Stolz auf Deutschland sein?


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Neuester Beitrag: 06.10.23 08:41
Eröffnet am:14.08.18 09:57von: clever und r.Anzahl Beiträge:50.848
Neuester Beitrag:06.10.23 08:41von: clever und r.Leser gesamt:4.114.452
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7062 Postings, 6942 Tage AriaariHeil zu "Hartz-IV-Revolution"

 
  
    #1601
7
13.01.19 10:30
“Ich werde den Aufbau von Mindestlohn- und Grundsicherungssystemen zum Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr machen. Nur wenn wir den sozialen Zusammenhalt in Europa stärken, halten wir die EU zusammen, die uns Frieden und Wohlstand sichert.”

"Frieden und Wohlstand sichern" setzt m.E. voraus, daß Frieden und Wohlstand vorhanden ist, Hr. Heil ...

https://www.huffingtonpost.de/entry/...hn_de_5c3a10cce4b0e0baf53dd276  

16233 Postings, 6478 Tage noideaFrieden und Wohlstand ?!

 
  
    #1602
11
13.01.19 10:44
Wenn jemand 45 Jahre arbeitet, zu einem Durchschnittslohn von ca. 3.000,-- montl. brutto, bekommt er eine Rente unter 1.000,-- !!!!

Wie soll man von dieser Rente leben ?

Danke an Frau Merkel und Co. ! Sie machen wirklich einen guten Job !

Und wenn ich dann die Altersbezüge unserer Volksvertreter dagegen stelle, steigt in mir die Wut !

Und das ohne einen Cent dazu beizutragen !

Sie erhalten im Monat (!) fast 10.000,-- Diäten (steuerfrei). Davon könnten sie ohne Probleme selbst Vorsorge treffen und nicht wie Parasiten das Rentensystem plündern !  

7062 Postings, 6942 Tage Ariaari@noidea #1602

 
  
    #1603
1
13.01.19 10:50
Exakt !  

58425 Postings, 5085 Tage boersalinoGrüner idealistischer Überschuss

 
  
    #1604
11
13.01.19 11:12

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine Partei aufgefordert, auf AfD-Wähler zuzugehen. „Die Sprachlosigkeit zwischen der AfD und den Grünen ist vielleicht das größte politische Problem in unserem Land in diesem Jahr“, sagte Palmer der „Bild am Sonntag“. „Wir als Partei mit staatspolitischer Verantwortung müssten uns überwinden und einen integrativen Ansatz versuchen, der auch im AfD-Wähler erstmal den Demokraten sieht und nicht den Nazi.“

Slogans wie „Nazis raus“ bewertete Palmer skeptisch. Sie seien nur im Kampf gegen echte Nazis hilfreich. „Man kann nicht 15 Prozent der Baden-Württemberger und 25 Prozent der Sachsen als Nazis bezeichnen, weil sie AfD wählen. Damit bekehren Sie niemanden“, warnte der Grünen-Politiker.

Seiner eigenen Partei warf Palmer vor, bestimmte Probleme aus ideologischen Gründen zu ignorieren. „Meine Partei hat einen idealistischen Überschuss“, sagte er. Sie neige dazu, „Probleme dann nicht zu sehen, wenn sie von Gruppen ausgehen, die als benachteiligt oder schutzbedürftig gelten“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...f-AfD-Waehler-zugehen.html

 

6735 Postings, 6307 Tage Obelisk#1602

 
  
    #1605
14
13.01.19 11:44
"Wenn jemand 45 Jahre arbeitet, zu einem Durchschnittslohn von ca. 3.000,-- montl. brutto, bekommt er eine Rente unter 1.000,-"


Die Realität ist noch schlimmer. Wer arbeitet denn wirklich bis 67 und hat keinerlei Lücken in der Erwerbsbiographie?
Geht jemand mit 63 in Rente, zwangsweise wegen Arbeitslosigkeit oder Krankheit, so muss er nochmals 14,4 % dauerhaften Rentenabschlag hinnehmen.
Dann sind wir nur noch bei ca. € 850 Rente.

Das ist eine lächerliche Rente für ein ganzes Erwerbsleben und ein Betrag, der einem bei Nichtvorhandensein von Vermögen bereits über die Grundsicherung ( Miete, Lebenshaltungskosten, Nebenkosten) zustünde.

Wir müssen wieder darauf zurückkommen, dass Anspruch auf Sozialleistungen nur dann besteht, wenn vorher entsprechende Sozialbeiträgen über einene gewissen Zeitraum bezahlt wurden. Ansonsten ist das ganze System viel zu anfällig, von diversen Gruppen ausgenutzt zu werden.

Es muss wieder leistungsgerechter werden.
 

7062 Postings, 6942 Tage Ariaari@boersalino #1604

 
  
    #1606
2
13.01.19 11:53
Da scheint Boris ja etwas geschnallt zu haben.  Das ändert m.E. noch nichts an der zugrunde liegenden Problematik.  

79561 Postings, 9111 Tage Kicky50 Milliarden Schaden aus Cumex und Cumcum

 
  
    #1607
7
13.01.19 11:58
für den deutschen Steuerzahler
https://www.nachdenkseiten.de/?p=48391

"Untersuchungen deutscher Finanzbehörden und Staatsanwälte laufen inzwischen bundesweit gegen kriminelle Dealer und Großbanken wie die Deutsche Bank. Der Gesamtschaden aus diesen Verbrechen zu Lasten der deutschen Steuerzahler wird inzwischen auf mehr als 50 Milliarden Euro geschätzt, der größte Steuerraub aller Zeiten.
Statt den Journalisten Schröm für seine Recherchearbeit und Verdienste um die Aufklärung der Cum-Ex-Geschäfte zu loben und öffentlich zu preisen, wird er wie ein Verbrecher verfolgt. Die Pressefreiheit droht dabei auf der Strecke zu bleiben.  Gerade in der Woche, in der Schröm von dem Strafverfahren gegen sich erfahren hat, diskutierte der Bundestag ein Gesetz zur Strafbarkeit des Verrats von Geschäftsgeheimnissen. Dieser wird generell unter Strafe gestellt. Anlass ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie vom Juni 2016 über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.Anders als in dem deutschen Gesetzentwurf steht in der EU-Richtlinie, dass die Ausübung des Rechts auf Freiheit der Meinungsäußerung und der Medien nicht eingeschränkt werden darf, insbesondere was den investigativen Journalismus anbelangt. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen sollte nicht für deren Offenlegung gelten, insoweit diese dem öffentlichen Interesse dient, also ein Fehlverhalten oder eine illegale Tätigkeit von unmittelbarer Relevanz aufgedeckt wird..."

typisch wir Deutschen machen solche EU-Gesetze noch schlimmer
Zeit die EU-Mitgliedschaft kritischer zu sehen  

79561 Postings, 9111 Tage KickyDer 55-Milliarden-Coup

 
  
    #1608
6
13.01.19 12:02
"Ein genialer Anwalt entdeckt, wie man dem Staat Steuern wegnehmen kann, die man nie bezahlt hat. Und plündert mit Bankern und Superreichen die Staatskasse. ...
Der Kern ist einfach: Es geht darum, riesige Menge Aktien so zu handeln, dass die Steuerbehörden einen Moment lang nicht wissen, wem die Wertpapiere gehören. Die Alchemie: Eine Aktie hat einen Augenblick lang zwei Besitzer. Die beide eine Steuer zurückfordern, die nur einmal gezahlt wurde. Wobei: Auch von «drei-, fünf- und achtfachen Erstattungen» hat Hanno Berger schon öffentlich geschwärmt.
Bisher hiess es, Cum-Ex – genau wie Cum-Cum und sonstige Spielarten von Dividendenstripping – sei vor allem in Deutschland ein Problem. Doch das stimmt nicht.Das zeigt diese Recherche, zu der sich die Republik und achtzehn weitere Medienhäuser zusammengeschlossen haben, darunter «Le Monde» in Paris und Reuters in Frankfurt, TV-Sender aus Dänemark und Schweden und «Panorama», das Investigativmagazin der ARD; koordiniert vom Berliner Non-Profit-Recherchezentrum Correctiv. ...."

https://www.republik.ch/2018/10/18/cum-ex-files  

12388 Postings, 7677 Tage .Juergen+1602,1605 Renten

 
  
    #1609
10
13.01.19 12:43

Wenn jemand 45 Jahre arbeitet, zu einem Durchschnittslohn von ca. 3.000,-- montl. brutto, bekommt er eine Rente unter 1.000,-"
Die Realität ist noch schlimmer. Wer arbeitet denn wirklich bis 67 und hat keinerlei Lücken in der Erwerbsbiographie?
Geht jemand mit 63 in Rente, zwangsweise wegen Arbeitslosigkeit oder Krankheit, so muss er nochmals 14,4 % dauerhaften Rentenabschlag hinnehmen.  Dann sind wir nur noch bei ca. € 850 Rente. 
Das ist eine lächerliche Rente für ein ganzes Erwerbsleben und ein Betrag, der einem bei Nichtvorhandensein von Vermögen bereits über die Grundsicherung ( Miete, Lebenshaltungskosten, Nebenkosten) zustünde.
Wir müssen wieder darauf zurückkommen, dass Anspruch auf Sozialleistungen nur dann besteht, wenn vorher entsprechende Sozialbeiträgen über einene gewissen Zeitraum bezahlt wurden. Ansonsten ist das ganze System viel zu anfällig, von diversen Gruppen ausgenutzt zu werden. Es muss wieder leistungsgerechter werden.

Drei Anmekrungen noch dazu:

1. Im Vergleich der Österreicher mit ca. 1.800€ Rente und/oder andere EU Länder mit weitaus niedriegeren Eintrittsalter. Sogar die von uns "geretteten Griechen könmnen mit 62 gehen" und die Franzosen fordern eine herabsetzung von derzeit 61 Jahren!

2. Der Bundestagsabgeordnete hat mit 56% vollen Anspruch aus Pension (nicht mit 67)

3.Wer jetzt in Rente geht bei dem sind ca.80% Steuerpflichtig und in ca. 10 Jahren werden dann 100% der Renten Steuerpflichtig sein- und das obwohl schon einmal mit der Lohnsteuer vom Gehalt versteuert wurde und der Arbeitnehmer ca. 10% seines Einkommens jeden Monat brav weiter einzahlen darf - und was macht u.a. "unsere Jugend" ? statt dagegen zu protestieren- gehen sie auf die Strasse um gegen AfD/Nazis zu skandieren und wählen Grüne für mehr Multi Kulti und Einwanderung...Glückwunsch und weiter so.

2336 Postings, 3002 Tage VanHolmenolmendol.@58840p

 
  
    #1610
6
13.01.19 13:12
Der Unterschied zur früheren Bronx - etwa in den 70ern, heute ist es da Dank Bürgermeister G.'s Zero-Tolerance-Politik ziemlich sicher - ist der, dass selbst in den schlimmsten Zeiten dort kaum jemand einer Schwangeren in den Bauch gestochen hätte.  

12388 Postings, 7677 Tage .Juergen#1609 hinzu kommt das auch noch der Bundeshaushalt

 
  
    #1611
5
13.01.19 14:06
mit riesigen Renten Zuschüssen belastet wird.
JEDES JAHR STEIGEN DIESE ZUSCHÜSSE IM BUNDESHAUSHALT!!
Der Bundeszuschuss zur Rente steigt auf fast 100 Milliarden Euro im Jahr 2019 !
Das heißt wir haben nicht einmal ein Selbs tragendes System!
und das bei weiter sinkenden Rentenniveau und längerer Lebens-Arbeitszeit!! -
auch weil von Beamten für Ihre Pensionen keine Rentenbeitrag vom Einkommen abverlangt wird!

Wie lange wird das noch so weitergehen können? wann gibt es einen finalen CUT?
wie neue zusätzliche Renten/Pensions Kürzungen um das ganze noch finanzieren zu können?
Zudem kommen gewaltige Kosten aus uns zu - wenn jetzige Niedriglohn Empfänger in Rente gehen werden und eine Aufstockung auf Mindestrente durch unsere Sozialsysteme erhalten werden!

Hinzu kommen jedes Jahr gewaltige neue Belastungen durch anhaltende Zuströme in unsere Sozialsysteme durch Zuwanderung!!

Was haben wir eigentlich für Regierungen in DE? und warum werden die Verantwortlichen auch noch immer wieder aufs Neue gewählt?  Ich sehe das bei dieser Faktenlage riesige Probleme auf uns zukommen werden.

https://offenerhaushalt.de/haushalt/bund/#/...ahmen-ausgaben=Ausgaben

7062 Postings, 6942 Tage Ariaari@Juergen #1611

 
  
    #1612
5
13.01.19 14:19
Das Land, in dem wir gut und gerne leben ! Ich frage mich nur: wer ist "wir"? ...  

7062 Postings, 6942 Tage AriaariGrosse Tiere, kleine Tiere ...

 
  
    #1613
3
13.01.19 14:40
Erst enthüllte die New York Times, dass das FBI ermittelt hatte, ob Trump gegen die Interessen der USA mit Moskau zusammen gearbeitet habe. Jetzt berichtet die „Washington Post“: Trump hat Einzelheiten über seine fünf Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin sogar vor seiner eigenen Regierungsspitze verheimlicht.

So machen wir das ...

https://www.bild.de/politik/ausland/...licht-haben-59511448.bild.html  

79561 Postings, 9111 Tage KickyUS-Botschafter schreibt Drohbriefe wg Nordstream 2

 
  
    #1614
3
13.01.19 15:27
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-01/...nell-unternehmen-sanktionen

schon unglaublich wie die USA sich bei uns einmischen ! dieser Grenell ist ein wahrer Trumper

Widerstand gegen US-Botschafter Grenell wächst     05.06.2018
https://www.br.de/nachricht/...s-botschafter-grenell-waechst-100.html
"Er wolle die Konservativen in Europa stärken - verkündete der neue US-Botschafter Grenell. Die Deutsche Politik fühlt sich vor den Kopf gestoßen. Außenminister Maas zeigt sich irritiert. Martin Schulz fordert seinen Rücktritt....Für Schulz sei Grenell untragbar geworden und sollte aus Berlin abgezogen werden. "Was dieser Mann macht, ist einmalig in der internationalen Diplomatie", sagte Schulz..."

als wäre das alles , nein Merz soll mit dem Atlantic Council  zusammen arbeiten und die Nato stützen

Stoltenberg hat sich erst kürzlich zu atomarer Aufrüstung geäussert , die erforderlich werde, wenn die Russen nicht ihre neuen Raketen abschaffen
https://de.sputniknews.com/politik/...to-stoltenberg-aufruestung-inf/

das sit doch wirklich das allerletzte was wir brauchen
wie wäre es mit moderneren Kommunikationsbemühungen und Abrüstung generell ?
man muss sich schon klar machen, dass die Nato von USA dominiert ist  

79561 Postings, 9111 Tage KickyKoalition in Griechenland auseinander geflogen

 
  
    #1615
4
13.01.19 15:35
"Vize-Regierungschef Panos Kammenos, Verteidigungsminister und Chef der rechten Anel-Partei, ließ die Bombe am Vormittag am Amtssitz von Regierungschef Alexis Tsipras platzen: Er werde die Regierung verlassen – und mit ihm alle Minister seiner Partei! Damit steht Alexis Tsipras, Chef der ultralinken Syriza, allein da. Ohne Koalitionspartner, ohne Mehrheit.

Der Regierungschef kündigte in Athen an, am Dienstag im Parlament die Prozedur für die Vertrauensfrage zu starten – Abstimmung wäre dann am Donnerstag.

Verliert er die, muss kurzfristig neu gewählt werden! Das Griechen-Chaos wäre perfekt!

https://www.bild.de/politik/ausland/...ise-zurueck-59513728.bild.html

und unsere öffentlichen Medien tun so als sei das ganz harmlos wegen des neuen Namens für Mazedonien
das wird noch richtig schön

Griechenlands Pleiterisiko steigt
ist das auf Basis der Versicherungspolicen gegen ein Zahlungsausfallrisiko – sprich der bekannten CDS – „messbare“ Konkursrisiko Griechenlands seit August 2018 um fast 20% und seit Januar 2018 sogar um 58% gestiegen....Aus diesen Zahlen erklärt sich auch der fortbestehende Ausschluss Griechenlands von dem Anleihenmarkt: wenn die Kosten einer Versicherung des Risikos eines griechischen Titels (4,6%) dessen Rendite (derzeit ungefähr 4,4%) übersteigen, ist offensichtlich, dass die griechischen Anleihen bei den Investoren nicht attraktiv sein können. Und damit die Investoren urteilen, die erwartete Rendite übersteige das geschätzte Risiko der griechischen Anleihen,

http://www.griechenland-blog.gr/2019/01/...eiterisiko-steigt/2143476/  

79561 Postings, 9111 Tage Kickykroatische Hasch-Akademie Kreis Greiz aufgeflogen

 
  
    #1616
1
13.01.19 15:39
"Seit Freitag stehen Oberlehrer Miljenko B. (43) und drei seiner Drogen-Gärtner vor dem Landgericht Gera. Ein Vorwurf: gewerbsmäßiger Anbau von Cannabis.

Die Plantage in Harth-Pöllnitz umfasste neun Räume. Darin fanden die Ermittler rund 6500 Pflanzen (100 Kilo Rohgewicht). Miljenko B. aus Wuppertal kaufte das Gelände dafür Ende 2016, so die Staatsanwaltschaft....Den Angeklagten drohen nun zwischen 12 Monaten und 15 Jahren Haft.

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/...496754.bild.html

 

79561 Postings, 9111 Tage KickyPolizei veröffentlicht Fotos von Tatverdächtigen

 
  
    #1617
5
13.01.19 15:55
im Mai letzten Jahres ....
jetzt erst Fotos und nur das dritte zeigt deutlicher, wer sie waren
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...-tatverdaechtigen/23860140.html

wenn man mal pürüft wieviele Überfälle es seitdem hier noch gegeben hat im Bereich Görlitzer Bahnhof bis Warschauer Strasse , Oberbaumbrücke , kann man sich nur an den Kopf fassen  

6657 Postings, 2592 Tage clever und reichBeschäftigungzahlen zu Zuwanderern fake?

 
  
    #1618
8
13.01.19 15:58
Na wer hätte das gedacht...LOL Ich kann mich noch gut an einige Diskussionen bei Ariva über die vermeintlich tollen Beschäftigungsquoten bei Flüchtlingen erinnern...

"KRAMERS WUNDERSAME BESCHÄFTIGTENZAHLEN
Regierung in Erklärungsnot: Viele Zuwanderer in Beschäftigung"?
"Dass die Einschätzung des Arbeitgeberpräsidenten blauäugig war, haben wir ihm bereits attestiert, aber wie wackelig oder gar fahrlässig seine Aussagen tatsächlich sind, offenbart jetzt die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6369) auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/5952) vom 10. Dezember 2018".



https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...wanderer-in-beschaeftigung/  

79561 Postings, 9111 Tage KickyKramer BdA-Präsident Bund deutscher Arbeitgeber

 
  
    #1619
2
13.01.19 16:07
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...wanderer-in-beschaeftigung/
"Bundesregierung: „Die Teilnahme an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme, einem berufsbezogenen Sprachkurs oder einem Integrationskurs beendet die Arbeitslosigkeit. Maßnahmeteilnehmende sind also keine Teilmenge der Arbeitslosen.“
Die Fragesteller zweifelten insbesondere an, dass solche Zahlen überhaupt korrekt mitgeteilt werden können, wenn die Bundesagentur für Arbeit aus technischen Gründen die neu Zugewanderten überhaupt nicht von jenen Migranten, die schon länger hier leben, unterscheiden könne. Nach wie vor würden die Zahlen der Agentur alleine mit dem Sekundärmerkmal Staatsangehörigkeit der acht Hauptasylherkunftsländer ermittelt...."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...bda-praesident-ingo-kramer/
"Sie gehören zu den Antreibern und größten Unterstützer der Massenzuwanderung unter der Merkel-Regierung. Und sie sind mit großer Selbstverständlichkeit auch die Profiteure einer in weiten Teilen nach wie vor illegalen Einwanderungspolitik:
Die Rede ist vom Bund deutscher Arbeitgeber, dem Bund Deutscher Industrie und dem Zentralverband des deutschen Handwerks. Schon Anfang 2016 hieß es da sybillinisch in einer gemeinsamen Erklärung: „BDA, BDI und ZDH treten dafür ein, dass Deutschland weiterhin seinen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise leistet.“

auch hier findet man den Nachweis geschönter Zahlen
"Viele Praktika die den Status der Erprobungsphase über viele Monate nicht hinter sich lassen und dennoch durchgehend subventioniert werden. ...: Diese hoch subventionierten Praktika gelten grundsätzlich als Beschäftigung, ..."  

12388 Postings, 7677 Tage .Juergen# genau solche "gewollten Statistiken"

 
  
    #1620
8
13.01.19 16:12
wie jährliche Zuwanderung -  wo mal so einfach der Familiennachzug nicht zuaddiert wird
+++
Arbeitslosenstatistik
+++
Straftaten Statistik

alles Usus in  "Absurdistan" - aber eines Tages ist auch Schluss damit und es wird gewaltig krachen.
Ich habe kein bisschen Mitleid mit den Verantwortlichen und Unterstützern!  

79561 Postings, 9111 Tage KickyDie EU muss Schutz der Außengrenzen in den Griff

 
  
    #1621
8
13.01.19 16:14
bekommen sagt Spahn  LOL
mit Merkels und Müllers Entwicklungspoltik in Afrika kann das auch nix werden
und was machen wir mit denen die abgelehnt werden und einfach bleiben?

allein 185000 Asylgesuche im letzten Jahr ?

"...Die AfD ist doch nicht wegen der Pflegepolitik so stark geworden. Sie ist so stark geworden, weil wir Kontrolle an den Grenzen verloren haben. Und weil es uns nicht gelungen ist, der Migration mit einem modernen Patriotismus zu begegnen, einem Wir-Gefühl, in das hinein wir integrieren wollen.“
Flüchtlinge dürften nur in Europa bleiben, wenn sie bereit seien, sich zu integrieren. „Wir haben zu viele nicht gelungene Integrationsgeschichten in diesem Land. In ganz Westeuropa. Das muss sich ändern“, fordert Spahn.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...en-griff-bekommen/

klar muss sich das ändern sonst fliegt ihnen die EU um die Ohren!  

11499 Postings, 3290 Tage bigfreddyUmfrage-Schock:

 
  
    #1622
8
13.01.19 17:35
45 Prozent der Deutschen misstrauen der Justiz

Behandeln Deutschlands Gerichte alle Menschen gleich? Urteilen Richter in Berlin genauso hart wie in München? Wir haben Tausende Menschen im ganzen Land gefragt, wie sie unsere Justiz einschätzen – und teilweise alarmierende Antworten erhalten.
Behandeln Deutschlands Gerichte alle Menschen gleich? Urteilen Richter in Berlin genauso hart wie in München? Wir haben Tausende Menschen im ganzen Land gefragt, wie sie unsere Justiz einschätzen – und teilweise alarmierende Antworten erhalten.
 

11499 Postings, 3290 Tage bigfreddy#1621 ist doch ganz einfach

 
  
    #1623
6
13.01.19 18:10
Ein Land/Kontinent, welches noch nicht einmal seine Außengrenzen sichern kann, wie sollen die in der Lage sein, ihre Bürger wirkungsvoll zu schützen ?

Zu schützen in Sicherheitsfragen und zu schützen vor Sozialmissbrauch jedweder Art.    

11499 Postings, 3290 Tage bigfreddyund Müllers Entwicklungspoltik in Afrika

 
  
    #1624
4
13.01.19 18:25
wie sieht die denn aus?
Müller reist mit einer prall gefüllten Schatulle an, entleert die gießkannenmäßig, reist ab und in zehn oder zwanzig Jahren hat sich nichts verändert.

Afrika ist so nicht zu retten und wird immer ein Problemkontinent bleiben, wenn die restliche Welt nicht mit sinnvollen Maßnahmen, evtl. unter Zwang, eingreift.    

15890 Postings, 8551 Tage Calibra21CDU-Islamistin als „Türöffnerin“

 
  
    #1625
5
13.01.19 19:55
+++ CDU-Islamistin als „Türöffnerin“ bei der Bundeszentrale für politische Bildung +++

Immer mehr muslimische Funktionäre der Altparteien erhalten jetzt einflussreiche Ämter. Nach der politisch motivierten Ersetzung Maaßens als Verfassungsschutzchef durch den linientreuen SPD-Parteisoldaten Thomas Haldenwang und dessen designierten türkischstämmigen Stellvertreter Sinan Selen wird nun die umstrittene ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf Vize-Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Schon die Stellenvergabe wirft Fragen auf – selbst in CDU-Kreisen wird bezweifelt, dass die Stelle öffentlich ausgeschrieben war –, aber noch größere Bedenken sind aufgrund der ideologisch-religiösen Ausrichtung der 40-Jährigen angebracht.
Die in Deutschland geborene Muslimin, deren Eltern der türkischen Minderheit der griechischen Region Thrakien angehören, machte bei der nordrhein-westfälischen CDU dank der Förderung Armin Laschets schnell Karriere und zog 2013 in den Bundestag ein, wo sie – wie die „taz“ hoffte – als „Türöffnerin“ für möglichst viele weitere Muslime wirken sollte.
Da das Wahldebakel der CDU bei der Bundestagswahl 2017 ihrer Abgeordnetentätigkeit ein Ende setzte, brachten ihre Gönner sie nun auf dem einflussreichen und lukrativen Posten bei der Bundeszentrale unter, was sogar in ihrer Partei zu Kontroversen führte. „Das Ansehen der bpb dürfe durch diese Personalie keinen Schaden nehmen“, sagte der CDU-Innenexperte und Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries.

„Die Sorgen des MdB de Vries lassen sich konkretisieren: Ihre Parlamentsarbeit begann Giousouf in Berlin mit einem Antrittsbesuch beim türkischen Botschafter. Es folgten Begegnungen mit umstrittenen türkischen Moschee-Gemeinden. Im Herbst 2014 wurde bekannt, dass sie eine Delegation der als antisemitisch geltenden und damals noch vom Verfassungsschutz beobachteten Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) in der Hagener CDU-Kreisgeschäftsstelle empfangen hatte.
Dann folgten Bilder auf Facebook, die Giousouf in traditionell islamischer Frauenkleidung in der Hagener Moschee des Moschee-Verbandes DITIB zeigt […]. Hinzu kam Giousoufs Auftritt vom November 2014 bei einer Veranstaltung der ATIB in Köln.
Die ATIB (Ayrupa Türk İslam Birliği, = europäischer islamisch-religiöser Dachverband) wird übrigens vom hessischen Verfassungsschutz dem Spektrum der türkisch-rechtsextremistischen Grauen Wölfe zugerechnet.“

Sämtliche Zweifel an ihrer Eignung für ein Amt, das dem Schutz der Verfassung dienen soll, werden von ihr pauschal als „Verschwörungstheorien“ zurückgewiesen. Es ist zu befürchten, dass die in islamistischen Kreisen gut vernetzte Muslimin an der Seite des für seine Linkslastigkeit bekannten bpb-Präsidenten Thomas Krüger (SPD) nun erst recht als „Türöffnerin“ wirken wird.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...mvJuq9vP6igYlkVhTdlNOwVVHJM  

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