Weltpolitik und Du
Der russische Staatschef Wladimir Putin will am Mittwoch erstmals wieder mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan telefonieren. Das kündigte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau an. Ein Brief Erdogans vom Vortag sei "ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der Beziehungen", sagte er. Ein türkischer Regierungsvertreter sagte, bei dem bevorstehenden Telefonat wolle Putin Erdogan "seine Dankbarkeit ausdrücken". https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
Aus türkischen Regierungskreisen hieß es, Erdogan habe die Hinterbliebenen des getöteten Piloten, nicht aber die russische Regierung um Verzeihung gebeten. "Wir haben keine Entschuldigung ausgesprochen, sondern unser Bedauern zum Ausdruck gebracht." In dem Brief hatte sich Erdogan nach Angaben seines Sprechers ausdrücklich nur bei der Familie des toten russischen Piloten entschuldigt. Gegenüber dem russischen Staat äußerte Erdogan lediglich Bedauern. Eine Entschädigung für den Abschuss sei kein Thema. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
Ein mögliches Treffen des russischen Außenminister Sergej Lawrow mit seinem Kollegen Mevlüt Davutoglu schon am kommenden Freitag werde geprüft, hieß es im Moskauer Außenministerium. Am 1. Juli tagt in Sotschi in Südrussland der Schwarzmeer-Kooperationsrat. Der erste Schritt der Türkei sei aufmerksam zur Kenntnis genommen worden, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Putin-und-Erdogan-gehen... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
Dies teilte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beim Brüsseler Gipfel den 28 Staats- und Regierungschefs mit, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
In Berlin wird dies wegen der kritischen Öffentlichkeit für unverzichtbar gehalten. In Brüssel besteht jedoch seit längerem die Sorge, dass Parlamente einzelner Staaten die Weiterentwicklung der europäischen Handelspolitik blockieren und Europa damit handlungsunfähig machen könnten. Im normalen EU-Gesetzgebungsverfahren stimmen über die Vorschläge der Kommission die Mitgliedstaaten im Europäischen Rat und das Europaparlament ab. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
Die Zukunft des bereits ausgehandelten Abkommens ist damit offen. Die EU-Staaten könnten nun einstimmig festlegen, dass sie der Meinung der Kommission nicht folgen wollen. Es ist denkbar, dass die Verabschiedung des Abkommens auf unbestimmte Zeit blockiert wird.
Ceta gilt als Blaupause für das Mega-Abkommen TTIP mit den USA. Beide Verträge sollen für mehr Wachstum im Handel mit Nordamerika sorgen. Umwelt- und Verbraucherschützer fürchten eine Senkung von Standards. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Bruessel-will-Ceta- https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
Sie wollen über die Zukunft der Europäischen Union sprechen, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk am Morgen in Brüssel ankündigte. https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater
Dies sei nicht die Stunde von "wishful thinking" - von Wunschdenken. "Das Referendum steht da als Realität", sagte Merkel. Sie begrüßte den geplanten Sondergipfel. "Das ist ein guter nächster Schritt." http://www.morgenpost.de/.../EU-Chefs-tagen-ohne-Cameron... https://www.facebook.com/...86.100004089426421&type=3&theater