Schau einer kuck

Israel ruft Botschafter aus Belgien zurück
Israel hat seinen Botschafter in Brüssel zu „dringenden Beratungen“ zurückbeordert. Das Außenministerium in Jerusalem reagierte damit auf eine Entscheidung des Gerichtshofs in Brüssel. Ministerpräsident Ariel Scharon könnte nach Beendigung seiner Amtszeit wegen Massakern in palästinensischen Flüchtlingslagern in Libanon im Jahre 1982 angeklagt werden.

Scharon kann laut der Entscheidung wegen seiner juristischen Immunität nicht in Belgien verfolgt werden, solange er Premier in Israel ist. Der Gerichtshof ließ jedoch die Verfolgung anderer israelischer Beschuldigter zu.


 

Der sagt uns doch sonst immer gleich, was ein anständiger Mensch zu denken und zu tun hat.
Oder ist er gerade vollauf mit Kriegshetze beschäftigt?  

wird wohl mal kräftig schlucken müssen.  

 

sonst hätten wir jetzt schon seine Stellungnahme!  

Die schönste Stadt der Welt

Karlsruh die schönste Stadt der Welt,

hat ein ganz großes Fussballfeld.

Wenn Karlsruh spielt dann schau' ich zu,

aus dem einfachen Grund ich lieb Karlsruh.

Schießt Karlsruh ein Tor ruf ich laut Juhuu,

Schießt der Gegner ein Tor schrei ich ganz laut Buh.

Wenn Karlsruh siegt sauf ich mich zu,

aus dem einfachen Grund ich love Karlsruh'.

Von mir aus sing' ich bis Morgen früh.

aus dem einfachen je t'aime Karlsrüh'.

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Bin auch aus der Gegend ;-)

 

kann es sein, daß du häufiger den Thread verwechselt?  

 

Dann haste beim nächsten Karlsruhe-Treff gefälligst dabeizusein!

Gruß
Rheumax  

hatte aber leider schon andere Pläne.
Sind die treffen jährlich oder wie läuft das?
Gruß  

 

in der Vorweihnachtszeit gemacht und werden es sicher auch dieses Jahr wieder machen.
Soll sowas wie Tradition werden und ich werde rechtzeitig dafür sorgen, dass jeder hier
Bescheid weiß *g*
War beide Male super, was Dir alle Teilnehmer bestätigen können.
Im kleinen Kreis haben wir uns auch schon mal unterm Jahr zum Abendesssen getroffen und sowas in der Art wird es auch wieder geben.
Wahrscheinlich treffen wir uns auch mal in Heidelberg, wo Ulrich14 wohnt, der leider
bei ariva nicht mehr postet.
Aus Karlsruhe selbst kenne ich nur Aktienbiene und Deathbull, der allerdings nicht mehr hier wohnt. 1Mio€ aus Rastatt scheint immer noch krank zu sein, jedenfalls war er schon länger nicht mehr dabei.
Viele kommen auch von weit her, wie der RZ, Madchart, MaxCohen, Pichel, Happy, um nur einige zu nennen.
Ich finde es toll, mit den Leuten, von denen man nur die postings kennt, mal nen Abend an einem Tisch zu sitzen.

Gruß
Rheumax  

Belgischer Außenminister weist Israels Kritik zurück

Brüssel (dpa) - Der belgische Außenminister Louis Michel hat Israels Kritik am belgischen Gerichtshof zur Klage gegen den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zurückgewiesen. Michel bedauerte am Donnerstag, dass sein israelischer Amtskollege Benjamin Netanjahu den Richterspruch als Affront gegen Israel und Legitimierung des Terrors bezeichnet habe. «Das sind unbegründete Anschuldigungen», sagte der Minister im belgischen Parlament.
Israel wolle den Sinn des belgischen Gesetzes zur weltweiten Verfolgung von Verstößen gegen das Völkerrecht nicht erkennen. «Ich bedauere, dass Israel die Philosophie des Gesetzes nicht akzeptieren will und noch immer denkt, es sei gezielt gegen Israel gerichtet», sagte Michel.

Scharon ist einer von zahlreichen Politikern, den Kläger auf der Grundlage dieses Gesetzes in Belgien angezeigt haben. Der Gerichtshof hatte am Mittwoch die Eröffnung eines Verfahrens mit der Begründung abgelehnt, dass der Premierminister während seiner Amtszeit juristische Immunität genieße.

Zwar hätten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern unter der Entscheidung des Gerichtshofs gelitten, meinte Minister Michel. Er müsse aber die Gesetze des Landes und die Unabhängigkeit der Justiz achten. Dass Israel seinen Botschafter aus Brüssel heimgerufen und den dortigen Botschafters Belgiens einbestellt habe, muss nach Darstellung von Michel zwar ernst genommen werden. Man dürfe die Lage aber nicht dramatisieren. «Wir haben immer gute Beziehungen gehabt, wollen diese behalten und weiter entwickeln», sagte der Außenminister.

 

Jetzt kommt gleich die Antisemitismus-Keule.
Jaja, ein Beitrag zum Thema Israel reicht da manchmal schon.

 

 

:-)  

Ich bin nicht sicher ob ich das jetzt richtig verstanden habe.

Ein nationales (!) belgisches Gericht will jetzt die Strafverfolgung für Verbrechen, welche von "Ausländern" im Ausland begangen worden sind, übernehmen ?

Gruß

Numpsi99

(der auch in Karlsruhe wohnt)
   

Ich weiss es auch nicht genau, aber die belgischen Gesetze lassen das irgendwie zu.
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Die Rechtsgrundlage für diesen Richterspruch - wie eben jetzt auch für die Klage gegen Scharon - liefert ein belgisches Gesetz aus dem Jahr 1993, das die UN-Konvention gegen Kriegsverbrechen als direkt anwendbares innerstaatliches Recht einstuft. 1999 wurde darüber hinaus der Grundsatz gesetzlich fixiert, dass die belgische Rechtsprechung gemäß der UN-Charta prinzipiell verpflichtet ist, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu verfolgen. Zur Anwendung kam diese Norm bisher allerdings immer nur dann, wenn in Belgien lebende Angehörige von Opfern afrikanischer, lateinamerikanischer oder arabischer Diktaturen bei den Gerichten klagten. Spätestens seit der Anzeige gegen Scharon mangelt es nun nicht an Versuchen, »Auswüchse« dieser Rechtspraxis schnellstens einzudämmen.
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Dann wird beim nächsten Ariva-treffen der badische Anteil ganz schön steigen :-)  

Antwerpen?
Wandern die aus?

Viele Grüße



aus dem Ruhrpott  

Der israelische Staatspräsident Mosche Katzav sprach Belgien in einem Brief an König Albert II. das "moralische Recht" ab, israelische Politiker und Offiziere anzuklagen.

Das "moralische Recht" haben die Juden anscheinend gepachtet. Mit dem lassen sich
problemlos wehrlose Zivilisten, darunter Frauen und Kinder abschlachten.
Damit kann man anscheinend auch in Deutschland zu einem "Verteidigungskrieg" gegen den Irak aufrufen und auch sonst jede Kritik an Juden oder der Politik des jüdischen Staates im Keim ersticken.
Dieses "moralische Recht" wird so stark gebraucht und strapaziert, dass für andere natürlich nichts davon übrig ist.
Denen muss man es dann eben absprechen..

Wegen meiner Spätgeburt bitte ich alle Moderatoren um Gnade.

Gruß
Rheumax
 

"der auch in Karlsruhe wohnt", aber den Ariva-Treff dort verpasst hat.
Das nächste Mal kommste mir nich so davon!!!

Gruß
Rheumax