Unsozialste Partei im BT: Die Grünen
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Eröffnet am: | 15.08.22 10:46 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 52 |
Neuester Beitrag: | 10.03.23 17:02 | von: Rubensrembr. | Leser gesamt: | 7.058 |
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https://www.welt.de/politik/deutschland/...-seit-der-Agenda-2010.html
Gasumlage für Verbraucher
„Die unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit der Agenda 2010“
Am Montag erfahren die Gasverbraucher, wie viel sie neben steigenden Preisen noch an Umlage zahlen müssen. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Habeck (Grüne).
oder könnte, denn noch ist sie ja nicht eingetreten. Bereits vor dem Ukraine-Krieg hätte dieser
durch eine Neutralitätserklärung Selenskyjs verhindert werden können. Auch einen Monat
nach Beginn bestand auf beiden Seiten die Möglichkeit zu einer Friedenslösung. Das änderte
sich jedoch nach Forderungen der Grünen Baerbock, Hofreier und Habeck zu Waffenlieferungen
und nach tatsächlichen Waffenlieferungen. Nun erstrecken sich die Kämpfe auf das größte
AKW der Ukraine und eine Atomkatastrophe droht dank dieser Kriegstreiberei.
https://www.rnd.de/politik/...tet-das-LKVMKRN6QVHGXHI4CJPG3223DA.html
selbst nach Beginn des Krieges. Dieses war aber anscheinend nicht im Interesse der Grünen,
sodass sie stattdessen den Krieg weiter angeheizt haben (Waffenlieferung, Sanktionen).
Quelle oben:
Mehr als zwei Wochen nach Beginn von Putins Krieg in der Ukraine ist noch kein Waffenstillstand in Sicht. Russland bekräftigt seine Kernforderungen: Die Ukraine müsse ihre Verfassung umschreiben und sich für neutral erklären. Außerdem solle die Ukraine Putin zufolge die völkerrechtswidrig annektierte Krim als Teil Russlands sowie die Separatistengebiete Donezk und Luhansk als unabhängig anerkennen. Bisher lehnte die Ukraine diese Forderungen zwar ab, doch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuletzt seine Kompromissbereitschaft angedeutet.
innerhalb kürzester Zeit?
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/...ks-81135596.bild.html
Die Börsenpreise für Strom und Gas haben sich innerhalb eines Jahres mehr als verzehnfacht. Irre. Sollte sich der Preis dauerhaft auf diesem Niveau einpendeln, wäre das für viele Haushalte, Betriebe, Unternehmen existenzbedrohend. Die Lage ist ernst. So ernst, dass wir uns das Chaos-Krisenmanagement der Ampel-Regierung nicht mehr lange leisten können.
https://www.berliner-zeitung.de/news/...-klingbeil-meseberg-li.261282
Gasumlage: Ultimatum an Robert Habeck
In der Ampel kracht es. Politiker von SPD und FDP von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Überarbeitung des Konzepts bis zur Regierungsklausur am Dienstag. „Handwerkliche Fehler sollten bis zur Kabinettsklausur beseitigt werden“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Bild. Die Gasumlage dürfe „keinesfalls zu Extrarenditen bei Unternehmen führen“. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil und sein Parteikollege Ralf Stegner die von Robert Habeck erdachte Gasumlage scharf. „Wir müssen aufpassen, dass staatliche Eingriffe die Energiekrise nicht verschlimmbessern“, mahnte Dürr. „Ziel unserer Maßnahmen muss sein, die Energieversorgung im Herbst und Winter zu gewährleisten.“ Von wesentlicher Bedeutung sei deshalb, „das Angebot an Energie zu erhöhen, unter anderem durch eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke“.
„Am Ende zählen in der Politik nicht nur schöne Worte“
Grüne Kriegserklärung an die deutsche Bevölkerung
https://prod.berliner-zeitung.de/...deutschland-an-die-wand-li.259642
Selbst wenn man tatsächlich glaubt, mit einem Wirtschaftskrieg Putin kurzfristig zu schwächen, ist die Gasumlage der Ampelparteien vor allem eine Kriegserklärung an das untere Drittel der Bevölkerung, die Kleinbetriebe und die Mitte der Gesellschaft: Denn auch Energiekonzerne mit Milliardengewinnen dürfen auf die Gasumlage zugreifen. Eine Übergewinnsteuer, um die abnormalen Profite von Energiekonzernen abzuschöpfen, wie sie etwa in Italien eingeführt wurde, wird es hingegen nicht geben. Die FDP ist dagegen. Einen Gaspreisdeckel für den Grundverbrauch lehnt hingegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) ab. Er meint, die Menschen in Deutschland, die sich täglich abrackern und jetzt schon nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, bräuchten mehr Anreize zum Sparen wie zum Beispiel Duschtipps.
Was die Bundesregierung angeht, so ist in der Tat "ferner liefen" angezeigt (s.o.). Auch darüber wird zu reden sein.
Habeck
lässt Gasumlage von Lobbyisten formulieren. Klaro, dass diese Herrschaften den Unternehmen
ein paar Milliarden zusätzlich zukommen lassen, natürlich zu Lasten der Bevölkerung. Klaro,
dass das angeblich die Sparbereitschaft fördert, siehe z. B. # 39. Tatsächlich ist das angesichts
der bereits schon exorbitant hohen Gaspreise eher zynisch und kriminell.
Skandal: Umstrittene Gasumlage wurde von Konzernen selbst geschrieben
Die Gasumlage sorgt für ordentlich Krach in der Regierung, jetzt sorgt ein Detail für weiteren Wirbel: Laut Berichten wurde die Gasumlage von den Energie-Konzernen mitgeschrieben. Diese Lobbyarbeit passierte offenbar auf Druck von Ratingagenturen.
https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/...zahlen-li.261226
Schock-Entwicklung :
Strompreis verzehnfacht: Die Gründe dafür sind bizarr! Müssen Kunden bald 5000 Euro mehr bezahlen?
In # 42 angedeutet. Alle zur Stromdeckung herangezogenen Angebote werden mit dem Preis
des höchsten Anbieters belohnt. Und die weitaus teuersten Angebote kommen von den Gas-
kraftwerken, weitaus teurer als Kohlekraftwerke, Voltaik und Windenergie. Da Preise des
teuren Gaskraftwerkes an alle gezahlt werden, machen die Letztgenannten Milliardengewinne
auf Kosten der Bevölkerung. D. h. die Bevölkerung wird bei diesem System ausgeplündert.
weil Wind und Voltaik die Hätschelkinder der Grünen sind und sie vermutlich auch miteinander
verbandelt sind, zeigen die Grünen wenig Neigung Gaskraftwerke zu ersetzen, denn sie
sichern Wind und Voltaik Milliardengewinne. Diese Politik der Grünen erscheint mir kriminell,
da sie zur Ausplünderung der Bevölkerung führt.
zum Stillstand. Ursachen nach rdn: Energiekosten und Inflation. Wobei die Energiekosten
wiederum eine hauptsächliche Ursache für die Inflation ist. Verantwortlich für die
hohen Energiekosten: vor allem die Grünen.
https://www.rnd.de/politik/...ion-und-7XAE27SLFBAJZE7LW7HQZG6ZAU.html
Wenn die Politik in Bund und Ländern aber in dieser Frage versagt, drohen gesellschaftliche Verwerfungen. Die Verzweiflung ist bereits jetzt riesengroß. Es könnte sich ein gefährlicher Cocktail aus Wohnungsnot, steigenden Energiekosten und hoher Inflation zusammenzubrauen, der den sozialen Zusammenhalt gefährdet.
https://www.welt.de/finanzen/verbraucher/...zenreiter-ist-Zucker.html
Die Preise für Nahrungsmittel steigen stärker als für Energie. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Spitzenreiter ist Zucker mit einem Preisanstieg von rund 70 Prozent. Aber auch in anderen Güterbereichen ist die Teuerung hoch.