Wolfssohn, Frankental und Spiegelherz
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| Eröffnet am: | 11.05.04 15:46 | von: TomIndustry. | Anzahl Beiträge: | 20 |
| Neuester Beitrag: | 15.05.04 13:42 | von: kiiwii | Leser gesamt: | 4.878 |
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MENSCHENRECHTE
Bundeswehr-Professor räsoniert über Vorzüge der Folter
Von Severin Weiland
Folter als Mittel gegen Terroristen sei legitim, sagte der Historiker Wolffsohn in einem Interview. Politiker von SPD, CDU und Grünen sind entsetzt. Sie fordern eine Klarstellung von Verteidigungsminister Struck, dass Wolffsohns Ansichten nicht Lehrmeinung an den Bundeswehrhochschulen sind.
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DDP
Bundeswehr-Professor Wolffsohn: "Herkömmliche Methoden" reichen nicht aus
Berlin - Michael Wolffsohn hatte gerade ausgiebig dargelegt, warum er die Folter gegenüber Kriegsgefangenen, wie jetzt im Irak geschehen, für "inakzeptabel" hält, da hakte die Interviewerin Sandra Maischberger nach: "Wenn es sich hier um einen Kampf gegen Terroristen handelte, hielten Sie Folter als Mittel auch für legitim?"
Der Historiker für Neuere Geschichte an der Bundeswehr-Universität in München zögerte keine Sekunde. "Als eines der Mittel gegen Terroristen halte ich Folter oder die Androhung von Folter für legitim. Jawohl." Mit den "herkömmlichen Methoden" komme man nicht aus, weil der Terror "im Grunde genommen mit den normativen Grundlagen, also mit den Bewertungsgrundlagen unserer zivilisierten Ordnung, überhaupt nichts mehr zu tun hat."
Die ntv-Sendung am 5. Mai sah auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer. Und war entsetzt. Am nächsten Tag schrieb der frühere parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium einen kurzen Brief an Verteidigungsminister Peter Struck. "Darf ich Sie fragen, ob Ansichten dieser Art zum Lehrinhalt an Universitäten der Bundeswehr zählen", fragte der Parlamentarier dort nach. Und: Was der Minister zu tun gedenke, "derartige Ansichten nicht für die Verbreitung in Ihrem Verantwortungsbereich zuzulassen?" Eine Antwort hat Wimmer noch nicht erhalten. Dessen Schreiben sei eingegangen, an einer Antwort werde gearbeitet, so ein Sprecher im Bundesverteidigungsministerium.
DDP
CDU-Abgeordneter Wimmer: Brief an den Minister
Wimmer ist nicht der einzige, der in der Zwischenzeit aktiv wurde. Auch der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, schrieb diese Woche an den Minister. Der Grünen-Politiker war an dem Tag, als Wolffsohn interviewt worden war, vom Fernsehsender ntv ins Studio geladen und mit dessen Aussagen konfrontiert worden. Bereits in der Sendung hatte Volmer die Ansichten von Wolffsohn zurückgewiesen. Nun will er von Struck wissen, "wie weit die Freiheit der Wissenschaft auf einer Bundeswehr-Hochschule reicht". Der Bundestagsabgeordnete wirft Wolffsohn vor: "In dem Augenblick, wo man das über den öffentlichen Diskurs formuliert, öffnet man die Akzeptanz für die Anwendung der Folter."
Für Volmer ist klar: Man könne nicht einfach "öffentlich darüber räsonieren, welche internationalen Regeln wir außer Kraft setzen". Folter sei in der Genfer Kriegsgefangenen-Konvention ebenso verboten wie in der Uno-Charta und der EU-Menschenrechtskonvention.
US-Debatte über Folter
Wolffsohn ist für seine freimütigen Überlegungen bekannt. "Ich denke laut nach und finde, dass das zu wenig Menschen tun", hatte er in der ntv-Sendung zu Maischberger gesagt. Wolffsohn attackiert gerne - und nimmt dafür in Kauf, öffentlich Schelte zu beziehen. "Es bereitet ihm Freude, gegen den Strom zu schwimmen", schrieb etwa der "Tagesspiegel" im Zusammenhang mit einer seiner Buchveröffentlichungen.
Mit seinen Äußerungen zur Legitimität von Folter setzt der Historiker eine Debatte fort, die bereits in den USA für Wirbel gesorgt hat. Nach den Anschlägen vom 11. September hatte dort der Anwalt und Rechtsprofessor an der Harvard-Universität, Alan Dershowitz, eine Zulassung der Folter verlangt, wenn damit geplante Straftaten aufgedeckt werden könnten. Und auch für den Fernsehkommentator und konservativen Ex-Präsidentschaftskandidaten Pat Buchanan ist Folter in Zeiten höchster Gefahr ein "Naturrecht".
In Deutschland selbst war die Legitimität von Folter oder deren Androhung vor eineinhalb Jahren debattiert worden - im Zusammenhang mit dem Entführungsfall Jakob von Metzlers. Der damalige Vizepräsident der Frankfurter Polizei, Wolfgang Daschner, hatte dem Entführer mit Folter gedroht, um den Aufenthaltsort des Kindes zu erfahren. Daschners Maßnahme - für die er sich nun vor Gericht verantworten muss - hatte im Frühjahr vergangenen Jahres heftigen innenpolitischen Streit ausgelöst. Vor allem Brandenburgs CDU-Innenminister Jörg Schönbohm sorgte durch seine Äußerung, wenn durch Terroristen eine Gefahr für eine Vielzahl von Menschen drohe, müsse man auch über Folter nachdenken, für Zündstoff - und für Ablehnung quer durch alle Parteien.
Robbe verlangt Klarstellung
AFP / The New Yorker
Misshandlungen im Gefängnis von Bagdad: Wer ist Kriegsgefangener, wer Terrorist?
Wolffsohn hat die Folterdebatte in gänzlich anderem Zusammenhang wieder aufgebracht - zu einem Zeitpunkt, da die Bilder aus den irakischen Gefängnissen Wellen des Schocks auslösen. Diesmal ist er wohl zu weit gegangen, auch wenn er die Misshandlung von Kriegsgefangenen ablehnt. Doch wer ist im Krieg im Irak Kriegsgefangener, wer Terrorist? Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Reinhard Robbe, verlangt denn auch im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE, dass Wolffsohn "hinlänglich deutlich macht, dass seine Ansicht auch nicht ansatzweise zur Lehrmeinung an der Bundeswehr-Hochschule in München gehört." Wer Folter oder deren Anwendung in der Bundeswehr verteidige, ob als einfacher Angehöriger oder renommierter Wissenschaftler, müsse wissen, dass er sich "ethisch und moralisch auf eine Stufe mit den Terroristen stellt", so der Sozialdemokrat. Er unterstelle Wolffsohn, dass "die Äußerung in ntv seine Privatmeinung war" und fügt ausdrücklich hinzu - "soweit ein Hochschulprofessor genauso wie ein Politiker zwischen dienstlicher und privater Meinung unterscheiden kann."
In diesem Zusammenhang wundert es mich, dass die CDU Wolfssohn kritisiert, andererseits aber die CDU-Vorsitzende jemanden bei einer Rehabilitationsveranstaltung hofiert, der Kontakte zu Menschenhändlern hat (Friedmann).
Mann darf Menschenrechtsverletzungen nicht gutheissen, aber unterstützen darf man sie wohl. Anders ist Ferkel-Merkels Anwesenheit bei dieser Rehabilitationsveranstaltung nicht erklärbar.
Der kennt die israelischen Methoden in Bezug auf die Palästinenser. Und sicher auch die amerikanischen Dienstvorschriften. Und auch die deutschen. Don´t touch him !
Ausserdem:
Der darf das sagen (er denkt ja nur "laut").
An den traut sich nämlich keiner ran (selbst Struck nicht), sonst wird er des Antisemitismus bezichtigt. Da hat auch der alte Wimmer keine Chance; ausserdem ist die Frage in seinem Brief scheinheilig, denn er könnte sie sich als ehemaliger Verteidigungs-Staatssekretär unter Kohl selbst am besten beantworten.
How bizarr ! How bizarr !
(Und in diesem Zusammenhang bitte nicht vergessen:
Demnächst steht der alte Daschner aus Frankfurt wegen seiner Folter-"Androhung" im Fall Metzler vor Gericht)
How bizarr ! How bizarr !
(Und der gute alte Mölli, der dazu vielleicht auch etwas zu sagen gehabt hätte, ist leider schon ganz tot .......)
How bizarr ! How bizarr !
ich mag nur keine kriminellen ausländer! und ich kritisch gegenüber dem heutigen Islam!
Da sind wir ganz Rechtsstaat...
Was gibt es eigentlich für Folterandrohung?
Optionen
Danach kann es Notwehr, rechtfertigende Notstände, entschuldigende Notstände und (strafmildernde)Verbotsirrtümer (§ 17) geben; wird in jedem Fall ein interessantes Verfahren werden.
In Konkurrenz dazu steht für Daschner auch die Frage "unterlassene Hilfeleistung" (man stelle sich vor, das Kind hätte noch gelebt, wäre aber verstorben, weil nicht alles versucht worden ist, seinen Aufenthaltsort herauszufinden).
amnesty international vorliegenden Berichten zufolge haben bewaffnete palästinensische Gruppierungen Palästinenser entführt und getötet, die verdächtigt worden waren, mit dem israelischen Geheimdienst zusammengearbeitet zu haben. Übergriffe dieser Art sind in jüngster Zeit immer häufiger geworden. Viele weitere Palästinenser sind in Gefahr, von Mitgliedern der Al-Aqsa-Brigaden und anderen bewaffneten Gruppierungen wegen des Verdachts, Kollaborateure für Israel gewesen zu sein, getötet zu werden.
- Einer von ihnen wurde hingerichtet, weil man ihm vorwarf, von einem israelischen Soldaten eine Zigarette angenommen zu haben.
Die Mehrzahl von ihnen wurde seit geraumer Zeit ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren festgehalten, und viele waren der Folter und Misshandlung ausgesetzt. Diejenigen, die man vor Gericht gestellt hat, wurden in unfairen Gerichtsverfahren meist zum Tode oder zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.
- In vielen Fällen soll es sich jedoch um persönliche Abrechnungen handeln!
Linke palästinensische Arafat-Oppositionelle warnen: "Was mit Kollaborateuren anfängt, muss nicht mit ihnen aufhören. Die Behörden können diese Mittel auch gegen andere unbequeme Gruppierungen einsetzen."
Arafats "Friedenskämpfer" - *lol*
Hier im Board habe ich schon Bilder gesehen von Lynchjustiz an sog. Verrätern.
Werden an den Füßen aufgehängt wie Schweine; das weitere erspar ich mir (und Euch).
Der Mensch ist des Menschen Wolf(sohn) (Nee, keine Wortspiele jetzt)
Ernsthaft: Thomas Hobbes:
""Sein Menschenbild: "Homo homini lupus" ist materialistisch und deterministisch. Er sieht nichts im Menschen, das zu seiner grundsätzlichen Unterscheidung von anderen Organismen und Körpern berechtigt. Zwar gesteht er dem Menschen Entscheidungsfreiheit über seine Aktionen zu, schränkt allerdings gleichzeitig wieder dahingehend ein, dass das letztendliche Ziel vorbestimmt sei. Dieses Ziel sei die Selbsterhaltung des Menschen; alle selbst gewählten Handlungen seien darauf ausgerichtet.
Hinzu kommt allerdings ein Verlangen des Menschen nach Geltung und Ansehen, Ruhm und Ehre. Menschliches Vergnügen bestehe im Vergleich mit anderen, der Mensch könne "nichts genießen kann als was hervorragt" aus dem Durchschnitt. Durch gegenseitiges Misstrauen entstehen so die "drei Hauptursachen" von Konflikten: Machtkonkurrenz, Misstrauen und Ruhmsucht ("Competition, Diffidence, Glory").
So betrachte der Mensch die anderen Menschen als seine natürlichen Feinde. Diese Aussage fasst Hobbes unter dem Stichwort "Homo homini lupus" ("Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf") zusammen. So befindet sich der Mensch in ständigem Krieg aller gegen alle – "bellum omnium in omnes".""
"Homo homini lupus", lautet des Thomas Hobbes berühmtester Ausspruch, der sein negatives Menschenbild in eine einprägsame Formel bringt.
Man könnte heute mit einem Augenzwinkern sagen, daß dieser Ausspruch daher mißglückt ist, weil er den Wolf beleidigt; dieser ist sicher bei weitem nicht so grausam wie ein Mensch.
Lasst Wölfe (Canis lupus) um mich sein! ;-)
bittet nun der sich zahm gebende Hundesohn um Verzeihung.
Bei so viel plötzlicher Zahmheit kann es sich wirklich nicht um einen Wolf gehandelt haben.
Sein wahrer Name ist also sicherlich Hundesohn,
wenn auch vielleicht (mein)Kampf-Hundesohn.
Digedag
pca. BERLIN, 14. Mai. Im Konflikt um Äußerungen des Münchener Historikers Wolffsohn zur Folter hat dessen Anwalt Forderungen nach Entlassung Wolffsohns aus dem Universitätsdienst oder nach Niederlegung seiner Lehrtätigkeit an der Hochschule der Bundeswehr zurückgewiesen. Ein Dienstvergehen Wolffsohns sei nicht erkennbar, so der Anwalt am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AP. Wolffsohn habe das Recht auf freie Meinungsäußerung und genieße die Freiheit der Wissenschaft. Sollte Verteidigungsminister Struck (SPD) bei eventuellen Disziplinarmaßnahmen gegen Wolffsohn mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung argumentieren, so müsse er sich erst einmal mit seinem Kollegen Schily auseinandersetzen. Innenminister Schily (SPD) hatte kürzlich die gezielte Tötung von Terroristen erwogen und an die Adresse von mutmaßlichen Terroristen gesagt, "wenn ihr den Tod liebt, dann könnt ihr ihn haben".
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.05.2004, Nr. 113 / Seite 2
FRANKFURT, 14. Mai (KNA). Gegen den fraktionslosen Fuldaer Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann wird kein Strafverfahren wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede eingeleitet. Die Sprecherin der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, man habe eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Fulda bestätigt und damit eine Beschwerde des Zentralrats der Juden in Deutschland verworfen. Die Vorwürfe der Volksverhetzung und der Verleumdung griffen in diesem Fall nicht. Die Äußerungen Hohmanns fielen unter den Schutz der freien Meinungsäußerung, allerdings enthalte seine Rede antisemitische Tendenzen. Hohmann begrüßte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft als "endgültigen" Freispruch und bewertete die Beschwerde als einen Versuch, bei "gegensätzlichen Ansichten in der Sache" eine "diskriminierende Strafrechtskeule" anzuwenden. Er wünsche sich für die Zukunft einen "fairen Umgang miteinander und Offenheit für das Gespräch unter Demokraten". Der Zentralrat der Juden bekräftigte seine Bewertung, die Rede Hohmanns sei antisemitisch gewesen. Die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft stelle "keinen moralischen Freispruch" dar, erklärte Präsident Paul Spiegel. Der stellvertretende Präsident Salomon Korn sagte, man könne Hohmann "mit einiger Berechtigung als Antisemiten, allemal als Konjunktiv-Antisemiten" bezeichnen. Im hessischen CDU-Landesverband läuft ein Parteiausschlußverfahren gegen Hohmann.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.05.2004, Nr. 113 / Seite 4
Der Professor erhält beleidigende E-Mails und Morddrohungen. Er hatte im TV gesagt, er halte die Androhung und Anwendung von Folter gegen Terroristen für legitim
Unter Druck: Michael Wolffsohn
München - Nach seinen umstrittenen Äußerungen zur Folter muss sich der Historiker Michael Wolffsohn gegen eine Flut wuterfüllter E-Mails und Drohungen zur Wehr setzen. „Da geht es nicht um den üblichen Salon-Antisemitismus, sondern um schwerste Beleidigungen bis hin zu Morddrohungen“, sagte der Professor der Münchner Bundeswehr-Universität dem Magazin „Focus“.
So ende ein Brief mit der Warnung, er sei „zum Tode verdammt“. „Das ist nicht das, was ich in Deutschland erwartet und erhofft habe“, sagte Wolffsohn, der sich als Opfer einer „Hexenjagd“ fühlt. Er sei niedergeschmettert über diese Art der Reaktion und werde die Verfasser der Drohungen anzeigen, sagte Wolffsohn, der sich als Opfer einer „Hexenjagd“ fühle.
Wolffsohn hatte Anfang Mai im Nachrichtensender n-tv gesagt, als eines der Mittel gegen Terroristen halte er Folter oder die Androhung von Folter für legitim. Es sei die Freiheit der Wissenschaft, alle denkbaren Optionen zu durchdenken. Führende Politiker von SPD, Grünen und FDP hatten Wolffsohn, der seine Äußerungen später relativierte, daraufhin zum Verzicht auf seine Lehrtätigkeit an der Münchner Bundeswehruniversität aufgefordert.
Diese Forderungen entbehrten jeglicher Rechtskenntnis, sagte sein Anwalt Trutz Graf Kerssenbrock. Für Wolffsohn gelte nicht nur die Freiheit von Lehre und Forschung, sondern auch das Recht auf freie Meinungsäußerung: „Ein Dienstvergehen ist nicht erkennbar.“ Verteidigungsminister Peter Struck hatte Wolffsohns Äußerungen als „unglaublich und in keiner Weise tolerabel“ bezeichnet. Er prüft Disziplinarmaßnahmen gegen den Professor. dpa. AP, ddp
Artikel erschienen am 15. Mai 2004