ARIVA, macht endlich Schluss mit NPD-Propaganda!

Es besteht ein virtuelles Hausrecht für Forenbetreiber, insofern zeigt Flagge gegen rechtsextreme Parteien.

Die NPD vertritt eine völkische und revanchistische Ideologie, die programmatisch und sprachlich der NSDAP eng verwandt ist. Die Partei wird als rechtsextrem eingestuft. Die NPD ist eine verfassungs- und demokratiefeindliche Partei.

Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, verfassungswidrig.

Die NPD ist eine Partei, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigt und abschaffen will.



Setzt ein Zeichen! Jetzt! Schmeißt die Anhänger der rechtsextremen NPD aus Eurem Forum! Wehret den Anfängen!

JW  

http://www.ariva.de/forum/Schlafen-unsere-Mods-eigentlich-389143  

NPD ist eine schlimme Krankheit.

Es ist doch schon sehr merkwürdig, dass die NPD in Gestalt eines dubiosen Users hier seit Tagen mehr oder weniger ungestört üble Werbung machen kann und das Einschreiten seitens der Mods beschränkt sich auf eine Minisperre.

Wenn ich da an den Thread betr. Marcus Frick denke, bestehen da doch gewaltige Unterschiede in der Behandlung. Das liegt wahrscheinlich daran, dass hier KEIN Anwalt aufpasst!

Forumbetreiber schätzt,grübl.Multiculti  

Ausnahmsweise und für heute:

Benutzern das Antworten in eigenen Threads verbieten - DeniseSchwalbe. Ich werde in diesem Thread jedenfalls keine NPD-Werbung dulden. Basta!

JW  

Bundesverfassungsgericht.

Unsere rechtsprechende Gewalt ist die Judikative und ob etwas verboten wird, entscheidet immer noch das Bundesverfassungsgericht.
Und so lange die nicht  verboten sind, kann doch jeder sein Senf dazu schreiben.

Was mir viel mehr auf den Sack geht ist diese laufende Wahlwerbung von der ex SED, dagegen sollte mal was unternommen werden.

Gruss Macos  

man kann sich eben nicht darauf zurückziehen, dass sie nun mal leider zugelassen sind. man zeigt durchaus flagge mit behutsamen moderationen. und dies wird nicht nur von uns usern hier beobachtet.  

Allerdings kann ich meine Meinung zu der penetranten Wahlwerbeveranstaltung dieses Users genauso äußern und ARIVA bleibt es letzten Endes freigestellt, welche Reaktion erfolgt.

Dennoch kann ARIVA über das "virtuelle Hausrecht für Forenbetreiber" reagieren und es scheint ja eine Konsens zu bestehen, dass NPD-Propaganda hier nicht erwünscht ist, zumal die NPD: siehe #1.

JW  

 

ist nicht Sache des Bundesverfassungsgericht sondern des jeweiligen Forumsherrn.  

ausgesprochen, sondern vom Gesetzgeber aufgrund von Gesetzen (Legislative). Die Durchführung der Gesetze obliegt den ausführenden Organen (Polizei, Behörden = Exekutive). Die Gerichte (Judikative) überprüfen ggf. nur deren rechtmäßige Anwendunng! Soviel nur zum Demokratieverständnis und zur Gewaltenteilung!

würde es mich freuen, wenn Ihr die Linken(Marxisten) genauso bekämmpft.

Danke  

umsatz interessiert. je mehr hier zoff ist, desto mehr klingelts in der kasse! die menschen sind nunmal so unterschiedlich wie ihre meinungen auch. entweder ich beurteile andere 100% objektiv oder ich lass es bleiben. man kann die einen nicht maßregeln und andere posten den gleichen mist nur in anderer farbe.  

Murf wurde für seine Postings gegen den NPD-Amoklauf von Schwalbe und Co. absurderweise wegen "NPD-Propaganda gesperrt, während die rechten Spacken gehätschelt werden...

Vielleicht sollte Ariva seinen Hauptamtlichen mal einen "Lesen und Verstehen"-Kurs spendieren...

DeniseSchwalbe hat hier doch heute eine sehr empfindliche Strafe inform einer 2-stündigen Sperre eingefangen. Weitere Meldungen wurden bisher nicht bearbeitet!

Und daraufhin ist dieser User frisch aufgestanden und hat weiter die widerliche NPD-Propaganda hier unbeirrt reinstellen können. Wie uns mitgeteilt wurde, ist D. jetzt zum Auszählen der Briefstimmen nicht mehr hier anwesend. Es wäre jetzt also eine gute Gelegenheit, D. für weitere 2 Stunden zu sperren, damit diese Strafe auch ordentlich wehtut!

Ich meinte, falls sie verboten werden sollten per Gesetz, zieht die Partei(NPD) dann vors BVG und die entscheiden dann ja ob es rechtmäßig ist oder eben nicht? Also entscheidet für mich dieses Thema, das Bundesverfassungsgericht.

Gruss Macos  

die sich an das Grundgesetz hält, und an das Demokratische System. Sie ist nicht verboten, und hat das gleiche recht wie alle anderen Parteien.
Würde sie sich nicht an das Grundgesetz halten, währe sie verboten.

Was stimmt mit unserem System nicht???

;-)  

Moderation
Moderator: cg
Zeitpunkt: 27.09.09 18:08
Aktion: Löschung des Postings
Kommentar: Regelverstoß - Werbung für rechtsextreme Partei, andere User fühlen sich massiv gestört.
Link: Forumregeln

Siehe auch: http://www.ariva.de/forum/...sich-der-braune-Sumpf-389247#jump6579495

JW  

 

Die politische Rechte ist tot, jetzt kommt die politische Linke !

gibt.

Es gibt auch ariva User, die nicht dafür sind, dass andere Meinungen ausgeschlossen werden.

Grundordnung und verfassungsfeindlich.

Solche Leute braucht man hier nicht.  

"...andere User fühlen sich massiv gestört."

Das klingt mir wie: "Der hats gesagt!"

Ich denke auch, dass es seine Gründe hat, warum nichts dagegen
getan wird. Welche möchte ich gar nicht wissen!
Ich weiß aber, dass ich mich hier problemlos zurückziehen kann,
wenn es mir denn zuviel wird...