Rot-Grüne Chaoschronik 2002-2006:
Seite 1 von 137 Neuester Beitrag: 18.09.05 23:03 | ||||
Eröffnet am: | 22.09.02 22:29 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 4.404 |
Neuester Beitrag: | 18.09.05 23:03 | von: Karlchen_I | Leser gesamt: | 166.410 |
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Dieses wird der längste Thread, den Ariva je gelesen hat. Mein Versprechen gilt. Wir fangen nächste Woche mit den Ministerauswechslungen an, wenn Müller und DGmelin den Hut nehmen (müssen).
...denn Du hast zu 100% Recht. Leider. Dafür ist jetzt der Machtwechsel in 4 Jahren sicher.
Gruß
Fluffy
Falls bei Dir psychische Verarbeitung der Realität notwendig ist:
Trink noch ne Flasche guten Roten.
Selbst wenn Stoiber jetzt noch 10 Prozent bei den Briefwählern holt:
ES IST VORBEI.
Fatal: Ich trinke wirklich gerne Rotwein, aber das muß nicht unbedingt heute sein.
Das Politik Arbeitsplaetze schaffen kann ist sowieso ein Witz. Jeder Politiker, der das behauptet, luegt in meinen Augen.
Als freiheitsliebender Europäer: Die unverschämte Einmischung werter möchte-gern-Diktator Bush ging nicht auf.
Als Bayer: Gerne freue ich mich weiterhin auf die durch meinen Ministerpräsidenten geförderten blühenden Wirtschaftsstrukturen in und um München (Achtung Ironie: hier gibt es gerade eine Explosion von Pleiten).
Und als Realist: Vermutlich ist Schröder doch in allem das kleinere Übel.
Und nicht zu vergessen: Der Anfang vom Ende des infiltrierten ostdeutschen Kommunismus ist heute eingeläutet worden.
Ein Hoch auf die Demokratie. prost - hicks
Wieviel Schulden hätte Deutschland mit einer schwarzen Regierung?
Taos
Im Übrigen,Fluffy,in 4 Jahren wird sich die Wirtschaft ja wohl soweit erholt haben......
Und dann gibt´s auch wieder 40%,natürlich nicht für die Schjwarzen!!;-))
Wenn die Schwarzen jetzt von guter Wirtschaftpolitik reden, kann ich nur laut lachen. Waigel hat mit der KfW nur Geld in heruntergekommene Ost-Unternehmen gepunpt, und die West-Unternehmer haben sich dann die Filetstücke dieser Firmen herausgesucht, und diese dann noch suventionieren lassen, während die anderen Arbeitnehmer entlassen wurden.
Der Osten wurde systematisch durch unfähige Wirtschaftspolitik in den Jahren 1990-1998 kaputt gemacht. Es ist schwachsinnig jetzt der SPD für 2 Jahre Abschwung in der Weltwirtschaft (bei gleichzeitigem Schuldenabbau) die Schuld zu geben.
Ich hoffe die SPD führt ihren Kurs weiter, und erhöht auch die Öko-Steuer!
Grüße
Denn ein Großteil der Stellenplatzabbauten in den Großkonzernen steht Deutschland doch noch bevor. Die Konzerne haben doch erst zum 30.9./31.12. (je nach Arbeitsvertrag) die Massenentlassungen durchsetzen können. Und wenn ich mir die Zahlen anschau wer wieviel entlassen will, dann kommen da mal nochmal locker 100.000 im nächsten Jahr auf uns zu.
Immo
Weil unser durchrasster bräunling aus Nord Kärnten ja bestimmt die Steuern
senken wird/würde.
PDS am Anfang vom Ende...positiv für die Zukunft...auch im Osten kehrt nun realistisches Denken ein...
Bayern bleibt zum Glück fest in der Hand von Herrn Stoiber...da kann er zeigen wie er die Flut an Pleiten und Arbeitslosen beheben kann/will...
Lass ihn dort ruhig im Kleinen weiter üben, wozu er auf großer Ebene keine Chance bekommen hat...
Der Rest der "Deppen" egal von welcher Partei auch immer, wird sich zerfleischen und belügen wie bisher !
Demokratie hat heute gezeigt das sie flexibel ist, aber auch an guten Grundtendenzen festhalten kann ! Wo immer diese auch zu finden seien...
MfG
Minimizer
*der sich jetzt erstmal die Nerven in Sekt badet*
Wo wohnst Du denn ? mal ein Fläschchen köpfen ?
Leider gibt es tiefdunkle Weine, also rote die fast schon schwärzlich rüberkommen - und jetzt kommt es:
DAS SIND MIT ABSTAND DIE BESTEN.
Fakt ist und bleibt :
Demokratie hat was !
Stärken....... Schwächen........
In allem sind wir alle uns aber denke ich einig...
Keiner von uns möchte sein Leben für Sadam oder für Stoiber oder Schröder oder Bush oder Putin oder wen auch immer opfern !
Menschlichkeit und Verständniss sowie auch Anerkenntniss des anderen...
das sind Bausteine einer vernünftigen Einstellung !
MfG
Minimizer
Also falls wir morgen nüchtern noch immer die Idee im Kopf haben... ?????
@Minimizer: Ich stimme Dir schon wieder zu.
Claus Leggewie
„Vier bleierne Jahre?“
Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie beklagt in einem Beitrag für sueddeutsche.de amerikanische Verhältnisse und warnt vor einer Lähmung der Politik in Deutschland.
Von Claus Leggewie
Claus Leggewie, Professor für Politikwissenschaft Universität Gießen, Direktor des dortigen Zentrums für Medien und Interaktivität (dpa )
Jetzt haben wir wirklich „amerikanische Verhältnisse“: eine spannende Wahlnacht, in der jede Stimme zählt. So knapp, wie die Bundestagswahl 2002 ausgegangen ist, scheint alles auf eine Grosse Koalition hinauszulaufen. Wird die Kanzlerschaft Gerhard Schröders eine Episode und Rot-Grün auf Bundesebene nur eine Fußnote der verrückten Milleniumswende sein? Verdient hat die Regierung Schröder/Fischer das nicht: Sie hat mehr vom „Reformstau“ abgetragen, als ihr die meisten zugetraut haben, und sie hat in Sachen Energie- und Umweltpolitik, beim Verbraucherschutz und in der Einwanderungspolitik einiges auf den Weg gebracht, was eine Fortsetzung verdient hätte.
Aber Rot-Grün hat die Deutschen und nicht einmal ihre eigene Basis dafür erwärmen können, die Wahlbeteilgung ist sogar zurückgegangen Vor allem die Sozialdemokratie macht programmatisch und personell einen ausgezehrten, oft erbärmlichen Eindruck – buchstäblich bis zur letzten Minute hielt ihre unseriöse Selbstdarstellung mit einem peinlichen Hitlervergleich an. So jedenfalls schafft man die europäische Trendwende nicht. Vor vier Jahren noch sah alles nach einem „rot-grünen Jahrzehnt“ aus, jetzt regieren fast überall Mitte-Rechts-Koalitionen. Nur mit einem überzeugenden Sieg wäre von Deutschland ein Signal ausgegangen.
Auch Stoiber und Westerweille haben keinen klaren Regierungsauftrag der deutschen Wählerschaft bekommen, vermutlich übrigens, weil Stoiber nicht konservativ genug war. So reichte es nur, die bei der FDP geparkten und mangels Führungsstärke und Profil verlorenen bürgerliche Stimmen (plus einiger Globalisierungsverlierer von der SPD) zurückzugewinnen, nicht aber zu einer neuen Ära für die Union. Am Ende werden viele sich fragen, ob Angela Merkel nicht doch besser gewesen wäre, weil sie auch bei den Frauen gepunktet hätte.
Und aus dieser Lähmung der beiden Großen soll eine Koalition hervorgehen, die Deutschland voranbringt? Eine Grosse Koalition würde Besitzstände wahren und vor allem gut organisierte Interessen zufriedenstellen, aber für einschneidende Reformen braucht man die lebendigeren kleinen Partner. Hier haben die Grünen einen klaren Vorsprung, auch Wertkonservative und die bürgerliche Mitte ahnen, dass die wirklichen Reformen im Klimaschutz und in der Agrarwende liegen, um nur zwei Beispiele zu nenne, wo eine Grosse Koalition wenig zustandebringen würde.
Und wenn es für Rot-Grün nicht reicht? Dann könnten auch die beiden Gewiner der Wahl miteinander koalieren, also eine schwarz-grüne Regierung gebildet werden. Dafür spricht inhaltlich einiges. Doch beide Parteiführungen haben die letzten zehn, fünfzehn Jahre alles getan, um diese Option auszuschließen. Und weil sich alle in ihren „Lagern“ eingebunkert haben, drängt sich jetzt als schlechteste aller Koalitionen angeblich die schwarz-rote auf, wovon wir in der Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern ohnehin schon zuviel haben. Eine „spannende Wahlnacht“ – und vier bleierne Jahre?
(sueddeutsche.de)
Däubler-Gmelin verkündet ihren Abschied
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) wird im rot-grünen Kabinett kein Amt mehr bekleiden. Über ihre Nachfolge kursieren Gerüchte.
Herta Däubler-Gmelin (SPD)
Däubler-Gmelin stehe in der kommenden Legislaturperiode als Justizministerin nicht mehr zur Verfügung, sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach einer Sitzung der SPD-Führungsgremien am Montag in Berlin. Das habe sie ihm in einem Brief mitgeteilt.
Der Bundeskanzler sieht sich wegen der Affäre um Däubler-Gmelin mit scharfer Kritik aus den USA konfrontiert. Die Justizministerin soll bei einem Wahlkampftermin in ihrem Tübinger Wahlkreis die Außenpolitik Bushs mit der Hitlers verglichen haben. Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice nannte das Klima zwischen Deutschland und den USA vergiftet. In einem Brief an Bush hatte Schröder versucht, die Wogen zu glätten.
Im Zusammenhang mit den Spekulationen um die Nachfolge Däubler-Gmelins sind mehrere Namen gefallen. Die Grünen sollen nach Informationen der FTD den ehemaligen hessischen Justizminister Rupert von Plottnitz ins Spiel gebracht haben, hieß es am Montag aus Parteikreisen. Innen-Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) wird ebenfalls als mögliche Nachfolgerin gehandelt. Auch Ute Vogt (SPD) ist im Gespräch. Die Rechtsanwältin aus Baden-Württemberg leitet derzeit den Innenausschuss des Bundestages.
Ministerin verliert Wahlkreis
Däubler-Gmelin verlor in ihrem Wahlkreis gegen die CDU-Kandidatin Annette Widmann-Mauz. Die Ministerin büßte 6,8 Prozentpunkte der Erststimmen ein. 1998 hatte sie das Direktmandat mit 47,2 Prozent gewonnen. Däubler-Gmelin ist allerdings über die SPD-Landesliste Baden-Württemberg abgesichert, wo sie auf Platz drei steht.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat Däubler-Gmelin scharf kritisiert. "Jemand mit der Erfahrung müsste wissen, dass man solche Vergleiche überhaupt nicht erst anstellen darf, damit man nicht in einer solchen Weise missverstanden wird und damit nachhaltig der Partei schadet", sagte Beck am Montag.
Wahrheitssuche geht weiter
Der Streit zwischen Däubler-Gmelin und dem "Schwäbischen Tagblatt" verschärfte sich. Die Ministerin kündigte an, den Medienanwalt Matthias Prinz zu beauftragen. Das Justizministerium teilte am Sonntag mit, dass die sechs Betriebsräte, die die Zeitung als Zeugen aufgeführt hatte, die Aussage Däubler-Gmelins in einer eidesstattlichen Erklärung stützten.
Nach Informationen der FTD versichern die sechs Betriebsräte jedoch lediglich, dass die vom "Schwäbischen Tagblatt" zitierten Formulierungen während der Diskussion mit Däubler-Gmelin so nicht gefallen seien. Die Redaktion beharrt auf ihrer Darstellung und teilte mit, dass weitere Zeugen belegen könnten, dass die Ministerin Bushs und Hitlers Politik in Zusammenhang gebracht habe.
© 2002 Financial Times Deutschland , © Illustration: AP
Quelle: http://www.ftd.de/pw/de/1032719441219.html?nv=hptn
"Die Regierung Schröder/Fischer ... hat mehr vom „Reformstau“ abgetragen, als ihr die meisten zugetraut haben, und sie hat in Sachen Energie- und Umweltpolitik, beim Verbraucherschutz und in der Einwanderungspolitik einiges auf den Weg gebracht, was eine Fortsetzung verdient hätte."