Hartz-IV-Empfänger haben kein Recht auf Fernseher


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Neuester Beitrag: 25.02.11 14:13
Eröffnet am:24.02.11 14:54von: sebestieAnzahl Beiträge:49
Neuester Beitrag:25.02.11 14:13von: EichiLeser gesamt:1.366
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7239 Postings, 5452 Tage sebestieHartz-IV-Empfänger haben kein Recht auf Fernseher

 
  
    #1
9
24.02.11 14:54
Ein Fernseher gehört nicht zu der Grundausstattung, die Jobcenter für Langzeitarbeitslose bezahlen müssen, entschied das Bundessozialgericht.

Erhalten Hartz-IV-Empfänger von ihrem Jobcenter eine Möbel-Erstausstattung für ihre Wohnung, müssen sie den Fernseher selbst bezahlen. Das Fernsehgerät ist für eine geordnete Haushaltsführung nicht erforderlich, urteilte am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Damit Langzeitarbeitslose ihr Grundrecht auf Information wahrnehmen können, könne das Jobcenter aber für den Kauf eines Fernsehers ein Darlehen gewähren (AZ: B 14 AS 75/10 R).

Damit scheiterte ein Hartz-IV-Empfänger aus dem Landkreis Göttingen mit seiner Klage vor dem obersten Sozialgericht. Der 40-Jährige zog am 15. August 2007 in eine 17 Quadratmeter große Ein-Zimmer-Wohnung. Zuvor war er obdachlos. Beim Landkreis beantragte er die Kostenübernahme für die Erstausstattung seiner Wohnung einschließlich eines neuen Fernsehers.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...in-Recht-auf-Fernseher.html  

5300 Postings, 5089 Tage BörsenpiratKommunale Fehrnsehstuben für Hartz IV´ler....

 
  
    #2
5
24.02.11 14:55
....einrichten. Das wär ne Alternative !  

17924 Postings, 6223 Tage BRAD P007RTL könnte seiner Stammkundschaft ruhig auch

 
  
    #3
8
24.02.11 14:57
mal einen "Empfänger" zukomen lassen  

7211 Postings, 7463 Tage Crossboy@1: shice, und was mache ich jetzt mit

 
  
    #4
3
24.02.11 14:57
meinem SKY-Receiver???  

5353 Postings, 5738 Tage ColeaHauptsache er bekommt die GEZ-Befreiung

 
  
    #5
5
24.02.11 15:00

179550 Postings, 8400 Tage GrinchGehört da eigentlich ein Bierkasten auch

 
  
    #6
3
24.02.11 15:01
zur Grundausstattung?

5300 Postings, 5089 Tage Börsenpirataber "licher" !

 
  
    #7
1
24.02.11 15:06

179550 Postings, 8400 Tage GrinchHat da das Oettinger seine Fingers im Spiel gehabt

 
  
    #8
2
24.02.11 15:08

32217 Postings, 7915 Tage BörsenfanFrechheit is das ! Erst schaffen sie die Wii ab,

 
  
    #9
3
24.02.11 15:11
jetzt den Fernseher..

10683 Postings, 9140 Tage estrichStaatsbürgern einen Fernseher zu verweigern

 
  
    #10
6
24.02.11 15:12
bringt unsere Demokratie in Gefahr. Wer sich nicht täglich in eine Scheinwelt begibt und mit weichgekochten Infos zudröhnt könnte auf umstürzlerische Ideen kommen. Ich denke hier lohnt sich die Investition. Staatsbürger gehören ruhig gestellt.  

7239 Postings, 5452 Tage sebestieSo ein Fernseher gehört in jede Erstaustattung

 
  
    #11
3
24.02.11 15:13
 
Angehängte Grafik:
fernseher.jpg
fernseher.jpg

5353 Postings, 5738 Tage Coleavielleicht gibt es im Landkreis Göttingen gar kein

 
  
    #12
6
24.02.11 15:14
TV-Empfang ? Ist das nicht tiefste Provinz ?  

14931 Postings, 6059 Tage objekt tiefestrich hat recht

 
  
    #13
7
24.02.11 15:17
aber schlimm genug, daß man Staatsbürger mit "fernsehen" zufrieden stellen muß.

Eine Wanderung in den Alpen wäre eine guter Ersatz. Von dort kann man gut fernsehen.  

5300 Postings, 5089 Tage BörsenpiratWanderausrüstung im Hartz-IV-Satz inklusive ?

 
  
    #14
2
24.02.11 15:23

14931 Postings, 6059 Tage objekt tiefja klar, damit sie Ruhe geben

 
  
    #15
5
24.02.11 15:23

7239 Postings, 5452 Tage sebestieUrteil steht wahrscheinlich noch aus

 
  
    #16
4
24.02.11 15:24
Gruß Sebestie  

5300 Postings, 5089 Tage Börsenpirat....auch ein Fernglas ?

 
  
    #17
2
24.02.11 15:24

14931 Postings, 6059 Tage objekt tiefFernglas nur bei Kurzsichtigkeit

 
  
    #18
7
24.02.11 15:25

8171 Postings, 8383 Tage bullybaerVerschenke meine

 
  
    #19
6
24.02.11 15:28
alte Röhre gegen Abholung.

5300 Postings, 5089 Tage Börsenpiratiiiih gitt - wer will schon deine alte Röhre !

 
  
    #20
2
24.02.11 15:31

4005 Postings, 5196 Tage BundesrepBundeskanzler Jürgen meint:

 
  
    #21
24.02.11 15:38
"Richtig so. Wir haben Sozialausgaben und Arbeitslosenzahl gesenkt. Die Härte muss erfahrbar bleiben. Und schon gar keinen Millimeter an die Bagage in Göttingen. Diese linken Vögel kenn ich zur Genüge"  

8171 Postings, 8383 Tage bullybaerundankbares Pack!

 
  
    #22
1
24.02.11 15:38
einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.

14931 Postings, 6059 Tage objekt tiefeinen Gaul gibts obendrauf?

 
  
    #23
5
24.02.11 15:40
gut, dann entsorg ich auch "die Röhre"  

19815 Postings, 7459 Tage cumanaJa wat den nu Frensehen oder Oral?

 
  
    #24
3
24.02.11 15:40

5300 Postings, 5089 Tage Börsenpiratwas für nen Schweinethread hier

 
  
    #25
3
24.02.11 15:42

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