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von Helmut Janus GmbH China-Consult
und VACT Vinck’s Agency for Consulting and Trading

Nr. 40 vom 20. Dezember 2010

Inflationsangst bestimmt die Wirtschaftspolitik 2011

Für November wurde die Steigerung der Konsumentenpreise mit 5,1% angegeben, deutlich über dem für 2010 verkündeten Ziel von 3% Inflation. Besonders heftig stiegen die Lebensmittelpreise mit über 20%. Auch die Immobilienpreise stiegen trotz aller angekündigten Gegenmaßnahmen um 7%. Das Thema Inflation beherrscht die lokalen Medien, Chinas Regierung wird zunehmend nervös. Das Wachstumsziel für 2011 wurde mit 8% angegeben. China will sich vornehmlich der Bekämpfung der Inflation widmen. Ausgelöst wurde der Anstieg der Inflationsrate durch die hohen Bargeldsummen, die zur Bekämpfung der internationalen Wirtschaftskrise seit 2008 in die Wirtschaft gepumpt wurden. Zuletzt hat man versucht, mit einer Anhebung der Mindestreservesätze auf das Wachstum der Geldmenge zu reagieren. In mehreren Schritten wurde der Satz auf den Rekordwert von 18,5% erhöht. Die Zinssätze wurden dagegen nur moderat um 0,25% angehoben. Starker Widerstand gegen eine strengere Inflationsbekämpfung kommt von den lokalen Regierungen, deren Einkünfte zum großen Teil von der Immobilienbranche abhängen, die wiederum höhere Zinssätze fürchtet. Ein anderes Mittel gegen die Inflation, eine Anhebung des Wechselkurses zur Drosselung der Exporte stößt dagegen auf den erbitterten Widerstand der Exportbranche, an der zahlreiche Arbeitsplätze hängen. 2011 dürfte für die chinesische Wirtschaftspolitik ein schwieriges Jahr werden.

China verteidigt Exportbeschränkungen für Seltene Erden

Statt den Export Seltener Erden von 50,1 Tonnen in 2009 auf 30,2 Tonnen in 2010 um 40% zu reduzieren, wurde im Juli ein noch stärkerer Rückgang um 72% vom chinesischen Handelsministerium verkündet. Dies führte zu einem Aufschrei der westlichen Handelspartner, die vom chinesischen Export abhängig sind. Das Ministerium argumentiert, dass China nur 36% der weltweiten Reserven besitze, aber in den Jahren 2008 und 2009 97% der weltweiten Exporte auf China entfallen seien. Die Reserven seien von 1996 bis 2009 um 37% zurückgegangen und reichten bei der derzeitigen Steigerung des Verbrauchs nur noch 15 bis 20 Jahre. Währenddessen kaufe Japan, dessen Bedarf zu 92% von China gedeckt wird, Seltene Erden nicht zum unmittelbaren Verbrauch, sondern baue sich strategische Reserven auf. Zudem seien die Preise für die chinesischen Hersteller viel zu niedrig gewesen und sei die Erschließung mit schlimmen Umweltschäden verbunden. Es sei international üblich und verstoße nicht gegen die Bestimmungen der WTO, wenn ein Land seine natürlichen Rohstoffreserven schone.

Energieziel 2020: 15% des Energieverbrauchs aus Kernkraft und erneuerbaren Energieträgern

China hat für das Jahr 2020 das Ziel verkündet, 15% seines Energieverbrauchs aus Kernkraft und erneuerbaren Energieträgern zu decken. Ende 2009 lag dieser Wert noch bei 9%. Im einzelnen sollen die Kapzaitäten wie folgt ausgebaut werden:
Kernenergie: 80 GW
Wasserkraft: 380 GW
Windenergie: 250 GW
Solarenergie: 20 GW
Biomasse: 30 GW
Besonders ehrgeizig ist die Zielsetzung für Windenergie. Schon heute ist China mit einer Kapazität von fast 30 GW der größte Windenergieproduzent der Welt. Das Ziel für 2020 bedeutet, dass jährlich im Schnitt 22 GW hinzu kommen müssen. Hierfür sind große Offshore-Windparks geplant.
Bei der Kernenergie sind 24 Reaktoren in Betrieb, 33 im Bau und nochmals 160 in Planung.
Bei der Solarenergie ist China bereits der weltweit größte Hersteller von Solarmodulen. Die Industrie wird aber angeheizt von den Subventionen anderer Länder, insbesondere Deutschland, während nur ein Bruchteil in den Inlandsmarkt geht. Dies soll sich ändern durch Subventionen, die ca. 50% der Kosten der neuen Solarmodule decken sollen.

Neue Steuer für Unternehmen mit Auslandskapital

Unter der Stichwort der Vereinheitlichung der Steuersätze für Unternehmen mit chinesischem und ausländischem Kapital wurde zum 1. Dezember 2010 eine zusätzliche Steuer für Unternehmen mit Auslandskapital eingeführt, die “City Maintenance and Construction Tax and Additional Education Fees”, die städtische Baumaßnahmen und die Entwicklung des Erziehungswesens finanzieren soll. Bisher wurde diese Steuer nur von chinesischen Unternehmen erhoben, allerdings auch mit vielen Ausnahmen. Die neuen Steuern werden als “Steuern auf Steuern” berechnet. Basis sind alle umsatzabhängigen Steurn, d.h. insbesondere Mehrwertsteuer, Konsumsteuern und Gewerbesteuer (business tax). Der Steuersatz beträgt für die Construction Tax in den Städten 7%, in den Kreisen 5% und in den übrigen Regionen 1%, während die Education Fee generell 3% beträgt. Im schlimmsten (und häufigsten) Fall beträgt der Aufschlag also 10% auf die Umsatzsteuern. Erstmals müssen die neuen Steuern im Januar 2011 für den Dezember 2010 abgeführt werden.

Feiertage 2011

Für 2011 hat China die folgende Feiertagsregelung angekündigt:
01. - 3.01. Neujahr
02.-8.02. Frühlingsfest, (zum Ausgleich sind Sonntag, der 30.01., und Samstag, der 12.02., Arbeitstage)
03. - 05.04. Grabreinigungsfest (zum Ausgleich ist Sonntag, der 02.04. Arbeitstag)
30.04. - 02.05. Maifeiertag
04. - 6.06. Drachenbootfest
10.-12.09. Mittherbstfest
01. - 07.10. Nationalfeiertag (zum Ausgleich sind Samstag, der 08.10., und Sonntag, der 09.10., Arbeitstage)

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 © Helmut Janus GmbH China-Consult, Essen 2011

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