Flüchtlinge willkommen!

 

MEINUNGTagesanbruch  
Was heute Morgen wichtig ist

Von Florian Harms
09.07.2018, 00:18 Uhr

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:
WAS WAR?

Mitarbeiter der Hilfsinitiative SOS Mediterranee werfen Flüchtlingen vor der libyschen Küste Rettungswesten zu. (Quelle: dpa/Laurin Schmid/SOS Mediterranee)Mitarbeiter der Hilfsinitiative SOS Mediterranee werfen Flüchtlingen vor der libyschen Küste Rettungswesten zu. (Quelle: Laurin Schmid/SOS Mediterranee/dpa)

Eine Höhle in Thailand: Zwölf Jungen und ihr Fußballtrainer sind tief drunten im Erdreich gefangen, die Luft wird knapp, das Wasser steigt. Dramatische Stunden, Bangen um Leben und Tod. Hunderte von Helfern sind im Einsatz, Taucher retten einen Jugendlichen nach dem anderen. Fernsehteams und Newssites aus aller Welt berichten live.

Mittelmeer: Allein im Juni sind 629 Flüchtlinge ertrunken. In der ersten Juliwoche waren es 120, seit Jahresbeginn mindestens 1.412 Menschen. Experten sagen: Es sind so viele, weil die See in den Sommermonaten ruhiger ist und die Schlepper in Libyen mehr Leute losschicken – aber auch deshalb, weil die EU und vor allem Italien inzwischen Flüchtlingsboote zurückweisen und private Hilfsorganisationen daran hindern, den Menschen zu helfen. Live-Sendungen, pausenlose Berichterstattung? Nein. Immerhin die Kollegen des WDR-Magazins “Monitor“ haben die katastrophale Lage in einem Film dokumentiert.

Dreierlei fällt auf:

Erstens die seltsame Schieflage der Aufmerksamkeit und der medialen Berichterstattung. Hier die Höhle, dort das Mittelmeer. Zwei Dramen, aber nur eines steht im Fokus.

Zweitens der vielerorts in Europa verbreitete Irrglaube, es würden irgendwann keine Flüchtlinge mehr kommen, wenn man nur alle ihre Boote abweise. Sie werden selbstverständlich trotzdem kommen – aber sie ertrinken eben, statt gerettet zu werden. Um die Flüchtlingskrise zu lösen, muss Europa viel mehr tun, als nur seine Grenzen dicht zu machen.

Drittens: Sich kaum in den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge zu engagieren, aber Flüchtlingshelfer an den Pranger zu stellen – wie es Italien und andere EU-Staaten tun – ist kurzsichtig und makaber. “Wir können uns nicht auf Menschenrechte, Aufklärung und Humanismus berufen und gleichzeitig die Rettung Ertrinkender kriminalisieren“, schreibt Wolfgang Luef im “SZ Magazin“. “Wer gerade dabei ist, zu ertrinken, der ist weder Flüchtling noch Migrant, der ist weder Afrikaner noch Europäer, weder Muslim noch Christ, der ist ein Mensch, der gerade dabei ist, zu ertrinken, und man muss alles unternehmen, um ihn zu retten. Menschen aber sehenden Auges ertrinken zu lassen, als abschreckendes Beispiel für andere, das ist keine Meinung. Es ist der erste Schritt in die Barbarei. Prozesse gegen diejenigen zu führen, die tausende Menschen vor dem Tod gerettet haben, ist der zweite Schritt dorthin.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_84080870/...-neuer-verein.html

Doch: Ist der Tod durch Ertrinken auf dem Mittelmeer mitleiderregender als der Tod durch Verhungern aus dem Festland?

UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien hat den Weltsicherheitsrat vor einer dramatischen Hungernot in vier Staaten gewarnt. Nach seinen Worten könnten bis zu 20 Millionen Menschen verhungern, sollte sich die internationale Gemeinschaft nicht zu einer größeren Hilfsaktion entschließen. "Wir brauchen 4,4 Milliarden US-Dollar bis Juli, um es genau zu sagen", sagte er.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/...dsudan-somalia-nigeria  

 

die Boote versenken und die Menschen wieder zurück an die nordafrikanische Küste verbringen, notfalls auch mit militärischen oder politischen (Entwicklungshilfe) Druck. Weiterhin würde ich die Schleppernester ausräuchern, immerhin sterben im Mittelmeer täglich Menschen, da ist etwas "unkonventioneller" Druck angebracht. Halten sich denn die betroffenen nordafrikanischen Länder mit der faktischen Duldung von diversen illegalen Schlepperaktivitäten an  relevante Regeln? Diese Maßnahmen würden sich schnell herumsprechen und immer weniger Menschen würden sich auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer machen.  

wohl gleich gelöscht.  Passt wohl hier nicht in das verordnete Weltbild.
Irgendein Löschgrund wir schon aus dem Hut gezaubert.
 

 

ich mir die Löschgründe genau an und prüfe einen Widerspruch. Ansonsten stelle ich den Beitrag, natürlich um die von den Mods kritisierten Punkte verändert, wieder ein. Da ich nur Fragen gestellt habe, könnte ein etwaiger  Moderationsgrund eigentlich NICHTS  grundsätzliches sein. Vielleicht ja Urheberrecht, aber die AfD erhebt diesbezüglich sicherlich keinen Anspruch, sondern setzt natürlich auf Verbreitung ihrer Botschaften. Das wurde ja nicht von einem Journalisten geschrieben, sondern von einem sich zur Wahl stellenden Politiker. Bin gespannt.  

die Überweisungen der in Europa lebenden Afrikaner nur an private Personen. Die politischen Entscheidungsträger stehen den Entwicklungshilfe beziehenden Staaten vor, so das ich keine Konkurrenz zwischen Entwicklungshilfe und privaten Geldtransfers  sehen kann. Die Staaten haben nichts von den privaten Überweisungen, profitieren aber direkt von Entwicklungshilfe. Ich würde die Schlepperbuchten direkt angreifen, Schlepperkähne versenken.  

gegen das Argument "unangemessener Zusammenhang" kommst nicht an. So was KANN man nicht widerlegen.  

Widerspruch eingelegt. Ich habe nur Fragen gestellt und damit natürlich keine Aussagen oder Zusammenhänge getätigt bzw. belegt. Eine Frage ist ne Frage und keine Aussage. Weiterhin habe ich nur phonetisch einen Bundestagsabgeordneten der AfD zitiert, dessen Meinung ebenfalls in diversen Medien veröffentlicht wurde. Ich habe seine Rede u.a. bei Phönix gesehen, es sollte daher doch möglich sein auch eine diesbezügliche Meinungsäußerung bei Ariva zu tätigen. Im übrigen hat ein Journalist der Welt ebenfalls "meine" Meinung, im Verlauf der diesbezügliche Link. Der Journalist hat allerdings keine Fragen gestellt sondern Aussagen gemacht, scheinbar bei Welt online kein Problem. Mal sehen. In jedem Fall wurde der Link des AfD Bundestagsabgeordneten an sich von der Moderation nicht bemängelt, daher stelle ich diesen noch einmal ein. Weiterhin ein Link über die Meinung dieses bereits erwähnten Journalisten der Welt zum Thema, dessen Meinung kommt meinen gestellten Fragen bei Ariva sehr nahe.

"In den sozialen Medien tobt ein Kampf darüber, ob man mit den thailändischen Kindern mitfiebern dürfe oder Empathie für die ertrinkenden Kinder im Mittelmeer nicht wichtiger sei. Das ist schäbig.
Haben Sie Mitleid mit dem Schicksal der in einer Höhle in Thailand gefangenen Kinder gehabt? Dann sind Sie wahrscheinlich ein Unmensch".
"Mit solchen Booten überhaupt eine Fahrt aufs Mittelmeer zu beginnen, ist leichtsinnig, grob fahrlässig und natürlich auch lebensgefährlich. Das wissen auch die Menschen, die sich an Bord dieser Schlauchboote vorsätzlich in Lebensgefahr begeben.
Sie sind ohne eigenen Antriebsmotor, sie haben keinen Kraftstoffvorrat; das reicht aus, um zu sagen: ich bin in Seenot. – Sie sind dann tatsächlich in Seenot, weil sie manövrierunfähig sind.
Diese Seenotsituation ist aber wissentlich und bewusst herbeigeführt worden. Der österreichische Regierungschef Sebastian Kurz hatte ebenfalls schon vor zwei Jahren erkannt: ‚Die Nichtregierungsorganisationen mit ihren Hilfsschiffen betreiben die Geschäfte der kriminellen Schleuser".

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...chwingt-die-Moralkeule.html
/fluechtlinge-in-seenot
http://bruno-hollnagel.de/index.php/2018/07/03/fluechtlinge-in-seenot/  

Das Transferleistungen von Auslandsafrikanern nicht direkt in die Staatskasse sondern auf die Konten von Familienangehörigen fließen, ist zwar zunächst mal richtig aber etwas kurzsichtig betrachtet.

Fakt ist: Das Geld ist im Land und im dortigen Wirtschaftskreislauf.....und damit fliesst automatisch immer auch ein gewisser %-Satz dieses Geldes in die Staatskasse. Daher haben afrikanische Staaten starkes Interesse daran, dass recht viele Landsleute möglichst viel Geld in die Heimat überweisen...und umgekehrt kein großes Interesse daran Landsleute durch z.B. Abschiebungen wieder zurück zu nehmen. Das erklärt die extrem zähe Zusammenarbeit vieler afrikanischer Staaten beim Ausstellen (bzw Nicht-Ausstellen) von Reisedokumenten.

Man nehme nur mal ein so kleines Land wie Gambia (knapp 2 Mio. Einwohner). Gemessen an der geringen Einwohnerzahl sind extrem viele Gambier in Europa. Es bedarf eigentlich keiner Statistik um sich auszurechnen, dass deren Überweisungen in die Heimat viel lukrativer sind als ein paar Mio. Entwicklungshilfe.  

Da haben wir beiden keinen Dissens, trotzdem kommt die Entwicklungshilfe den politischen Entscheidungsträgern direkt "zugute". Diese haben in der Regel die Ausgabenhoheit und können die Entwicklungshilfe direkt in ihren Budgets verplanen, ein fehlen derselben wirkt sich entsprechend zeitnah aus. Mit den privaten Transfers wird natürlich die Kaufkraft gestärkt, was indirekt auch zu höheren Steuern und Abgaben führt, kein Frage. Wird aber die Entwicklungshilfe gestrichen oder gekürzt, dann fehlt dieses Geld sofort in den Budgets des jeweiligen Staates und kann nicht kompensiert werden. Die privaten Transfers kann man auch nur schwer unterbinden, die Entwicklungshilfe schon. Nur alleine die deutsche Entwicklungshilfe beträgt zur Zeit um die 14 Milliarden jährlich, wobei ich dazu mehrere verschiedene Angaben gefunden habe. Zusammen mit der Hilfe anderer EU Staaten könnte man da schon (zusammen mit anderen Instrumenten) ein wenig Druck aufbauen. Ich glaube das diverse Staaten von Entwicklungshilfe mehr profitieren, als diese der Kampf gegen Schlepper auf dem eigenen Territorium kosten würde. Weiterhin müssten diese Länder eigentlich nichts tun, sondern einfach "nur" die Zerstörung der Schlepper-Infrastruktur tolerieren. Dazu gehört aus meiner Sicht das versenken der Schlepperboote in Küstennähe, sowie das verbringen der Flüchtlinge zum Startpunkt der "Flucht" an der Küste. Russen und Amis fragen ansonsten ja scheinbar auch nicht viel, insbesondere in Libyen sind beide Parteien direkt und indirekt aktiv. Haben beide Seiten dafür ein Mandat? (-: Ich glaube kaum das es einen Aufschrei der Welt geben würde, wenn man verbrecherischen Schleppern das Handwerk legt, insbesondere wenn dieses Mittel den gefährlichen Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer zum versiegen bringt. Nichts tun führen nur zu immer mehr Opfern, die letzten Jahre zeigen das aus meiner Sicht auf.

"Während das BIP wohl weiter zunimmt, sinken die Entwicklungsausgaben nach der bisherigen Finanzplanung. 2019 sollen sie leicht auf 14,7 Milliarden sinken".

http://www.taz.de/!5499225/  

Hier wird heute wieder gemeldet was das Zeug hält. Wieso wurde jetzt Dein Beitrag gelöscht? Du hast doch nur bekannte Weisheiten geschrieben. "Unbelegte Aussage" gilt ja dann wohl für alles ohne Beleg, also gefühlt 99% hier? Das wirkt doch etwas willkürlich.  

dass die afrikanischen Staaten ihre Landsleute nach Europa schicken...???

Möglich wäre es... und ich hatte dies schon 2016 thematisiert...
mit der Folge, 3 Monate gesperrt zu sein...
 

sich darüber noch aufzuregen warum und wieso Mods Beiträge löschen/Zensieren. Das ist reine Willkür. Ist auch sinnlos dagegen zu protestieren.

Besonders die Begründung "unbelegte Aussage" ist grotesk....ja, äh wie definiert man das? Ab wann ist eine Aussage denn "belegt"?? Definition liebe Mods??

Wenn ich schreibe "Ich habe gehört Herr X hat beim Auftritt in Y laut gefurzt" wird das sofort mit "unbelegter Aussage" gelöscht. Kann ich allerdings einen Artikel aus dem "Grevenbroicher Tageblatt" von der Redakteurin Claudia Ichschreibnurmüll zitieren, wo drin steht "Herr X hat beim Auftritt in Y laut gefurzt" dann ist es belegt oder wie? Weil es in de Zeitung stand? Weil Frau Ichschreibnurmüll eine seriöse Quelle ist?

Alles sehr logisch......  

Ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass die Staaten in Afrika ihre Leute gezielt nach Europa schicken. Müssen sie auch nicht....die Leute wollen ja von sich aus weg.

Aber ich würde sagen kein afrikanischer Staat bemüht sich darum die Leute davon abzuhalten noch zeigt man allzu grosse Kooperationsbereitschaft in Europa nicht willkommene Menschen zurück zu nehmen.

Ok, kann man verstehen. Machen eigentlich alle so. Nordkorea mal ausgeklammert verwehrt kein Land seinen Bürgern die Ausreise noch drängt man sich auf anderswo straffällig gewordene Bürger wieder aufzunehmen.  

dann lassen sie auch zu, dass ihre "Facharbeiter" abhauen...
oder werden am Ende sogar die Facharbeiter im Lande behalten und
lässt andere, weniger talentierte losziehen...?
und ganz am Ende dieser Kette, könnten sogar solche weggeschickt werden
die derzeit aus bestimmten Gründen in Obhut des Staates leben... und....  ;-)  

Nach Ansicht von Kickl solle Asyl vor allem in jenen Ländern gesucht werden, die in direkter Nachbarschaft zu einem Krisengebiet liegen. Bei einer späteren Pressekonferenz präzisierte er, dass nur Flüchtlinge aus direkten Nachbarstaaten in der EU Asyl beantragen sollen können.

https://www.welt.de/politik/ausland/...ylantraege-mehr-in-der-EU.html

Frage: Ist Nachbarschaft durch gemeinsame Landgrenzen definiert?

 

„Zunehmend wahrscheinlich“: Innenminister Seehofer sagt, der im Koalitionsvertrag vorgesehene jährliche Richtwert von 220.000 Asylsuchenden könnte überschritten werden. Insgesamt ging die Zahl der Asylanträge im ersten Halbjahr aber zurück.

Bei den meisten darunter handelte es sich nicht um Schutzberechtigte. Flüchtlinge im Rechtssinne – also Personen, die von individueller Verfolgung bedroht sind – waren laut BAMF lediglich 15,5 Prozent. Zu dieser Gruppe zählten Asylberechtigte nach dem Grundgesetz.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ylsuchenden-jaehrlich.html

 

 

erkannt - insbesondere Bürgerkriegsflüchtlingen. Und für weitere 4,9 % gilt ein anderer Schutztitel: das Abschiebeverbot.  

Nachdem einige der Flüchtlinge offenbar gewaltsam gegen eine Übergabe an die libysche Küstenwache protestiert hatten, wurden sämtliche Geretteten auf die „Diciotti“ der italienischen Küstenwache gebracht. Innenminister Matteo Salvini verbot dem Schiff daraufhin, einen italienischen Hafen anzulaufen.

https://www.welt.de/politik/ausland/...uestenwache-mit-Migranten.html

 

„Wir müssen unsere Grenzen schützen, und wir müssen darauf achten, dass wir nicht falsch verstanden werden. Das war das, was 2015 nicht wirklich gelungen ist.“

Die Hilfe für die Flüchtlinge sei damals nicht falsch gewesen. „Aber die Bilder, die es zum Beispiel auch vom Hauptbahnhof in München gegeben hat, haben Missverständnisse geweckt“, erklärt der Bundestagspräsident. Es könne „nicht sein, dass alle, für die in ihrer Heimat die Verhältnisse unerträglich sind, nach Europa kommen. Das kann Europa nicht leisten.“    

https://www.welt.de/politik/deutschland/...erstaendnisse-geweckt.html

 

...für diese Erkenntnis braucht ein Schäuble also knapp 3 Jahre.  
Ging doch schneller als gedacht, oder?

Ich bin ja quasi begeistert bei sooooooo viel Volksnähe...  

statt Grenzschließlung sollte wohl das Lösungswort sein.

Beim Grenzsschutz sind alle EU Länder ziehmlich unkreativ.
Da kommt immer als Ausrede EU Länder untereinander soll für EU Bürger offen sein.
Und dann noch der Autostau. Sowas will sich keine Partei vermisen lassen.

Da fehlt die Kreativität bei der Sicherheit durch den Grenzsschutz.

Dabei gebe es soviele auch Technische Möglichkeiten. Der Vergleich wenn ich in ein Flugzeug steige und in ein anderes EU Land reise, da wird man ja auf alles brechen und biegen kontrolliert.
Und wenn ich mit dem Auto reise ? Da steht dann so parodisch mal jemand durch und winkt und guckt.

Dabei wären doch gerade auch was Sicherheit betrifft dieses Gebiet noch wichtiger.
Wenn ich an ner Mautstelle kommen gibt es meistens mehrere Spuren, ein Schranken, eine Kamera, und der Stau is auch nicht so groß.

Wieso kann man gerade bei so einem wichtigen Thema nicht ewas mehr Technik zur Hilfe nehmen ?
Wenn ich auf der Österreichsichen  Autobahn auffahre sind Kameras die mein Kennzeichen überprüfen.
Und wenn ich über die Grenze will. Nix....
Wieso kann man da nicht auch Kameras machen die zumindest die Kennzeichen registrieren.
Wann wo welches Kennzeichen Automarke die Grenze zwischen zwei EU Staaten passiert wird.
Innerhalb von secunden kann das erfasst werden. So tut man sich doch bei der Aufklärung von allen möglichen Verbrechen leichter. Wenn ich weiß das an dem Tag x ein Auto passiert mit diesen Typen drinnen. Das sollte registriert werden. Und natürlich laut Datenschutz nach ein gewissen Zeit gelöscht.
Wieviele LKW, wieviele Privatautos ect... Wann Jahrezeit die meisten Wohnmobile alle die Grenze zwischen A und B passiert werden. All diese Daten fehlen ! Gänzlich !
Dabei könnten die nicht nur für den Umweltschutz wichtig sein..

Ebenfalls könnte man zur Erkennung gefälschter Pässe Technik einsetzen. Wenn ich bei ner Mautstelle Geldreinwerfe kommen die falschen Münzen immer unten raus :-) sofern keiner drinnensitz.
Mit nen Scanner ( da ja ohnehin jeder Pass oder Personalausweise ne Nummer hat !) könnte man doch auch falsche Pässe mit der Nummer rausfischen ?

Und natürlich wollen auch junge Menschen mithelfen. Früher hatte man Grenzschutz an die Bundesheerler abgegeben.  Als Zivieldienst für die Sicherheit der Allgemeinheit der nur Kontrolliert würde man das doch auch gelten lassen können Oder ?
Die jungen Leute wollen doch auch für ihre Zukunft und ihre Sicherheit was tun.