▶ Maßnahmenpolitik und Aufarbeitung ◀
Seite 27 von 40 Neuester Beitrag: 28.12.24 10:47 | ||||
Eröffnet am: | 28.02.21 16:10 | von: union | Anzahl Beiträge: | 988 |
Neuester Beitrag: | 28.12.24 10:47 | von: lacey | Leser gesamt: | 274.541 |
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Sie werde als Regierungschefin für den Schutz dieser Personen sorgen. Solche Grundrechtsbeschneidungen würden nie wieder als selbstverständlich hingenommen.
https://www.wochenblick.at/corona/...-wieder-ausgrenzung-ungeimpfter/
Ermittlungen setzen Von der Leyen unter Druck
Pharma-Impfdeals: Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Von der Leyen
Nun sind wohl die extrem teuren Impfstoff-Käufe der EU in den Fokus der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) gelangt. Die Behörde bestätigte am Freitag den 14. Oktober, dass sie Ermittlungen über den Erwerb von Covid-19 Impfstoffen in der Europäischen Union führt. Auf Grund des hohen öffentlichen Interesses sah sich die Staatsanwaltschaft dazu veranlasst dies öffentlich zu machen. Mit weiteren Einzelheiten hielt man sich jedoch bedeckt.
Dubiose Milliardengeschäfte
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen hatte mit ihren dubiosen Geschäften über Milliarden-Beträge mit großen Pharma-Konzernen den Unmut vieler EU-Parlamentarier auf sich sich gezogen. Im Namen der Mitgliedsstaaten handelte sie extrem teure Verträge mit den Mega-Konzernen aus und verweigerte anschießend dazu jegliche Auskunft.
Einen besonders teuren Deal – für über 35 Milliarden Euro – handelte sie mit dem Impfstoffhersteller Pfizer aus. Im Zuge dessen häuften sich die Forderungen vieler Abgeordneter nach Ermittlungen seitens der Behörden. Wie erfolgreich die Ermittlungen der Behörden sein werden und was sie alles zu Tage fördern, bleibt abzuwarten. Die Skandale rund im die Corona-Impfstoffe wollen nicht abreißen und offenbaren Stück für Stück das Lügenkonstrukt, welches sich hinter der Corona-Politik verbirgt.
Spekulationen über eine eventuelle Anklage Von der Leyens drangen schon vor einiger Zeit an die Öffentlichkeit.
https://www.wochenblick.at/corona/...t-ermittelt-gegen-von-der-leyen/
Bisweilen waren aktive Soldaten auf Grundlage einer allgemeinen Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021 dazu verpflichtet worden, die Impfung gegen COVID-19 zu dulden. Dem ist der betroffene Soldat jedoch nicht nachgekommen. Jetzt hatte das Truppengericht zu entscheiden.
Hintergrund ist die besondere soldatische Dienstpflicht zur Gesunderhaltung aus dem Soldatengesetz, hinter der die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte als Gut mit Verfassungsrang steht.
Die Rechtsauffassung des Richters
Eine gänzlich andere Rechtsauffassung, als das Bundesministerium der Verteidigung, vertritt der Vorsitzende Richter der 5. Kammer des Truppendienstgerichts Süd (Erfurt) Dr. Pfeiffer in seinem jüngsten Beschluss. Als Einzelrichter des Wehrdienstgerichts, setzt er die Vollstreckung einer gegen einen Mannschaftssoldaten verhängten Disziplinarbuße vorläufig aus. Der Soldat hatte die Disziplinarmaßnahme wegen Verweigerung des Befehls seiner Kompaniechefin, die COVID-19-Impfung zu dulden, erhalten.
Er gibt an: Es bestünden berechtigte Zweifel, ob der Befehl zur Duldung der COVID-19-Impfung überhaupt verbindlich sei. Eine Befolgung des Befehls sei „wegen möglicher erheblicher Gesundheitsgefahren für den Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar“. Die Gesundheit des Soldaten sei ein hohes Gut.
Der Soldat als Staatsbürger in Uniform und somit auch Grundrechtsträger, müsse sich mit Blick auf die Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten „grundsätzlich nicht in ein ‚Experimentierfeld‘ mit für ihn nicht kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden“.
Der Richter thematisiert damit, die noch immer nicht auszuschließende Möglichkeit von Impfschäden nach einer Covid-19-Impfung. Vor diesem Hintergrund ist den Soldaten eine verpflichtende Impfung nicht zumutbar.
https://www.mingers.law/...nt-impfpflicht-fuer-bundeswehrsoldaten-ab/
Heidelberger Ärzteerklärung
Die Grundsätze verantwortungsvoller Medizin und guten ärztlichen Handelns wurden unserer Meinung nach in der Corona Krise 2020 – 2022 gebrochen, obwohl sie im Nürnberger Kodex und im allgemeinen Völkerrecht verbindlich festgelegt sind.
https://heidelberger-aerzteerklaerung.org/de/
Der ganze Bericht dazu ist zu lesen bei Report24 wie ich finde ein absolut
seriöses Blättchen.
Italien: Meloni-Regierung schafft Impfzwang ab und will U-Ausschuss zur Covid-Politik einrichten
In Italien hat Giorgia Meloni das Ruder übernommen. Ihre neue Regierung schafft nun nicht nur in schnellen Schritten den Covid-Impfzwang ab, sondern treibt auch die Aufklärung der Fehler der Politik in den “Pandemie”-Jahren voran. Schon in der Vergangenheit hatte Meloni wiederholt scharfe Kritik an den wissenschaftlich nicht fundierten Corona-Maßnahmen in Italien geäußert. Mit ihr als neuer Regierungschefin kommt nun die Kursumkehr.
Auch in Italien gilt bis Ende des Jahres eine Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal. Die neue italienische Regierung will nun ungeimpften Ärzten, die in den vergangenen Monaten suspendiert wurden, die Rückkehr an den Arbeitsplatz ermöglichen. Das erklärte der neue Gesundheitsminister Orazio Schillaci am Freitag im Rahmen einer Presseaussendung. Ab morgen soll zudem die Maskenpflicht in Krankenhäusern fallen. Tägliche Berichte zu sogenannten Infektionszahlen in den Kliniken sollen fortan nur noch wöchentlich publiziert werden. Schillaci gab an, man müsse zur Normalität zurückzufinden.
https://report24.news/...ll-u-ausschuss-zur-covid-politik-einrichten/
“Nürnberg 2.0”: Der Ruf nach Konsequenzen für die Covid-Politik wird weltweit lauter.
Während es mittlerweile Aufrufe dazu gibt, eine “Covid-Amnestie” gegenüber den für die Lockdowns und Impfzwänge verantwortlichen Politikern zu gewähren, gibt es auch eine Gegenbewegung. Immer mehr Menschen wollen eine juristische Aufarbeitung der Grundrechtsverletzungen im Zuge der sogenannten Pandemie.
https://report24.news/...fuer-die-covid-politik-wird-weltweit-lauter/
Italiens Covid-Politik galt als eine der striktesten in Europa. Die neue Regierung von Giorgia Meloni macht damit jetzt Schluss. So schaffte sie die Impfpflicht für Ärzte und Pfleger im Handstreich ab. Außerdem erließ sie eine Amnestie für ein Millionenheer von Impfverweigerern.
https://exxpress.at/...-ausser-kraft-wissenschaft-ist-keine-religion/
In der Schweiz startet juristische Aufarbeitung der Impfverbrechen: Strafanzeige gegen Swissmedic!
Für die Schweizer Arzneimittelbehörde Swissmedic sowie Impfärzte könnte es nun sehr ungemütlich werden: Sechs mutmaßlich durch die Covid-Impfung Geschädigte und mehrere weitere Personen haben Strafanzeige erstattet. Ein Team von Anwälten und Wissenschaftlern hat einen umfassenden Evidenzreport sowie rund 1.200 Beweismittel zusammengestellt und diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Ziel: Verhindern, dass noch mehr Menschen durch die nebenwirkungsreichen Gentherapeutika zu Schaden kommen.
Den angezeigten Personen werden unter anderem schwere und dauerhafte Verletzungen grundlegender heilmittelrechtlicher Sorgfaltspflichten vorgeworfen (es gilt die Unschuldsvermutung). Auf Basis der umfassenden wissenschaftlichen Beweisführung wird argumentiert, dass die Arzneimittelbehörde Swissmedic ein Risiko für die öffentliche Gesundheit geschaffen habe, das jenes durch SARS-CoV-2 deutlich übersteige.
https://report24.news/...mpfverbrechen-strafanzeige-gegen-swissmedic/
"Alle Mitglieder des Bundestages, die für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt haben, alle Mitglieder des Bundesrats, der Bundespräsident, die acht Richter des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, die Richter des ersten Wehrsenats des Bundesverwaltungsgerichts und alle die Richter, die Betretens- und Beschäftigungsverbote gebilligt haben, haben mitgemacht, und werden sich vor einer internationalen Gerichtsbarkeit verantworten müssen."
Das schreibt er in einem Kommentar aufgrund der Tatsache, dass in den öffentlichen Schweizer Medien mittlerweile auch die schwerwiegenden Nebenwirkungen angekommen sind.
https://t.me/RA_Ludwig/6885
Silberlocke hat ja einen Beitrag zuvor schon die Strafanzeige gegen Swissmedic beschrieben. Da wird viel aufgearbeitet werden müssen.
Hoffen wir, dass die Menschen diesmal mehr daraus lernen, als aus der Aufarbeitung der letzten 70 Jahre.
Albertas Premierministerin feuert alle Lockdown-Fanatiker im Gesundheitsdienst
Die neue Premierministerin der kanadischen Provinz Alberta räumt im Gesundheitsdienst der kanadischen Provinz auf. Sie entfernt die ganzen Lockdown-Fanatiker und Verantwortlichen für die strikten Corona-Maßnahmen. Danielle Smith wird zu einem leuchtenden politischen Vorbild für die Welt.
Albertas konservative Premierministerin, Danielle Smith, gilt als scharfe Kritikerin der völlig überzogenen Corona-Maßnahmen der kanadischen Behörden. Bereits in den letzten Wochen hat sie immer wieder deutlich gemacht, dass es unter ihrer Führung in ihrer Provinz weder Impfmandate noch irgendwelche auf Covid-19 bezogene Diskriminierungen geben werde. Auch sei die Partnerschaft des Gesundheitsdienstes der Provinz mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF) problematisch.
https://report24.news/...lle-lockdown-fanatiker-im-gesundheitsdienst/
Warum eigentlich vergeben und verzeihen wenn es keine Impfnebenwirkungen gibt?
Aufruhr in Italien: Erste Ambulanz für Covid-Impfopfer eröffnet
Opfer der politisch forcierten Covid-Impfungen gelten längst als Patienten zweiter Klasse: Zu riskant scheint es den meisten Medizinern, Kritik an den experimentellen Gentherapeutika zu äußern und deren Nebenwirkungen anzusprechen. Entsprechend groß ist die Verzweiflung bei Impfgeschädigten. In Lucca, einer Stadt in der Toskana, eröffnete nun vor kurzem die erste Ambulanz Italiens für jene Menschen, die Gesundheitsschäden durch ihren Covid-Schuss erlitten haben. Für Betroffene ist das ein Segen – doch linke Politiker rotieren.
https://report24.news/...ste-ambulanz-fuer-covid-impfopfer-eroeffnet/
In einer Presseerklärung wurden Hintergründe und Inhalte der Strafanzeige erläutert: https://ruhrkultour.de/...echen-gegen-die-menschlichkeit-eingereicht/
Die Petition des eXXpressTV-“Medicus” Dr. Marcus Franz für einen U-Ausschuss zu den Corona-Maßnahmen (eXXpress berichtete) wurde nach nur einem Tag bereits 12.000 Mal unterschrieben. Und: Auch ein weiterer prominenter Arzt stellt sich jetzt an die Seite der Unterstützer.
Bereits nach nur 24 Stunden hat die Petition des Wiener Internisten und eXXpress-“Medicus” Dr. Marcus Franz 12.000 Unterschriften erhalten. Das Anliegen des Arztes: Die Corona-Maßnahmen der Regierung in den vergangenen drei Jahren sollen nun geprüft werden. “Wir wissen aus zahlreichen wissenschaftlichen Arbeiten und internationalen Vergleichen, dass viele Maßnahmen während der Pandemie überzogen, falsch, grundrechtseinschränkend und/oder gesundheitsgefährdend waren”, schreibt Dr. Franz. Es sei für ihn und seine Mitstreiter daher Zeit, sämtliche Maßnahmen einer Evaluierung zu unterziehen, um zukünftig im Falle einer neuerlichen Pandemie besser gerüstet zu sein. Aus den Fehlern der Corona-Pandemie solle zumindest gelernt werden.
Bekannter Innsbrucker Neuroimmunuloge unterstützt Petition
Am Montagmorgen knackte die Petition bereits die 12.000 Unterschriften, Tendenz steigend. Auch ein weiterer renommierter Mediziner gesellt sich nun auf die Seite der Unterstützer: Professor Deisenhammer, ein bekannter Neuroimmunologe aus Innsbruck, unterstützt das Anliegen des eXXpresss-“Medicus” ebenfalls. Deisenhammer verfasste mehrere Studien zur Immunität, die durch eine Infektion mit dem Coronavirus erworben wird.
Mitglieder des U-Ausschusses sollen aus verschiedenen Bereichen kommen und unbefangen sein.
https://exxpress.at/...-medicus-immer-mehr-wollen-corona-u-ausschuss/
Atteste zur Befreiung von Maskenpflicht einwandfrei: Bochumer Hausarzt freigesprochen!
Großer Jubel: Ein Hausarzt aus Bochum wurde am Dienstag vom Vorwurf, unrichtige Atteste zur Befreiung von der Corona-Maskenpflicht ausgestellt zu haben, freigesprochen. Seine Patienten widerlegten geschlossen den Vorwurf, die Atteste wären “pauschal” aus “politischen” Gründen ausgestellt worden. Für polizeiliche Durchsuchungen seiner Praxis muss der Arzt nun außerdem entschädigt werden.
https://report24.news/...inwandfrei-bochumer-hausarzt-freigesprochen/
Ein Protestbrief des Juristen-Komitees mit Sprengkraft
Über 130 Juristinnen und Juristen der Schweiz fordern die Präsidenten von National- und Ständerat auf, den verfassungsmässigen Zustand umgehend wieder herzustellen.
“Die unter keinem Titel mehr schönzuredende erneute Verschärfung der C-Massnahmen durch den Bundesrat vom 17.12.2021 durften wir nicht unbeantwortet stehenlassen”, schreiben die Verfasser.
In dem Schreiben zeigen die Juristen mit erdrückender Quellenlage auf, dass die massgebenden Daten im Bereich Hospitalisierung und Todeszahlen seit anfangs 2021 bis heute ausnahmslos im Bereich des Normalen liegen. Und bekanntlich dürfen epidemiologisch motivierte Massnahmen nicht länger andauern als unbedingt nötig zur Beseitigung einer unmittelbar drohenden besonderen Gefahr für die öffentliche Gesundheit.
Jedes “G” für sich ist ein Verfassungsbruch – den Bundesrat scheint es nicht zu kümmern
Der Bundesgesetzgeber hat diesen Grundsatz nicht drei Mal ins Epidemiengesetz hineingeschrieben, damit der Bundesrat sich dauerhaft drum foutiert. (S. Art. 30, Art. 31 Abs. 4 und Art. 40 Abs. 3 EpG). Vor diesem Hintergrund stellt die abermalige Massnahmen-Verschärfung auch eine Verschärfung des vorbestehenden 3G-Verfassungsbruchs dar.
Den kompletten Brief sowie die Reaktionen der Medien darauf, lesen Sie auf deren Website.
Ein herzliches Dankeschön an das rasant wachsende Juristen-Komitee für die fundierte Arbeit.
Redaktionsteam ALETHEIA
https://www.aletheia-scimed.ch/de/...-2g-regel-ist-verfassungswidrig/
https://t.me/bitteltv/19760
Stück für Stück geht es voran...
Prozess um möglichen Corona-Impfschaden: Frau klagt in Heilbronn gegen Ärztin
In Heilbronn wird eine Ärztin vor dem Landgericht verklagt. Eine Patientin wirft ihr vor, sie sei nicht über mögliche Corona-Impfschäden aufgeklärt worden.
Am Landgericht Heilbronn hat am Freitagnachmittag der Prozess um eine möglicherweise mangelhafte Corona-Impfaufklärung begonnen. Die Klägerin wirft einer Heilbronner Ärztin vor, sie nicht über mögliche Risiken aufgeklärt zu haben.
Möglicher Corona-Impfschaden: Frau klagt in Heilbronn gegen Ärztin
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/...dgericht-100.html
Der Fall Inna Z. zieht weiter Kreise: Mehrere Anzeigen wurden erstattet und Strafverfahren eingeleitet. Ihr Anwalt verurteilt die persönlichen Angriffe.
Die Zwangsimpfung der 85-jährigen Inna Z. aus Stuttgart beschäftigt die Justiz nun auch außerhalb des Beschwerdeverfahrens: gleich mehrere Anzeigen sind bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eingegangen. Das Amtsgericht Stuttgart spricht von einer Nachrichtenflut in bislang noch nicht erlebten Dimensionen – und hat zwei Strafverfahren eingeleitet.
Eine Strafanzeige wurde gegen die Richterin am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt eingereicht. Eine weitere gegen die Betreuerin der 85-jährigen Dame wegen "Zwangsimpfung" sowie eine Strafanzeige wegen "Entführung". Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart t-online.
Die Behörde muss nun prüfen, ob sich die mutmaßlich aus der "Querdenker"-Szene stammenden Aktivisten strafbar gemacht haben, indem sie die 85-Jährige vor der Impfung versteckt haben. Gleiches gilt für die Betreuerin der Frau, die die Impfung gerichtlich beantragt hatte, und für die Richterin, die diesem Antrag zustimmte.
Gerichtssprecherin: "Solche Dimension noch nicht erlebt"
https://www.t-online.de/region/stuttgart/...terin-und-aktivisten.html
Hier die Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Strafanzeige:
zugeben das sie mit ihren Maßnahmen und Aussagen völlig daneben lagen
dafür sollten sie sich eigentlich schämen.Er bekommt im nächsten Verfahren hoffentlich recht für seine damals kluge und richtige Entscheidung.
Auf solche weise Richter kann man stolz sein.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/...ueringen-corona-kindeswohl/
Mehr Text wird von Ariva nicht erlaubt.
Das entsprechende Video hat Millionen Aufrufe.
Google zensiert bereits (zuletzt auch Löschung bei youtube) und auch ariva lässt sich nicht lumpen.
Nach zwei fadenscheinigen Löschungen nun mein dritter Thread zum Thema mit erweiterten Quellen:
https://www.ariva.de/forum/...stoff-brisantes-video-geht-viral-582179
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am 3. Februar 2023
Eine Köchin in einem Seniorenheim verlor durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ihren Job, wurde unbezahlt freigestellt. Das war rechtswidrig, urteilte jetzt das Amtsgericht Dresden.
Die Richterbank im Amtsgericht Dresden.
Das Amtsgericht Dresden hat einer Frau recht gegeben, die ihren ehemaligen Arbeitgeber verklagt hatte. Die Frau, die als Köchin in einem Pflegeheim arbeitete, wurde aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unbezahlt freigestellt. In der Folge habe sie bis Jahresende keinen Lohn mehr erhalten. Das Arbeitsgericht stufte dies als rechtswidrig ein und verurteilte den Arbeitgeber dazu, der Frau den Betrag von mehr als 18.000 Euro brutto nachzuzahlen. Das Gericht sei der Auffassung, dass laut Gesetz beim Beschäftigungsverbot zwischen Neuanstellungen und bestehenden Beschäftigungsverhältnissen unterschieden werden musste. Demnach hätte der Arbeitgeber nur eine Mitteilung ans Gesundheitsamt machen müssen, nicht aber die Frau unbezahlt freistellen dürfen.
Das Urteil ist bis Ende des Monats noch nicht rechtskräftig. Die Klägerseite ist jedoch erleichtert. Von einem „ersten wegweisenden Urteil“ in Sachsen im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sprach der Anwalt der Frau, Carsten Ullrich. Die betroffene Frau arbeitet seit dem 1. Januar bereits wieder regulär in dem Pflegeheim in der Sächsischen Schweiz. Die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen gegen das Corona-Virus ist Ende 2022 ausgelaufen.
https://pleiteticker.de/...eistellung-wegen-impfpflicht-rechtswidrig/
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Überschätzte Impfstoffe, schlechte Datenlage, unnötige Härte und Hysterie: Der Virologe Hendrik Streeck zieht Corona-Bilanz und wünscht sich eine breite Aufarbeitung der Fehler.
Berlin, ein Hotel am Potsdamer Platz. Hendrik Streeck, 45, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, hat in der Hauptstadt zu tun. Dreieinhalb Jahre ist es erst her, da löste Streeck in Bonn einen gewissen Christian Drosten ab, der damals in die Berliner Charité wechselte. Dann kam Corona. Und irgendwann galten die beiden Top-Fachleute als Antipoden in einem Krach, der weit größer war als sie selbst. Im Mittelpunkt immer die Frage: Wie gehen wir mit Corona um? Dass dabei Irrtümer und Fehler passierten, ist mittlerweile allen klar. Der Bonner Professor hält eine öffentliche Aufarbeitung deshalb für dringend notwendig. Nicht um jemanden an den Pranger zu stellen. Aber man müsse daraus für die Zukunft lernen, die noch ganz andere Gefahren mit sich bringe.
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/...e-an_id_185435522.html