Weltpolitik und Du

Bisher hatte Obama die Zahl der US-Soldaten, die nach dem Jahreswechsel in Afghanistan bleiben sollen, auf 9800 begrenzt. Die Soldaten sollen offiziell keine Kampfeinsätze mehr bestreiten, sondern vor allem die Ausbildung der einheimischen Streitkräfte unterstützen.
https://de.nachrichten.yahoo.com/...kabul-eingetroffen-082455019.html

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Hagel war zu einem letzten unangekündigten Besuch als US-Verteidigungsminister in der afghanischen Hauptstadt eingetroffen. Er übergibt sein Amt demnächst an Ashton Carter, der bis Ende 2013 Vize-Pentagonchef war. https://de.nachrichten.yahoo.com/...kabul-eingetroffen-082455019.html

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Hagel äußerte sich auf dem Flug nach Kabul optimistisch über die Zukunft Afghanistans. Das Land sei seit Beginn des internationalen Einsatzes 2001 "weit gekommen" und die neugewählte Regierung und ihre Sicherheitskräfte seien bereit, die Verantwortung zu übernehmen.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...kabul-eingetroffen-082455019.html

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Der Nato-geführte Kampfeinsatz endet Ende des Jahres. Von kommendem Jahr an soll eine deutlich kleinere Militärmission die afghanischen Sicherheitskräfte mit Ausbildern und Beratern unterstützen. Kampfeinsätze sollen nur in Ausnahmefällen zur Selbstverteidigung und bei einer akuten Bedrohung der afghanischen Sicherheitskräfte erlaubt bleiben. An der Nachfolge-Mission wird auch die Bundeswehr beteiligt sein.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...kabul-eingetroffen-082455019.html

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Merkel verlangt mehr Reformen von Frankreich und Italien
Kanzlerin: Bisherige Maßnahmen reichen noch nicht aus

AFPAFP – vor 2 Stunden 41 Minuten https://de.nachrichten.yahoo.com/...frankreich-italien-092230050.html

Kosmonova buran  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Frankreich und Italien zu zusätzlichen Reformanstrengungen aufgerufen. Die EU-Kommission habe einen Zeitplan festgelegt, wann die beiden EU-Länder "weitere Maßnahmen" vorlegen müssten, sagte Merkel der Zeitung "Welt am Sonntag". Das sei "vertretbar, denn beide Länder befinden sich ja tatsächlich in einem Reformprozess", fügte Merkel hinzu. https://de.nachrichten.yahoo.com/...frankreich-italien-092230050.html

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Ende November darauf verzichtet, Strafen gegen die beiden Länder zu verhängen, obwohl sie mehr Schulden machen wollen, als nach den EU-Stabilitätsregeln erlaubt ist. Brüssel gab Frankreich, Italien und fünf weiteren Ländern noch bis Anfang März Zeit, um ihre Haushaltsprobleme in den Griff zu bekommen und mögliche Strafzahlungen zu vermeiden. https://de.nachrichten.yahoo.com/...frankreich-italien-092230050.html

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Die EU-Kommission habe aber auch "deutlich gemacht, dass das, was bis jetzt auf dem Tisch liegt, noch nicht ausreicht", sagte Merkel der "Welt am Sonntag". "Dem schließe ich mich an."  https://de.nachrichten.yahoo.com/...frankreich-italien-092230050.html

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Mit Frankreich und Italien gab es zuletzt heftigen Streit über die Ausrichtung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Insbesondere Deutschland forderte immer wieder rasche Reformen zur Senkung der Defizite.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...frankreich-italien-092230050.html

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Schon 2000 Projekte für europäisches Investitionspaket eingereicht
dpadpa – vor 1 Stunde 19 Minuten https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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Für das geplante europäische Wachstumsprogramm sind bei der Europäischen Kommission bereits Vorschläge für rund 2000 Projekte eingegangen. Wie EU-Diplomaten am Sonntag in Brüssel bestätigten, beträgt das gesamte Investitionsvolumen dieser möglichen Maßnahmen gut 1,3 Billionen Euro. Welche Projekte als förderfähig eingestuft würden, sei noch nicht entschieden. Maßgeblich dafür seien nicht politische Erwägungen, sondern die Bewertung durch Experten - etwa der Europäischen Investitionsbank EIB.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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Eine Vorauswahl von 760 Projekten werde die Kommission noch in dieser Woche vorlegen, berichtet «Der Spiegel» in seiner neuen Ausgabe. Deutschland habe mehr als 70 Projekte eingereicht. Für den Anschluss der ländlichen Regionen Bayerns an das schnelle Internet etwa seien Investitionen von zwei Milliarden Euro nötig, für den Ausbau des Berliner Bahnnetzes einschließlich Anbindung an den neuen Flughafen 6,5 Milliarden Euro. Neue Projekte fänden sich in der Liste allerdings kaum, viele seien bereits vor Jahren geplant worden.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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Angeschoben werden sollen durch einen 21 Milliarden Euro schweren europäischen Fonds letztlich Investitionen von rund 315 Milliarden Euro. Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen sagte dem «Spiegel», die Qualität der Projekte sei «wichtiger als alles andere, wenn wir wollen, dass die Privatwirtschaft investiert».  https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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Aus EU-Kreisen hieß es am Sonntag weiter, weitere Vorschläge für Projekte seien erwünscht, um die «Investitionspipeline» gut zu füllen. Mit der Förderung der ausgewählten Projekte könne dann wahrscheinlich ab Juni 2015 begonnen werden.

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Bei der EIB soll bis Mitte nächsten Jahres der neue Geldtopf geschaffen werden. Die EU bringt für den Fonds eine Garantie von 16 Milliarden Euro ein, die EIB trägt 5 Milliarden Euro Kapital bei. Mit den 21 Milliarden Euro sollen rund 60 Milliarden Euro Kredite ermöglicht werden, die dann in den kommenden Jahren Investitionen von insgesamt rund 315 Milliarden Euro auslösen sollen. https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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Gefördert werden sollen vor allem Verkehrsprojekte, die Energie- und Digitalwirtschaft sowie Bildung und Forschung. Die EU-Mitgliedstaaten können dafür Vorschläge machen. Die EU-Kommission mit ihrem Chef Jean-Claude Juncker hofft in den kommenden Jahren auf bis zu 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze. Ein Schwerpunkt der Investitionen soll der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets sein. https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kündigte im «Focus» für Beginn nächsten Jahres Gespräche mit allen an, die am Ausbau der digitalen Netze beteiligt sind: Telekom-Unternehmen, Behörden, Kommunen und
Investoren. «Dabei wird es darum gehen, wer welche Aufgaben
übernimmt und wie der Ausbau finanziert werden kann. Aus dem
Investitionspaket der EU kommt dafür eine zweistellige
Milliardensumme in Frage», betonte Oettinger.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...spaket-eingereicht-130829472.html

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Syrisches Fernsehen berichtet von Luftangriffen Israels bei Damaskus
Auch Gegend um Flughafen von Hauptstadt soll betroffen sein

AFPAFP – vor 2 Stunden 33 Minuten https://de.nachrichten.yahoo.com/...n-israels-damaskus-162458489.html

Kosmonova buran  

Das syrische Staatsfernsehen hat Israel vorgeworfen, Luftangriffe auf zwei Gebiete unter Regierungskontrolle nahe der Hauptstadt Damaskus geflogen zu haben. Ziele seien "die Gegend von Dimas und die Gegend um den internationalen Flughafen von Damaskus" gewesen, wurde am Sonntag berichtet. Opfer habe es nicht gegeben. Von israelischer Seite lag zunächst keine Reaktion auf die Vorwürfe vor. https://de.nachrichten.yahoo.com/...n-israels-damaskus-162458489.html

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135 Festnahmen in Saudi-Arabien wegen "Terrorverdachts"
Auch 26 Ausländer unter Verdächtigen

AFPAFP – vor 6 Stunden https://de.nachrichten.yahoo.com/...en-terrorverdachts-134627016.html

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In Saudi-Arabien sind 135 Menschen unter "Terrorverdacht" festgenommen worden. Unter den Verdächtigen seien auch 26 Ausländer, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Sonntag laut der amtlichen Nachrichtenagentur Spa. Davon seien 16 Syrer und drei Jemeniten. Die Festgenommenen hätten teilweise im Ausland für Extremistengruppen gekämpft, teilweise für diese Kämpfer rekrutiert und Geld gesammelt und der Sicherheit und Stabilität des Landes zu schaden versucht. Der Sprecher sagte nicht, wann die Festnahmen erfolgten.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...en-terrorverdachts-134627016.html

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Den Angaben zufolge erhielten 40 Verdächtige eine Waffenausbildung in Konfliktgebieten, bevor sie in das Königreich zurückkehrten. 54 weitere hätten für Extremistengruppen Geld gesammelt, Kämpfer rekrutiert, Propaganda betrieben und Sprengsätze gebaut. 17 Festgenommene wiederum hätten sich an den Ausschreitung in der Ortschaft Al-Awamijeh im Osten des Landes beteiligt, wo die schiitische Minderheit wiederholt Proteste gegen die Regierung organisiert hatte, sagte der Sprecher.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...en-terrorverdachts-134627016.html

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Saudi-Arabien fördert mit großem finanziellen Aufwand den Bau von Moscheen und Religionsschulen in aller Welt, um seine strenge Interpretation des Islam zu verbreiten. Zahlreiche radikale Islamistengruppen wurden durch diese Lehren beeinflusst und werden von saudiarabischen Privatleuten finanziell unterstützt. Da sich Gruppen wie Al-Kaida aber auch gegen das Königshaus richten, geht die Regierung in Riad seit Jahren gegen sie vor. Zudem hat es sich der internationalen Allianz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak angeschlossen.  https://de.nachrichten.yahoo.com/...en-terrorverdachts-134627016.html

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