Weltpolitik und Du

Nach einem Bericht der Zeitung "Folha S. Paulo" waren Proteste in bis zu 350 Städten angekündigt. "Fora Dilma" - "Dilma raus", skandierten sie. Das Land ist in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, die Zustimmung zu Rousseff liegt nur noch bei elf Prozent. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Nach dem Bekanntwerden immer neuer Details im Korruptionsskandal um Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras und Schmiergeldzahlungen an Politiker ist Rousseff massiv unter Druck. Ihrem Amtsvorgänger und Förderer Luiz Inácio Lula da Silva droht eine Anklage. Die bis Ende 2018 gewählte Rousseff hat mit mehreren Krisen zugleich zu kämpfen: Die Wirtschaftsleistung ist eingebrochen, die Arbeitslosenzahl liegt bei über 9 Millionen. Zudem wirft die Opposition der 68-Jährigen vor, von dem großen Korruptionsnetz gewusst zu haben, was sie aber bestreitet. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Regierungskrise-in-Brasilien... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

..Tuuu Tu

Kosmonova buran  

POLITNIK 271 Moskau/Genf. Der überraschende Abzugsbefehl aus Syrien von Präsident Wladimir Putin nährt die Hoffnungen auf Fortschritte bei den Friedensverhandlungen in Genf. 16.03.16 https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Spätestens jetzt - am fünften Jahrestag des Kriegsausbruchs - sei die Zeit gekommen, seriös zu verhandeln, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

Russland ließ offen, wie weit der Truppenabzug tatsächlich reichen soll. Zwar trafen noch am selben Tag die ersten Kampfjets auf ihren Heimatstützpunkten ein, doch kündigten ranghohe Funktionäre in Moskau an, in Militärbasen in Syrien weiter Soldaten zu stationieren. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Darstellung der Bundesregierung auch den Westen überrascht. Steinmeier zufolge wurden weder die USA noch die europäischen Partner von Moskau vorab über die Abzugspläne informiert. Der Druck auf den umstrittenen Präsidenten Baschar al-Assad wachse nun. Auch wenn nur ein Teil der russischen Ankündigungen wahr werde, bedeute dies, dass sich Assad der russischen Unterstützung nicht mehr so sicher sein könne wie bisher. http://www.morgenpost.de/.../Russischer-Teilabzug-naehrt... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 273 Berlin. Die Schleuser in der Türkei stellen sich mit Ausweichmanövern auf den Nato-Einsatz in der Ägäis ein. Die 20 bis 40 Flüchtlingsboote pro Tag suchten sich ihre Routen danach aus, wie der Nato-Verband mit seinen sieben Schiffen aufgestellt sei, sagte Nato-Kommandeur Jörg Klein der dpa. 17.03.16 https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Schleuser sind sehr flexibel und verlagern ihre Schwerpunkte." Die Präsenz an einzelnen Küstenabschnitten reicht laut Klein nicht aus. "Wenn sie Lesbos abriegeln, dann ist zu erwarten, dass sich die Flüchtlingsströme andere Wege suchen", sagte der Flottillenadmiral, der mit dem Versorgungsschiff "Bonn" in der Ägäis unterwegs ist. "Deswegen ist es sinnvoll und auch geplant, die Nato-Aktivität möglichst rasch auf weitere Küstengewässer in der Ägäis auszuweiten." https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

gewünschten Eindämmung der Flüchtlingsbewegung von der Türkei nach Griechenland geführt. In der ersten Woche unterschieden sich die Zahlen kaum von denen der Vorwoche. Der Nato-Verband überwacht bisher nur den Seeraum zwischen der Türkei und Lesbos. Auch dort haben die Flüchtlingszahlen aber nicht abgenommen. http://www.morgenpost.de/.../Schleuser-reagieren-mit... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

POLITNIK 274 Istanbul. Nach dem Anschlag in Ankara ist die deutsche Botschaft in der türkischen Hauptstadt geschlossen worden. Hintergrund sei ein nicht abschließend überprüfbarer Hinweis, hieß es am Donnerstag aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Es handele sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme. Die Bedrohungslage habe sich im Vergleich zu den vergangenen Tagen nicht geändert. Wegen einer Terrorwarnung in Istanbul wurde auch das deutsche Generalkonsulat und die deutsche Schule geschlossen. 17.03.16 https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Es handele sich um einen "nicht abschließend überprüfbaren Warnhinweis", teilte das Generalkonsulat in der türkischen Wirtschaftsmetropole in einer E-Mail an Bundesbürger mit. Das Konsulat und die Schule in Istanbul blieben daher am Donnerstag "vorsorglich geschlossen". https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

In der Mitteilung hieß es weiter: "Bitte meiden Sie die Umgebung des Generalkonsulats." Die diplomatische Vertretung liegt in der Nähe des Taksim-Platzes. Die deutsche Schule ist etwa eineinhalb Kilometer Luftlinie entfernt an der Fußgängerzone Istiklal Caddesi. http://www.morgenpost.de/.../Terrorgefahr-Deutsche... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

::::: POLITNIK 275 Brasília. Tausende Menschen haben in Brasilien gegen die umstrittene Ernennung des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zum Minister demonstriert. Zu Protesten kam es am Mittwochabend (Ortszeit) in 18 Bundesstaaten, wie das Portal "O Globo" berichtete. 17.03.16 https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Staatschefin Dilma Rousseff und verurteilten die Ernennung des unter Korruptionsverdacht stehenden Lula zum Kabinettschef. In der Hauptstadt Brasília setzte die Polizei Tränengas gegen randalierende Demonstranten ein, wie es hieß. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

Für zusätzliche Aufregung sorgte die Veröffentlichung eines abgehörten Telefonats, das von Ermittlungsrichter Sérgio Moro genehmigt worden war. Das Gespräch wird dahingehend interpretiert, dass Rousseff darin Lula erklärt, ihn mit der Ernennung vor einer möglichen Verhaftung bewahren zu wollen. Gegen den 70-Jährigen laufen Korruptionsermittlungen, unter anderem wegen Ungereimtheiten bei einem Luxusapartment an der Atlantikküste. Offiziell soll Lula dabei helfen, Brasiliens Wirtschaftskrise zu bekämpfen. Rousseff kritisierte die Veröffentlichung des Mitschnitts scharf. http://www.morgenpost.de/.../Spektakulaere-Personalie... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

iss datt da woll ey  

..stink normalie ey  

POLITNIK 279 Moskau/Genf. Trotz des russischen Teilabzugs aus Syrien hat Kremlchef Wladimir Putin mit neuen Kampfeinsätzen in dem Bürgerkriegsland gedroht. "Wenn nötig, ist Russland binnen weniger Stunden in der Lage, seine Truppenstärke in der Region ausreichend zu verstärken", sagte Putin in Moskau. 17.03.16 https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

Putin hatte am Montag überraschend angeordnet, große Teile der russischen Streitkräfte aus Syrien abzuziehen. Ihre Aufgabe sei im Großen und Ganzen erfüllt, hieß es zur Begründung. Seitdem sind zahlreiche Kampfflugzeuge in ihren Heimatstützpunkten eingetroffen. Luftwaffenchef Viktor Bondarew kündigte in der Zeitung "Komsomolskaja Prawda" an, der Abzug solle noch in dieser Woche vollzogen sein. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

Syrien sei nicht Russlands erste Wahl, bekräftigte Putin. "Ich würde das nicht wollen." Er hoffe darauf, dass der Abzug eines bedeutenden Teils der Streitkräfte ein wichtiges Signal für die Friedensverhandlungen in Genf sei. http://www.morgenpost.de/.../Putin-droht-mit-neuen... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

POLITNIK 281 Brasília. Brasilien rutscht immer tiefer in eine schwere politische Krise. Nach der Ernennung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zum Kabinettschef der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff lehnte ein Bundesrichter dies in einer vorläufigen Entscheidung ab. 18.03.16 https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Er begründete das mit Korruptionsermittlungen gegen Lula. Der frühere Justizminister José Eduardo Cardozo sagte der Zeitung "Folha de Sao Paulo", Lula sei zwar nun formell Minister, könne aber vorerst nicht auf einige Privilegien zählen: diese könnten ihn vor Untersuchungshaft und einem Korruptionsprozess bewahren. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater  

der Oberste Gerichtshof zuständig. Und nicht mehr der rigoros ermittelnde Richter Sérgio Moro - er führt die Ermittlungen im größten Korruptionsskandal Brasiliens. Fast 60 Politiker sollen in Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras verwickelt sein. Von der linken Arbeiterpartei bis hin zu führenden Oppositionspolitikern. https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater
 

Telefonaten Lulas an, auch ein Gespräch mit Rousseff wurde publik und an Medien weitergereicht. Es legt den Verdacht nahe, dass Lula nicht nur der Regierung beim Überwinden der Rezession und politischen Problemen helfen, sondern vor Attacken der Justiz geschützt werden soll. Zunehmend eskaliert der Konflikt zwischen Judikative und Exekutive. Rousseff sagte in ungewöhnlich scharfer Form: "So fangen die Staatsstreiche an." http://www.morgenpost.de/.../Brasilien-rutscht-in-eine... https://www.facebook.com/...80.100004089426421&type=3&theater