Der Herr Fischer - ausgenommen von politischer

es gibt doch ein prostitionsgesetz!
werden deutsche prostituierte jetzt benachteiligt?
 

In den wilden Tagen in Kiew war der Polizist Claus Leber der grenzpolizeiliche Verbindungsbeamte an der Botschaft und seine Briefe an die Heimat sind aufschlussreich. So schilderte er ziemlich fassungslos am 15. März 2002 der Bundesgrenzschutzinspektion Görlitz in einem dreiseitigen Brief den Alltag bei der Visa-Vergabe.

Die Zahl der Visaantragsteller habe sich in den vergangenen Wochen verdreifacht. „Dieser Anstieg fällt interessanter Weise mit dem Runderlass des Auswärtigen Amtes vom 29. Januar 2002 zusammen, wonach bei Vorlage eines Reiseschutzpasses keine weitere Bonitätsprüfung des Antragstellers mehr zu erfolgen habe.“

Reiseschutzpässe, die praktisch eine Garantie für Visa waren, würden „durch Repräsentanten lokaler Reiseunternehmen direkt auf der Straße vor der Visastelle verkauft. (...) Die Visaantragsteller übernachten vor den Eingängen, um am Folgetag als Erste in die Visastelle zu gelangen. Die Straßen und Wege sind mit Pkw und Bussen zugestellt, da die Personen aus der gesamten Ukraine hierher anreisen. (...) Ebenso hat sich eine regelrechte Infrastruktur herausgebildet.

"Aggressive Stimmung"

Neben dem vorhandenen Supermarkt existieren mittlerweile zahlreiche Buden mit Lebensmitteln, eine Gepäckaufbewahrung sowie öffentliche Toilettenanlagen auf dem Gehsteig. Zahlreiche Reisebüros haben sich in den umliegenden Wohnblöcken angesiedelt, ebenso die offizielle Haltestelle der europäischen Buslinie Kiew-Frankfurt der Deutschen Touring GmbH.

Zwischenzeitlich musste die Miliz, die zum Schutz eingesetzt ist, verstärkt werden; gelegentlich sogar unter Mitführen von Schusswaffen, was vorher nicht der Fall gewesen war. Eine aggressive Stimmung der Visaantragsteller untereinander hat sich entwickelt“.

Es gebe „unerwünschte Strukturen“. Die Reihenfolge des Zugangs zur Visastelle, beobachtete Leber, werde von Leuten aus dem Milieu „reguliert“. Handgreifliche Auseinandersetzungen kämen immer wieder vor, auch unter Beteiligung der Miliz.

Politikum Visaerteilung

„Eine Kanalisierung/Koordinierung der Visaantragsteller ist kaum mehr möglich; die fachgerechte Einzelfallprüfung bei sechs Entsandten und täglich 1300 bis 1500 Visaanträgen ist schier unmöglich. (...) Da das Thema Visaerteilung an der Botschaft in Kiew zu einem Politikum geworden ist, erfolgt jedwedes Vorgehen erst nach Rückfrage im Auswärtigen Amt.

Derzeit wird seitens der Botschaft auf die Modifizierung des Runderlasses vom März 2000 hingewirkt, um wieder eine halbwegs praktikable Handhabe zur Visaversagung zu erlangen.“

Es dauerte dann noch ein Jahr, bis die Reiseschutzpässe abgeschafft wurden. Der Erlass vom März 2000, der die Reisefreiheit so belebt hatte, wurde im Oktober 2004 aufgehoben.  

existiert, dürfte ungefähr die gleiche Bedeutung haben wie das Gesetz zur Beseitigung von Tierkörpern, die nicht im Regelmeldeverfahren rechtzeitig den Tierkörperverwertungsstellen gemeldet wurden.

Für Regelverstöße bei nichtrechtzeitiger Meldung von verwesten Tierkörpern gibt es auch noch Gesetze, aber gleichzeitig entgegenlautende EU-Richtlinien.

Und jetzt wirds wirklich spannend:

Es gibt eine EU-Juristen-Kommission ...

aaaaah, was erzähl ich ... Ihr wißt alle was Sache ist:

Ein verwester Tierkörper ist mehr wert als ne Nutte.  

Fischer erwog Rücktritt wegen Visa-Affäre
Berlin (dpa) - Außenminister Joschka Fischer hat wegen seiner Versäumnisse in der Visa-Affäre den Rücktritt vom Amt erwogen. Er habe sich anders entschieden, weil das Auswärtige Amt die Probleme aus eigenem Antrieb gelöst habe, sagte Fischer der «Frankfurter Rundschau». Das AA hat die deutschen Botschaften inzwischen ausdrücklich zur Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden ermuntert. Man wolle eine Kooperation der Vertretungen mit BKA und Grenzschutz in Visa-Angelegenheiten.

04.03.2005 14:50  

Visa-Affäre
Fischer: Habe über einen Rücktritt nachgedacht

04. März 2005 Außenminister Joschka Fischer hat indirekt eingeräumt, daß seine Versäumnisse in der Visa-Affäre Rücktrittsforderungen rechtfertigen. Er selbst habe auch über einen Rücktritt nachgedacht, sich schließlich aber dagegen entschieden.

In einem am Freitag vorab verbreiteten Interview der „Frankfurter Rundschau” (Samstagausgabe) schloß der Grünen-Politiker seinen Rücktritt gleichwohl aus. In seiner Abwägung der Visa-Affäre komme er „zu dem Schluß: Ich mache weiter”. Dies sei eine Abwägungsfrage. „Die habe ich mir selbst und einigen anderen vorgelegt und dann meine Entscheidung getroffen”, sagte Fischer. Auf die Frage, ob es richtig sei, daß Minister schon wegen weniger zurückgetreten seien, antwortete Fischer: „Ja, dem würde ich zustimmen.” Aber andere seien auch schon mit größeren Versäumnissen im Amt geblieben.

Fischer wiederholte, daß er mit Blick auf die Situation an der Botschaft in Kiew in den Jahren 2000 bis 2002 nicht umfassend, entschlossen und schnell genug gehandelt habe. „Wir haben aber dann (...) reagiert und das Problem Schritt für Schritt bis Anfang 2003 in den Griff bekommen.” Der Minister ließ offen, wann er vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages aussagen wird. „Sobald es auf der Basis der Beweiserhebung des Ausschusses möglich ist”, sagte Fischer dazu.

Die Union wirft dem Außenminister vor, durch die Visa-Politik einen massenhaften Mißbrauch von deutschen Einreise-Visa ermöglicht zu haben. Er habe damit ein Einfallstor für Schleuser, Schwarzarbeit und Zwangsprostitution geschaffen.

Text: FAZ.NET mit Material von Reuters
Bildmaterial: AP  

Vielleicht war die Denkphase nicht ausführlich genug?

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

sei damit schon exculpiert ?

Ich glaube, er muß noch ein paar Mal etwas ausführlicher drauf rumdenken.

Auch wenn einige Flaschen Rotwein dabei draufgehen; Rotwein erhöht das Denkvermögen.

Komisch ist nur: Er zieht die SPD noch stärker runter als die Grünen.





MfG
kiiwii  

Wie jetzt, deine Schuld?
Dass es die Grünen nicht so beutelt, liegt vielleicht daran, dass die Wähler der Grünen laut einer kürzlich veröffentlichten Studie die am besten ausgebildeten sind. Denen kannn man halt nicht jeden Scheiß erzählen... Selbst wenn er tausendmal wiederholt wird.

Gruß BarCode  

das ist auch schon mal was und spricht für den "besten" Ausbildungsstand.

Ich schenk sie Dir: "".


Im übrigen bin ich überzeugt, daß die Zahl der sehr gut ausgebildeten Wähler der SPD oder der CDU/CSU die der Grünenwähler bei weitem übersteigt.


MfG
kiiwii  

Kannst du Nachts überhaupt noch einschlafen? Solange wie du da schon drauf rumreitest, muss dir der Joschka doch schon im Traum erscheinen sobald du versuchst deine Augen zu schliessen"fg"  

Um die grünen Träume träumen zu können, braucht man einen sehr dicken Geldbeutel. Und mit dem läßt sich nahezu jeder mißlungene Politikversuch der Regierung aushalten, scheint mir. Mit Bildung kommt man bei dieser Analyse nicht so arg weit.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

nicht mit der Bildung des Steinewerfers und Polizistenprüglers  

Chance etwas mehr Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit in die Politik einfließen zu lassen. Betstätigt mich in meiner Haltung; Die kümmern sich ein Schei... um Ihre eigentliche Aufgabe, dem Volk zum Wohle zu dienen, schaden abzuwenden, etc. alle Verfassungs- und Schwurbrecher! Und dann noch das gesülze:".. die jetzigen innen- und außenpolitischen Herausforderungen verlangen nach Herrn Fischer". Nur noch kopfschüttelndes gelächter für solches armseeliges, borniertes, egoistisches Verhalten. Nur meine Meinung.
MfG
der Dackelclub  

hat doch auch schon im Puff geschafft, vielleicht steckt Sie mit dem Schrumpfkopf unter einer Decke.....


Glaubt Ihr einer der vor ein paar Jahren noch mit dem Knüppel auf Polizisten losgegangen ist, legt sein Amt wegen so einem kleinen Ausrutscher (gewollt oder nicht gewollt sei mal dahingestellt) nieder?
Ich denk da können wir lange warten.

schönes WE
Doc  

Fischer soll sich frühzeitig in Kiew erkundigt haben


Außenminister Joschka Fischer kannte die Missstände bei der Visa-Vergabe in der Botschaft Kiew laut einem Zeitungsbericht schon seit Juni 2000. Und zwar aus eigener Anschauung vor Ort. Die Opposition verschärfte nochmals ihre Angriffe. Für Hessens Regierungschef steht Fischer keinesfalls "unter Naturschutz".


Joschka Fischer: "Meine Güte, sind die alle meinetwegen gekommen?"


Frankfurt am Main - Fischer besuchte nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" am 23. Juni 2000 am Ende eines Arbeitsbesuches in Kiew die Visa-Stelle, vor der schätzungsweise mehr als 2000 Ukrainer auf eine Visa-Erteilung warteten. Die deutsche Botschaft Kiew hatte laut Bericht eigens eine Personalversammlung in der Visa-Stelle anberaumt, damit Fischer die Missstände mit eigenen Augen sehen sollte. Zuvor hätte sich die Botschaft mehrfach erfolglos in Briefen an das Auswärtige Amt bis hin zum Staatssekretär gewandt. Fischer soll sich bei seinem Besuch über die Menschenmenge gewundert haben. "Meine Güte, sind die alle meinetwegen gekommen", soll er geäußert haben.  (Dumme Frage, oder ?)


Wie die Zeitung weiter schreibt, veranlasste der Außenminister nach dem Besuch die Aufstockung des Personals in der Botschaft Kiew. Da jedoch die Erlasslage nicht geändert wurde, habe die Personalaufstockung dazu geführt, dass sich in Kiew die Ausgabe von Visa von 1999 bis 2001 auf fast 300.000 verdoppelte.


Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) sagte der Zeitung: "Es ist ganz offensichtlich, dass Fischers frühere Einlassung, er habe sich mit der Visa-Politik nicht beschäftigt, nicht stimmt. Er hat es früh gewusst, hat sich aber nicht darum gekümmert."


Opposition verschärft Angriffe

AFP / SPIEGEL ONLINE

Auch der nordrhein-westfälische Wahlkämpfer und CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers nahm Fischer erneut ins Visier. "Es geht um Ausbeutung von Arbeitern, um Ausbeutung von Prostituierten. Es geht um Menschenhandel. Das sind Verbrechen", sagte Rüttgers heute beim Landesparteitag der NRW-CDU in Bochum. Es reiche nicht aus, wenn Fischer dafür eine allgemeine Verantwortung übernehme. Er müsse Konsequenzen ziehen.


Der FDP-Chef Guido Westerwelle warf den Grünen vor, beim Schutz von Bürger- und Menschenrechten zu versagen. "Es ist entlarvend, wie die Grünen diesen Menschenhandel bagatellisieren", sagte Westerwelle der "Berliner Zeitung". Er betonte: "Bei der Visa-Affäre geht es doch nicht um einen Hühnerdiebstahl, sondern um handfestes Regierungsversagen zu Gunsten von Schwerstkriminalität."


Der hessische Ministerpräsident Roland Koch warf dem Außenminister mangelnde Kritikfähigkeit vor. Fischer deute Angriffe auf seine schlampige Amtsführung zu Angriffen auf das ukrainische Volk um, sagte Koch heute beim Landesparteitag der hessischen CDU in Marburg: "Er steht, auch wenn er das manchmal glaubt, nicht unter Naturschutz." Seinen nordrhein-westfälischen Parteifreunden habe der Minister am vergangenen Samstag Fakten vorenthalten, die in den Tagen danach herausgekommen seien.


"Keine Akten vernichtet"


Die Bundesregierung wies gestern Abend Mutmaßungen über Aktenvernichtung im Zusammenhang mit dem Visa-Untersuchungsausschuss zurück. "Es sind keine Akten, die der Ausschuss angefordert hat, vernichtet worden", sagte ein Regierungssprecher. Der Vorsitzende des Untersuchungsgremiums, Hans-Peter Uhl (CSU), hatte zuvor der "Passauer Neuen Presse" gesagt: "Mir wurde gesagt, dass die fehlenden Berichte vernichtet worden sein könnten, weil sie nicht für archivierungswürdig gehalten wurden."


Der Ausschuss hatte nach Darstellung des Blattes im Kanzleramt als Beweismaterial Akten des Bundesnachrichtendienstes (BND) angefordert, darunter Berichte der BND-Vertreter an deutschen Botschaften in den Gus-Staaten. Daraufhin sei unvollständiges Material zur Verfügung gestellt worden, sagte Uhl der Zeitung. Er wolle jetzt über die Posteingangsbücher des Kanzleramtes herausfinden lassen, ob die Berichte an anderer Stelle, etwa beim BND, archiviert worden sind.


Der Regierungssprecher sagte, die vom Untersuchungsausschuss angeforderten Akten würden derzeit zusammengestellt und dem Ausschuss übermittelt. "14 Aktenordner wurden bereits weitergeleitet, weitere werden folgen."



MfG
kiiwii  

Kerl Verantwortung übernimmt ? Unglaublich !

Gruß Eurofighter
 

Für Joseph Martin F. gelten andere Maßstäbe als für alle anderen Deutschen. Während ein Späth (CDU), Seiters (CDU), Fischer A. (Grüne), Möllemann (FDP) usw. wegen weitaus geringerer Fehler gingen, dürfen noch so viele Gerichte attestieren, daß Joseph Martin F. mit seinem fehlerhaften Verhalten Schleußer- und Schlepperbanden begünstigt und bsp. Zwangsprostituierte in ein schlimmes Schicksal geführt hat - er wird uns noch ein wenig erhalten bleiben. Instinktlosigkeit und Arroganz sprechen hier eine deutliche Sprache. Nur gut, daß es der Koalition schadet.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

Lothar Späth mußte den Hut nehmen (bzw. hatte soviel Ehre zu gehen), weil er von einem Unternehmer zu einer Skipper-Tourn eingeladen wurde und dies angenommen hatte. Er hatte damals weder den Steuerzahler noch den Staat auch nicht um eine Mark geschädigt.  

Heinz Küblers sagenhafter Aufstieg
Von Helmut Buchholz

Heinz Kübler kann vom Arbeitsplatz aus zusehen, wie sein neues Domizil wächst. Zeitungen, die ihn als "dubiosen Geschäftsmann" bezeichneten, "verklage ich mittlerweile".

Heinz Kübler hat es zu einiger Berühmtheit gebracht. Journalisten aus ganz Deutschland stehen bei ihm um ein Interview Schlange. Der Spiegel hat sein Bild schon zweimal veröffentlicht. Nur Bundesaußenminister Joschka Fischer ist die Popularität Küblers unangenehm. Wobei der 43-jährige Versicherungsvertreter aus dem Weinsberger Tal eher darauf tippt, dass Bundesinnenminister Otto Schily wegen des Visa-Skandals zurücktritt.

Kein Zweifel, der Hobbytennisspieler ist in dem Skandal um Schleuserringe, Schwarzarbeiter und Zwangsprostituierte in der Vorhand. Er hat viele Ukrainer versichert, die 2000 und 2001 dank des mittlerweile berühmt-berüchtigten Volmer-Erlasses mit fingierten Einladungen nach Deutschland kamen. Kübler weiß viel. Zu viel? Der Untersuchungsausschuss des Bundestages hat ihn jedenfalls bis heute noch nicht kontaktiert. Mit gutem Grund, glaubt er. "Die haben Angst, dass ich auspacken könnte." Kübler spielt in diesem undurchsichtigen Ränkespiel mit den Mächten, dreht ein großes Rad. Und alle wundern sich: Wie gelang ein einfacher Versicherungsvertreter aus dem Weinsberger Tal zu so viel Macht und Einfluss? Und was ist das überhaupt für ein Typ?

Wenn Heinz Kübler aus dem Fenster seines Büros schaut, sieht er einen Bagger, der sich durch die kalte, gefrorene Erde frisst. Heinz Kübler schaut gern aus dem Fenster. Hier entsteht sein neues Haus, seine Zukunft. Gleich gegenüber des alten Domizils schafft sich der Kaufmann für rund drei Millionen Euro mehr Platz - ein Wohn- und Geschäftshaus mit einem Restaurant im Erdgeschoss und zwei Gastwohnungen im Obergeschoss. Das Geschäft ist einfach zu groß geworden. Kübler macht mit seinen drei Firmen, der Reise-Schutz AG, einer Immobilienunternehmung und einem Autohandel rund 30 Millionen Euro Umsatz im Jahr - bei einer Belegschaft von zehn Mitarbeitern. Er hat Filialen in Äthiopien, Eritrea, Kairo. Der Globus ist sein Markt. Pro Tag verkauft er 1000 Krankenversicherungen, und zwar fast ausschließlich an Touristen in aller Welt, die nach Europa reisen wollen.

Ein lukrativer Markt. Kübler ist stolz darauf, dass er es in seinem Traumjob "geschafft hat" und nun als kleiner Anbieter von Assekuranzen in dem Konzert der Großen mitspielt. Phantasie und die Lust auf Mehr waren schon immer seine Stärken. Mit 21 eröffnete der gebürtige Sülzbacher die erste eigene Versicherungs-Generalagentur in Weinsberg. Damals für die Allianz. "Doch das reichte mir nicht." Er kam auf die Idee, die Aussiedler im Weinsberger Übergangswohnheim zu versichern und fragte sich über Rathaus, Landratsamt, Regierungspräsidium, Innenministerium bis zum Bundesinnenministerium hoch. Schließlich avancierte der "kleine" Mann zum geschätzten und empfohlenen Geschäftspartner höchster Ministerienkreise. Einfach so. "Die hatten von Versicherungen keine Ahnung und waren froh, dass das ihnen mal einer erklärt."

Der rasante Aufstieg ist ihm nicht zu Kopf gestiegen. Kübler will mit seinem Erfolg nicht protzen. Seine Armbanduhr: ein 15 Jahre altes Stück, "nichts Besonderes". Sein Auto: ein Mercedes S 350. Sein Hobby: Enten- und Gänsezucht auf einem kleinen Stückle in der Nähe seines Heimatortes - nicht zum Schlachten, sondern aus Tierliebe. Mag die Welt für sein expandierendes Unternehmen zu klein werden, so hängt der Mann doch an der eigenen Scholle. "Ich will immer hier leben und nirgends woanders hin", sagt der Familienvater. Und wenn's mal brenzlig wird, auch wegen der Visa-Affäre, dann macht er seinen Lieblingswein auf, einen Willsbacher Lemberger. "Das beruhigt." Es wird ihm wohl auch bei den juristischen Auseinandersetzungen helfen, die ihm bevorstehen. Die Kölner Staatsanwaltschaft will den Weinsberger wegen Beihilfe zum Menschenhandel anklagen. Dabei "habe ich doch nur Versicherungen verkauft", sagt Heinz Kübler.



05.03.2005 00:00
 

wie in der Ukraine...langsam sollten wir uns wirklich gedanken machen.

Gruß Eurofighter
 

Hygiene, dass Joseph Fischer endlich vom Amt des Außenministers zurücktritt.

Die Gesellschaft hatte sich mit seiner Nominierung eben geirrt.

salut
modeste  

Schließlich avancierte der "kleine" Mann zum geschätzten und empfohlenen Geschäftspartner höchster Ministerienkreise. Einfach so. "Die hatten von Versicherungen keine Ahnung und waren froh, dass das ihnen mal einer erklärt." (Heinz Kübler)

*gg*

 

Vielleicht kommst Du dann zu einer differenzierteren Aussage.

Absoluter Neuling  

Schildkröten sind keine Kreisel.
[Bart Simpson]

 

willst du mir irgendwas damit sagen ?
 

Bei dem benutzten Vokalbular hier kann einem wirklich schlecht werden... :-(