Klage türkischer Verbände
Wem es ähnlich geht, sollte auch ein Zeichen setzen und sein Unverständnis über diese Entscheidung der Verantwortlichen Fr. Lehmann unter 030-20355206 mitteilen.
Keine Gesetze ohne die Türken", titelt das Blatt(Hürriyet)
Sie zitiert damit den Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Deutschlands (TGD), einen der Gipfel-Boykotteure.
Dieser habe gestern beim Protest vor dem Kanzleramt gesagt:
"Unsere Entscheidung, nicht am Integrationsgipfel teilzunehmen,
wird für alle Gesetze in Zukunft eine wichtige Botschaft sein.
Nicht wir haben die Dialog-Tür geschlossen, sondern dieses Gesetz.
(von Bundesrat und Bundestag beschlossen)
Um sie zu öffnen, muss die Regierung den ersten Schritt tun."
"Merkel hat die Brücken zerschlagen"
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,494216,00.html
Die zerstören schon unsere Kultur wo sie können, wenn man die nicht bremst bestehen die noch auf Türkisch als 2. Amtssprache und danach auf Abschaffung von Deutsch als Amtssprache. Für nichterfüllung drohen sie dann mit Sprengstoffanschlägen.
Langsam muss Schluß sein. Frankreich macht uns vor wie es ein muss, Französisch Pflicht für alle (in dem Fall nachteilig für mich, der die Sprache nicht genug kann).
Lieber ein vereintes Europa unter französischer Führung als ein zerrissenes Deutschland im Würgegriff der türkischen Islamisten.
Integrationsgipfel: Verfassungsklage gegen Zuwanderungsgesetz hätte Chance auf Erfolg
Mehrere türkischen Verbände erwägen eine Verfassungsklage gegen das Zuwanderungsgesetz. Auch Parlamentarier haben verfassungsrechtliche Bedenken. Die Chancen, dass das Gesetzt gekippt wird, stehen laut Experten nicht schlecht.
Die türkischen Verbände, die den Integrationsgipfel im Kanzleramt boykottieren, erwägen eine Verfassungsklage gegen das Zuwanderungsgesetz. Der Gang nach Karlsruhe hätte Juristen und Migrationsexperten zufolge durchaus Aussicht auf Erfolg. "Die Regelungen zum Familiennachzug, wonach etwa Türkinnen deutsche Sprachkenntnisse nachweisen müssen, Japanerinnen aber nicht, verstößt gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes", sagt Bernd Mescowicz von der Flüchtlingsorganisation "Pro Asyl". Zahlreiche SPD-Abgeordnete hatten ebenfalls verfassungsrechtliche Bedenken geäußert.
weiter ---> http://www.zeit.de/news/artikel/2007/07/12/2338187.xml
Nebenbei steht im Artikel auch etwas vom Grundsatz des besonderen Schutzes der "Ehe und Familie", der (angeblich) verletzt wird - spätestens da kommt die Kirche zu Recht ins Spiel...
(Ganz abgesehen davon, dass nicht die türkischen Verbände klagen können/werden, sondern eine betroffene Person)
die türkenverbände haben nix davon mitgekricht?
jetzt erst schreien sie. auf befehl des türkischen religionsministerium?
in Lohn und Brot steht, um so für den Lebensunterhalt seiner Angehörigen voll
und ganz auf kommt.
In der Deutschen sozialen Hängematte liegen schon zu viele drin
die nie nicht ein Cent zu zahlten.
Wenn ich jetzt in die Türkei auswandern wollte was für Auflagen würde ich den von der Türkei bekommen?
Müsste ich nicht doch auch türkisch können oder wies ist das!
Wie wäre das mit meiner Religion ich bin katholik die sind ja unten als Staatsbürger nicht sehr angesehen!
Übrigens ich mache gerne Urlaub in der Türkei!
Nun ich bin gespannt!
Aber ich sehe schon, darum ging es Dir und einigen anderen nicht...
burka,naher osten,moschee,minarett,kopptuch.usw usw.tag für tag das gleiche
gequose.dauert nicht mehr lange und ik pilger zur schwarzen klamotte.
Wo ist das Problem bei einer Verfassungsklage?!
Ist das Gesetz verfassungskonform, wird sie abgewiesen und gut gewesen, dann ist es durch das höchste deutsche Gericht bestätigt, wie schon zig anderer Gesetze vorher.
Ist es nicht verfassungskonform, muss es geändert werden, auch gut gewesen, dann ist es durch das höchste deutsche Gericht zu Fall gebracht, wie schon zig anderer Gesetze vorher.
Oder versteh ich jetzt unser Rechtssystem nicht mehr?!?
---Zitat Ende
Klar, inne Türkei würde das nicht so laufen, daher fühl ich mich ja auch hier wohler und wohne hier, weil JEDER die Möglichkeit hat, gegen (seiner Meinung oder tatsächlich) verfassungswiedrige Gesetze zu klagen.
btw. Die türkischen Verbände sind annährend komplett integriert: Sie sind voll in dem Klüngel angelangt, den BDI, BDV, BGB und sämtliche andere urdeutschen Interessensverbände schon drin sind und mischen sich in die Politik ein wie ein deutscher Verband, is das nicht die höchste Form der Integration, die in Deutschland erreichbar ist?!?
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VIVA ARIVA
Keine Ursache.
Gruß Miles
PS: Ich weiß, Politiker sind alle Trottel. Aber sämtliche Forderungen, die hier laufend erhoben werden, stehen längst im Gesetz. Das haben sogar schon diese Trottel hingekriegt...
Moderation
Zeitpunkt: 15.07.07 03:08
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Zeitpunkt: 15.07.07 03:08
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Keine Ahnung worums geht, aber die Klappe gaaaanz weit aufreißen.
Gruß
Talisker
Würd mich mal nur interessieren, welchen Grund ihr nach 10 Jahren für euer abstraktes Leben haben werdet..
Lach mir hier die ganze Zeit die Hosen voll, von wegen Türken, Taliban,Kopftuch ...
Schon armseelig eigentlich, dass man von einem Tuch Angst hat..
man man man ....
diffamierungsebene wenn sie nich weiter wissen?
weil sie zu blöd sind?
änderung von paragraf 30
http://www.aufenthaltstitel.de/aufenthaltsg.html#30