PDS nennt verheiratet Frauen/Männer "Parasiten":..
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Eröffnet am: | 25.04.02 16:45 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 74 |
Neuester Beitrag: | 20.05.02 19:22 | von: ruhrpottzock. | Leser gesamt: | 3.172 |
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PDS will Ehe-Förderung stoppen
Abgeordnete fordert Ende der "parasitären Lebensweisen"
Von Pitt von Bebenburg
Die PDS plädiert dafür, sämtliche staatlichen Sonderleistungen für Ehepaare abzuschaffen. Gefördert werden solle lediglich das Zusammenleben mit Kindern und Pflegebedürftigen, heißt es im familienpolitischen Konzept der PDS-Fraktion.
BERLIN, 24. April. Die PDS will "all das Geld, das in die Eheförderung geht, umlenken". Die familienpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, Christina Schenk, sprach am Mittwoch in Berlin von "parasitären Lebensweisen", die nicht mehr von der Solidargemeinschaft bezahlt werden sollten. Die PDS habe nichts gegen Ehen, in denen nur ein Partner berufstätig sei. Falsch sei aber die "Subventionierung des Alleinverdieners" durch die Solidargemeinschaft, sagte Schenk.
Alle Lebensweisen müssten rechtlich gleichgestellt werden. "Die Ehe wird damit nicht abgeschafft, aber sie verliert ihre rechtliche und finanzielle Sonderstellung", stellte die PDS fest. Der Familienbegriff der Partei umfasse "alle Lebensweisen, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen". Die Betreffenden könnten "verheiratet sein oder nicht, hetero-, homo- oder bisexuell sein, mit Kindern zusammenleben oder ohne".
Die PDS-Fraktion schätzt, dass sich die Vorteile für traditionelle Familien - vor allem durch das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern - auf 40 Milliarden Euro summieren. Mit diesem Geld solle der Ausbau der Kinderbetreuung für etwa 20 Milliarden Euro, eine Erhöhung des Kindergeldes auf zunächst 210 Euro (Kosten: sechs Milliarden Euro) und Lohnersatz für bis zu zwei Jahre Erziehungszeit der Eltern (15 Milliarden Euro) bezahlt werden. Jedem Sorgeberechtigten solle in der Erziehungszeit zwölf Monate lang 90 Prozent seines Nettoeinkommens gezahlt werden. Die Ansprüche seien nicht übertragbar, um auch Männer zu ermuntern, Erziehungsarbeit zu übernehmen. Insgesamt sollten beiden Sorgeberechtigten je 18 Monate Freistellung von der Berufstätigkeit zustehen.
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Copyright © Frankfurter Rundschau 2002
Dokument erstellt am 24.04.2002 um 21:04:26 Uhr
Erscheinungsdatum 25.04.2002
"Danke, dass Sie mich nach wie vor als Ihren Schirmherrn die Umweltseiten in Ihrem wichtigen Kompendium zur Zeitgeschichte begleiten lassen. Solche Zusammenarbeit macht Freude! Herzlichen Dank".
Dieses Zitat entstammt einem Brief des CSU-Generalsekretärs Thomas Goppel an den Herausgeber der Vierteljahreszeitung "Epoche". Bei dem "wichtigen Kompendium" handelt es sich um eine rechtskonservative Scharniergazette, die in der (Schwarz-)Braunzone zwischen CSU/CDUlerInnen und RechtsextremistInnen angesiedelt ist. Herausgegeben wird sie von dem in Bad Reichenhall ansässigen "Verband für Publizistik und Jugendbildung Epoche e.V.". Der gemeinnützige Verein definiert sich selbst als "christlich-konservative-freiheitliche Denkfabrik". In einer Selbstdarstellung wird als Ziel genannt, "Jugend- und Schülerzeitungen, Jugendgruppen und nicht-linke Studentenorganisationen mit Argumenten und Ideen auszustatten".
Der Geschäftsführer des Vereins ist Karl Ludwig Bayer, der auch nicht gerade als unbeschriebenes Blatt bezeichnet werden kann. Er war Mitte der 60er Jahre Pressesprecher des bayerischen Landesverbandes der NPD, als diese im bayerischen Landtag vertreten war. 1971 wurde er ins Präsidium der Bundes-NPD gewählt und war dort für den Bereich "Propaganda" zuständig. Im November 1975, nach seiner Zeit in der NPD, nahm er als Leiter des "Historisch-Kulturellen Arbeitskreises" (HKA) an einem Treffen internationaler rechtsextremistischer und antikommunistischer Organisationen in München teil. Mit von der Partie war damals auch der "Antibolschewistische Block der Nationen", der von der italienischen Polizei mit einem Bombenanschlag auf einen Schnellzug im August 1974 in Verbindung gebracht wurde. Hauptredner des Treffen war übrigens der CSUler und Sprecher der Sudetendeutschen Landsmannschaft 1968 bis 1982, Dr. Walter Becher (MdB).
Antikommunismus ist, wie das Vereinsziel schon zeigt, noch immer ein Schwerpunkt der Bayerschen Aktivitäten. So finden sich dann auch in fast jeder Ausgabe der "Epoche" Artikel zu diesem Themenfeld. Otto Habsburg, Multifunktionär der europäischen Rechten z.B. stellt die Einführung der neuen Hymne Russlands, die eine textlich veränderte Fassung der 1943 von Stalin eingeführten Hymne ist, mit dem Einsetzen des Horst-Wessel-Liedes als Deutschlandhymne auf eine Stufe. Aber Otto Habsburg, für den "die Grenze, die (...) in Jalta durch Nichteuropäer durch unseren Kontinent gezogen wurde, keine gültige Grenze"1 ist, ist nicht der einzige extrem Rechte, der in der "Epoche" publiziert. Zu finden sind Artikel von Bruno Bandulet aus Bad Kissingen und Dr. Wolfgang Hacker, zwei ehemaligen Bundesvorstandsmitgliedern des inzwischen aufgelösten "neurechten" Bundes Freier Bürger. Aber auch Dr. Claus Nordbruch, u.a. Autor in der rechtsextremistischen Zeitschrift "Nation & Europa" aus Coburg, veröffentlichte bereits in "Epoche". Letztes Jahr war Nordbruch als Referent für ein Tagesseminar der "Staatsbürgerlichen Runde" und des Nationaldemokratischen Hochschulbundes in Nürnberg angekündigt. In seinem Artikel "Tugendterror in Deutschland - geistige Gleichschaltung" weiß er zu berichten, dass "aus Political Correctness ein Tugendterror geworden (ist), der die Freiheit zu ersticken droht".
Kallina Bernd, seines Zeichens "alter Herr" der Münchner Burschenschaft Danubia, die mittlerweile vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird, interviewt unter dem Titel "Deutsche Identität und Rechtstradition bewahren" den obersten bayerischen Verfassungsschützer Günther Beckstein. Doch Beckstein greift auch selbst zur Feder und hetzt mit seinem Artikel "Jeder vierte Straftäter ist Ausländer" gegen Flüchtlinge und MigrantInnen. Etwas intellektueller, aber deswegen nicht besser, gibt sich der bayerische Ministerpräsident und Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Edmund Stoiber. In seinem Aufsatz behandelt er das "alte" neu-rechte Thema "Europa der Nationen und Regionen".
Ein weiterer Schwerpunkt in der "Epoche" liegt auf Revisionismus. So schreibt Botho Kirsch von einem "deutschen Schuldkult" und über "sowjetische Angriffsvorbereitungen" auf Deutschland.
Es spricht schon für sich, wenn Thomas Goppel die "Epoche" im Mai letzten Jahres "einen wichtigen Mosaikstein in der Presse- und Informationsarbeit der CSU" nennt. Goppel war auch der Hauptredner auf der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Zeitung am 17. Oktober 2001.
Nachdem Ende Januar 2002 die ersten Vorwürfe gegen Goppel wegen seiner Aktivitäten für die "Epoche" in der Presse laut geworden sind, gab er zuerst an, dass seine Schirmherrschaft 1999 "ohne nachzufragen" verlängert worden sei. Dem widerspricht der eingangs zitierte Brief vom 20.3.2000. Mit dem Brief wurden zudem Spenden für "nicht-linke" Jugendarbeit gesammelt. Dabei ist im Laufe der letzten Jahre ein "siebenstelliger Betrag" zusammen gekommen.
Aber Bayern wäre nicht Bayern, würden solche Affären irgendjemand hinter dem Ofen hervor holen. Nicht mal eine Woche nach den ersten Veröffentlichungen ist der Name "Epoche" schon vergessen und die CSU samt Anhang stürzt sich auf den tschechischen Ministerpräsidenten Zeman, der es wagte, die sog. Sudetendeutschen als das zu bezeichnen, was sie waren - "die fünfte Kolonne Hitlers". Vorneweg die "Epoche"-Autoren Edmund Stoiber und Dr. Walter Kreul.
Denk mal drüber nach und verteufele nicht alles, was nicht von Merz, Meyer und Merkel kommt....
Gruß
Happy End
Kann doch nicht sein, daß Alleinverdiener in Steuerklasse 1
mit ihren hohen Steuersätzen sog. Familien (St.klasse 3 ohne Kinder)
subventionieren.
http://www.raumzeit-online.de/022002/9.html
Der Vorteil an der jetzigen Lösung ist, dass Familien 'subventioniert'
werden bei denen zumindest ein Mitglied arbeitet. Also die Sozialsysteme
und Staatsfinanzen von dem endgültigen Kollaps bewahrt
Dem Ziel der PDS kann ich nur entnehmen, dass das zuhause Sitzen und
von Transferleistungen leben noch lukrativer gemacht werden soll.
In einer Gesellschaft in der es weniger Erbwerbstätige gibt
als Nichterwerbstätige das völlig falsche Signal.
@levke geh doch mal sachlich auf den Vorschlag der PDS ein und nicht mit deiner
Bayernphobie
schwarzer lord: wenn du an das bisherige system glaubst, bist du hier bei einigen typen schon unten durch. rote socken mit aktien?
Nein: Ich habe keine schwarze Brille auf.
Nein: zur PDS.
Und zur Erläuterung: Die Ehe ist die Grundlage und Ursprung der Familie. Sie ist geschützt durch das Grundgesetz. Ich zitiere:
"GG Art. 6 Ziffer (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung."
Dazu der Kommentar von Dieter Hesselberger (für 1,5€ bei der Bundeszentrale für pol. Bildung zu bestellen):
"Das BVerG definiert den Begriff Ehe und Familie folgendermaßen: Ehe ist auch für das Grundgesetz die Vereinigung eines Mannes und einer Frau zu einer grundsätzlich unauflöslichen Lebensgemeinschaft, und Familie ist die umfassende Gemeinschaft von Eltern und Kindern, in der den Eltern vor allem Recht und Pflicht zur Pflege und Erziehung der Kinder erwachsen. Dieser Ordnungskern der Institute ist für das allgemeine Rechtsgefühl und Rechtsbewußtsein unantastbar. (BVerG 10, 59/66)" S. 106
Wenn also die PDS hier ansetzt, versucht sie wieder einmal die Grundsäulen unserer Verfassung umzustoßen. Die Familie ist wie oben für mich eine unantastbare Sache und es kann nicht angehen, daß in den Zeiten von 4,3 Mio. Arbeitslosen hier auch noch so getan wird, als handele es sich bei jedem Nichtarbeitenden wie z.B. auch meiner Mutter, die 3 Kinder großgezogen hat, um Parasiten. Das ist unverschämt von diesem Kommunisten-Pack, die für die Tötung von Flüchtlingen an der Mauer die Verantwortung trägt. Das hat nichts mit schwarzer Brille zu tun. Das was ihr hier betreibt ist schlicht und ergreifend die Verharmlosung einer gefährlichen Partei.
R.
Die Wortwahl der PDS in diesem Zusammenhang ist sicher nicht akzeptabel (Deine im übrigen auch nicht - "Kommunistenpack"), aber der Hintergrund schon eher. Warum sollen kinderlose Ehen (mit einem oder zwei Verdienern) gefördert werden?
Eine umfassende Neuregegelung müsste auch gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften mit Kindern oder Gemeinschaften mit pflegebedürftigen Menschen miteinbeziehen.
Gruß
Happy End
Anschrift: GrossRAUMZEITung, Postfach 35 43, D-91023 Erlangen
eMail: zeitung@fen-net.de
Internet: http://www.radio-z.net/raumzeit
Quellen: Contraste (2000), Nr.195, S.3
Publikationsform: Zeitschrift
Libertärer Bezug: anarchistische Tendenzen; Autonomie; Linkes Umfeld
http://www.free.de/dada/dada-p/P0002183.HTM
Dort steht was von "besonderen Schutz" und nicht "besondere Subventionen"
Die Rede ist hier von Familien (ohne Kinder): Also i. a. Mann arbeitet,
Frau macht Haushalt und sonstige Dienstleistungen aller Art.
Ist doch klar, das viele die von Transferleistungen leben
hier die Trommel für mehr Staat schlagen.
@Freak Stammtisch = Volksmeinung
Demokratie = Die Gewalt geht vom Volk aus
ansonsten voll in Ordnung Dein Posting
Nein: Ich habe keine rote Brille auf.
Nein: zur CDU / CSU.
Und zur Erläuterung: Die Ehe ist die Grundlage und Ursprung der Familie. Sie ist geschützt durch das Grundgesetz. Ich zitiere:
"GG Art. 6 Ziffer (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung."
Dazu der Kommentar von Dieter Hesselberger (für 1,5€ bei der Bundeszentrale für pol. Bildung zu bestellen):
"Das BVerG definiert den Begriff Ehe und Familie folgendermaßen: Ehe ist auch für das Grundgesetz die Vereinigung eines Mannes und einer Frau zu einer grundsätzlich unauflöslichen Lebensgemeinschaft, und Familie ist die umfassende Gemeinschaft von Eltern und Kindern, in der den Eltern vor allem Recht und Pflicht zur Pflege und Erziehung der Kinder erwachsen. Dieser Ordnungskern der Institute ist für das allgemeine Rechtsgefühl und Rechtsbewußtsein unantastbar. (BVerG 10, 59/66)" S. 106
Die CDU /CSU hat in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit die Grundsäulen unserer Verfassung umgestoßen. Ihre verfassungswidrige Benachteiligung der Familien mit Kindern ist höchstrichterlich so festgestellt. Das hat nichts mit roter Brille zu tun. Das was sich unter dem Namen CDU / CSU rumtreibt, ist in höchstem Maße unchristlich und schlicht und ergreifend eine Gefahr für die Familien. Verharmlost nicht diese gefährliche Partei.
Ihr seid doch bestimmt keine Zahnärzte.
Schaut lieber mal in die Einkommensteuer-Tabelle!
Alles Augenwischerei.
Die Populisten von der PDS sind auf Stimmenfang.
Die niedrige Geburtenrate hat auch in dieser Diskriminierung ihren Grund. In den letzten vier Jahren wurde etwas getan. Aber längst nicht genug. Wenn das Geld nicht mehr für die Subventionierung eines Trauscheins ausgegeben wird, sondern tatsächlich für Familien, ist das nur richtig.
Die jetzt praktizierte Besteuerung von Verheirateten
bestand auch zu allen Zeiten einer SPD-Regierung oder der
Grossen Koalition.
Und das waren ja einige Jahre, wie Du mit Deinen
47 Jahren Alter eigentlich wissen müsstest.
Viele Grüsse in den schönen Pott
rpz, Grundgesetze kann man ändern. Gerade jemandem aus der DDR ist diese Tatsache bewußt. Allerdings ist es Dummheit und Instinktlosigkeit, sollte Schenk in diesem Zusammenhang wirklich von "parasitär" gesprochen haben. Ich finde, der Staat sollte sich etwas mehr aus allen privaten Dingen heraushalten und sich nicht zu sehr mit Umverteilung beschäftigen. Ein politischer Rahmen, der Unternehmertum fördert und eine Absicherung für sozial Schwache sind sinnvoll. Vieles andere, was unsere Politiker veranstalten, halte ich für eher kontraproduktiv. Deshalb wähle ich auch mangels Alternativen FDP (vor kurzem stand der Name ja noch für Fette Drei Prozent). Außerdem sind deren Steueraffairen ja inzwischen verjährt ...
R.
Unternehmertum fördern und sozial Schwache absichern ist ganz in meinem Sinne und für mich Aufgabe des Staates.
Höchstes Einkommen, das ich in einer Online-Tabelle finden konnte:
Zu verst. Einkommen Gundtabelle Splittingtabelle
251.046 DM 102.471 DM 83.210 DM
Quelle:
http://www.steuerlinks.de/download/est-2001-grundtabelle.pdf
http://www.steuerlinks.de/download/est-2001-splittingtabelle.pdf
Abgesehen davon - ich habe drei Kinder, bin verheiratet. Glaube mir, ich würde es begrüßen, wenn man die EHE-Förderung umlenkt, um FAMILIEN mit KINDERN mehr zu fördern. Die Ehe allein zockt nur ab - die Frage ist, was bringt das dem Staat? Weißt Du, was es heißt, Kinbder großzuziehen? Und was es letztlich kostet? DAS sollte in einem famlienfreundlichen Staat viel mehr gtefördert werde - und das meint die PDS.
Das Problem, was Du und all die anderen, die in Dein Horn blasen, haben, ist, daß alles, was die PDS sagt, erst mal Müll ist... Toleranz pur, ja? Der Gedanke mit der Förderungsumlenkung ist SUPER!! Denk mal richtig drüber nach und blaß Dich hier nicht so auf.
UNd die anderen hier, die nichts anderes drauf haben, als diejenigen, die den SL-Beitrag kritisieren, als "roto Socken" zu beschimpfen, sollten sich mal Gedanken machen, ob es nich besser wäre, die Klappe zu halten wegen der fehlenden Reife, die man haben sollte, bevor man postet.
Übrigens, Happy, Du sprichst mir aus dem Herzen....
die PDS werden nur wenige Wessis für voll nehmen.
"Parasiten" der leistungswilligen Menschen würde ich
diese Post-Kommunisten bezeichnen, die früher den Westen
fanatisch gehast haben (und heute?)
Allerdings das Splittingverfahren begünstigt auch Kanzler Schröder mit
ca. 600.000 DM zu verst. Einkommen gewaltig.
Es stellt eine steuerliche Begünstigung hoher Einkommen dar.
Aber wir hatten doch erst eine "grossartige" Steuerreform,
woll, ruhrpottzocker.
Ich weiss, im Alter lässt das Kurzzeitgedächtnis nach.
Einige bekommen leider auch Alzheimer, traurig.