SPD-Austritt
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Eröffnet am: | 03.11.06 16:30 | von: nixwußt | Anzahl Beiträge: | 12 |
Neuester Beitrag: | 03.11.06 19:58 | von: BeMi | Leser gesamt: | 3.631 |
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Eddelak hat genug
Von Frank Pergande, Kiel
Parteigenossen fühlten sich von Schleswig-Holsteins Innenminister Stegner (SPD)
„wie dumme Jungs behandelt”
03. November 2006
Ein Ortsverein im hohen Norden verläßt zum Jahresende geschlossen und zornig die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Alle 19 SPD-Mitglieder wollen in Eddelak im Kreis Dithmarschen (Schleswig-Holstein) ihre roten Parteibücher zurückgeben und ihren Ortsverein am 29. November auf einer Hauptversammlung auflösen - ganz ordentlich mit Vorstandsentlastung und geprüftem Kassenbuch. „Wir wollen uns nicht einfach von der Fahne machen“, sagt der 46 Jahre alte Ortsvorsitzende Axel Theißen.
Der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller hat zwar ein Gespräch angeboten, aber das haben die enttäuschten Genossen ausgeschlagen. Sie könnten, schrieben die Eddelaker SPD-Mitglieder in das Protokoll ihrer jüngsten Versammlung, „eine sozialdemokratische Politik im Land und im Bund nicht mehr erkennen“.
„So geht man nicht mit uns um“
Der SPD-Landesvorsitzende Möller bot dem Ortsverband Eddelak ein Gespräch an
Theißen macht seinem Ärger über die Berliner Politik Luft: „Schauen Sie sich die Gesundheitsreform an. Wer Geld hat, kann sich eine vernünftige Vorsorge leisten. Hat man es nicht und arbeitet, hat man Pech. Ist man aber bedürftig, bezahlt es der Staat.“ Die Rente mit 67 sei de facto eine Rentenkürzung.
„Herr Beck läßt sich von der Friedrich-Ebert-Stiftung erklären, daß wir eine Unterschicht haben. Das hätte ich ihm auch sagen können. Ein Blick in die Hartz-IV-Statistik genügt.“ Die Politiker hätten keinen Kontakt mehr zur Basis, setzt Theißen hinzu. „Bei uns sind manche vierzig Jahre in der Partei, so geht man nicht mit uns um.“
Widerstand gegen Kreisgebietsreform
Letzter Anstoß für die Entscheidung in Eddelak war die von der großen Koalition in Kiel geplante Kreisgebietsreform. „In Dithmarschen sind neunzig Prozent dagegen“, sagt Theißen. Die Wut richtet sich vor allem gegen Innenminister Ralf Stegner (SPD). „Er hat uns auf einer Demonstration im Sommer wie dumme Jungs behandelt.“
Am 10. November wird ein SPD-Parteitag über die Gebietsreform entscheiden. Beim Landesverband gibt man sich sicher, daß Eddelak ein Einzelfall bleibt. Allerdings hatte es schon in zwei anderen Ortsvereinen, in Grube und Schönberg, mächtig rumort, als die Koalition die neue Diätenregelung beschloß. Daß ein ganzer Ortsverband sich auflöst, ist zwar ein Akt von hoher Symbolik. Bei ihrer Mitgliederentwicklung hat die Partei aber noch ganz andere Sorgen: Jedes Jahr verliert die SPD in Schleswig-Holstein gut tausend Mitglieder - das entspricht 50 Ortsvereinen wie in Eddelak.
Ministerpräsident bedauert die Parteiaustritte
Der frühere CDU-Ortsvorsitzende Rüdiger Schulz setzt nun auf eine Neuausrichtung der Politik in der Gemeinde.
Von Michael Schick
Ellerau/Kiel -
Näher sind sie sich nicht gekommen. Und schon gar nicht haben die Ellerauer CDU-Rebellen ihre Parteiaustritte rückgängig gemacht, als sie in Kiel bei Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zum Gespräch waren. "Er hat nochmals darauf hingewiesen, dass er den Ellerauern mehrfach Hilfe und Gespräche angeboten hatte, sie aber die Angebote nur einmal wahrgenommen haben", sagt Hans-Jürgen Scheiwe vom Kreisvorstand der Segeberger CDU. Der Kaltenkirchener gehörte zur Delegation, da er zusammen mit der früheren Landtagsabgeordneten Roswitha Strauß und Anika Kersten den kommissarischen Vorstand der CDU Ellerau stellt.
Das Trio musste einspringen, nachdem der komplette Vorstand und die acht Gemeindevertreter die Partei verlassen hatten (wir berichteten). Sie traten aus Protest aus der Partei aus, weil sie sich im Kampf um die selbstständige Verwaltung in der Gemeinde von der Landes- und Kreis-CDU im Stich gelassen fühlten. Auch Carstensen drückte sein Bedauern über den radikalen Schritt aus.
jedes Jahr verliert die SPD in Schleswig-Holstein gut tausend Mitglieder
wieviele sind noch überhaupt geblieben ???
Wie immer nur meine Meinung,
Gruß Hausi
Wie immer, nur meine Meinung,
Gruß Hausi