Schäuble schadet der Demokratie mehr als jeder Ter
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 24.11.08 15:04 | ||||
Eröffnet am: | 21.11.08 19:28 | von: Orwell | Anzahl Beiträge: | 28 |
Neuester Beitrag: | 24.11.08 15:04 | von: derkompeten. | Leser gesamt: | 3.394 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 3 | |
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Die ewigen Versuche von Wolfgang Schäuble, dienen nur dazu den Rechtsstaat zu beseitigen. Wie kann so jemand Innenminister sein?
Ein Rücktritt von Wolfgang Schäuble ist mehr als überfällig. Besser fände ich es allerdings wenn er als Staatsfeind verhaftet würde.
für den ersten halbsatz entschuldige ich mich natürlich vorweg in aller form, da unqualifiziert. der rest steht.
München (dpa) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble macht eine akute Führungskrise des Koalitionspartners SPD für das sich abzeichnende Scheitern des BKA-Gesetzes verantwortlich. Die Führung der Partei könne ihre Entscheidungen derzeit nicht durchsetzen, sagte Schäuble dem Magazin «Focus». In der Sachsen-SPD sei eine «Handvoll Jusos» gegen das BKA-Gesetz. Gegen die könne sich die SPD-Spitze nicht durchsetzen, kritisierte Schäuble. Dem von der großen Koalition geplanten BKA-Gesetz fehlt im Bundesrat die notwendige Mehrheit.
22.11.2008 06:55 MEZ
Bundesratsreform
Schäubles Vorschlag stößt auf Welle der Empörung
(31)
21. November 2008, 21:32 Uhr
Weil sein BKA-Gesetz aufgrund der zahlreichen Stimmenthaltungen im Bundesrat gescheitert ist, will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble das Grundgesetz ändern. Wenn es nach ihm ginge, sollte eine einfache Mehrheit im Bundesrat für den Beschluss eines Gesetzes reichen. Doch der Schuss geht für ihn nach hinten los.
weiter:
http://www.welt.de/politik/article2763806/...Welle-der-Empoerung.html
untragbar dieser Mann!
Wir sollten uns bewusst machen, dass all seine Forderungen, seine Darstellungen nur eines erreichen wollen, die Sicherheit der Menschen in der Bundesrepublik und in der Welt sicher zu stellen.
Wir alle sind ständig schlimmsten Bedrohungen ausgesetzt, die wir unter Umständen nicht mal erahnen.
Könnte mir schon vorstellen, dass da jemand, der alles sofort übermittelt bekommt, was an direkten und indirekten Drohungen da ist, der tagtäglich die kleinen und grösseren Lücken erfährt und was darauf dann jeweils ein bewusster Schädiger, ein Terrorist hätte machen können, kaum noch anders kann, als sich für eine massive Kontrolle einzusetzen, so , dass einige den Eindruck haben, es wäre ein überwachungsstaat.
Auch muss ich immer wieder sagen, wer nichts zu verbergen hat, und das sind wohl über 99,9% der Bevölkerung kann sehr gelassen allen Überwachungen und Sicherheitsidealen gegenüber stehen, ihm wird nichts geschehen, er wird immer in Ruhe gelassen und im Zweifelsfalle ist seine Unschuld sofort erwiesen.
Aber diese schlimmsten Verbrecher, die ja teilweise nur dafür leben, dass sie andere Menschen, einen ganze Staat oder auch die Ganze Welt in Angst und Unruhe versetzen lassen sich so schneller ausmachen und auch "den Gar ausmachen".
Und Gate4, wer nichts zu verbergen hat...ist ja wohl das allerdümmste Argument. Was heute noch gelitten ist und der "Rechtsnorm" entspricht, kann morgen schon ganz anders sein...
Quelle: Spiegel online
Kritik an Schäuble aus CDU, SPD, FDP und von den Grünen
Den Vorschlag Schäubles, nun die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, sorgt für Ärger. "Das ist ein heftiger Anschlag auf parlamentarische, rechtsstaatliche Prinzipien, die sich seit knapp 60 Jahren bewährt haben", sagte Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) zu Schäubles Vorstoß. Der Minister sei ein schlechter Verlierer, der "trickreich neue Spielregeln einführen will, wenn ihm - wie jetzt beim BKA-Gesetz - ein Ergebnis nicht passt". Böhrnsen bezeichnete den Vorstoß Schäubles als "Schuss in den Ofen".
Der schafft sonst noch die Demokratie ab. Bei der Gestapo wer er der richtige gewesen.
Einen Schäuble kann man nicht so ohne weiteres aus dem Amt drängen. Dafür ist der Jurist und Populist viel zu clever. Der hat sich aus der Schmiergeldaffäre herausgewunden und nun bekommt er noch den Bonus des glücklicherweise Attentatüberlebenden. Dieser Repräsentant der BRD ist für mich das übelste Aushängeschild, das es überhaupt gibt. Nebenbei bemerkt, ein Aushängeschild zu beleidigen, ist kein Grund für eine Sperre in ARIVA.
Und die Moderatoren schauen zu
hoffentlich nimmt mir das der Schäuble nicht übel.
Die Leser hier im Forum sind mir so etwas wie..........
macht auch nix.,
der kompetente, der Überdendingenstehende