Realitätsverlust bei Schröder und Co.
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| Eröffnet am: | 24.01.03 17:12 | von: Schwedenku. | Anzahl Beiträge: | 1 |
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24. Jan 17:00
Der Anfang der zweiten Regierungsperiode sei «etwas holprig» gewesen, gab Bundeskanzler Schröder zu. Doch die Startschwierigkeiten seien nun überwunden.
Die Bundesregierung hat nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in den ersten 100 Tagen ihrer zweiten Regierungszeit wichtige Reformprojekte auf den Weg gebracht. Der Vorwurf des «Regierungschaos» sei deshalb falsch, sagte Schröder am Freitag in Berlin.
«Ich bestreite nicht, dass es anfangs etwas holprig war, aber das ist überwunden», sagte Schröder. Zwar hätten sich die verschiedenen Interessengruppen gegen die einzelnen Reformvorhaben zu Wort gemeldet. «Aber die Bundesregierung ist dazu da, das Gemeinwohl zu vertreten», sagte der Kanzler.
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz nannte als Beispiele für die eingeleiteten Reformen die Umsetzung des Hartz-Konzeptes zur Arbeitsmarktreform, die Gesundheitsreform, die Mittelstandsoffensive und den Ausbau der Kinderbetreuung.
«Die Richtung unserer Politik stimmt», sagte Scholz. Oberste Priorität müsse in den nächsten Jahren der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit haben. Die Union könne trotz aller Kritik nicht mit eigenständigen Alternativ-Konzepten aufwarten, sagte Scholz.
Im Januar voraussichtlich mehr
als 4,5 Millionen Menschen arbeitslos
24. Jan 16:21
Kündigungen zum Jahresende und der Kälte-Einbruch sollen für schlechte Zahlen am deutschen Arbeitsmarkt gesorgt haben: Laut einer Zeitung werden im Januar voraussichtlich mehr als 4,5 Millionen Arbeitslose gezählt.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar offenbar weiter deutlich gestiegen. Laut einem Vorabbericht der «Bild»-Zeitung vom Freitag waren im Januar 4,54 Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Damit hätten im Vergleich zum Dezember 2002 per saldo weitere 320.000 Menschen keine Arbeit gehabt. Gegenüber Januar 2002 läge der Anstieg bei 250.000.
Die Zeitung beruft sich bei dem Bericht auf Experten der Bundesanstalt für Arbeit. Erklärt wurde der Anstieg unter anderem durch eine hohe Zahl von Kündigungen zum Quartalsende. Auch habe die Beschäftigung am Bau und in anderen Außenberufen im Januar wegen der Kälte sehr gelitten. Viele Unternehmen fürchteten zudem einen weiteren Konjunktureinbruch und stellten kaum noch Leute ein.