eichel ist [ein schlechter Finanzminister] (Betreff von ARIVA.DE gemäßigt)

mässige Panne unterlaufen. Er hat sich bei der Neuverschuldung wieder um ca. 25 Milliarden Euro verkalkuliert. Wie lange noch Mr. Eichel???  

versiegeltem, tststs ;-)  

insofern logisch: der Schüler übertrifft seinen Meister.  

"ZUM KOTZEN"

Helmut Schmidt wettert gegen Jammer-Ossis

In einem Rundumschlag hat Helmut Schmidt die Fehler bei der Wiedervereinigung kritisiert. Was den Altbundeskanzler aber besonders nervt, ist die Weinerlichkeit vieler Ostdeutscher - sie sei schlicht "zum Kotzen".


Vielen Rentnerinnen in Ostdeutschland geht es besser als denen im Westen: Altbundeskanzler Schmidt


Dresden - "Es wird über manches geklagt, was nicht beklagenswert ist", sagte der SPD-Politiker gegenüber der "Sächsischen Zeitung" in Dresden. So seien die Renten im Osten real zum Teil höher als in Westdeutschland. "Trotzdem klagen viele über ihre Rente. Das finde ich zum Kotzen." Die Frauen in den neuen Bundesländern seien bei den Altersbezügen im Durchschnitt besser dran als die Frauen im Westen. Bei den Männern herrsche ungefähr Gleichstand. "Da gibt es nichts zu beklagen", sagte Schmidt.
Der Altkanzler zweifelte zugleich die Prognose von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe an, bis zum Jahr 2019 werde weitgehend eine Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West erreicht sein. "Alle bisherigen Prognosen waren falsch", sagte Schmidt. Deshalb sei Stolpes Prognose sehr mutig. Bei der Wiedervereinigung 1990 seien sowohl in Bonn als auch in Ost-Berlin ökonomische Dilettanten am Werk gewesen. Diese Fehler müsse man jetzt korrigieren.

Schmidt forderte Sonderregelungen für den Osten. Ein Bundesgesetz müsse die ostdeutschen Bundesländer bevollmächtigen, bestimmte Gesetze und Paragrafen für die nächsten 20 Jahre außer Kraft zu setzen: "Am wichtigsten sind die Paragrafen, die im Betriebsverfassungsgesetz und im Tarifgesetz die Macht der beiden Tarifpartner zementieren." Die verhinderten weitgehend, dass für die einzelne Firma, für den einzelnen Betrieb an Ort und Stelle Arbeitszeit und Arbeitsnorm betreffende Vereinbarungen gemacht würden. Außerdem sollte für jede Wertschöpfung auf dem Boden der neuen Länder und Berlins nur der halbe Mehrwertsteuersatz verlangt werden.




 

Hört sich fast so an.
Du machst doch jeden Tag mindestens 10 000 Euro an der Börse , bezahl mal deine Spekusteuer, dann wird es für Eichel billiger.
Alle schreien nach mehr Geld , aber bezahlen sollen es die anderen.
Typen wie du , denen es finanziell wahrscheinlich ausgesprochen gut geht , jammern immer am lautesten. Diese Kaste Mensch habe ich besonders gern.
Gruß Zombi  

Mitglieder der Bundesregierung haben einen Anspruch auf Ruhegehalt, wenn sie eine Amtszeit von mindestens einem Jahr und 274 Tagen erfüllt haben (§ 15 Bundesministergesetz). Wie hoch das Ruhegehalt ist, hängt aber nicht allein von der Amtsdauer ab, denn ruhegehaltsfähig ist auch die Zeit der Mitgliedschaft in der Bundesregierung als Parlamentarischer Staatssekretär und einer vorausgegangenen Mitgliedschaft in einer Landesregierung.

Das Ruhegehalt beträgt


nach einer Amtszeit von zwei Jahren und mit Vollendung des 60. Lebensjahres 15,33 %

nach einer Amtszeit von drei Jahren und mit Vollendung des 55. Lebensjahres 20 %

nach einer Amtszeit von vier Jahren und mit Vollendung des 55. Lebensjahres 29 %
des Amtsgehalts und des Ortszuschlags.

Nach einer Amtszeit von vier Jahren steigt es mit jedem weiteren Jahr um 2,5 Prozent bis zum Höchstsatz von 75 Prozent. Die maximale Ministerpension wird nach 22,4 Amtsjahren erreicht.

Da Regierungsmitglieder meistens auch zugleich Abgeordnete sind, haben sie zusätzliche Ansprüche nach dem Abgeordnetengesetz. Die Abgeordneten-Altersversorgung wird aber teilweise angerechnet.

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Quellen: focus online und spiegel  

Die Mitglieder der Bundesregierung erhalten für jeden Monat im Amt einen Monat Übergangsgeld – mindestens für sechs Monate, höchstens für drei Jahre (§ 14 Bundesministergesetz). In den ersten drei Monaten stehen ihnen Amtsgehalt und Ortszuschlag in voller Höhe zu, für den Rest der Bezugsdauer die Hälfte.

Auf das Übergangsgeld werden allerdings andere Einkünfte angerechnet, teilweise ruht es auch: So erhalten diejenigen Minister, die nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung weiterhin dem Bundestag angehören, nur einen Monat Übergangsgeld. Ebenso werden ab dem zweiten Monat alle Einkünfte aus privater Berufstätigkeit auf das Übergangsgeld angerechnet.

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Hans Eichel  
Funktion  Finanzminister
Im Amt seit  12.4.99
geboren am  24.12.41
Alter (im September 2003)  61
Einzelne Ansprüche aus Funktionen als
Bundesminister
Ministerpräsident von Hessen
MdL  (unverrechnet)
5925 Euro
4911 Euro
2190 Euro
Pensionsanspruch
(nach Anrechnung)  11 635 Euro
 

 Die Ministerpräsidenten-Pension wird neben der Bundesminister-Pension um 1391 Euro auf 3520 Euro gekürzt. Die Pension als MdL bleibt vollständig erhalten.
MdL = Mitglied des Landtags

Quelle: Bund der Steuerzahler  

Schönes Wochenende Zombie

Fussball läuft wieder.

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laß dich wählen , dann bekommst du das auch alles.
Ich finde das auch ein wenig überzogen und veränderungswürdig , aber es sollte mich sehr wundern , wenn es in diesem Land einen Politiker gibt , der daran etwas ändern möchte.  

und die Kohle die wir jetzt medienwirksam so gerne den aktuellen Regierungstypen vorrechnen beziehen die alten vom Kaliber Waigel,Blüm und Co schon seit langem....da heult leider keiner,obwohl die Deutschland nun auch nicht ins wirtschaftlich gelobte Land geführt haben....  

braucht das land
zu allem kritiklos nur abnicken  

Dumm ist derjenige,der spekuliert
Dumm ist derjenige,der das Wirtschaftssystem nicht versteht
Dumm ist derjenige,der sich zum Dummen lassen macht  

Welche großen Taten vollbringst du denn damit sich alles ändert , ich meine außer dumm rumzusülzen?  

nur Porleten, Penner und Analphabeten rumlaufen, die er aus Waigel-Zeiten übernehmen mußte wegen Beamten-Status, dann frage ich mich:

wer hat sich wirklich verrechnet? Und war das vielleicht Absicht?

Das ist die Rache des Kleinscheißers. Und der Eichel soll schuld sein, wenn die gesamte CDU-Wichsermannschaft nicht rechnen kann?

Denk doch bitte einfach auch mal über den Tellerrand hinaus, wieviel Kleinscheiß man im täglichen Leben ertragen muß? Warum sollte es "da ganz oben" anders sein?

Okay: er muß es verantworten. Er sollte zurücktreten. Klar. Aber ändert das was an dem Filz von CDU-Leuten im Ministerium, die dem nächsten "auch wieder in die Schuhe reinhelfen"?  

Sei vorsichtig mit Deinen Unterstellungen. Ich habe Steuerberater und habe bis jetzt jeden Cent versteuert. Und ich weiss auch nicht, was das eine mit dem anderen zu tun hat. Ich kann es mir nicht erlauben, Kalkulationen zu machen wie Eichel, Schröder & "Konsorten"(alles nicht wahr, kein Wahlbetrug, sondern Unwissenheit?) und dann 4 Wochen später alles auf den Kopf zu stellen und Monat für Monat meine eigenen Kalkulationen in Frage stellen...und die Kosten/Schulden steigen in nicht mehr zu fassenden Dimensionen. SPD wollte doch Neuverschuldung, wie von CDU beim Wahlkampf vor-gesehen mit allen Mitteln verhindern bzw. niedrig halten und jetzt soll

lt. SPD sogar die Goldreserve angegriffen werden
lt. Grünen die Rentenreserven aufgelöst werden usw...

Denk mal nach (nüchtern).

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klecks1

und jetzt heisst es Formel 1 gucken.  

eben ein schwanz  

Du bist wirklich noch bemitleidenswerter als ich dachte.
Wie arm muß ein Mensch sein um sich Sonntagmorgens um 7:30 mit so einem Mist zu befassen.
Wähle einfach eine neue Regierung und warte darauf wie die das Geld aus dem Hut zaubern.
Falls du wirklich einen Grund zum jammern hast gib mir deine Kontonummer , ich überweise dir dann etwas für ne warme Mahlzeit.
Ich weiß , das es viele Menschen gibt , denen es finanziell erheblich besser als mir geht , aber noch sehr viel mehr Menschen geht es viel viel schlechter . Bin ich eigentlich der letzte Deutsche der das zu schätzen weiß ?
Scheiß vollgefressenes Volk. Es geht hier nicht Einem um Deutschland , sondern nur noch um die eigene Tasche. Das ist der allererste Grund warum es in allen Bereichen bergab geht.
Das war Zombis Wort zum Sonntag. Und jetzt wäre ich sehr dankbar , wenn der Rest des sonnigen Tages jammerfrei wird.

Gruß Zombi  

Den grössten Schuldenhaushalt aller Zeiten muss nicht ich bezahlen,sondern nachfolgende Generationen...hehehe...
Würd ich allerdings privat auch so haushalten säß ich schon im Knast.  

Der "Preis der beleidigten Zuschauer" geht in diesem Jahr an Altkanzler Kohl.Der CDU-Politiker wurde damit für sene Äusserungen der ARD-Sendung Panorama "geehrt", so der Augustus Hofmann Verlag. Kohl habe in der Sendung auf die Frage nach einer etwaigen Geldspende von Medienunternehmer Leo Kirch, die "Machenschaften der ARD" angeprangert. Er habe den Sender in die Nähe eines "Vaterlandverräters und Leugners der deutschen Einheit gestellt".

Ich schlage Eichel für den Münchhausen-Preis 2003 vor.


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Selbstmordattentate auf Mitglieder der Bundesregierung?  

In Deutschland herrschen zunehmend "Weimarer Verhältnisse". Die Bundesregierung treibt nach Ansicht vieler Beobachter und Politiker das Land immer weiter in die Arme radikaler Propheten und Welterlöser. Als erster wies Oskar Lafontaine in der Johannes-B.-Kerner-Show darauf hin, dass Bundeskanzler Schröder zunehmend dem Weimarer "Hungerkanzler" Heinrich Brüning gleiche: "Es ist so, als wäre Heinrich Brüning wieder auferstanden, der mit seiner Sparpolitik Massenarbeitslosigkeit verursachte und Hitler den Weg bereitete".
Frage ist nun, wie man gegen den "GRÖWAZ" Schröder ("Grösster Wahlbetrüger aller Zeiten"- CSU-Chef Stoiber) vorgehen soll, bevor - wie 1933 - schlimmeres geschieht. Der Zeitgeschichtler Rudolf Baring rief in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zum - zunächst noch demokratischen - Aufstand gegen die Regierung auf: "Bürger, auf die Barrikaden! Wir dürfen nicht zulassen, dass alles weiter bergab geht, hilflose Politiker das Land verrotten lassen." Stoiber will sich an diesem Aufruf beteiligen: "Wenn die Bürger auf die Strasse gehen, muss die Opposition an ihrer Seite sein!"
In Bayern melden sich jetzt immer mehr Gebirgsschützen in der CSU-Zentrale, um sich als Selbstmordattentäter auf Mitglieder der Bundesregierung zur Verfügung zu stellen. Partei-Chef Stoiber lehnt jedoch diese Form des nationalen Widerstandes vorläufig noch ab.

hs
 

Irrsinn Lkw-Maut

Tausend Beamte haben nichts zu tun

Von ALEXANDRA HEYDE und JENS LEHMANN  

 
Ratlos: Verkehrsminister Manfred Stolpe hat neuen Ärger mit der Lkw-Maut



Die Behörde, die das Bezahlsystem für Lkw kontrollieren soll, ist schon voll besetzt Lkw-Maut: Tausend Beamte haben nichts zu tun

Da waren das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und Verkehrsminister Manfred Stolpe (67, SPD) wohl ein bisschen zu schnell: Obwohl der Mautstart auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, hat das Amt schon eine Überwachungsstelle eingerichtet. In der Abteilung 4 sollen knapp 1000 Mautpolizisten das Lkw-Bezahlsystem kontrollieren. Nur: Bis heute haben sie in ihrem Aufgabenbereich nichts zu tun. Sie warten auf die Maut.


  Hintergründe


• Maut-Einnahmen: Zwei Manager warten auf das Geld
• Maut-Testphase: Spediteure machen nicht mehr mit


 
BAG-Sprecher Detlev Junker wiegelt ab: „Von Langeweile kann keine Rede sein. Die Mitarbeiter arbeiten in der Zentrale in Köln und in elf Au-ßenstellen, die über das gesamte Bundesgebiet verteilt sind. Derzeit beteiligen sie sich am Aufbau des Mautsystems, machen Probefahrten und erklären Spediteuren die Maut. Der Rest unterstützt Kollegen bei der Kontrolle von Gefahrguttransportern oder wird bis zum Mautstart in anderen Bereichen des Bundesamts eingesetzt, zum Beispiel im Innendienst.“

Und der Steuerzahler muss für die Beschäftigungstherapie im BAG aufkommen. Allein in diesem Jahr verschlingt die gesamte Behörde (1500 Mitarbeiter) Millionen.

Laut Kapitel 1205 des Bundeshaushaltsplans sind Ausgaben in Höhe von 44,7 Millionen Euro vorgesehen, 2004 werden es sogar 49,2 Millionen Euro sein.



„Ein großer Teil der Kosten wäre auch ohne die neue Abteilung angefallen“, so Junker, „denn rund 700 Mitarbeiter waren bereits beim BAG beschäftigt und sind für die Maut nur von ihren bisherigen Dienststellen abgeordnet worden.“ Unter dem Strich bleiben knapp 300 Neueinstellungen.


  Hintergründe

Die verrücktesten Pannen bei
der LkW-Maut
Brummi-Fahrer sauer: Neue Maut-Brücken zu niedrig
Werden jetzt alle Auto-Fahrer abgezockt?
Maut-Chaos: Verkehrsminister Stolpe kämpft um sein Amt
Wir brummen
Euch was!
Wirbel um Pkw-Maut  

 
Wann die Mautpolizisten endlich zum Einsatz kommen, ist weiter offen. Wenn die Maut endlich eingeführt wird, erhält der Geschäftsführer des Betreiberkonsortiums Toll Collect, Michael Rummel, trotz aller Pannen eine satte Prämie. Laut „Spiegel“ hat er Anspruch auf eine Million Euro. Rummel solle das Geld zusätzlich zu seinem Gehalt bekommen. Allerdings muss Rummel bis dahin seinen Job behalten.

Die Telekom-Führung fordert angesichts der Pannen bei Toll Collect personelle Konsequenzen. Anfang nächster Woche soll laut „Spiegel“ über eine Auflösung von Rummels Vertrag verhandelt werden. Unterdessen kündigte Minister Stolpe an, möglichst hohen Schadensersatz für Maut-Ausfälle einzufordern.

Stolpe: „Wir werden uns die Vertragsstrafen ansehen und wir werden über Einnahmeausfälle reden“.

 

Im Kinderporno-Fall hat ein Hinweis aus Schleswig-Holstein die Bremer Kripo auf die Spur des Bürgerschaftsabgeordneten Michael Engelmann (SPD) gebracht. Engelmann hatte demnach in Chatrooms Fotos mit pornografischen Darstellungen von Kindern angeboten und versucht, selbst solche Bilder zu bekommen, wie FOCUS meldet.

Als Polizisten auf den anonymen Internet-Surfer gestoßen seien, verfolgten sie seine Einwahlnummern bis zurück nach Bremen.

Engelmann war am Freitag zurückgetreten. Zudem habe er alle ehrenamtlichen Funktionen niedergelegt, bestätigte er der Nachrichtenagentur AP. Zu den konkreten Vorwürfen wollte sich der bisherige Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Schwulen und Lesben in der SPD (Schwusos) jedoch nicht äußern.

In einer Stellungnahme der Schwusos hieß es, der Bundesvorstand sei völlig überrascht und bestürzt und erwarte eine baldige und vorbehaltlose Aufklärung. Engelmann war seit November 2002 Bundesvorsitzender der Schwusos. Der Bremer Bürgerschaft gehörte er seit 1999 an.

 

ein SPD mann verwickelt ist als Kritik an der Regierung herauszustellen ist absolut armselig.
Die 40 Miliarden Neuverschuldung hatten wir schon mal wie hieß der doch gleich?
Mit den buschigen Augenbrauen?Wer war denn das hilf mir mal.

@Zombie im Prinzip hast du recht man sollte zufrieden sein wenn man warm und schön wohnt und noch satt wird.

Ich denke für mich es ist aus der Mode gekommen für Soziale Gerechtigkeit zu streiten,
es geht nur noch um den eigenen Geldbeutel und um sonst nichts.  

schönen Tag unter der SPD-Sonne und einigen grünen Wolken.
Goldener Herbst. Eicheln fallen vom Baum und die letzten Vögel zwitschern...

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hast Recht: falscher thread.

klecks1

Zombie denkt an die Armen in Deutschland (mach die Augen auf, Junge und dann erkenne, dass nicht die Reichen, sondern die Armen immer mehr in einen Teufelskreis geraten.
Übrigens plant die Regierung, dass Personen über 21 Jahre, die Arbeitslosenhilfe beziehen und bei Verwandten wohne, die letzten paar Cent gestrichen bekommen.

Ausserdem poste ich meist morgens, da es Menschen gibt, die keinen 8-Stunden-Tag haben bzw morgens noch ihren Rausch ausschlafen und dann kann man eben auch zu diesen Uhrzeiten posten.


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