AfD: Unterstellen Sie mir doch nichts, was ich nie gesagt habe. Da sieht man doch, wie wichtig es ist, dass die AfD hier ihren eigenen Standpunkt vertritt. Denn irgendjemand muss ja wohl den Menschen die es anders sehen den Rücken stärken und das sind nun mal wir, ob Ihnen das passt oder nich.
Redner: ...
AfD: ...
Und so könnte man es endlos fortführen.
Die AfD hat eine Methode ausgearbeitet, mit Null Substanz und frei von jeglicher Grundlage alles, ganz egal welches Thema, zu negieren und so zu tun, als könne die Wahrheit auch eine vollkommen andere sein.
Lanz hat absolut Recht, wenn er sagt, dass jeder ein Recht auf eine eigene Meinung hat, aber niemand ein Recht auf eigene Fakten.
https://twitter.com/leseerlaubnis/status/1662021789650755584?s=20
Es ist ein bescheuertes Video, aber ab 13:11 sollte man mal reinschauen ....
An dem ganzen Thema hängt auch das Thema Integration. Bevor Putin den Terrorakt auf die Ukraine begonnen hat, hatte ich mit dem Thema Integration kaum Berührungspunkte. Ich helfe nun seit gut 10 Monaten ukrainische Flüchtlinge. Großteils Frauen und Kinder. Da sehe ich schon wie schwierig das Thema Integration ist. Dazu kommen noch die Asylanten und dann noch die Ausländer, die wir dringend als Fachkräfte benötigen. Das alles zusammen schafft Deutschland nie und nimmer. Da ist Deutschland bei der Integration heillos überfordert. Ist man ja heute schon. Um so dringlicher ist das Thema die deutlich zunehmende Asylzahlen einzudämmen und die schnelle Abschiebung von nicht genehmigten Aslyanten. Nur so haben wie einigermaßen Resourcen zur Integration.
Dieses geplante Heizungsgesetz ist reiner Murcks und zwar von Hinten bis Vorne.
Ich bin zwar ein großer Verfechter der Energie-, Heizungs- und Verkehrswende, aber dass die Bundesregierung diese durchaus sehr wichtige Themen offenbar in ihrerer Prioritätenliste ganz nach oben gestellt hat, ist meines Erachtens komplett falsch. Für die Bürger gibt es derzeit viel wichtigere Themen wie sehr hohe Inflation (flacht zwar sehr deutlich ab, aber der Langfristeffekt wird bleiben), hohe Energiepreise (sind aber deutlich rückläufig), Wohnungsnot, immer weiter steigende Mieten, fehlende Kita Plätze werden ein zunehmendes Problem wie auch der Pfegenotstand in den Krankenhäuser und Altenheimen, und und und. Von all diesen Themen hört und liest man von der Bundesregierung seit Wochen/Monaten nichts und das obwohl das viele Mio. Deutsche sehr beschäftigt. Dazu gesellen sich die überbordernde Bürokratie und der Fachkräftemangel. Zu alldem gibt es so gute wie keine Konzepte, keine Strategie. Es macht ja fast schon den Anschein, dass die Bundesregierung völlig überfordert ist.
Wenn die Bundesregierung noch eine Chance haben will, dann muss sie ihre Prioritätenliste schnellstens überarbeiten und diese Themen, die für die Bürger derzeit am Wichtigsten sind z.B. riesige Asylzahlen oder hohe Inflation, endlich mal angehen. Wenn die Bundesregierung das nicht tut, dann kann ich mir kaum vorstellen, dass sie die ganze Legislaturperiode überstehen wird. Wobei mit der Kindergrundsicherung die Regierung meines Erachtens derzeit ein ganz wichtiges Thema angeht. Ich helfe ja einigen Ukrainer mit Kinder und sehe nun diese ganzen Probleme. Es gibt viele Anlaufstellen für Kinder und es gibt viele Stellen die auch monetär helfen, aber dieses ganze Kinderhilfe Konstrukt aus Bundes-, Länder- und Kommuneebene ist viel zu unübersichtlich und für alles muss man Anträge ausfüllen. Dass das viele alleinerziehende Mütter total überfordert wundert mich nicht.
Jetzt das positive. Deutschlandticket richtig gut und hat auch Erfolg. Neues Wohngeldgesetz ist auch richtig gut und für mich überraschend, nicht allzu bürokratisch wie ich selbst durch meine Ukrainerhilfe weiß. Da wird mit Sicherheit gut und schnell geholfen und zwar ganz genau an der richtigen Stelle.
Die Bundesregierung hat die Umstellung von russischem Gas und Öl wirklich super gemanagt. Das muss muss man so konstanieren. Das war wirklich super gemacht zusammen mit den anderen EU-Ländern. Die Gaspreise sind in den letzten Wochen/Monaten rasant gefallen und haben mittlerweile wieder das durchschnittliche russische Pipelinegas-Preisniveau der letzten 10 Jahren erreicht. Auch die Strom/Heizungsversorgung haben sie super gewährleistet. Auch der Wirtschaft geht es einigermaßen ganz ok. Zwar hat die Industrie noch das eine oder andere Problem wegen des terroristischen, russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, aber das größte Problem für die deutsche Industrie ist der Fachtkräftemangel. Da muss schnellstens gegengesteuert werden, denn sonst hauen Teile der Industrie aus Deutschland ab.
Auch bei der Energiewende ist Deutschland auf dem richtigen Weg. Jedoch muss die Bundesregierung endlich mal den Deutschen reinen Wein einschenken, denn sonst könnte es sehr schwierig für die deutsche Wirtschaft werden. Sprich der Strompreis wird nachhaltig sehr teuer. Ein Kohleausstieg bis 2030 geht schlicht weg völlig an der Realität vorbei. Zumal mit der deutlich zunehmenden Anzahl an Wärmepumpen und E-Autos der Stromverbrauch in den kommenden 6 bis 10 Jahren deutlich ansteigen wird. Deutschland wird z.B. ab 2026 niemals 10 GW an neue Onshore Windenergie im Jahr zubauen können. Da fehlt es schlicht weg schon alleine an den Baukapazitäten bzw. Bauequipment (Kranen) und fehlende Flächen kommen noch dazu. Vorteil ist aber, dass fast 10.000 Windturbinen in Deutschland, das ist ein Drittel aller, in den kommenden Jahren zu einem Repower anstehen und damit kann man alleine schon die Onshore Windkapazitäten theoretisch um etwa 50 GW erhöhen (10 GW Abbau und mit den neusten Turbinen Aufbau von 60 GW) und damit könnte man alleine theoretisch die derzeitige deutsche Gesamtonshorewindkapazität von aktuell 30 GW auf 80 GW erhöhen ohne dass man mehr Turbinen hat und ohne weiteren Flächenfraß. Beim Repowering liegt das ganz große Potential bei Onshore-Wind in Deutschland. Bei Offshore Wind wird ab 2026 ein kräftiger Zuwachs für die deutschen Stromkapazitäten geben. Ein jährlicher Zubau von Solar von 15 GW wird an seine Grenzen stoßen, denn so viel Fläche für große Solarkraftwerke hat Deutschland nicht oder wollen wir in Deutschland dafür viel Fläche für Getreide oder Gemüse aufgeben ? Das wird recht bald auf große Widerstände stoßen.
Deutschland ist zwar endlich wieder auf dem richtigen Weg bei den Erneuerbaren mit denen man sich auch unabhängiger macht, preislich wie auch von der Rohstoffseite her, aber durch E-Autos und Wärmepumpen wird der Stromverbauch in Deutschland kräftig steigen und die aktuellen Ziele beim Zubau von Wind und Solar sind schlicht weg unrealistisch. Zwar steht der Game Changer für die Energie- und Heizungswende mit Wasserstoff schon mehr als in den Startlöchern, aber es wird sicher noch viele Jahren brauchen (2028 ? - 2030 ? - 2032 ?), bis die globale Wasserstofferzeugung so weit ist, dass sie zu erwartende hohe Nachfrage bedienen kann und das zu einem sehr guten Preis.
Zu guter Letzt noch eine positive News von heute:
Stromanteil aus Erneuerbaren erreicht neuen Höchstwert im Mai In Deutschland mit sage und schreibe 66,2% an der deutschen Stromerzeugung:
https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-05/...och%252058%2C6%2520Prozent.
Weitere Links zum Text:
Volle Gasspeicher: Gaspreis fällt wieder auf das niedrige Preisniveau der letzten 10 Jahre:
https://www.solarbranche.de/news/ticker/...tzten-10-jahre-artikel5484
Asylanträge in Deutschland:
https://www.bpb.de/themen/migration-integration/...ge-in-deutschland/
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Das hat nun allerdings null mit der "Arbeit", bzw. dem "Managment" der Regierung zu tun, sondern
schlicht und einfach mit Angebot und Nachfrage.
Nebenbei:
§ARD Story LNG um jeden Preis Wie schmutzig ist das US-Gas? | Das Erste Mediathek
Eine spannende Recherche über Flüssigerdgas mit erschütternden Ergebnissen.
Diese Dokumentation bringt das Bild des angeblich "sauberen LNG" (Liquefied Natural Gas) ins Wanken. Auf einer Reise durch die USA wird klar: Die Gewinnung von Flüssigerdgas führt zu radioaktiven Abfällen, vergifteten Flüssen und einer enormen Klimabelastung. Mithilfe einer speziellen Kamera wird der enorme Austritt von Methan sichtbar. Wissenschaftler warnen: Es wäre sogar klimafreundlicher, auf Kohle zu setzen, als gefracktes Gas aus den USA zu importieren. Sind die milliardenschweren Investitionen in Flüssigerdgasterminals ein Irrweg?
https://www.ardmediathek.de/video/...VuLzIwMjMtMDUtMzFfMjItNTAtTUVTWg
„Auf der AfD-Demo werden Passanten angepöbelt und Hände zum Hitlergruß erhoben. In Schweden legte das rechte Lager zu, in Italien hat eine Mussolini-Nostalgikerin die Wahl gewonnen. Hier kippt gerade etwas, meint Journalist Georg Diez.
Lange war der Faschismus vor allem in den Geschichtsbüchern daheim, Mussolini, Hitler, furchtsam verwahrt, sorgsam abgeschlossen, die Gegenwart schien immunisiert.
Irrtum: Seit einer ganzen Weile nun und sehr massiv in diesen Tagen ist der Faschismus wieder da. Er ist zum Beispiel auf den Straßen unterwegs – am vergangenen Wochenende in Berlin etwa, wo Tausende liefen und riefen: „Unser Land zuerst“.
Gerade hat die AfD ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen fast verdoppelt, auf elf Prozent nun. In Italien hat vor ein paar Wochen die Mussolini-Nostalgikerin Giorgia Meloni die Wahl gewonnen, kurz zuvor hat in Schweden die Partei der Schwedendemokraten massiv zugelegt und kontrolliert, wer die Regierung führt.
Aggression und faschistische Machteroberung
Hier kippt gerade etwas – und was wir erleben, unterscheidet sich von dem, was noch vor einiger Zeit als autoritäre oder rechtspopulistische Tendenzen bezeichnet wurde. Es ist radikaler, aggressiver, selbstsicherer – angetrieben durch die wachsende Ungleichheit, wachsende Ängste, größere gesellschaftliche Anspannung. Die AfD-Demonstration in Berlin am vergangenen Wochenende etwa hat gezeigt, wie Faschismus in der Praxis aussieht und auch im Alltag funktioniert.
Da war einmal diese extreme Aggression, die in die Straße getragen wird, ein Hauptschauplatz faschistischer Machteroberung. In Berlin sah man Menschen, die wahllos auf Passanten einbrüllten, die sie als Feinde sahen, als Gegner, die weg müssen. „Faules Pack, faules Pack“, riefen sie, was durchaus an die Arbeitslager der Nationalsozialisten oder anderer faschistischer Bewegungen erinnert.
Meinungsvielfalt wegbrüllen
Dazu die Attacken auf die Medien. In Schweden war es ein Vertreter der Schwedendemokraten, der sich darauf freute, „Journalisten-Rugby“ zu spielen. In Berlin formten sich immer wieder empörte Gruppen um Journalistinnen und Journalisten, die hier nur ihren Job machten.
Aber, und das ist ein weiteres Phänomen des Faschismus: Alles ist verdächtig, alles könnte manipuliert sein, alle können lügen. Wo die Wahrheit ist, das wissen allein die, die die anderen als Verschwörer anschreien. Die Vereinfachung der Welt und ihrer Widersprüche ist ein effektives Mittel faschistischer Bewegungen: Unterschiede werden weggebrüllt, Meinungsvielfalt und -freiheit werden weggebrüllt.
Wut und Wahn
Zur Wut kommt jetzt die Irrationalität – und hier liegt eine besonders große Gefahr. Die Wut mag in vielem verständlich sein, sogar berechtigt, nachvollziehbar. Es geht vielen Menschen schlechter, die wirtschaftliche Lage ist bedrückend für viele Menschen. Der Faschismus setzt genau hier an – und zündet den Funken, der sich über den Verstand erhebt.
Damit, und auch das wurde in Berlin sichtbar, entziehen sich viele dieser Menschen dem Gespräch, sie weichen zurück in die Bastionen ihres eigenen Wahns. Das Völkische, das Rassistische, das Ausgrenzende sind verschiedene Varianten dieses Wahns. Gefährlich sind sie alle.
Doktrin der Angst und Ausgrenzung
Es ist, wie es der italienische Philosoph Antonio Gramsci genannt hat, eine „passive Revolution“, die sich hier vollzieht. Wo die Demokratie Vertrauen fordert und fördert, regiert im Faschismus das Misstrauen. Es ist eine Politik der Verachtung und des Verdachts, eine Doktrin der Angst und der Ausgrenzung. Kommt zur Angst die Not, Krieg, Rezession, Inflation, Energiepreisschock, Pandemie, dann wird es gefährlich.
Diese, nennen wir es Emotionen, sind erstmal keiner speziellen Partei zuzuordnen. Aber bestimmte Parteien fördern den Faschismus, bauen auf ihn, profitieren von ihm. Parteien, und dazu gehört die AfD, radikalisieren sich.
All das verbindet, was in Italien, in Schweden, in Deutschland passiert. Es bündelt sich zu einem Zeit-Phänomen und es wird bleiben. Es wird uns prägen. Es wird uns verändern. Es hat uns schon verändert.“
Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/...schismus-ist-zurueck-100.html
Moderation
Zeitpunkt: 09.06.23 12:41
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers
Zeitpunkt: 09.06.23 12:41
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers
# 09:56 hab ich übrigens selber gemeldet, da der Text des Postings nicht passte. Das zugehörige Youtube-Video seht ihr hier.
Ich habe das Parteiprogramm durchgeackert und diesbezüglich nichts gefunden. Im übrigen wäre sie bereits verboten, wenn sie faschistisch wäre.
Sie ist Contra politischer Islam. Sie ist nicht antisemitisch. Sie propagiert die kinderreiche Familie, ist aber nicht homophob.
Warum setzt Ihr Euch nicht mal sachlich mit der Partei auseinander?
Bin übrigens FDP-Wähler (nur für den Fall, dass die Schublade aufgeht).
Solange die AfD sich nicht klar und vor Allem eindeutig von (rechts/neurechts)extremistischen Strömungen distanzieren und Personen mit radikalen Ansichten in ihren Reihne dulden macht es mMn wenig Sinn, über diese Frage zu diskutieren.
Eine kritische Auseinandersetzung der AfD-Anhänger mit der Thematik (bitte keine Haarspaltereien wegen der Unterschiede „Nationansozialismus“, „Faschismus“, „Rechtsradikalismus“ etc.) wäre mMn ein erster Schritt, dies zu ändern.
Aber nicht zuletzt in den sozialen Medien (Ariva!) kann man schön sehen, dass dies wohl Wunschdenken bleiben wird.
Schön zu sehen, dass die sozialen Medien (trotz aller sicherlich bestehenden Ansichten) hin umd wieder auch ihrem Namen gerecht werden.
Ich habe grad bewusst „dir“ geschrieben, da ich davon ausgehe, dass du nicht „i.A.“ handelst.
Wobei wir gleich wieder mal beim Thema „Verallgemeinerung“ sind: Wen meinst du denn konkret, wenn du von „Euch“ sprichst?
Ich fühle mich zwar durch „Ihr“ bzw. „Euch“ nicht persönlich angesprochen, da mir aber am Erhalt unserer Demokratie gelegen ist habe ich geantwortet. Ganz unabhängig davon, dass man es auch als Gedste der Höflichkeit (Wertschäzung im weitesten Sinne) deuten könnte.
Und hier schließt sich wieder der Kreis zu drm Posting von GerorgElser (# 10:43: „Die AFD hat nun eine Bedeutung, die sie für unsere Demokratie gefährlich macht“.
https://uebermedien.de/85059/...azis-die-mitte-der-gesellschaft-sind/
Zur Beruhigung (oder auch nicht): Wer ist „Übermedien“?
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbermedien
Bisher hat Thomas Kreuzer geschwiegen zu Hubert Aiwangers Demokratie-Bashing. Im "BR24 Interview der Woche" kritisiert der CSU-Fraktionschef jetzt eine "Diktion, die sonst Rechtsradikale haben".
https://www.br.de/nachrichten/bayern/...nschef-ruegt-aiwanger,ThMr4ei
MMn immer das Gleiche: Es geht hier nicht wirklich darum, „was man denn noch sagen darf“.
Man muss sich einfach überlegen WAS man in welchem „Umfeld“ (Demokratiefeinde) sagt, wenn man eine Person des öffentlichen Interesses ist…besonders als Vorsitzender einer demokratischen Partei.
Wenn ein anonymer Ariva-user eine derartige Äußerung tätigen würde, würde es alleine schon deswegen wahrscheinlich niemanden groß interessieren, weil er einfach keine „Person des öffentlichen Interesses“ ist. Soviel nur zum Thema „Das wird man doch noch sagen dürfen“ in diesem Zusammenhang.
Eine Äußerung wie „die schweigende Mehrheit muss sich die Demokratie zurückholen“ geht ja gar nicht. Der Gedanke nach einem künftigen Aufruf zum Sturm auf die Bayerische Staatskanzlei liegt da aufgrund der Ereignisse in den USA nahe.
Und „NEIN“, das war jetzt keine „Unterstellung“…nur ein Gedankenspiel. Bekanntlich sind die Gedanken ja frei…
Wenn ich die Bezeichnung von Herrn Aiwanger als "ein vollständiger Demokrat" durch den CSU-Fraktionschef höre, werde ich gleich an Folgendes erinnert:
https://www.dw.com/de/...t-ein-%C3%BCberzeugungst%C3%A4ter/a-61631946
https://news.rub.de/wissenschaft/...23-interview-bedrohung-von-rechts
Landräte in Thüringen müssen sich laut Gesetz an die demokratische Grundordnung halten. Der AfD-Politiker Sesselmann soll einem entsprechenden Check unterzogen werden.
Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg wird von Amts wegen überprüft. "Sobald das Wahlergebnis amtlich ist und der Gewählte die Wahl angenommen hat, werden wir die Prüfung der persönlichen Eignung und der Verfassungstreue von Amts wegen in die Wege leiten", sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes Thüringen auf Nachfrage von ZEIT ONLINE.
Die Behörde sieht Anhaltspunkte dafür, dass Sesselmann nicht für das Amt geeignet ist und damit formal nicht wählbar war. "Eine solche Prüfung erfolgt nur, wenn es Hinweise darauf gibt, dass die Voraussetzungen für die Wählbarkeit nicht erfüllt sind", sagte die Sprecherin. Die Nachrichtenagentur dpa zitierte Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk, es werde eine Prüfung von Amts wegen eingeleitet.
Das Landesverwaltungsamt ist dem Landesministerium für Inneres und Kommunales Thüringen nachgeordnet, ihm obliegt die Rechtsaufsicht für die Kommunen und damit die Überprüfung von Wahlen. Laut dem Thüringer Kommunalwahlgesetz ist nur wählbar, wer die persönliche Eignung dafür besitzt, ins Berufsbeamtentum berufen zu werden. Zudem heißt es in Paragraf 24 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes, wer gewählt werden will, muss verfassungstreu sein.
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/...ruefung-thueringen
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat mit Schreiben vom 12.06.2023 mitgeteilt, dass das drohende Strafverfahren gegen einen der Landessprecher der VVN-BdA Hessen wegen Beleidigung eingestellt ist, schreibt die 'Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten' in einer Pressemitteilung. Es gebe keinen Anlass zur Klageerhebung. Das von der Polizei beschlagnahmte Transparent mit der Aufschrift "Björn Höcke ist ein Nazi" musste wieder an die VVN-BdA zurückgegeben werden. Ein Thüringer Gericht kam zu dem Ergebnis, dass "die Antragsteller in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht" hätten, dass "ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen" sei, sondern "auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhe".
Es wurde "eine offene Übernahme von faschistischen, rassistischen, antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Aussagen des deutschen Nationalsozialismus" festgestellt. "Im Hinblick auf die geschichtliche Entwicklung in Deutschland (…) haben diese Bezeichnungen" (damit ist "Faschist" zu sein gemeint) "darüber hinaus den Inhalt, dass der damit bedachte politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus und ihm damit gleichgestellt wird".
Mit anderen Worten: Höcke ist nicht nur ein Faschist, sondern auch ein Nationalsozialist. Die VVN-BdA hat sowohl die Staatsanwaltschaft als auch den Polizeipräsidenten darum gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass ihre antifaschistische Öffentlichkeitsarbeit nicht weiter kriminalisiert werde. "Protest gegen die AfD, eine offen rassistisch auftretende Partei, ist nicht nur ein demokratisches Recht, sondern für die VVN-BdA zugleich 'demokratische Pflicht'. Das hängt mit den Wurzeln dieser Organisation zusammen, die von Überlebenden des NS-Terrors gegründet wurde", erklärte Horst Koch-Panzner, Sprecherin des hessischen Bundes der Antifaschistinnen und Antifaschisten und Vorsitzender der KV Main-Kinzig abschließend.
Quelle: https://osthessen-news.de/n11747095/...llt-keine-beleidigung-dar.html
Wer sich hinter Björn Höcke stellt, der kann sich endlich nicht mehr rausreden…wie es bisher so „üblich“ war.
Er weiß also spätestens jetzt, welchem Geist er da huldigt und soll einfach dazu stehen. Das mit dem „Opfer spielen“ hat endlich ein Ende.