Schröders Machtwort verpufft kläglich

Täglich eine neue Kakophonie. Genau dieses wollte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seinem Machtwort am Montag verhindern. Nun scherte Ludwig Stiegler aus: Der SPD-Fraktionsvize erwartet, "dass Professoren wie Herr Rürup uns nicht länger mit ihrer Ejaculatio praecox beglücken".


Stiegler: "Schnauze voll von Professorengeschwätz"


Berlin - Dass der öffentliche rot-grüne Koalitionsstreit um die Rente weiter geht, wird den Kanzler jedenfalls nicht beglücken. Nach SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erteilte auch SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler Forderungen der Grünen nach weiteren Reformschritten bei der Rente noch vor der Bundestagswahl 2006 eine harsche Absage. Dies werde "nicht passieren", zitierte ihn der "Tagesspiegel". Der von der Regierung neu initiierten Rürup-Kommission für Sozialreformen sprach er gar die Existenzberechtigung ab.
Hart ging Stiegler den Leiter der Kommission, den Rentenexperten Bert Rürup, an. "Ich habe die Schnauze voll davon, dass wir vor unseren Mitgliedern und Wählern täglich den Kopf hinhalten müssen für dieses Professoren-Geschwätz", donnerte der Oberpfälzer mit dem roten Pullunder. "Ich erwarte, dass Professoren wie Herr Rürup uns nicht länger mit ihrer Ejaculatio praecox (vorzeitiger Samenerguss) beglücken", fügte er hinzu. Rürup solle sich mit öffentlichen Ratschlägen zurückhalten. Der Rentenexperte hatte unter anderem vorgeschlagen, das Rentenalter von 2010 an langsam weiter anzuheben.

 

Stiegler warf den Grünen "Profilierungssüchte" vor. Ihre Forderung, die Lasten gerecht zwischen Jung und Alt zu verteilen, sei mit der rot-grünen Rentenreform von 2001 erfüllt. Er unterstütze die Position von SPD-Generalsekretär Scholz. Dieser habe vollkommen Recht, wenn er vor dem Jahr 2010 keinen weiteren Reformbedarf bei der Rente sehe.

Tags zuvor hatte Bundeskanzler Schröder die öffentlichen Zänkereien zwischen Spitzenpolitikern von SPD und Grünen scharf gerügt und Zurückhaltung verlangt. Die derzeitige "Kakophonie" sei der gemeinsamen Politik "absolut unzuträglich". In einer Präsidiumssitzung hatte er sich insbesondere die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) zur Brust genommen. Diese hatte angekündigt, am Freitag bei der Bundesratssitzung den Gesetzentwürfen der Regierung zu den Hartz-Reformen nicht zuzustimmen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte am Dienstag ein Ende der Streitereien. "Zunächst macht es keinen Sinn, dass jeder jeden Tag einen neuen Vorschlag dazu macht, wie das Rentensystem am Besten zu reformieren sei. (...) Damit muss Schluss sein. Die Rentenkommission tagt jetzt, und die soll Vorschläge machen", sagte sie in der ARD.

Die Bundesregierung lässt bisher offen, ob sie noch in dieser Legislaturperiode weitere Reformen bei der Rente plant. Der frühere Arbeitsminister Walter Riester (SPD) äußerte sich optimistisch, dass künftig mehr Bürger die geförderte Zusatzrente nutzen. In der ARD sagte er: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bis Ende nächsten Jahres einen ganz erheblichen Teil und bis Mitte des Jahrzehnts 70 Prozent derer, die berechtigt sind, mit zusätzlicher Altersvorsorge ausgestattet haben."



 

zum Unterhaltungskünstler. Das ist ja ein solcher Irrläufer. Überlege, ob er meinem größten Idol Dieda "Messias" Bohlen in den Charts Pappnasen-Charts überholt.  

daß sogar meine Rechtschreibung und die Grammatik versagt.  

Stiegler der mann fuer die Dumpfen  

bin ich für die schwarze Ampel.

Die SPD ist so ein reformunwilliger Haufen, dass es nicht zum aushalten ist.

Grüße
ecki  

Ecki! Die haben wirklich nicht mehr alle Tassen im Schrank. Ja, wenn die in der Opposition wären, dann kann man soetwas vom Stapel lassen, weil es keinen Schaden anrichten kann. Aber als Mitglied der Regierungspartei......Schröder hat seine Leute wirklich nicht mehr im Griff!

So long,
Calexa
www.investorweb.de  

20 Jahre her, und damals haben wir in Gemeinschaftskunde schon auf die nicht mehr vorhandene Bevölkerungspyramide geschaut. Und über Probleme der demographischen Entwicklung spekuliert.

Und jetzt ist immer noch nicht Zeit für tiefgreifende Strukturreformen? Je später desto krasser wirds.

Grüße
ecki  

Leider werden sie sich nicht durchsetzen können.
Bei Aussagen wie denen von Striegler kann einem die Galle überlaufen. Ist eben Politik für Machterhaltung und contra Realität.

R.  

dieses pack gehört entmündigt  

Es geht nicht darum, dass sie sich nicht durchsetzen können, sondern darum, dass sie sich nicht durchsetzen wollen. Die Grünen sind eine kollektiv opportunistische Bewegung - deren Führern geht es nur um Selbstdarstellungsmöglichkeiten und um Staatskente, die in die eigene Tasche fließt. Wie sonst könnte so ein Geldgeier und Selbstdarsteller wie der Schlauch Staatssekretär werden. Von Fischer, dem großen Blender und - nimmt man unsere Gesetze genau - kriminellen Kriegshetzer zu schweigen. Die Grünen segeln im Windschatten des SPD-Desasters - und sie haben treudoofe Wähler, die sich eher dem Rinderwahnsinn "aufgeschlossen" zeigen denn den wirtschaftlichen und sozialpolitischen Problemen.

Im übrigen vergreisen die Grünen auch in ihrer Mitglieder- und Wählerstruktur recht heftig. Die werden in ein paar Jahren vor den selben Problemen wie die SPD stehen - es den Mitgliedern recht machen oder den Wählern.

Die sind genauso konservativ wie alle anderen - haben es bloß noch nicht gemerkt.  

Deswegen ist ja in absehbarer Zukunft mit CDU/Grüne-Landesregierungen zu rechnen. Weil sich in vielen Punkten, vor allem in der Finanzpolitik, große Übereinstimmungen finden. Meilenweit auseinander sind sie aber noch beim Thema Ehe/Familie und Zuwanderung.
Stiegler ist ein typischer Sozi: Affig, peinlich, inkompetent, selbstherrlich. Wenigstens sagt er proletenhaft das direkt, was andere sich nicht immer direkt auszusprechen wagen.  

gleichwohl aufgeblasenen Kanzler gesehen. Über seine inhaltlichen "Fähigkeiten" schweigen wir lieber. Wollen uns doch nicht über physikalische Problem unterhalten - etwa über den leeren Raum oder noch besser: Schwarze Löcher, die Materie von außen anziehen - und für den "Außenstehenden" ohne Wirkung verschwinden lassen.  

die rürup-kommission gabs schon mal

unter beteiligung massgeblicher politiker aller parteien

wurde von 1991-2001 ein strategiepapier samt lösungsvorschlägen

erarbeitet.

dieses strategiepapier wurde der regierung, sowie hernn thierse 2001 übergeben.

warum nochmal rürup?


war gestern abend  bei "report" im tv zu sehen.  

Ist somit reine PR-Aktion wieder mal. Nach dem Motto: Sehr her, wir schaffen was. Aber die Ergebnisse konsequent umsetzen? Das is nich. Wobei jeder von uns einer Regierung Fehler zugestehen würde, wenn man zumindest einen konsequenten Kurs verfolgen würde. Dieses Rumgedoktore hilft aber niemandem. Im Gegenteil, es macht den Patienten "Bürger" nur noch kränker.
@KarlchenI: Wir kommen uns näher, wie mir scheint.  

Der deutsche Politiker ist nicht beratungsresistent sondern umsetzungsresistent.