Fall Hohmann: Findet ihr den geplanten Parteiausschluß in Ordnung?
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Eröffnet am: | 12.11.03 12:01 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 88 |
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Nur 41 Prozent für Parteiausschluss
Einer Umfrage zufolge sind nur 41 Prozent der Deutschen für einen Parteiausschluss des CDU-Bundestagsabgeordneten Hohmann wegen dessen antisemitischer Aussagen. Gegen den von der Parteiführung geplanten Ausschluss regt sich auch innerhalb der Union Unmut.
Hamburg - Eine vom Hamburger Magazin "Stern" bei Forsa in Auftrag gegebene Umfrage hat ergeben, dass die antisemitischen Äußerungen des hessischen Abgeordneten Martin Hohmann für nur 41 Prozent der Menschen in Deutschland ein Grund für einen Parteiausschluss darstellen. Ebenfalls 41 Prozent sind der Auffassung, er solle in der CDU bleiben. 18 Prozent der 1006 Befragten hatten dazu keine Meinung. Den Antrag auf Fraktionsausschluss befürworten 43 Prozent, 38 Prozent wollen Hohmann weiter in den Reihen der CDU/CSU-Fraktion sehen.
Derweil gibt es erste Stimmen in der Union, die den geplanten Ausschluss Hohmanns kritisieren. Der CSU-Politiker Norbert Geis sagte gegenüber dem Bayerischen Rundfunk: "Ich halte die Entscheidung für einen menschlichen Fehler." Hohmanns Rede sei falsch verstanden worden.
"Man muss den Text im Zusammenhang sehen, und wenn man ihn im Zusammenhang liest, dann kann man nicht zu dem Ergebnis kommen, Hohmann sei Antisemit", zitierte der Sender Geis. Hohmanns Rede sei keine gute Rede gewesen und habe zu Missverständnissen Anlass gegeben. Eine abschließende Beurteilung stehe jedoch noch aus. "Die Entscheidung über diese Rede ist noch nicht getroffen (...)", sagte Geis.
Der 55-jährige Jurist und frühere Bundeskriminalbeamte Hohmann hatte in seiner vor knapp zwei Wochen der breiten Öffentlichkeit bekannt gewordenen Rede zum 3. Oktober unter anderem die Frage aufgeworfen, ob die Juden wegen ihrer Rolle in der russischen Oktober-Revolution von 1917 als "Tätervolk" bezeichnet werden dürften. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hatte am Montag den Antrag gestellt, Hohmann aus der Fraktion auszuschließen. Auch aus der Partei soll Hohmann ausgeschlossen werden.
Hohmann hatte nach Angaben von Teilnehmern während einer Anhörung in der Fraktion am Dienstag seine Rede verteidigt und eine eindeutige Distanzierung erneut abgelehnt. Hohmann hat nach eigenen Angaben eine Reihe von Schreiben erhalten, die ihn in seiner Haltung unterstützen. Auf der Internet-Seite der CDU hatte es an den Ausschluss-Plänen sowohl Lob als auch Kritik Kritik gegeben.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,273608,00.html
Hohmann-Rede im Schaufenster
I n Recklinghausen hat ein CDU-Ratsherr sich auf provokante Art und Weise als Hohmann-Fan geoutet und damit einen Eklat ausgelöst. Wie der CDU-Stadtverband am Mittwoch bestätigte, hängte der Ratsherr Hans Knoblauch die antisemitische Rede von Martin Hohmann im Schaufenster eines Wahlkreisbüros aus. Der Zusatz lautete: „Man darf in Deutschland nicht mehr die Wahrheit sagen.“ Stadtverbandschef Thomas Recker kündigte Konsequenzen für Knoblauch an. Der Ratsherr wollte sich zu dem Vorfall nicht äußern.
„Netter Kerl“ bleibt wohl bis zuletzt
Die CDU-Bundestagsfraktion rechnet nicht damit, dass Hohmann seinem Rausschmiss durch einen freiwilligen Rückzug zuvorkommt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion Volker Kauder (CDU) sagte am Mittwochmorgen im ZDF, es gebe zwar Hinweise, dass der wegen rechtslastiger Äußerungen untragbar gewordene Bundestagsabgeordnete sich das überlege, „aber wir haben da keine Signale“. Zwar werde der Hesse von vielen Kollegen als „netter Kerl“ empfunden. Von seinen Ideen habe sich Hohmann aber nicht verabschiedet.
Wie Kauder geht auch der Unions-Fraktionsgeschäftsführer Eckard von Klaeden (CDU) von einer deutlichen Zustimmung bei der Abstimmung über Hohmanns Ausschluss aus der Fraktion an diesem Freitag aus. „Ich bin sehr sicher, dass wir eine große Mehrheit bekommen werden“, sagte Kauder. Von Klaeden erklärte, er rechne nicht mit Gegenstimmen.
Hohmann steht zu „Geist und Inhalt“
Der Noch-CDU-Bundestagsabgeordnete hatte seine umstrittene Rede vom 3. Oktober am Dienstag erneut verteidigt und für die Union damit sein Schicksal endgültig besiegelt. Hohmann habe „die letzte Chance vertan“, sich von seinen „unsäglichen Ausführungen“ zu distanzieren, so von Klaeden. Er sei nicht bereit gewesen zuzugestehen, dass seine umstrittene Rede antisemitische Ressentiments enthalte.
Problem mit der „Kollekivschuld“
Der Fuldaer Parlamentarier, der Juden in einen Zusammenhang mit dem Begriff „Tätervolk“ gebracht hatte, wurde von Fraktionsmitgliedern mit den Worten zitiert, wenn er seine Äußerungen zurücknehme, handele er inkonsequent und werde unglaubwürdig. Er bleibe bei „Geist und Inhalt“ seiner Rede.
Er habe auch Probleme mit dem „ständig wabernden Schuldvorwurf“, zitierte ein Teilnehmer Hohmann. Kritisch soll er sich auch zu der These einer „Kollektivschuld“ der Deutschen geäußert haben.
Parteichefin Angela Merkel habe diese Worte mit der Bemerkung gekontert, genau da lägen die Unterschiede zwischen ihr und ihm. Kein Fraktionsmitglied setzte sich offenbar für Hohmann ein. Lediglich die Verfahrensweise, wie es zu dem Ausschlussverfahren kam, sei vereinzelt hinterfragt worden, hieß es.
Merkel hatte in ihrer Begründung für den Ausschlussantrag Passagen von Hohmanns Rede und Äußerungen in einem ZDF-Interview zitiert. „Diese Äußerungen haben antisemitischen Charakter und sind unter keinen Umständen hinnehmbar“, heißt in dem Ausschlussantrag. „Sie (die Äußerungen) verstoßen gravierend gegen die Grundsätze der Fraktion und haben ihr in der Öffentlichkeit schweren politischen Schaden zugeführt“, heißt es weiter.
Bei Gesprächen habe Hohmann auf die Frage, ob er das von ihm Gesagte für völlig abwegig und falsch halte, betont, dass er das so nicht erklären könne. „Dadurch ist das Vertrauensverhältnis zwischen der Fraktion und dem Abgeordneten Hohmann zerstört worden, so dass als letzte Konsequenz nur sein Ausschluss aus der Fraktion übrig bleibt“, heißt es in der Merkel-Begründung abschließend.
Lob für Hohmann aus Fulda
Öffentliche Kritik am Vorgehen gegen Hohmann kam aus dessen Wahlkreis Fulda. Oberbürgermeister Gerhard Möller (CDU) sagte, Hohmann habe sich von seinen Aussagen distanziert und eine „Bewährungszeit“ erhalten. „Für mich sind im Augenblick keine plausiblen Gründe für diese Kehrtwende ersichtlich.“ Der Fuldaer Kreisvorsitzende und Landrat Fritz Kramer lobte Hohmann als „zuverlässig und geradlinig“.
12.11.03, 11:05 Uhr
So long (oder doch besser short?)
Kalli
Wütende Proteste auf CDU-Website
D as von der Unionsspitze beschlossene Ausschlussverfahren gegen Hohmann ist im Internet-Forum der Partei auf heftige Kritik gestoßen. So hieß es dort in einem Eintrag vom Dienstagmorgen, die CDU lasse sich im Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten von ihren Gegnern „wie Schafe herumtreiben“.
Ein anderer User klagte: „Es ist mal wieder typisch Bundespolitik. Da sagt einer etwas, was vielleicht einigen als unbequem aufstößt, schon soll er aus der Fraktion, Partei ausgeschlossen werden. Meiner Meinung nach sind Frau Merkel und Kollegen die wahren 'Nicht-Demokraten', wenn sie Hohmann für seine Rede ausschließen wollen.“
Am Montagabend kritisierte ein Beitragsschreiber, die Parteivorsitzende Angela Merkel sei „unfähig zu erkennen, aus welchen Schichten die Stammwähler der Union kommen“. Deshalb hätte man sie „nie zur Chefin machen dürfen“.
Ferner wurde kritisiert, die „opportunistischen“ Führungskräfte und „Gutmenschen“ in der CDU seien „mal wieder von der linken Meinungsmacht eingeknickt“. In einer weiteren Mail hieß es, der Rauswurf von Hohmann sei der „Anfang vom Ende der CDU als Volkspartei, die konservativen und rechtskonservativen Kräfte werden sich abwenden“.
Außerdem wurde geraten, die CDU sollte sich „langsam nach einem brauchbaren Kanzlerkandidaten umschauen“. Sowohl Merkel als auch CSU-Chef Edmund Stoiber seien „total ungeeignet“. Die derzeitigen Politiker seien „gerade dabei, Deutschland den Todesstoß zu versetzen, indem sie den letzten deutschstämmigen Staatsbürgern den Stolz nehmen“.
11.11.03, 11:21 Uhr
So long (oder doch besser short?)
Kalli
Frage: Soll Martin Hohmann wegen seiner als antisemitisch eingestuften Äußerungen aus der CDU ausgeschlossen werden?
Antwort
Ja 45% / 1441 Stimmen
Nein 55% / 1735 Stimmen
Bisher wurden 3176 Stimmen abgegeben
Wut und Zorn über Angela Merkel
Die hessische CDU fühlt sich durch den Kurswechsel der Bundesvorsitzenden blamiert.
Von Detlef Esslinger
(SZ vom 12.11.2003) - Ratlosigkeit, das ist der Ausdruck, mit dem der Kommunalpolitiker Fritz Kramer den Moment beschreibt, in dem er vom Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann erfuhr. „Ich hatte gehofft, dass man an dem Kurs festhält, der vergangene Woche beschlossen worden war“, sagt Kramer, der im Kreis Fulda nicht nur der Landrat, sondern auch CDU-Vorsitzender ist.
Am Montagabend, die Dämmerung setzte gerade ein, erhielt er aus Wiesbaden den Hinweis, dass Partei- und Fraktionschefin Angela Merkel den Kurs gewechselt hatte. „Es ist tragisch“, sagt Kramer, „dass Hohmann keine Chance bekommen soll, als Mitglied seiner Fraktion Vertrauen zurückzugewinnen.“ Der Landrat mag persönliche Gründe für seine Enttäuschung haben. Nicht nur, dass er Hohmann schon aus der Zeit kennt, da dieser Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Neuhof war. Nicht nur, dass er daher sagt, man dürfe Hohmann nicht allein nach der Rede vom 3. Oktober bewerten.
Fuldaer Argumentationslinie
Es war Kramer, der ihm vor fünf Jahren zum Abgeordnetenmandat verhalf. Er schob den damaligen Wahlkreisabgeordneten Alfred Dregger zur Seite, den langjährigen Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, machte diesem klar, dass seine weitere Kandidatur nicht erwünscht sei. Kramer mag dies alles nun persönlicher nehmen als andere. Und dennoch: Seine Äußerungen geben auch die Stimmung in der hessischen CDU wieder. In dem Landesverband herrschen seit Dienstag Wut und Zorn – über Angela Merkel. Da ist erstens die Fuldaer Argumentationslinie. Nachdem sie tagelang schwiegen, belegen zwar auch die CDU-Politiker dort Hohmanns Rede inzwischen mit Ausdrücken wie „schwerer Fehler“ und „unsäglich“. Aber sie hatten schon deshalb auf einen Verbleib Hohmanns in Partei und Fraktion gehofft, weil sie für den nun eingetretenen Fall befürchteten, ihre Region werde in Berlin an Einfluss verlieren.
So plötzlich, so unabsehbar
Dass die Kehrtwende aber so plötzlich, so unabsehbar kam, verbittert sie obendrein. Der Fuldaer Oberbürgermeister Gerhard Möller erklärt, es habe bei der Entscheidung die „notwendige Rückkoppelung“ zwischen Bundes- und Ortspartei gefehlt. „Diese außerordentlich wichtige Frage geht auch die osthessische CDU an“, sagte Möller. „Es wird vergessen, dass der Wahlkreis seit Jahrzehnten der Union die besten Wahlergebnisse beschert hat.“ Hohmann erhielt bei der Bundestagswahl vor einem Jahr 54 Prozent; bei den Zweitstimmen lag die CDU 17 Prozent vor der SPD. 49 zu 32 Prozent lautete das Ergebnis. Landrat Kramer sagt, er befürchte nun Partei-Austritte. Eine zweite Argumentationslinie ist vorherrschend, wenn man sich in den anderen Teilen des Landes umhört.
„Nicht ideal“
In dem Landesverband Roland Kochs gilt es als Wert an sich, einen einmal eingeschlagenen Kurs auch durchzuhalten. Merkel wird vorgeworfen, nicht aus Überzeugung, sondern unter öffentlichem Druck diesen Kurs geändert zu haben. Hohmann habe sich doch allen Direktiven gebeugt – man hätte sich also entweder vor einer Woche von ihm trennen oder nun die Angriffe aushalten müssen. „Nicht ideal“, das ist noch die vornehmste Umschreibung, mit der das Verhalten Merkels gewertet wird. Zehn Tage lang hätten die CDU-Mitglieder den Kopf für den einmal beschlossenen Kurs hingehalten – zuletzt Koch am Sonntag in einer Frankfurter Synagoge. Und plötzlich stünden alle vor neuen Tatsachen. „Die Frage ist doch“, heißt es in Wiesbaden, „wie nehme ich die eigenen Leute mit, damit die das alles verstehen?“
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/395/21374/
Übrigens bin ich auch gegen einen Ausschluß Hohmanns, aber dafür für eine rechtskräftige Verurteilung! Wenn ein Mann wie Hohmann, der mit über 50% in seinem Wahlkreis gewählt wurde, ausgeschlossen wird, dürfte das nicht gut ankommen, und mögliche Wähler noch weiter nach rechts ziehen! Aber wenn es eine ordentliche gerichtliche Urteilsbegründung zum Thema gibt, die auch für den Normalbürger verständlich ist (was aufgrund der Verbohrtheit schwierig sein dürfte), dann würde ich das befürworten!
@Katjuscha: Für ein Verfahren etwa wegen § 130 StGB (Volskverhetzung) dürften die Äußerungen von Hohmann nicht ausreichen. Im Übrigen bringt der Ruf nach dem Staatsanwalt auch deshalb nichts, weil das die Märtyrerrolle, die Hohmann bereits jetzt in den Augen vieler Bürger einnimmt (siehe Umfragen), eher noch verfestigen würde. Sinnvoller wäre es, Hohmann in Fernseh-Talkshows mit sachkundigen Kritikern öffentlich zu konfrontieren, um dem Zuschauer deutlich zu machen, weshalb die Rede Hohmanns inhaltlich so fragwürdig ist. Das haben die meisten doch noch gar nicht verstanden.
J.R.
Juden sind in deutschland heilige Kühe.
wer was über sie sagt........
Waldy
Presse und Öffentlichkeit ist doch was schönes! Ist bloß die Frage ob es Sender gibt, die Hohmann diese Plattform bieten wollen! Ich kann mich noch darinerinnern, als Anfang der 90er unser FPÖler im deutschen TV auftrat! Da war nix mit Aufklärung! Deshalb sollte man sich vorher genau überlegen, wer die Diskussion oder das Duell leitet, bzw. wer die Gesprächspartner sind!
gelesen, von Mao ganz zu schweigen.
Schon die RAF musste fassungslos feststellen,
dass sich keiner Ihrem Kampf gegen das 'Schweinesystem'
anschloss.
gewisse Minderheiten sind so borniert und glauben sich immer
über die - in ihren Augen unwissende - Mehrheit stellen zu müssen
Demokraten sind das jedenfalls keine
gruß Maxp.
tut mir echt leid für Dich, das Du mich nur mit der DDR in Verbindung bringen kannst! Vielleicht solltest Du mal zum Thema etwas sagen! Wenn ich vorhin schreibe, das man die Diskussionteilnehmer genau durchdenken sollte, dann hat das wohl nichts mit "Anleitung" zu tun! Das sagt schon das Wort Diskussion! Und wenn ich als Vergleich extra das Gespräch zwischen Gootschalk und Haider anspreche, dann solltest Du wissen, was ich damit gemeint habe! Ich möchte jedenfalls nicht wieder einen Demagogen wie Haider im TV seine Parolen absondern sehen! Und wenn Hohmann im TV genau das Gleiche sagt, wie in seiner Rede, und niemand kann ihm etwas entgegen halten, wird diese Bewegung noch mehr Zuspruch kriegen, als sei es ja ohnehin schon hat!
@philip, schön, wenn man zum Thema nichts beizutragen hat, als schwachsinnige Vergleiche! Hättest genauso gut fragen können, was ich von Kinderschändern oder von Fahrerflucht halte!
So wie es derzeit läuft, kapiert kein SchwarzerLord dieser Welt, wieso die Rede von Hohmann glatter Antisemitismus war, da sich der Zentralrat nur hinstellt und sagt "das ist antisemitisch, und deshalb muss die CDU Konsequenzen ziehen"! Aber so kann es nicht gehen, denn da fragt sich jeder, wieso dem Hohmann das Recht auf freie Meinungsäußerung genommen wird!
Aber wenn man eine öffentliche Diskussion zu dem Thema führt, und zwar nicht mit Politikern, sondern mit anerkannten Historikern und Rechtswissenschaftlern, dann könnte man wenigstens das Volk versuchen, über die wahren Hintergründe und die Entstehung des Antisemitismus zu infromieren!
Da gibt es sicher Defizite, aber grundsätzlich bin ich auf der Seite des Zentralrats! Das die Verantwortlichen dort übers Ziel hinausschießen, liegt sicherlich an ihrer Dünnhätigkeit (verständlich) in dieser Frage! Aber ich hoffe trotzdem, das man noch zu einer vernünftigen Lösung kommt, denn so wie die Stimmung derzeit in der Öffentlichkeit ist, kann es nicht weitergehen!
Denn so ist es doch im Leben, wenn du ständig krampfhaft versuchst etwas zu vermeiden, dann passiert doch genau deswegen etwas ganz anderes. Und warum? Weil du vor lauter 'das darf nicht passieren' nicht daran denkst, dass auch andere schlimme Dinge in dieser Situation passieren können.
Es gibt da so einen netten Spruch: "Denke auch an das, an was du nicht denkst". Diese Einstellung setzt aber viele Dinge vorraus, die der Großteil der Bevölkerung nicht mal annähernd hat:
-Eine offene Lebenseinstellung (Hat eigentlich niemand. Jeder kennt irgendetwas/jemanden was/den er nicht mag und wird bei Dingen/Personen, die ihn daran errinnern nicht annähernd 100% offen sein können. Es sei denn man ist sich darüber bewußt und kann damit umgehen)
-Gerechte (objektive) und reale Wahrnehmung der Welt(Das scheitert in einigen Bereichen bereits an der kulturellen und sozialen Prägung, die jeder Mensch zumindest als Kind in irgend einer Form erfährt. Auch hier: Es sei denn man ist sich darüber genauestens bewußt und steuert mit seiner inneren Wahrnehmung ausgleichend dagegen, dann kann man dem einigermaßen nahe kommen.)
-Ein Hang und Drang zur Wahrheit (Lügen ist absolut Tabu, Wahrheit steht über Stolz und persönlichen niederen Interessen). Dazu gehört auch die Selbstlüge. Ich denke jeder von uns kennt diesen Punkt, wenn etwas unvorstellbar schlimm ist, will man es nicht wahrhaben und wir landen beim nächsten Punkt->
-Totale Ablehnung von Ausreden(Eine Ausrede hilft mir nicht, sie schadet immer zumindest anderen irgendwann. Im Endeffekt mache ich mir damit nämlich nur etwas vor und verschleiere die Wahrheit, Forme mir damit eine eigene Scheinwelt (Hallo Matrix?). Dadurch verbaue ich mir dann auch alle anderen Punkte)
-Ein reines Gewissen und eine bewältigte Vergangenheit, keine Leichen im Keller (Eine ehemalige Prostituierte oder ein Disko-Abschlepper die sich später für Ihr Verhalten schämen und es nicht vollständig akzeptieren, werden bis an ihr Lebensende in Ihrem aktuellen Verhalten davon geprägt sein und dementsprechend sich benehmen). Anders: Kann ich stets das wofür ich mich gerade entscheide mit mir selbst verantworten und stehe ich dazu? Wenn nein, warum tue ich es dann? Ist es das Wert?(->Dummheit, Beispiel: ungeschützter Verkehr ohne feste Partnerschaft)
-Erkennen von psychischen Mechanismen(wie z.B. Selbstschutz. Ich werde es nicht hören und akzeptieren wollen, dass Türken überdurchschnittlich kriminell sind, wenn ich eine Beziehung mit einem habe/hatte. Ich würde mich sonst nämlich selbst ein wenig in Frage stellen). Das Fehlen dieser Fähigkeit ist meistens durch die anderen Punkte verursacht
Das ganze führt dann auf eines hinaus: Bewußtsein! Wenn man etwas macht, ist man sich stets bewußt darüber, was das für diese Punkte bedeutet und dann wenigstens annähernd in der Lage sich zu verstehen und zukünftige Gefahren zu erkennen.
Ich denke wir werden keinen neuen Holocaust bekommen, aber wir werden andere schlimme Probleme bekommen die wir noch nicht kennen oder an die wir gar nicht denken, weil wir uns nämlich an unserer Geschichte unseren täglichen Ausreden, unserer Prägung etc. festbeißen und dabei die akuten Dinge übersehen oder einfach nicht sehen wollen/können.
Vielleicht sind wir schon mittendrin? ;-)
Katjuscha, überleg dir bitte mal, fernab deiner subjektiven Empfindungen und politischen Einstellung (wenn du das überhaupt schaffst), warum dass was Hohmann sagt falsch ist und dass was du denkst besser? Weil die Mehrheit auch so denkt? Weil du anders aufgewachsen bist?
Was ich damit nur sagen will ist das diese ganzen Diskussionen eigentlich alle überflüssig sind. Jeder sagt seine subjektive Empfindung. Und jemanden Überzeugen ist eigentlich nichts anderes als ihm seine eigene Ansicht einzureden, auf das dieser nunmehr mit einer anderen Scheinwelt zu tun hat und sich deshalb anders verhält.
Der Wahrheit kommen wir jedenfalls mit 'vorab mit einer Absicht geprägten' Fernsehshow nicht näher, sondern wir erreichen nur, das eine große Masse von Leuten sich anpasst zum Triumphe derer, die es auch so sehen.
"Ich denke auch, dass sowas unsere größte Gefahr ist und nicht eine Wiederholung des Holocausts"
Willst Du damit sagen, es gibt was Entsetzlicheres als den Holocaust?
Übrigens habe ich nie etwas von Propaganda im TV gesprochen! Ich hab es jetzt schon drei Mal gesagt! Es sollte eine Diskussion geben, aber die mit richtigen Experten und nicht mit Gottschalk oder irgendeiner Witzfigur von Politiker! Das hat nichts mit Propaganda zu tun, sondern mit Bildung!