Glaubwürdigkeit der SPD ? Tanz den roten Pinocchio
Beck ist nicht irgendeiner aus der roten Kaspertruppe.
Beck ist "Chef von ganze" der roten Kaspertruppe!
Wie war das?:
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Linke-Kooperation
Union warnt die SPD
Die umstrittenen Gedankenspiele in der SPD, Andrea Ypsilanti nun doch mit Hilfe der Linken zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen, belasten zunehmend die große Koalition in Berlin. Kanzlerin Merkel droht dem Koalitionspartner mit dem Ende der „Friedenspflicht“.
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung verständigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in einem vertraulichen Gespräch mit Unionsfraktionschef Volker Kauder auf ein Ende der „Friedenspflicht“, sollte die SPD in Hessen mit der Linkspartei zusammenarbeiten. Dann könne die SPD von der Union kein Entgegenkommen mehr in Sachfragen erwarten.
Huber: „Spiel mit dem Feuer“
Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber warnte offen vor unabsehbaren Folgen für die große Koalition, sollte sich Ypsilanti mit Stimmen der Linken wählen lassen. „Ein Pakt mit der kommunistischen Linken wäre eine schwere Belastung für die Große Koalition“, sagte Huber dem Blatt und warf der SPD ein „Spiel mit dem Feuer“ vor. CSU-Präsidiumsmitglied Markus Ferber forderte sogar, in diesem Fall das Bündnis mit der SPD im Bund aufzukündigen. Nach einem solchem Wählerbetrug gäbe es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mehr, sagte er. „Dann sollte die Kanzlerin die SPD-Minister entlassen und Neuwahlen ansteuern.“
Klare Konsequenzen verlangte auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. „Ich halte es für unvorstellbar, dass wir in Berlin mit Herrn Beck und der SPD nach einer solchen Regierungsbildung so tun, als wenn nichts gewesen wäre, und die Koalition fröhlich weiter fortsetzen“, schrieb Merz nach „Bild“-Informationen in einer E-Mail an die CDU-Mitglieder seines Wahlkreises Hochsauerland. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Laurenz Meyer (CDU), sagte dem Blatt, die Vertrauensbasis für eine Zusammenarbeit in Berlin werde zerstört, wenn die SPD in dieser Frage Wortbruch begehe.
Steinbrück warnt vor Verlust der Glaubwürdigkeit
SPD-Chef Kurt Beck hatte Anfang der Woche in kleiner Runde erstmals eine Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linken befürwortet. In der SPD löste dies unmittelbar vor der Landtagswahl am Sonntag in Hamburg eine scharfe Debatte über den Umgang mit der Linkspartei aus. Politiker vom konservativen SPD-Flügel warnten vor einem Wortbruch, weil die SPD vor der Hessen-Wahl jede Form der Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen hatte. Führende Sozialdemokraten beschworen Beck, die Glaubwürdigkeit der SPD zu sichern.
Unter ihnen ist der stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück. Er sagte, es gelte auch nach der Wahl das, was Beck und Ypsilanti vor der Wahl gesagt hätten. „Sie haben beide deutlich gemacht, dass sie auch nicht billigend in Kauf nehmen wollen, dass Frau Ypsilanti mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin gewählt wird. Die SPD darf und wird hier nicht ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen.“
Sich in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, funktioniere nie, sagte Steinbrück. „Im Übrigen kommt dann der Test, wenn anschließend der hessische Landtag der Regierung das Vertrauen aussprechen muss.“
Scheer sieht keinen Wortbruch
Dagegen sprach sich SPD-Bundesvorstandsmitglied Hermann Scheer ganz offen dafür aus, Ypsilanti mit Stimmen der Linkspartei an die Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen. Es sei kein Wortbruch, wenn SPD und Grüne als Minderheitsregierung ohne inhaltliche Absprachen mit der Linkspartei anträten, sagte Scheer, der Superminister für Wirtschaft und Umwelt in einer Regierung Ypsilanti werden soll, der „Bild am Sonntag“. „Ein Nichtantreten von Andrea Ypsilanti käme der Selbstaufgabe der SPD als gestaltende Kraft gleich“, so Scheer. ast/AP/Reuters
http://www.focus.de/politik/deutschland/...ooperation_aid_262484.html
Ja Ja....kein Wortbruch...So So:
Eine Koalition, auf die man sich verlassen kann, muss dauerhaft stehen und muss eben Haushalte verabschieden, Gesetze verabschieden. Da darf man nicht am Tropf dieser Linksgruppierung hängen.»
(Beck am 30. Januar im Deutschlandfunk)
«Mit der sogenannten Linkspartei wird es keine Zusammenarbeit geben.»
(Beck am Wahlabend, 27. Januar, im ZDF)
http://www.merkur-online.de/dpa/infoline/thema/art420,892648
Eichel: Schweiz schützt deutsche Kriminelle
Der frühere deutsche Finanzminister Hans Eichel hat seine Kritik am Schweizer Bankgeheimnis verschärft.
In Interviews der Sonntagspresse warf der SPD-Politiker der Schweiz und Liechtenstein vor, sie schützten deutsche Kriminelle. Das Bankgeheimnis sei eine Einladung für Ausländer, Steuern zu hinterziehen, sagte Eichel der «SonnatgsZeitung». Die Schweiz werde damit ohne Not zur Fluchtburg für Steuersünder. «Ich frage mich, warum eine der ältesten Demokratien der Welt so etwas nötig hat», sagte der ehemalige deutsche Finanzminister.
Zitat aus dem Tages-Anzeiger vom Sonntag:
http://www.tages-anzeiger.ch/dyn/news/wirtschaft/844798.html
Aufschlußreich für Eichels Demokratieverständnis ist allerdings die Tatsache, daß Eichel diese Frage überhaupt stellt. Offenbar ist für Eichel das gläserne Portemonnaie des Bürgers ein wesentliches Merkmal der Demokratie.
Optionen
Überraschende Wende
SPD-Spitze unterstützt
Becks Linksschwenk
Berlin (dpa) - Nach dem schlechten Abschneiden der SPD in Hamburg musste Kurt Beck Prügel einstecken. Am Vormittag dann die überraschende Wende: Der Parteivorstand billigt den Linksschwenk seines Vorsitzenden, der sich erst einmal krank gemeldet hat. 
DPAÜberraschend hat die SPD den Linksschwenk von Parteichef Kurt Beck gebilligt. Andrea Ypsilanti hat nun in Hessen freie Bahn.
Damit hat die SPD-Spitze Andrea Ypsilanti freie Hand für eine vorsichtige Öffnung zur Linken zu gegeben.
Im Präsidium wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag ein Positionspapier beschlossen, in dem der hessischen SPD bei der Ministerpräsidentenwahl im April freie Hand gegeben wird. Zugleich werden in dem Papier inhaltliche Grundlagen beschrieben, auf deren Basis Koalitionsgespräche in Wiesbaden mit allen Parteien mit Ausnahme der Linken geführt werden sollen.
Gesamter Artikel:http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,SPD-Spitze-unterstuetztBecks-Linksschwenk_arid,1180441_regid,10_puid,2_pageid,4290.html
Quelle:Augsburger-Allgemeine
Beck ist krank!
Von wegen Siegeshymnen und Blumensträuße. Am Tag nach der Wahl ist der SPD-Chef krank. Verkündet wurde: Andrea Ypsilanti darf sich in Hessen von der Linken zur Nachfolgerin Roland Kochs wählen lassen. Wo es um Macht geht, hat die Wahrheit nichts mehr verloren
Kurt Beck ist umgefallen. Man kann auch sagen, es hat ihn umgehauen. Einen Tag nach der Hamburg-Wahl hätte man ihn siegessicher und Blumensträuße schwenkend im Willy-Brandt-Haus zu Berlin vermutet. Denn die SPD gewinnt ihm zufolge doch überall. Doch er war krank. Stattdessen gab das SPD-Präsidium bekannt, Frau Ypsilanti habe in Hessen freie Hand. Was heißen soll: Sie könne sich von der Linken ins Amt wählen lassen. Wo es um Macht geht, hat die Wahrheit nichts mehr verloren?
Es gäbe, schreibt der Politikwissenschaftler Franz Walter im jüngsten „Spiegel“ unter dem Titel „Lob der Lüge“, in Deutschland einen unguten Hang zu „Ehrlichkeit“ und „reiner Gesinnung“. Das alles seien lutherische Unbeugsamkeitsposen. Die hätten im Leben selten Erfolg und in der Politik schon gar nicht. Dort gälten strategische Finesse sowie die kalte Überrumpelung als notwendige Taktiken eines jeden gewieften Politikers, ginge es um große Ideen.
In solchen Gedankenspielen ist schnell von den ganz Großen die Rede: von Bismarck, Adenauer, auch Brandt, der ja bekanntermaßen 1969 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die FDP zu einer wenn auch labilen Koalition mit den Sozialdemokraten überredete und so die langjährige CDU-Regentschaft auch kulturell beendete. Das waren Zeiten! Das war großer Sport. Unter machtvollen Demokraten!
Und heute? Geht es um die verquaste und sektiererische Linkspartei, von der man nicht weiß, ob man über sie lachen oder weinen soll. Kurt Beck ist kein großer Politiker nach Franz Walter. Denn er hat ausgeplaudert, was hätte geheim bleiben müssen. Aber wo wäre die große Idee dahinter? Gerade ließ das SPD-Präsidium verkünden, der Linkspartei fehle es „im Bund“ an jeglicher Koalitionsfähigkeit. Sie sei ohne Programm, also unberechenbar, und habe ihr Verhältnis zu Demokratie und Freiheit nicht geklärt. Aber wählen lassen kann sich Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin von dieser Partei?
Der Politologe singt das Lob der Lüge – um der Macht willen. Wie wäre es mit einem kleinen Lied auf die Glaubwürdigkeit? Es wäre fatal, wenn Politiker, die Überzeugungen haben und zu ihnen stehen, als naive Gestrige gelten.
http://www.welt.de/meinung/article1723208/..._Umfaller_des_Tages.html
Mein heutiger Gruss ,get an den ( von ARIVA schrifltich bestätigten ) Pöbler & Melder!
Ps.
Grün?
Nein Danke!!!!
Aber immer noch besser als die SED .
Mit ihrem Strategiewechsel gegenüber der Linkspartei ist die SPD auf dem besten Wege, ihre Chancen bei der Bundestagswahl im September nächsten Jahres zu verspielen. Schon das jetzige Vorgehen Kurt Becks an sich dürfte viele potenzielle SPD-Wähler verschrecken. Noch verheerender aber wäre das bundespolitische Signal, wenn sich Andrea Ypsilanti im April tatsächlich mit den Stimmen von Kommunisten, Sektierern und versprengten Linksradikalen zur hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen sollte.
http://www.handelsblatt.com/News/Journal/...selbstmord-der-mitte.html
Mein heutiger Gruss ,get an den ( von ARIVA schrifltich bestätigten ) Pöbler & Melder!
v.24.03.07, 08:43
Linkspartei
Müntefering nennt Lafontaine SPD-Verräter
Vor dem geplanten Zusammenschluss von PDS und WASG zur bundesweiten Linkspartei hat Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) den designierten Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine in scharfer Form attackiert.
Lafontaine habe die SPD „und die linke, sozialdemokratische Idee verraten“, sagte Müntefering der „Bild am Sonntag“. „Er ist ein Populist, die größte Ich-AG in unserer Republik“, fügte er hinzu.
Der Arbeitsminister schloss ein Bündnis mit der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl 2009 aus. „Da gibt es keine Möglichkeit der ernsthaften Auseinandersetzung – geschweige denn des Zusammenwirkens.“ Aufgabe sei es nun für die SPD, auch Wähler der PDS zu gewinnen.
Linkspartei im Visier des Verfassungsschutz
Unterdessen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz seine umstrittene Beobachtung der Linkspartei verteidigt. Es gebe seit Jahren „tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen“ in der Partei, sagte Behördenchef Heinz Fromm der „Berliner Zeitung“ vom Samstag. Insgesamt biete die Linkspartei „ein ambivalentes Bild“. So gebe es gelegentlich Äußerungen einzelner Mitglieder, in denen „eine gewisse Sympathie für gewaltbereite Autonome“ zum Ausdruck komme.
Daneben gebe es Kontakte zu ausländischen kommunistischen Parteien und Organisationen, erläuterte Fromm. „Und nicht zuletzt existieren die in der Partei integrierten – wie wir sie nennen – ´extremistischen Zusammenschlüsse´: die Kommunistische Plattform, das Marxistische Forum und ähnliche Gruppierungen, die von der Parteispitze nicht nur geduldet, sondern auch als akzeptierter Bestandteil der Partei angesehen werden.“ Nach der Vereinigung mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) könne für die Linkspartei überdies zu einem Problem werden, dass trotzkistische Gruppierungen offenbar in Teilen der WASG Fuß gefasst hätten.
ast/ddp/Reuters
http://www.focus.de/politik/deutschland/linkspartei_aid_51569.html
ÖFFNUNG ZUR LINKEN
Zwei Drittel der Deutschen sehen Wortbruch der SPD
Die Öffnung zur Linken, die SPD-Chef Kurt Beck seiner Partei verordnet hat, wird in der deutschen Bevölkerung als Wortbruch empfunden. Auch eine Mehrheit der SPD-Anhänger teilt laut einer neuen Umfrage diese Meinung.
Berlin - Ist es Wortbruch, dass die SPD es nun ihren Landesverbänden überlässt, mit der Linken zusammenzuarbeiten? Auf diese Frage antworteten 65 Prozent der Befragten mit Ja. "Keinen Wortbruch" sahen lediglich 27 Prozent. Von den SPD-Anhängern sprachen demnach
54 Prozent von Wortbruch,
während 37 Prozent von ihnen dies verneinten.
Die Umfrage wurde von Infratest dimap für die ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" durchgeführt. Befragt wurden 1004 wahlberechtigte Bürger.
Die Beliebtheitswerte von SPD-Chef Kurt Beck fielen auf einen historischen Tiefpunkt: Nur noch 28 Prozent zeigten sich "sehr zufrieden" oder "zufrieden" mit dem Pfälzer. Noch Anfang Februar waren es 39 Prozent. Seit Oktober 2006 hat sich der Wert glatt halbiert - damals lag Beck bei 56 Prozent Zustimmung. Bei Wählern mit SPD-Vorliebe bewerten fast genauso viele den SPD-Chef Beck negativ (46 Prozent) wie positiv (49 Prozent).
Wenig Veränderung gab es bei der Sonntagsfrage. Hier käme die Union auf 38 Prozent und die SPD auf 29 Prozent. Auf die Linkspartei entfielen zwölf Prozent. FDP und Grüne erreichten jeweils neun Prozent.
cvo/ap/ddp
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,538785,00.html
Ich find Beck klasse!!!
Er ist wie GasGerd der beste Wahlhelfer der CDU / CSU
Ps.
Aber: Wer anders als der leutselig erscheinende Provinzler Kurt Beck könnte es noch schaffen, den Kommunismus in Deutschland wieder gesellschaftsfähig zu machen ?..Weichei Kurt Beck ist der ideale Mehrheitsbeschaffer für Genosse Oskar Lafontaine !
Deneben wird es aber auch Zeit, dass ich in der politischen Führungsebene, auch mal Lesben oder bekennende Exibitionisten outen! Auch die "allein-Wichser" oder "DWT-Träger" Trauen sich noch immer nicht.
Warum nur eine schwulen Ehe? Warum nicht alle Menschen und Deviaviten Verständnis zolllen, und sie zu den staatlichen Sakremten zulassen.
In der Zuwendung zu diesen Menschen wird wohl auch die Zukunft einer sozialen Volkspartei SPD liegen - oder?
Das ist doch hier schon seit Jahren mein Reden.
Ich persönlich, auch namentlich unter dem Nsamen Klaus-Dieter , habe ich deutlich gemacht, dass Schwulen eben doch irgendwie anders sind. Die sind in gewisser Weise doch nicht ganz so normal.
Nicht, dass du dümmer sind seien, oder gar behindert, oder gar ungepflegt seien, eher im Gegenteil. Aber es sind eben doch männliche Menschen , die sich oft ein wenig weibisch geben, manche versuchen es durch lederbekleidung und Machogehabe zu übertünchen.
Und sie schwuchteln rum!
Jeder kann ja "anpacken" wen er will, Sex machen was und wie er möchte, wen er einen findet, der auch das mit ihm möchte, ist alles nicht unsere Sachen, Aber das öffentliche rumgeschwuchtel, das gehört sich nicht .
Und so habe ich es immer gesagt, in grösster Toleranz und Akeptanz gegenüber diesen andersartigen Mitmenschen.
Aber jetzt endlich sind auch User da, die doch auch sehen, dass es eben nicht alles eins ist!
Wir sind normale Menshcen und schwule sind schwule- also Homosexuelle. Tja, man, meinetwegen soll dann mal einer von denen da in berlin Bürgermeister sein, in HH war es ja eher wohl immer erst geheim, und auch soll der ja schon zweimal den Namen gewechselt haben- aber das ist eben diese Grossstadt-Schwulen-Geschichte. Da sind eben doch immereine bestimmter Proentsatz der Bürger , sagen wir mal einfach, durchgeknallt!
Man muss schon den sachlichen Gegebenheiten Rechnung tragen!
Und was normal ist, ist nicht falsch!
Das Normale ist das Mass der Dinge und nicht diese andersartigen Auffassungen und Verhaltensweisen.
So!
Du bist die die Schwulette schlecht hin.
Wahrscheinlich sitzt du in Strumpfhosen vor dem PC und willst von dir ablenken!
Doch das ist so platt, das entlarvt sich von selber, KTM!
RICHTIG!!!
Die beiden sind die besten Wahlhelfer der CDU CSU !!!
05. März 2008, 21:48 – Von Birgit Baumann
Beck bekommt Quittung für Linksruck
Für die Öffnung Richtung Linkspartei muss die SPD teuer bezahlen. Sie bekommt nur noch 24 Prozent Zustimmung. Bei den Spitzengenossen herrscht grosser Unmut.
Einmal noch haben es SPD und CDU in Hessen miteinander versucht. Heute traf man sich, um Chancen für eine grosse Koalition auszuloten. Doch das Gespräch war bald beendet. Eine rot-grüne, von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung sei für SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti ohnehin abgemachte Sache, klagt die CDU. Dieses Szenario hatte Andrea Ypsilanti ja am Vortag bestätigt und zugegeben, damit das Wahlversprechen zu brechen, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten.
Auch wenn dieses neue rot-rot-grüne Bündnis beschlossene Sache scheint, dauert die Kritik an Ypsilanti an. «Sie geht ein hohes Risiko ein», warnt Fraktionschef Peter Struck. Denn es sei ja keineswegs klar, dass alle SPD-Abgeordneten Ypsilanti im Landtag wählen werden.
Für eine Zusammenarbeit nach der Wahl zur Ministerpräsidentin stellt nun Gregor Gysi, Chef der Bundestagsfraktion, Bedingungen: Wenn die Linke eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren solle, dann dürfe sich diese keine wechselnden Mehrheiten suchen, sondern müsse immer auf die Unterstützung der Linkspartei zurückkommen.
Nur noch 14 Prozent für Beck
Während also SPD und Linke näher zusammenrücken, passiert bei der SPD und ihren Wählern genau das Gegenteil. Rund zehn Tage nachdem SPD-Chef Kurt Beck grünes Licht für eine Kooperation der Landesverbände mit der Linkspartei auch im Westen gab, bekommt er die Quittung in Form einer Forsa-Umfrage. Dort kommt die SPD nur noch auf 24 Prozent Zustimmung, die Union hingegen auf 38. Und nur noch 14 Prozent würden Kurt Beck direkt zum Kanzler wählen, innerhalb der SPD bloss noch 25 Prozent. In Berlin hält sich hartnäckig das Gerücht, dass auch einige Spitzengenossen wie Finanzminister Peer Steinbrück und Ex-Parteichef Franz Müntefering Beck als Kanzlerkandidaten verhindern wollen. Statt seiner soll sein Vize, Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, 2009 zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel gekürt werden. Es gebe auch Überlegungen, Steinmeier gleich zum Parteichef zu machen.
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http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/848519.html
Danke Gerd
Danke Kurt
