Rot/Grün stehen zu ihrem Wort.
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| Eröffnet am: | 01.10.02 19:57 | von: Spitfire33 | Anzahl Beiträge: | 43 |
| Neuester Beitrag: | 02.10.02 10:59 | von: mod | Leser gesamt: | 3.802 |
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WELT AM SONNTAG
Rot-Grün schließt Steuererhöhungen aus
Die Koalition will sparen, Steuerprivilegien abbauen und Subventionen überprüfen
Gute Stimmung vor den Verhandlungen Foto: dpa
Berlin - SPD und Grüne wollen die Haushaltsprobleme auf keinen Fall durch Steuererhöhungen lösen. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering sagte am Abend nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen, Rot-Grün wolle sparen, Steuerprivilegien abbauen und Subventionen überprüfen. Nach dem Kassensturz ergänzte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn, konkrete Sparlisten gebe es noch nicht. Die Unterhändler hatten sich unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer in Berlin getroffen.
Kuhn sagte, einig seien sich SPD und Grüne, dass Wachstumsimpulse nicht kaputtgespart werden dürften. Die Konjunkturprognosen müssten aber drastisch nach unten korrigiert werden. 2003 und 2004 würden nur noch 1,5 statt bisher 2,5 Prozent Wachstum angenommen.
Müntefering sagte, dies bedeute zehn Milliarden Euro mehr an Einsparungen im nächsten und 15 Milliarden im übernächsten Jahr. Er sei „sicher, dass wir sie bewältigen können“. Der SPD-Fraktionschef betonte, trotz des Sparkurses sollten die Mittel für die Kinderbetreuung aufgestockt werden: „Die vier Milliarden, die stehen.“ Auch bei den Steinkohlesubventionen gebe es „keinen Korrektur- und Änderungsbedarf“. Müntefering und Kuhn versicherten, SPD und Grüne hielten am Konsolidierungskurs für den Haushalt fest - „im europäischen Geleitkurs“, wie der SPD-Fraktionschef hinzufügte.
Die Koalitionsverhandlungen sollen in den kommenden Tagen auch in Arbeitsgruppen mit Experten geführt werden. Heute wollen die 14 Unterhändler aber erst einmal Gemeinsamkeiten und Unterschiede in allen Bereichen auflisten. Am Mittwoch geht es dann um die Themen Familie, Kinder, Bildung und Jugend. Dann sollen die offiziellen Verhandlungen vier Tage ruhen und erst am Montag kommender Woche mit der Erörterung der Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik sowie Folgen der Globalisierung fortgesetzt werden. AP
Die Wachstumsprognose betrage nun 1,2 Prozent statt wie bisher 1,3 bis 1,4 Prozent, teilte die Regierung in Paris am Mittwoch mit. Im kommenden Jahr erwartet sie ein Plus von 2,5 Prozent. Das Defizit der Staatsausgaben werde im kommenden Jahr 44,6 Mrd. Euro erreichen. Dieses Defizit entspreche 2,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP), hieß es.
Analysten und die politische Opposition nannten die Prognose für ein BIP-Wachstum von 2,5 Prozent im kommenden Jahr optimistisch. Der französische Premierminister Jean-Pierre Raffarin bezeichnte die Pläne der EU-Kommission als "gute Nachricht". Er sagte, Frankreich stehe weiter zu den Prinzipien des Stabilitätspaktes stehe.
Jetzt kommen wir in die Debatte: Was bestimmt den Wechselkurs. Der Dollar ist deshalb so hoch, weil nach Amiland viel Geld geflossen ist. Das hängt mit deren starken Wachstum zusammen und sprudelnden Unternehmensgewinnen. Auch Arivaner kaufen Ami-Aktien.
Was ist dabei die grösste Geisel der Bürger?
Alles das (Ziele, auf die die Politiker gesetzlich
verpflichtet sind) gibt es schon lange
gesetzlich fixiert z.B. im Stabilitäts-und Wachstumsgesetz
der Wirtschaft von 1967:
- Vollbeschäftigung,
- Preisstabilität,
- angemessenes, stetiges Wirtschaftswachstum,
- aussenwirtschaftliches Wachstum
und hinzu:
-Umweltschutz.
Mit welchen Massnahmen erreichen wir in einer
bestimmten konjunkturellen Situation diese Ziele?
Das fundiert zu diskutieren, würde Bände füllen,
aber im wesentlichen hat Karlchen die Problematik
beschrieben und entsprechende Analysen und Mass-
nahmen angedeutet.
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Düstere Daten
US-Konjunktur schwächelt
Die Konjunktur in den USA lahmt nach wie vor. Der nationale Einkaufsmanagerindex ist im September auf 49,5 Punkte nach 50,5 Punkten im Vormonat gefallen und signalisiert damit eine rückläufige wirtschaftliche Tätigkeit im Verarbeitenden Gewerbe. Unternehmer äußerten sich besorgt über die Energiepreise und einen möglichen Irak-Krieg.
Erwartet worden war ein leichter Anstieg des ISM-Index auf 50,7 Punkte. Der Einkaufsmanager- oder ISM-Index wird von dem gleichnamigen Wirtschaftsforschungsinstitut "Institute for Supply Management" im US-Bundesstaat Arizona ermittelt. Bereits gestern hatte der regionale Einkaufsmanagerindex der Universität Chicago einen deutlichen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivitäten im Verarbeitenden Gewerbe des Mittleren Westens signalisiert - er war im September auf 48,1 Punkte und damit deutlich stärker als von Experten erwartet gefallen; im August hatte der Index noch bei 54,9 Punkten gelegen.
Dass sowohl der regionale als auch der nationale Einkaufsmanager-Index im September unter 50 Punkte gefallen ist, gilt bei Experten als schlechtes Zeichen. Werte unter 50 Punkte deuten auf eine insgesamt nachlassende wirtschaftliche Tätigkeit hin.
Greenspan warnt US-Regierung vor Haushaltsdefizit
US-Notenbankchef Alan Greenspan hat die Regierung von George W. Bush vor den wirtschaftlichen Risiken zu hoher Staatsausgaben gewarnt. Nur die Rückkehr zu einer disziplinierten Fiskalpolitik mache ein gesundes Wirtschaftswachstum möglich, sagte er am Donnerstag bei seiner Anhörung vor dem Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses.
"Die Geschichte zeigt uns, dass eine Abkehr von der Haushaltsdisziplin möglicherweise zu einem Anstieg der Zinsen, zu einem Rückgang der Investitionen und niedrigerem Produktivitätswachstum führt. Dies könnte uns in der Zukunft vor schwere Entscheidungen stellen", sagte Greenspan weiter. Die USA werden für das am 30. September endende Fiskaljahr voraussichtlich zum ersten Mal seit 1997 ein Haushaltsdefizit verbuchen. Dies führen viele Analysten unter anderem auf Bushs Steuersenkungspolitik und die drastische Erhöhung der Militärausgaben zurück.
Wohnbauförderung?
Anerkennung von Erziehungszeiten für Rente?
Kohlezechen schneller schließen als Vertraglich vereinbart?
Landwirtschaft plattmachen?
Keiner wird seine Pfründe freiwillig hergeben. Aber rausquetschen lassen sich schon noch ein paar Milliarden. Heute kam doch das Heftchen raus mit den Haushaltssünden. 30 Milliarden sind da aufgeführt.......
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Ich habs, es sollte einfach so Geld regnen! Spaß beiseite.
Ich lese immer nur ganz allgemein: Subventionsabbau wäre gut. Raus mit den Vorschlägen. Ihr werdet gleich zerrissen, wenn es konkret wird.
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wie Arbeitslose und von der Arbeitslosigkeit Bedrohten,
- auf der anderen Seite diejenigen, die einen relativ
sicheren Job haben wie die ca. 6 Mio Beschäftigten
im öffentlichen Dienst.
- Wenn Ihr wirklich so sozial seid, wie Ihr hier schreibt,
dann denkt Ihr bei den Prioritäten der wipol. Ziele an
die Arbeitslosen bzw. von der Arb.losigkeit Bedrohten.
Das können auch - ohne jede soziale Absicherung -
kleine Selbständige oder Aushilfsjobs sein.
- Deshalb hat bei unseren wirtschaftspolitischen Zielen
- auch aus der historischen Erfahrung heraus - das
Ziel der "Vollbeschäftigung" absolute Priorität.
Das müsste vor allem bei SPD-Anhängern wie Balsam
in den Ohren klingen.
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Rentenbeitag
Krankenkassenbeitrag
Arbeitslosenversicherung
Steuereinnahmen
Konsumklima usw.
Bei "nur" 2 mio Arbeitslosen könnte man sehr viel entspannter über Massnahmen diskutieren.
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30 Milliarden Euro Steuergeld wird jährlich in Deutschland verschwendet, schätzt der Bund der Steuerzahler. In seinem neuen Schwarzbuch dokumentiert der Verband Fälle, die insgesamt mit 400 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Mehr als 100 Fälle von Verschwendung von Steuergeldern hat der Bund der Steuerzahler in seinem 30. Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ zusammengetragen.
Den öffentlichen Kassen entstanden durch die dokumentierten Fälle Schäden in Höhe von 400 Millionen Euro, berichtete der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl-Heinz Däke. Er forderte die öffentliche Haushalte zu sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit Steuermitteln auf.
Insgesamt, so eine Schätzung des Steuerzahlerbundes, werden jährlich 30 Milliarden Euro an Steuermitteln durch unwirtschaftliche Investitionen verschwendet.
Däke erneuerte die Forderung, den Straftatbestand der Amtsuntreue einzuführen: „Letzendlich kann man die Verantwortlichkeit nur klären, wenn man – ausgestattet mit staatsanwaltschaftlichen Befugnissen – den Fall genaustens prüft“, sagte Däke.
Auch auf europäischer Ebene sollte eine Art Staatsanwalt über die Verwendung öffentlicher Gelder wachen.
Kritik an Fluthilfe
Verschwendung von Steuergeldern warf Däke auch der rot-grünen Bundesregierung vor. Als Beispiel nannte er die Finanzhilfen für die Unternehmen Holzmann, Mobilcom und Babcock Borsig. Ebenso wie die rasche Zusage von Bundeskanzler Schröder, Milliardenbeträge für die Flutopfer bereit zu stellen.
„Die öffentliche Kassen können nicht leer sein“, so Däke. „Im Gegenteil: Sie sind zu voll. Ansonsten könnte sich weder der Bund, noch die Länder oder Kommunen unwirtschaftlichen Umgang mit Steuergeldern leisten.“
Für die neue Legislaturperiode forderte Däke die Streichung von Subventionen und die Senkung der Personalausgaben der öffentlichen Haushalte.
Insgesamt gebe es allein im Bundeshaushalt Einsparpotenziale in Höhe von zwei bis drei Milliarden Euro. Steuererhöhungen lehnte Däke strikt ab.
(sueddeutsche.de)
gesamtwirtschaftlichen Nachfrage setzt man an?
Geld geht nicht in den Laden und kauft Brot,
sondern nur eine mit Geld versehene Nachfrage.
Karlchen hat es angeführt,
die gesamtwirtschaftliche Nachfrage setzt sich aus
folgenden Komponenten zusammen (grob):
Ausgaben des Staates
+ Konsumnachfrage der Privaten
+ Investitionsnachfrage der Unternehmen
+ Exportnachfrage
-----------------------------------------
= gesamtwirtschaftliche Nachfrage, die
bei gegebenem Angebot das BIP bestimmt.
-----------------------------------------
Wie kurbelt man die brachliegende Wirtschaft an?
Durch erhöhte Exportnachfrage? Die brummt fast
immer.
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Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erwartet im kommenden Jahr einen Exportaufschwung, der nach Einschätzung des Verbands aber nicht für eine positive Trendwende in der deutschen Gesamtwirtschaft ausreichen wird.
Reuters BERLIN. Die deutschen Exporte dürften nach einem Mini-Wachstum in diesem Jahr von allenfalls 1,5 % 2003 um 3,7 % zulegen, teilte der DIHK am Dienstag als Ergebnis seiner Herbstumfrage bei Auslandshandelskammern und Repräsentanten in 85 Ländern mit. Die Importe würden 2002 mit einem Rückgang um 2,2 % erstmals seit neun Jahren im Minus landen, aber im nächsten Jahr um 3,1 % wachsen.
DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben sprach von einem Lichtzeichen am Ende des Tunnels, das aber zu schwach sei, um eine Trendwende in der Gesamtwirtschaft einzuleiten. Einer drastischen Steigerung der deutschen Exporte nach Russland um 45 % und gut 20 % 2002 und 2003 stünden Einbußen von voraussichtlich jeweils rund sechs Prozent bei den Ausfuhren in die USA gegenüber.
Die DIHK-Zahlen zur Außenhandelsentwicklung unterscheiden sich von denen des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA). Der rechnet für dieses Jahr mit einem Exportplus von 3,5 bis vier Prozent. Die Bundesregierung erwartet einen Zuwachs für 2002 von rund zwei Prozent.
Für seine Prognosen formulierte der DIHK allerdings einige Vorbehalte. Sie könnten nur gelten, wenn es im Nahen und im Mittleren Osten keinen Krieg gebe und wenn die deutsch-amerikanischen Beziehungsprobleme wegend er Irak-Politik nicht gravierend auf die Wirtschaft ausstrahlten. Wansleben sagte, nachweisbar seien wirtschaftliche Beeinträchtigungen durch den Streit zwischen Deutschland und den USA derzeit nicht. Allerdings gebe es Einzelfälle, in denen deutsche Exporteure von über drohenden Beeinträchtigungen ihrer US-Geschäftsbeziehungen sprächen.
Als Konsequenz aus seinen Prognosen erwartet der DIHK in diesem Jahr einen neuen Rekord-Außenhandelsüberschuss in Deutschland von 105 Mrd. € im laufenden und 110 Mrd. € im nächsten Jahr. Der DIHK rechnet zudem wie schon zuvor in diesem Jahr allenfalls noch mit 0,5 % Wirtschaftswachstum in Deutschland. "Voraussichtlich wird es eher weniger werden", sagte Chefvolkswirt Axel Nitschke.
Mit einem Anteil an den deutschen Gesamtexporten von 72 % bleibt Europa nach Wansleben Worten weiterhin der dominierende Absatzmarkt für deutsche Produkte. Für Europa insgesamt werde ein Ausfuhrplus von 3,5 % in diesem und 4,9 % im nächsten Jahr gerechnet.
Ein weit stärkeres Wachstum werde bei den Ausfuhren in die mittel- und osteuropäischen Länder mit zehn Prozent 2002 und neun Prozent 2003 erwartet. Geradezu dramatisch sei die Steigerung der Ausfuhren nach Russland, das in die Liste der wichtigen Handelspartner außerhalb der EU aufrücke. Hier werde das Plus 2002 bei 45 % und das für 2003 bei 22 % liegen - jeweils ein absoluter Anstieg um rund vier Mrd. €.
Die Exporte nach Asien sollten sich nach einem Minus von 2,1 % in diesem Jahr 2003 mit einem Plus von 2,5 % beleben. In dieser Region entwickle sich für die deutschen Exporteure China mit einem Plus von zehn Prozent in diesem und fünf Prozent im nächsten Jahr zu einem wichtigeren Partner als Japan, erklärte der DIHK.
Beim Außenhandel mit den USA, dem zweitwichtigsten deutschen Markt nach Europa, dominieren angesichts der konjunkturellen Probleme der weltweit größten Wirtschaft die Minusraten. Bei den Exporten rechnet der DIHK mit jeweils sechs Prozent Minus für 2002 und 2003, die Importe aus den USA dürften 2002 um 22 % und 2003 um fünf Prozent geringer ausfallen.
HANDELSBLATT, Dienstag, 01. Oktober 2002, 11:34 Uhr
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Rückgang durch Nachfrageeinbruch
Deutscher Einkaufsmanagerindex fällt stärker als erwartet
Der Einkaufsmanagerindex für das Verarbeitende Gewerbe in Deutschland ist im September deutlich gefallen.
vwd FRANKFURT. Der von NTC Research für Reuters ermittelte Index sank nach Angaben vom Montag auf 46,0 Punkte von 49,1 Zählern im August. Volkswirte hatten im Vorfeld der Daten zwar einen schwächeren Index erwartet, allerdings waren sie im Mittel ihrer Prognosen lediglich von einer Abnahme auf 48,8 Stellen ausgegangen.
Als Hauptursache für den kräftigen Rückgang des Gesamtindex wurde ein deutliches Minus der Nachfragekomponente genannt, das in der aus einer möglichen militärischen Auseinandersetzung mit dem Irak resultierenden Unsicherheit begründet sei. Darüber hinaus habe auch die Flutkatastrophe in Ostdeutschland zur Verschlechterung des Indexstands beigetragen. Eine deutliche Zunahme war laut NTC Research hingegen bei der Preiskomponente zu verzeichnen gewesen, die sich im September auf 53,3 Punkte von 51,2 Zählern im Vormonat erhöhte. Zur Begründung wird auf eine Kriegsprämie auf die Preise für Energie, Chemikalien und Kunststoffe verwiesen.
Auch der Einkaufsmanagerindex für das Verarbeitende Gewerbe in der Eurozone ist im September überraschend deutlich gefallen. Der Index fiel nach Angaben vom Montag auf 48,9 Punkte von 50,8 Zählern im August. Damit ist im September das niedrigste Niveau seit sieben Monaten erreicht worden. Volkswirte hatten im Vorfeld der Daten zwar eine Abnahme des Indexstands erwartet, allerdings im Mittel ihrer Prognosen lediglich mit einem Rückgang auf 50,4 Stellen gerechnet.
Die Veröffentlichung der Einkaufsmanagerindizes für Deutschland und die Eurozone war ursprünglich für Dienstagmorgen angekündigt, allerdings wurden die Daten auf Grund eines Irrtums bereits am Montag bekannt. Ein Stand über 50 Punkten signalisiert eine Expansion des Verarbeitenden Gewerbes, ein Niveau unterhalb dieser Marke weist auf eine Kontraktion hin.
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- der Staat. Der will aber sparen.
- oder die privaten Haushalte. Los Leute: Konsumiert mehr, damit endlich der Aufschwung kommt. Weg mit den Ersparnissen, mehr Kredite aufnehmen - damit es zu einem Aufschwung kommt.
Ach: Hatte ich ja vergessen - der Staat subventioniert ja jetzt die Sparbildung (Riesterrente). Man muss es sich vorstellen: Der Staat gibt dafür Geld aus, damit die Leute sparen. Das ist in doppelter Weise konjunkturschädlich.
Meine Anerkennung! In dem "Laden" kannst
Du dann auch kein Bein an Deck bekommen.
Zum alten Thema "Dilettanten".
Das ist dort lange nicht so ausgeprägt,
da die Struktur anders ist. Aber denen
fehlt der Biss und auch eine gewisse
intellektuelle Neigung. Man lebt halt lieber
anstelle von grossartigem Engagement.
Naja, wir ändern nichts.
Viele Grüsse
m.