Weltpolitik und Du

POLITNIK 124 Ein russisches Kampfflugzeug vom Typ Su-34 habe am Freitag mehrere Warnungen der türkischen Luftabwehr ignoriert. Die Nato forderte Russland zur Deeskalation auf. 30.01.16 https://www.facebook.com/mario.meierhof  

verantwortungsbewusst zu verhalten und den Luftraum der Nato voll zu achten", teilte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Samstag mit. Er schloss sich der Darstellung Ankaras zu der Luftraumverletzung an und erklärte: "Frühere Zwischenfälle haben gezeigt, wie gefährlich solches Verhalten ist." http://www.morgenpost.de/.../Tuerkei-wirft-Russland-neue... https://www.facebook.com/mario.meierhof  

POLITNIK 125 Laut der Türkei hat erneut ein russischer Kampfjet den Luftraum verletzt. Russland dementiert das und spricht von reiner Propaganda. 30.01.16 https://www.facebook.com/mario.meierhof  

hat laut türkischen Behörden erneut den Luftraum des Landes verletzt. Der Vorfall habe sich bereits am Freitagmittag, um 11.46 Uhr, ereignet, heißt es in einer Mitteilung des türkischen Außenministeriums. Und weiter: "Das russische Flugzeug ist mehrere Male auf Englisch und Russisch gewarnt worden." Der Jagdbomber habe auf die Funksprüche nicht reagiert. Wo sich der Vorfall genau ereignete, geht aus der Mittelung nicht hervor. http://www.morgenpost.de/.../Luftraumverletzung-Moskau... https://www.facebook.com/mario.meierhof  

POLITNIK 131 In Genf haben die Friedensverhandlungen für Syrien begonnen. Syriens Regimegegner sind ebenfalls dabei, drohen jedoch mit Abreise. 31.01.16 https://www.facebook.com/mario.meierhof
 

Rückzug von den Friedensverhandlungen in Genf, wenn sich die humanitäre Lage im Land nicht verbessert. Über diese Frage wolle die Opposition in Genf mit UN-Vermittler Staffan de Mistura als erstes reden, sagte der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner, Salem Muslit, am Samstag nach der Ankunft in der Schweiz. Sollten die Gespräche über humanitäre Fragen scheitern, gebe es keinen Grund, sie fortzusetzen. http://www.morgenpost.de/.../Syriens-Opposition-droht-mit... https://www.facebook.com/mario.meierhof  

POLITNIK 133 Schweden will der Flüchtlingskrise mit Massenausweisungen begegnen. Auch Österreich bereitet nun Abschiebungen im großen Stil vor. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. 31.01.16 https://www.facebook.com/mario.meierhof
 

Wir haben in Europa eine Kettenreaktion der Vernunft in Gang gesetzt", erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) dazu. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle. http://www.morgenpost.de/.../Oesterreich-setzt-auf... https://www.facebook.com/mario.meierhof  

POLITNIK 135 Erst kam die Regierungsdelegation an die Reihe, nun warten deren Gegner: Bei den Friedensgesprächen mit den syrischen Konfliktparteien muss UN-Vermittler Staffan de Mistura diplomatische Schwerstarbeit leisten. Die Rückzugsdrohung der Opposition macht es nicht leichter. 31.01.16 https://www.facebook.com/mario.meierhof  

de Mistura besucht worden, sagte Oppositionssprecher Salem Muslit in Genf. "Wir sind optimistisch, und wir sind hier, um eine Lösung zu finden." http://www.morgenpost.de/.../Syriens-Opposition-trifft-in... https://www.facebook.com/mario.meierhof  

POLITNIK 150 "Unstillbares Geltungsbedürfnis" oder Selbstverständlichkeit: Seehofer muss sich gegen Kritik an seinem Putin-Besuch wehren. 04.02.16 https://www.facebook.com/mario.meierhof
 

wie'n Bayern Turnschuh unsere Neurussin  

..hoo hoo Doo  

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), warf dem CSU-Vorsitzenden vor, der Bundesregierung in den Rücken gefallen zu sein. Seehofer wies die Vorwürfe erneut zurück. Man mache nichts hinter dem Rücken der Bundesregierung. Zudem betonte der 66-Jährige, er habe sich in seiner politischen Laufbahn noch nie von irgendjemandem instrumentalisieren lassen. http://www.morgenpost.de/.../Seehofer-nach-Putin-Besuch... https://www.facebook.com/mario.meierhof  

POLITNIK 152 Das vermutlich durch eine Bombenexplosion beschädigte Passagierflugzeug der Daallo Airlines auf dem Flughafen in Mogadischu. Es passiert in der Startphase: Eine Explosion reißt ein Loch in die Flugzeugkabine. Der Sog reißt einen Passagier nach draußen. War es ein Terroranschlag? Vieles deutet darauf hin. 05.02.16 https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater
 

Passagierflugzeug mit einem Toten am Dienstag war nach Einschätzung der somalischen Behörden ein Terroranschlag. Ein Sprengsatz sei vermutlich von einer Person an Bord gezündet worden, erklärte ein Geheimdienstmitarbeiter in Mogadischu. https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

Airlines hatte sich am Dienstag rund 15 Minuten nach dem Abflug von Mogadischu in Richtung Dschibuti ereignet. Ein Passagier wurde offenbar durch das Loch nach außen gezogen und starb. Der Pilot konnte in Mogadischu notlanden. Nur zwei der 74 Passagiere wurden verletzt. http://www.morgenpost.de/.../Somalia-Explosion-in-Airbus... https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 153 Riad. Saudi-Arabien hat seine Bereitschaft zur Beteiligung an Bodentruppen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien erklärt. 05.02.16 https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

Bodenoperation anzuschließen, auf die sich die internationale Koalition einigen würde, sagte der saudische Armeesprecher Ahmed Asiri dem arabischen Nachrichtenkanal Al-Arabija. https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

internationalen Bündnisses fliegen Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak. Der Einsatz internationaler Bodentruppen gilt als unwahrscheinlich. Staaten wie die USA haben dies ausgeschlossen. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Saudi-Arabien-bereit-fuer... https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 154 Im Kampf gegen den IS will die EU Libyen offenbar militärisch unterstützen. Vor der libyschen Küste ist die Marine bereits im Einsatz. 05.02.16
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nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf einen Einsatz in Libyen vor. Dass sich die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) um die Stadt Sirte herum festsetze, verstärke den Druck zur Bildung einer Einheitsregierung in dem Land, sagte von der Leyen am Freitag vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Amsterdam. "Für den Fall, dass eine libysche Einheitsregierung um weitere Hilfen bittet, werden wir Europäer uns vorbereiten mit den Operationen, die wir schon haben." http://www.morgenpost.de/.../Laut-Ursula-von-der-Leyen... https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

Marine-Einsatz "Sophia" im Mittelmeer außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer, mit der Flüchtlinge aus Seenot gerettet und Schlepper bekämpft werden sollen. Die Bundesmarine beteiligt sich mit zwei Schiffen an dem Einsatz. "Wir werden natürlich diese Operation weiter begleiten, wenn eine libysche Einheitsregierung darum bittet", sagte die Ministerin. Deutschland und Italien planen zudem, libysche Sicherheitskräfte in Tunesien auszubilden. http://www.morgenpost.de/.../Laut-Ursula-von-der-Leyen... https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater  

Muammar Gaddafi 2011 im Chaos. Zahlreiche Milizen kämpfen um die Macht. Mehrere Bemühungen unter UN-Vermittlung, eine Einheitsregierung zustande zu bringen, sind bislang gescheitert. Die IS-Miliz kontrolliert das Gebiet um Gaddafis Geburtsstadt Sirte. Die Bundeswehr beteiligt sich in Afrika bereits an einem UN-Einsatz in Mali, das ebenfalls von islamistischen Extremisten bedroht wird. (rtr)
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POLITNIK 165 Putin will Assad stabilisieren und die Rebellen schwächen - Die Fakten entlarven die Friedensrhetorik aus Moskau als Lippenbekenntnisse. Russland schießt den Weg für Assads Truppen frei. Im Vordergrund steht nicht die Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), sondern die Stabilisierung des Autokraten von Damaskus. Der russische Präsident Wladimir Putin will die Rebellen schwächen. Die Vertreter des Assad-Regimes sind damit in einer Position der Stärke und können die Bedingungen für einen künftigen Deal diktieren. 06.02.16 https://www.facebook.com/...76.100004089426421&type=3&theater