Sind Volksabstimmungen in Deutschland sinnvoll ?

2172  

Bei einem anderem Volk vielleicht, wenn es sich nicht nur Klagenden und Jammernden zusammensetzt.  

Dann wären unsere Gefängnisse bald auch so voll wie die in den USA! Wir hätten eine partielle Ausübung der Todesstrafe, und Ausländer würden es noch schwieriger haben, ins Land zu kommen als bisher schon!

Sorry, so blöd unsere Politiker auch manchmal sind, ich halte sie immernoch für verantwortungsvoller (nicht umsonst gibts diverse Ausschüsse) als einen Großteil der Bevölkerung! Zumindest kann man vor solchen Bürgerentscheiden die Stimmung bei Einzelthemen sehr leicht in eine Richtung lenken, bzw. man polarisiert sehr schnell!


Würde zumindest mal die Frage in den Raum werfen, für welche Themen die Bürgerentscheide gedacht sind! Es gibt sicherlich einige wenige Ausnahmen, die machbar sind!  

 

Wieso?

Grüezi
boomer  

ich beneide die Schweizer. Und ich halte das Volk nicht für dumm. Die Politikerkaste hält uns für dumm. Die versprechen das Blaue vom Himmel, um an die Macht zu kommen und haben dann eine Legislaturperiode Narrenfreiheit. Denk doch einfach nur an die Wahlversprechen der SPD oder den wachsweichen Stolpe.

Wenn Du die Politiker für schlauer als Dich hälst, dann laß sie doch als Deinen Vormund eintragen. Das Allerschlimmste ist, die hantieren immer mit fremdem Geld. Aber es ist eine allgemeine Erfahrung, dass derjenige, der es verdient viel besser damit umgehen kann. Deshalb muß man ihnen immer wieder ihre Grenzen zeigen. Und deshalb haben Politiker Angst vor Volksabstimmungne wie der Teufel vor dem Weihwasser. Frag doch z.B. mal das Volk, ob es die Freiheit Deutschlands am Hindukusch verteidigen möchte. Unsere Politiker möchten das. Aber die müssen da auch nicht hin.  

 

Genau, das Volk möchte die Freiheit am Hindukusch nicht verteidigen, die Politiker schon! Und das ist auch richtig so! Aber das ist 'ne Ansichtsache! Hab auch kein Problem damit wenn die Frage um Krieg oder Frieden (Stichwort militärische Auslandseinsätze) durch Volksabstimmungen geklärt wird!

Aber Dinge der inneren Sicherheit sind so mit Vorurteilen und Übertreibungen beladen, das ich mir hier keine Abstimmung wünsche! Frag doch mal nach 5 Kindesmorden, die im TV breit gewälzt werden, wie danach das Volk zur Todesstrafe steht! Das wäre vermutlich 50:50, bestenfalls! Frag nach 3 Vorkommnissen straffälliger ausländischer Jugendlicher (Stichwort Mehmet) nach einer Neuregelung des Ausländergesetzes! Die neuen liberaleren Entwürfe der Grünen hätten keine Chance! Man hat ja damals bei der Mehmet-Diskussion hier bei Ariva gesehen, wie die Kräfteverhältnisse verteilt sind, und das ist in meiner näheren Umgebung nicht anders!

Sorry, ich halte Politiker nicht für schlauer, aber in wichtigen Situationen für verantwortungsvoller! Da besteht ein kleiner Unterschied!

Versuch mal in den Medien einigermaßen umfassend und aufklärend gegen die Todesstrafe zu argumentieren, wenn gleichzeitig die Gegenseite Spots mit Bildern von toten Kindern und weinenden Müttern schaltet!


Ich hab dazu meine Meinung geäußert, und wenn Du aufmerksam liest, kann ich durchaus differnzieren! Aber das Du einen Narren an mir gefressen hast, hab ich ja schon öfter gemerkt!

Frieden!  

auch immer gleichzeitig Kaugummi, Coca-Cola, Jeans, Braun-Trockenrasierer, probiotische Joghurts, Nike-Sneakers, Marlboro, Pornos, Glückspiel und Donald Duck mitexportiert?  

schlechtes Deutsch in der Schule gelehrt wird.  

 

Was ist schon dabei..
Halte mich nicht für naiv aber von Deinen Aufzählungen kann ich nur die Marlboros kritisieren, die sind wirklich ungesund..
Alles andere gehört selbstverständlich zur Freiheit! Ich finde auch Pornos gehören zur Freiheit (bestimmte Perversitäten finde ich jedoch ekelig)!
Mich schrecken jedoch die vielen Gewaltszenen im Fernsehen ab. Ich finde nun mal bumsen weniger pervers als töten !

MfG
Opticfan  

Ich finde Volksabstimmungen gut, es ist das einzige Mittel des Souverän die grossen Gesetze nach seinem Willen zu gestalten.
Erst vor einer Woche wurde eine Initiative "Verwahrungsinitiative für Schwerstverbrecher" vom Volke mit grosser Mehrheit angenommen. Das ist nur ein jüngstes Beispiel des Volkswillen, obwohl die Regierung das Anliegen nicht unterstützt hatte.
Demzufolge werden in Zukunft Schwerstverbrecher, Mörder und Kinderschänder auch nach Ablauf einer Strafe in Gewahrsam hinter Gitter bleiben.

Das Sytem der direkten Demokratie ist manchmal etwas träge, aber es gibt dem Volk die Möglichkeit die Exekutive in Schach zu halten und das ist gut so, schliesslich bezahlt am Ende der Souverän die Zeche!  

demokratie immer von nutzen.
da ist das gängige argument, das volk sei ja dumm, und man sollte es weiter unmündig halten, nicht gerechtfertigt. Das volk ist der wahre endkonsument der regierungsentscheidungen, und wenn ein volk entscheidet ist das auch wirklich repräsentativ.

es funktioniert auch anderstwo. das problem der politiker besteht nur darin, dass sie angst haben nutzlos zu werden... so können sie sich aufspielen wie oligarchen und werden vielleicht nach 4 jahren abgewählt  

Die Vorteile der direkten Demokratie gegenüber der repräsentativen Demokratie. Die repräsentative "Demokratie" ist in Wahrheit keine Demokratie, denn allein durch die Wahl von Vertretern kann das Volk (als sogenannter Souverän), die Macht nur bescheiden kontrollieren. In weiten Kreisen der Bevölkerung ist in Ländern wie Deutschland mit einem repräsentativen demokratischen System eine latente Unzufriedenheit mit der Politik entdanden. Sie ist eine Folge des Demokratiedefizits. Die Bürger fühlen sich nicht als Souverän, der sie nach Verfassung sein sollten, sondern eher als Zuschauer der Akteure einer politischen Klasse.
Darum wünsche ich mir für Deutschland mehr Demokratie - sprich Volksrechte!
Nur wünscht das die politische Klasse auch? Sie könnte ja verlieren, und wer tut das gerne?  

Die repräsentative Demokratie umfasst alle Formen politischer Entscheidungsprozesse, die zur Wahl oder Abwahl von VolksvertreterInnen führen
Regierende vs. Regierte.
Die direkte Demokratie hingegen umfasst alle Formen politischer Entscheidungsprozesse, welche zu Sachentscheidungen durch die Stimmberechtigten führen.
Regierende - Regierte.  

funktionieren ,die etwa soviel Einwohner wie Niedersachsen haben.
Es ist im Moment so ,daß sich nichts mehr bewegt,da jede Regierung nach Wahlen schielt
wenn dann noch Volksabstimmungen dazukommen hätten wir permanenten Wahlkampf.
Und wir haben ja keine Steuerflüchtlinge die unseren Haushalt finanzieren.  

Ist Pforzheim eine Exklave des Hotzenwaldes, wo er am hinterwälderischten i?

Aldy  

wüsstest du ,daß Pforzheim das Tor zum schwarzwald ist.
Da ich aber nicht aus Pforzheim stamme,tangiert mich deine Aussage nur peripher.  

führt dazu, daß man sich im Laufe der Zeit an die örtlichen Gegebenheiten anpaßt :))

Gerade Deine Behauptung in Pforzheim zu leben im Kontrast mit Deinen ... nicht extrem gehltvollen Postings, veranlaßte mich zu der obigen Frage :))

Aldy  

Ich habe nur 2 Sätze geschrieben ,die du scheinbar nicht verstanden hast,deswegen nochmal,ich komme nicht aus Pforzheim.  

wie laufen die geschäfte?
bin am kommenden Freitag in Zürich, hab Termine für meine Zukunft!
Spätestens im Frühjahr müssen wir uns mal treffen, auf ein kühles Bierchen  

Von Dir erwarte ich ja auch keine konstruktive Diskussion, also lassen wir es. Nur soviel, wir haben im Mai eine Abstimmung über Steuern und können mitreden und entscheiden. Bei Euch werden über Steuerreformen nur geblabbert und dann muss man sich nicht wundern, warum die Steuern abwandern!

Viele Grüsse von den

Alpenzwergen!  

Über Steuern? reicht das Geld der Steuerflüchtlinge nicht mehr aus?
Keine Sorgen ein paar Diktatoren stehen auf der Kippe ,die bringen wieder jede Menge
Kohle ins Land.

Beschlagnahmung von Irak-Geldern weltweit  swissinfo   25. März 2003 09:30   Die UBS ist eine der 17 von den US-Behörden angefragten Banken. (Keystone Archive) Seit 1990 blockierte Irak-Gelder werden von den USA beschlagnahmt. Die UBS bestätigt, irakische Gelder an die US-Behörden zu überweisen. Konfisziert werden weltweit insgesamt 2,4 Mrd. Franken. Die Summe wird in den Wiederaufbau investiert.      Das Treasury Department, das US-Schatzamt, hatte letzte Woche die Konfiskation der Irak-Gelder von 17 Banken in Amerika angeordnet, darunter auch der UBS. Unklar bleibt die Höhe der Summe, die die UBS nun überweist. Es handle sich, so die Bank, um seit 1991 blockierte Gelder. John Snow, Treasury Secretary (Vorsteher des Schatzamts), rief zu einer "finanziellen Offensive gegen das Saddam-Regime" auf. Am Freitag vergangener Woche erhielt auch das Departement für auswärtige Angelegenheiten (Aussenministerium) aus Washington die Anfrage, sämtliche Bankkonten einfrieren zu lassen, die sich im Besitz von Iraks Präsident Saddam Hussein und seiner Getreuen befinden. Noch zu Beginn dieses Monats hatte das Schweizer Finanzministerium verlauten lassen, dass nichts darauf hindeute, wonach Saddam oder seine Gefolgsleute Bankkonten in der Schweiz besässen. Livio Zanolari, Sprecher des Aussenministeriums, bestätigte diesen Sachverhalt kürzlich gegenüber swissinfo. Spezielle Sorgfaltspflicht bei Politikern Für politisch besonders exponierten Personen gelte bei den Banken eine spezielle Sorgfaltspflicht, sagte auch Othmar Wyss vom Staatssekretariat für Wirtschaft gegenüber der Tageszeitung "Blick". Deshalb sei es wenig wahrscheinlich, dass Saddam in der Schweiz Geld versteckt halte. Gemäss dem US-Detektivbüro Kroll habe Saddam von den irakischen Erdöleinnahmen mindestens zehn Mrd. Dollar abgezweigt und teils auch auf Schweizer Bankkonten überwiesen. Die Tageszeitung vermutete Ende letzter Woche, dass es sich dabei um 700 bis 800 Mio. Franken handle. 600 Mio. Dollar ausserhalb der USA Nach einer Statistik der Schweizerischen Nationalbank befinden sich rund 460 Mio. Franken an irakischem Barvermögen auf Schweizer Konten. Ausserhalb der USA liegen rund 600 Mio. Dollar, vermuten die US-Behörden. Ein Sprecher des US-Finanzministeriums konnte jedoch nicht sagen, ob auch in der Schweiz solche Gelder liegen. Seit 1990 sind die aufgrund der Uno-Resolution 661 in den USA befindlichen Guthaben des irakischen Staates in der Höhe von 1,74 Mrd. Dollar plus Zinsen blockiert. Das Geld liegt in 17 Banken, unter ihnen auch die UBS. Die Konten lauten auf die irakische Regierung, die Zentral- und die staatlich überwachten Geschäftsbanken sowie eine Erdöl-Verwertungsgesellschaft. Teils gehe es auch um private Konten der Saddam-Familie, schreibt die "NZZ am Sonntag". (Noch) nicht blockierte Irak-Gelder und Diplomatengeld Irak hat aber auch nach der Finanzblockade 1991 weiter Gelder bei ausländischen Banken angelegt. Gemäss der US-Finanzaufsicht gehe es dabei um sechs Mrd. Dollar. Auch die Schweiz ist aufgefordert, nach solchen Geldern zu suchen. Amerika will auch die Vermögen der irakischen diplomatischen Vertretungen sichern. Die Schweiz wurde als eines von 70 Ländern aufgefordert, solche Gelder sicherzustellen und treuhänderisch in Verwahrung zu nehmen. Die UBS werde allen Anordnungen der USA Folge leisten, hiess es bei der Grossbank. Die Schweizer Behörden vermuten, dass die verlangten Konfiskationen nur aufgrund eines Beschlusses der Vereinigten Nationen oder aufgrund von Rechtshilfeabkommen ausgeführt werden können. swissinfo und Agenturen

 

Hallo Tomindustryll
Es freut mich von Dir zu hören. Vor allem freut es mich, dass es mit Deinen persönlichen Perspektiven in oder um Zürich vorwärts geht.
Meine Geschäfte laufen merklich besser, es geht auch bei mir wieder aufwärts. Ich bin in fortgeschrittenen Verhandlung mit einem grossen deutschen Verlagshaus über eine Kooperation.

Ja das Bier müssen wir dann unebdingt genemigen, Zürich hat viele nette Kneipen und Gärten. Es freut mich, Dich dann persönlich kennen zu lernen.

Hier an Bord ist es ein wenig ruhiger geworden, es sind viele gute Teilnehmer weg und es sammelt sich immer mehr nicht so gutes Zeug an. Sachlich zu diskutieren wird immer schwieriger.
Ich versuche es noch, doch wenn es mir dann zu bunt wird, so bin auch ich weg.

Tschüss und Gruss
aus Zürich

bilanz