Gehört die AfD verboten?
Seite 1 von 3 Neuester Beitrag: 27.03.24 08:36 | ||||
Eröffnet am: | 28.01.24 14:10 | von: BigSpender | Anzahl Beiträge: | 58 |
Neuester Beitrag: | 27.03.24 08:36 | von: BigSpender | Leser gesamt: | 10.757 |
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Zitat: Obdachlose haben in Deutschland prinzipiell Anspruch auf Bürgergeld. Eine entsprechende Regelung im Gesetzbuch (SGB - Zweites Buch II) beinhaltet: "Es soll vermieden werden, dass Menschen allein aufgrund ihrer atypischen Lebensgewohnheiten von einer Förderung ausgeschlossen werden."
Quelle https://www.suedkurier.de/ueberregional/...2-2023;art1373668,11769857
Obdachlose haben eher das Problem, dass sie kein Konto eröffnen können -- aber auch Obdachlose haben Kontakte
Dagegen spräche die offensichtliche Üblichkeit, d.h die schlechterdings beliebige oder auch willkürliche Anwendung des Moderationskommentars, abgesehen davon, dass "andere" nicht alle sein müssen.
(Die Melder*innen mag man ihrer vermeintlichen Armseligkeit überlassen.)
Die Verbotsoption jedoch erfährt eine deutliche Beeinträchtigung, wenn eine Entschärfung der Politik der AfD nicht nur notgedrungen auf die Tagesordnung nach wie vor herrschender Parteien kommt, sondern auch wirksam wird.
Das Stichwort lautet "Integration" ins Parteienspektrum.
https://www.welt.de/kultur/plus249997888/...ie-Gruenen-verbieten.html
Hat Ursula von der Leyen die EU in ein autoritäres „Hybridsystem“ verwandelt? Martin Sonneborn, Abgeordneter für „Die Partei“ in Brüssel, zieht eine vernichtende Bilanz – und berichtet von Gangbangs konservativer Parlamentarier, Grünen in der Business Class und „Hassrede“-Gesetzen, die an Orwells „1984“ erinnern.
Geld spielt ja bei den Grünen keine Rolle!
Also wenn Ihr den ganzen Beitrag lesen wollt müsst Ihr halt ein paar Euronen blechen!
Bei dem Punkt habe ich so meine Probleme was gemeint ist.
"Nein, denn Alice Weidel wird die beste Kanzlerin ever werden "
Die beste Frau als Kanzlerin, also nach Frau Dr. Merkel als weibliche Kanzlerin?
Da könnte man evtl. Zustimmen. Also so 50:50
Aber ansonsten, wenn generell das Kanzleramt gemeint ist, dann halte ich immer noch Adenauer für den besten Kanzler ever.
Ist die Asylpolitik der Sozildemokratein Dänemark "rechtsradikal"?
Dann wäre es auch die der Briten (Ruanda Gesetz",der Holländer, Italiener, gesamtes Europa.
Willst Du wirklich Kritik an solchen Zuständen kriminalisieren?
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...4hrlich/ar-BB1iRQME
Da wird man doch schnell sehen, dass dabei die Gemeindekasse schnell geleert wird und für die anderen Bürger ganz schnell Steuererhöhungen oder andere Leistungskürzungen anstehen dürften!