Zur Erfreuung von Andre AKA Major Tom
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 10.10.04 21:55 | ||||
Eröffnet am: | 10.10.04 20:23 | von: Pangolin | Anzahl Beiträge: | 18 |
Neuester Beitrag: | 10.10.04 21:55 | von: zombi21 | Leser gesamt: | 1.300 |
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Privilegierte Partnerschaft stößt auf Widerstand
Alois Berger
BRÜSSEL, 10. Oktober. Die Europäische Kommission in Brüssel will in den nächsten Tagen offensichtlich einen neuen Anlauf machen, Israel mit dem Angebot einer privilegierten Partnerschaft zu einer stärkeren Friedensbereitschaft zu animieren. Ein Stufenplan soll die schrittweise Eingliederung Israels in EU-Programme vorzeichnen. Im Prinzip, so ein EU-Kommissar, sei "alles außer der EU-Mitgliedschaft" denkbar. Doch einige Mitgliedsländer, darunter Frankreich, Großbritannien und Belgien, stellten sich quer. Sie hätten Zweifel am Friedenswillen der israelischen Regierung und fürchteten, die EU könnte sich einseitig gegen die Palästinenser in Stellung bringen.
Trotz aller Widerstände drängt jedoch vor allem EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen auf einen zügigen Abschluss des Aktionsplanes mit Israel. EU-Beamte ließen am Freitag gegenüber der Berliner Zeitung durchblicken, dass Verheugen das reguläre Treffen der EU-Außenminister an diesem Montag nutzen will, um Druck zu machen und die EU-Partnerschaft Israels auch ohne eine EU-Partnerschaft mit Palästina durchzusetzen.
Die EU-Kommission verhandelt bereits seit einiger Zeit mit Israel über einen Aktionsplan, mit dem das Land an die EU geführt werden soll. Ähnliche Aktionspläne werden zwar auch mit Palästina, Jordanien, Tunesien, Marokko, Moldavien und der Ukraine ausgearbeitet. Allerdings geht kein Aktionsplan so weit wie der mit Israel. "Israel ist uns wegen seiner gesellschaftlichen und demokratischen Strukturen einfach näher," so ein Mitarbeiter der EU-Kommission.
Der Plan sieht vor allem die Teilnahme Israels an Bildungsprogrammen der EU vor, also am Austausch von Schülern, Studenten und Wissenschaftlern. Langfristig soll die Zusammenarbeit durchaus bis zu einer Eingliederung des Landes in den Europäischen Binnenmarkt gehen. Das umfasst freien Waren und Kapitalverkehr, sogar freien Reiseverkehr. Dahinter steht die Hoffnung, mehr Einfluss auf den Friedensprozess im Nahen Osten zu bekommen und Möglichkeiten zur Stabilisierung der Region zu finden.
Kein Friedenswillen erkennbar
Doch erst letzte Woche hat Dov Weisglass, Chefberater von Premier Scharon in der Tageszeitung Haaretz erklärt, dass der von Israel geplante Abzug aus dem Gaza-Streifen vornehmlich das Ziel habe, den Friedensprozess einzufrieren. Es werde keine Diskussion um Flüchtlinge, Grenzen oder Jerusalem mehr geben, die Gründung eines palästinensischen Staates auf unbestimmte Zeit von der Agenda genommen.
Im Ministerrat der EU, so ein hoher Diplomat, gebe es nun eine Reihe von Außenministern, die den Aktionsplan mit Israel vorerst auf Eis legen wollen: "Einige wollen Israel ganz abkoppeln und vorerst nur mit den anderen sechs EU-Nachbarn verhandeln." Verheugen hingegen möchte die Verhandlungen mit Tel Aviv noch in den nächsten drei Wochen zum Abschluss bringen. Zum einen, weil er nur noch bis Ende Oktober als Erweiterungskommissar für die Aktionspläne zuständig ist. Zum anderen, weil die neue EU-Kommission dann vermutlich weniger Gewicht auf diese Art der Außenpolitik legt. Denn die Aktionspläne sind eine Erfindung des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Sie sollten beitrittswillige Länder mit einem intensiven Händedruck auf Distanz halten. "Ring der Freunde um die EU", taufte Prodi das Programm, das in erster Linie die Aufnahme der drängelnden Türkei abwenden sollte, ohne sie vor den Kopf zu stoßen.
Nachdem dieser Teil des Plans nicht aufgegangen ist, soll das Programm helfen, politisch unsichere Nachbarländer durch engere Anbindung an die EU zu stabilisieren.
Dann zückt mal schon den Geldbeutel :(
Pangolin Grüße
Militäraktion im Gaza-Streifen
"Tage der Buße" mit 113 Toten
Die israelische Armee hat am Wochenende ihre Militäroffensive im Gazastreifen fortgesetzt. Seit Beginn der Operation "Tage der Buße" vor zwölf Tagen kamen nach offiziellen palästinensischen Angaben 113 Menschen ums Leben, etwa 400 wurden verletzt. Israel will mit dem Militäreinsatz den palästinensischen Raketenbeschuss israelischer Grenzorte unterbinden. Bei verschiedenen Vorfällen wurden am Wochenende sieben Palästinenser getötet, drei weitere erlagen ihren Verletzungen, wie örtliche Krankenhäuser mitteilten.
Bei einem Luftangriff in Dschebalia im Norden des Gazastreifens kam ein Palästinenser ums Leben, zehn weitere - zumeist Kinder - wurden verletzt. Ein weiterer Palästinenser erlag Verletzungen, die er zuvor bei bewaffneten Auseinandersetzungen mit Soldaten erlitten hatte.
Bereits am Samstag war in dem selben Ort ein 25-jähriges Mitglied des militärischen Arms der radikal-islamischen Hamas-Bewegung bei einem Raketenangriff der israelischen Luftwaffe ums Leben gekommen. Drei andere Männer wurden verletzt. Ein Armeesprecher sagte, die Männer hätten versucht, Kassam-Raketen auf israelisches Gebiet zu feuern. Der getötete Hamas-Mann sei für einen Raketenangriff auf die Stadt Sderot verantwortlich, bei dem am 29. September zwei Kleinkinder ums Leben gekommen waren. Fünf weitere Palästinenser, darunter zwei Polizisten, wurden bei Militäreinsätzen an verschiedenen Orten im Gazastreifen getötet.
Pangolin
Du musst schon akzeptieren, dass zombi21, sollte er tatsächlich der reinkarnierte zombi17 sein,
genau gegen die Regeln verstösst, die er für andere aufstellt.
Das macht immer unglaubwürdig.
Absoluter Neuling
Ceterum censeo: praecidendum est praecoxicomi
Oder meintest du etwa "tot"?
Pangolin Grüße
du Memme!
Pangolin Grüße