ok hier die US beweise
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Eröffnet am: | 06.02.03 06:58 | von: Rexini | Anzahl Beiträge: | 10 |
Neuester Beitrag: | 06.02.03 11:19 | von: Tatanka-Yota. | Leser gesamt: | 1.865 |
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Dokumentation: Die Hauptvorwürfe der USA
New York (dpa) - US-Außenminister Colin Powell hat am Mittwoch in New York Erkenntnisse über geheime irakische Waffenprogramme von amerikanischen und ausländischen Geheimdiensten präsentiert. Sämtliche Vorwürfe seien durch klare Quellen gedeckt, sagte Powell. Auszüge aus den von Powell vorgelegten Indizien:
TONBAND: Ein Gespräch zwischen zwei irakischen Offizieren, mitgehört am 26. November 2002, einen Tag vor Wiederaufnahme der UN-Waffenkontrollen im Irak. «Wir haben dieses umgebaute Fahrzeug. Was sollen wir tun, wenn sie es sehen?» fragt einer. «Ich komme morgen vorbei», sagt der andere. «Wir haben alles evakuiert. Hier ist nichts mehr», sagt der erste.
TONBAND: Ein Gespräch zwischen einen Beamten der Republikanischen Garde und einem Mitarbeiter, mitgeschnitten am 30. Januar 2003: «Die untersuchen die Munition, die Du hast, ob da was Verbotenes dabei ist. (...) Wir haben Dir gestern eine Mitteilung geschickt, alles zu säubern, die Reste-Ecken und die verlassenen Bereiche. Stell' sicher, dass nichts mehr da ist. Denk an die erste Nachricht: alles evakuieren.»
FOTO: eine Aufnahme der Munitionsfabrik Taji. Vier der Bunker enthielten chemische Kampfstoffe, sagte Powell. An den Bunkern seien Warnzeichen. Davor stünden besondere Wachen mit Spezialgerät, um Lecks zu prüfen. Der Lastwagen vor dem Gebäude enthalte Gegengift im Fall eines Unfalls. Die Bunker seien unmittelbar vor der Ankunft der Inspekteure gereinigt worden. Powell argwöhnt, dass die Iraker Wind von dem bevorstehenden Besuch bekommen hatten. Die irakische Regierung versuche alle Kommunikation der Inspekteure abzuhören.
FOTO: Abtransport ballistischer Raketen am 10. November 2002. An einer anderen Fabrik zwei Tage vor dem Besuch der Inspekteure Ankunft von riesigen Lastwagen mit Kran, um Raketen abzuholen.
AUGENZEUGENBERICHT: Ein irakischer Chemieingenieur berichtet von der Produktion von Biokampfstoffen unter der Nase der früheren UN-Inspekteure. Die Produktion sei immer von Donnerstagabend bis Freitagabend gelaufen in der Annahme, dass die Inspekteure am islamischen Ruhetag, dem Freitag, nicht unterwegs seien. Der Mann sei inzwischen geflohen.
GRAFIK: Skizze von mobilen Biowaffenlaboren, nach Angaben von Powell auf Grund technisch präziser Angaben von Überläufern. Der Irak besitze davon mindestens sieben.
ÜBER VERSTECKE: Saddams Sohn Kusai habe den Abzug aller verbotenen Waffen aus den Palästen seines Vaters angeordnet, sagte Powell. Wissenschaftler hätten Unterlagen in ihren Wohnungen versteckt. In Waffenfabriken seien Computerfestplatten ausgewechselt worden. Im vergangenen Herbst seien Raketenabschussbasen und mit Biowaffen bestückte Gefechtsköpfe aus der Umgebung von Bagdad in den Westen des Landes gebracht worden.
ÜBER WISSENSCHAFTLER: Saddam habe Anfang Dezember 2002 alle Wissenschaftler gezwungen, zu unterschreiben, dass sie sich der Todesstrafe bewusst seien, wenn sie den Inspekteuren wichtige Informationen enthüllen. Wer sich außerhalb des Landes befragen lasse, werde als Spion behandelt. Die Wissenschaftler seien im November in Ausweichmethoden unterwiesen worden. Für einen Wissenschaftler sei eine falsche Sterbeurkunde ausgestellt worden. Der Mann sei dann versteckt worden.
ÜBER CHEMIEWAFFEN: Der Irak hat nach amerikanischer Schätzung 100 bis 500 Tonnen chemische Kampfstoffe.
ÜBER DAS ATOMPROGRAMM: Der Irak versuche seit 1998, sich im Ausland spaltbares Material für den Bau von Atombomben zu beschaffen. Der Irak habe mehrfach versucht, im Ausland Aluminiumröhren zu bestellen, die nach Überzeugung der US-Regierung für Zentrifugen zur Anreicherung von Uran gedacht waren.
ÜBER DIE TERRORISTENVERBINDUNG: Der Irak beherberge ein Terrornetzwerk, das von Abu Mussab el Sarkawi geleitet werde, einem engen Verbündeten von Osama bin Laden. Sarkawi habe im Nordosten des Irak einen Trainingscamp mit Giftlabor eingerichtet. Powell wies ein Foto vor, das die Anlage zeige. Mit Sarkawis Ankunft hätten sich in Bagdad fast zwei Dutzend seiner engsten Gefolgsleute niedergelassen. Sarkawi habe aus dem Irak heraus etwa die Ermordung des US-Diplomaten Foley im Oktober in Jordanien dirigiert. Saddam habe El Kaida in den 90er Jahren in Afghanistan durch seine Sicherheitsleute Nachhilfe bei der Dokumentenfälschung gegeben.
Frankreich und Russland fordern längere UN-Kontrollen, Frankreich möchte, dass das Personal der UN- Inspektoren verdreifacht wird.
US-Minister ( War's Rumsfeld - hab's nicht richtig verstanden) stellt Deutschland in der Irakfrage auf gleiche Stufe wie Kuba und Libyen - auch von Deutschland sei nicht zu erwarten, dass es Wert auf eine Entwaffnung und den Wiederaufbau des Iraks legt.
Guten Morgen wünscht Pe
Nena - 99 Luftballons
Hast du etwas Zeit für mich, dann singe ich ein Lied für dich
von 99 Luftballons auf ihrem Weg zum Horizont.
Denkst du vielleicht grad an mich dann singe ich ein Lied für dich
von 99 Luftballons, und daß sowas von sowas kommt!?
99 Luftballons auf ihrem Weg zum Horizont
hielt man für UFO's aus dem All, herumschickte ein General.
Die Fliegerstaffel hinterher, Alarm zu geben, wenn's so wär.
Dabei war'n dort am Horizont nur 99 Luftballons.
99 Düsenflieger, jeder war ein großer Krieger,
hielten sich für Captain Kirk, es gab ein großes Feuerwerk.
Die Nachbarn haben nichts gerafft und fühlten sich gleich angemacht.
Dabei schoß man am Horizont auf 99 Luftballons.
99 Kriegsminister, Streichholz und Benzinkanister,
hielten sich für schlaue Leute, witterten schon fette Beute,
riefen "Krieg" und wollten Macht--Mann wer hätte das gedacht,
daß es einmal soweit kommt wegen 99 Luftballons.
Wegen 99 Luftballons. 99 Luftballons
99 Jahre Krieg ließen keinen Platz für Sieger.
Kriegsminister gibt's nicht mehr, und auch keine Düsenflieger.
Heute zieh' ich meine Runden, seh die Welt in Trümmern liegen.
Hab' 'n Luftballon gefunden, denk an dich und laß' ihn fliegen.
Die NENA, die hats früher schon gewusst.
Florian Rötzer 05.02.2003
Die Falken in der US-Regierung wie Rumsfeld, Wolfowitz oder Perle haben
bereits vor fünf Jahren mit ähnlichen Argumenten wie heute auf eine
militärische Intervention im Irak gedrängt
Auch wenn US-Außenminister Powell heute neue "Beweise" für die Existenz
von Massenvernichtungswaffen im Irak vorlegen wird und offiziell der
Irak erst nach dem Krieg gegen Afghanistan als zweites Kriegsziel im
Rahmen von "Enduring Freedom" mit der ersten Rede an die Nation [1] von
Bush ins Schussfeld rückte ( Bush gegen Hussein, II. Akt? [2]), so geht
das Projekt eines militärisch realisierten Regimewechsels weiter
zurück. Dass dieses Ziel der US-Regierung nicht direkt etwas mit den
Anschlägen vom 11.9. zu tun hat, erschließt sich jedem, der sich ein
wenig zurückerinnert. Und man kann auch im Internet einen Brief,
unterschrieben von vielen der Falken der jetzigen US-Regierung,
nachlesen, dessen Argumentation sich in nichts von den aktuellen
Begründungen für einen Krieg unterscheidet.
Aus genau welchen Gründen Bush sen. 1991 nach der Vertreibung der
irakischen Truppen aus dem Kuwait nicht Bagdad eingenommen hat und
Hussein die aufständischen Schiiten und Kurden niedermetzeln ließ, wird
vielleicht nie wirklich bekannt werden. Seitdem aber ist der zum Feind
gewordene ehemalige Verbündete, den man mit Waffen aufgerüstet hatte
und Giftgaseinsätze ohne Konsequenzen hat durchführen lassen,
möglicherweise für manche Amerikaner zur lebendigen Klage geworden.
Dass der Diktator Teuflisches plante und sich mit allem, was erreichbar
war, aufzurüsten suchte, ist ebenso unbestritten, wie seine
Schreckensherrschaft im eigenen Land. Gleichwohl, die
Waffeninspektionen, die nach der Niederlage aufgrund von
UN-Resolutionen durchgeführt wurden, haben trotz aller
Täuschungsversuche des Irak-Regimes nicht nur die Waffenprogramme
aufgedeckt, sondern auch wohl die meisten Massenvernichtungswaffen
vernichtet. Über das land wurde ein strenges Embargo verhängt, unter
dem auch die Zivilbevölkerung leidet, das aber nicht jede Lieferung in
den Irak verhindern konnte. Amerikaner und Briten haben die
Flugverbotszonen ohne explizite Legitimation durch eine UN-Resolution
im Süden und Norden des Irak zum Schutz der dort lebenden Bevölkerung
eingerichtet und bombardieren seitdem mehr oder weniger intensiv die
Luftabwehrstellungen, Kommunikationseinrichtungen und vielleicht auch
anderes.
Zuletzt kochte dieser sicherlich auf Dauer unhaltbare Konflikt 1998
auf, als es immer wieder zu Reibereien zwischen dem Irak und den
Waffeninspektoren kam. Das Regime im Irak wollte die Präsidentenpaläste
nicht, nur teilweise oder mit Vorankündigung öffnen und behauptete, was
offenbar auch gestimmt hat, dass Waffeninspekteure ihre Kenntnisse auch
dem CIA zukommen ließen. Die USA und Großbritannien, also Bill Clinton
und Tony Blair, verlangten die Umsetzung der UN-Resolutionen und zogen
in der Golfregion Anfang 1998 bereits Truppen zusammen ( Der Konflikt
mit dem Irak spitzt sich zu [3]). Hussein reagierte mit dem bekannten
Spiel, ein wenig nachzugeben, um Zeit zu gewinnen.
Da man erst 1995 erfahren hat, welche chemischen und biologischen
Waffenprogramme Hussein betrieben und in welchem Ausmaß er sich
aufgerüstet hatte, war die Sorge groß, er könne noch immer über diese
gefährlichen Waffen verfügen, zumal bis dahin das Regime alles
geleugnet hatte ( Der Irak, biologische Waffen und der neue Krieg [4]).
Zwei Jahre zuvor hatte der Anschlag auf das World Trade Center die USA
in ihrer Sicherheit erschüttert und die Gefahr des Terrorismus vor
Augen geführt. 1995 hatte überdies die japanische AUM-Sekte den
Giftgasanschlag auf die U-Bahn in Tokyo ausgeführt.
Clinton, angeschlagen von der Lewinsky-Affäre und unter Verdacht, mit
allen Mitteln von seinen Schwierigkeiten ablenken zu wollen (
Demokratisierung der Aufmerksamkeit [5]), war bereit - oder sah sich
gedrängt? -, militärisch gegen den Irak vorzugehen. Die US-Regierung
suchte wieder Alliierte und auch natürlich Verbündete in der Region,
aber es zog niemand so recht mit. Es wurde weiter verhandelt, also das
gemacht, was die Bush-Regierung nun ein für allemal unterbinden will.
Zum Krieg drängte Clinton unter anderem eine Riege von konservativen
Falken, von denen sich überraschend viele in der Regierung von Bush jr.
wieder finden - in Amt und Würden. Diese Gruppe hat sich um den
erzkonservativen, 1997 gegründeten Think Tank New American Century [6]
versammelt, dessen Ziel es ist, für die "American global leadership"
einzutreten. In dem Brief [7] an Clinton vom 26. Januar 1998 wird dem
Präsidenten geraten, eine neue Strategie gegenüber der Bedrohung im
Mittleren Osten einzuschlagen, die "schwerwiegender als alles ist, was
wir seit dem Ende des Kalten Kriegs kennen lernen mussten." Die
Strategie soll die Interessen der USA und ihrer Verbündeten sichern und
vor allem "auf die Entfernung des Regimes von Saddam Hussein von der
Macht" abzielen, da die Politik des "containment" nicht fruchte und die
Aufrechterhaltung des Embargos nicht mehr gewährleistet sei.
Unterschrieben haben den Brief, was die "Unabhängigkeit" von Bush jr.,
dem ehemaligen Trinker, der sein religiöses Erweckungserlebnis hatte,
gegenüber seinem Vater noch einmal deutlich belegt:
der jetzige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, ehemals
amerikanischer Unterhändler für Reagan und Bush sen. mit Hussein,
sein Vize Paul Wolfowitz, auch aus der Reagan-Administration
Zalmay Khalilzad, US-Beauftragter für Afghanistan und schon unter
Wolfowitz an der Reagan-Administration beteiligt,
Richard Armitage, Vizeminister im Außenministerium unter Powell,
Robert Zoellick, Kabinettsmitglied bei Bush, zuständig für Handel,
Elliott Abrams, seit 2001 im National Security Council, auch bereits
unter Reagan tätig und Unterstützer der Politik des israelischen
Ministerpräsidenten Scharon,
John Bolton, zuständig bei Bush. Jr. für Abrüstung und Internationale
Sicherheit,
William Bennett, einst Bildungsminister unter Reagan und bei Bush. Sen.
für Drogenbekämpfung zuständig,
Richard Perle, Vorsitzender des Defense Policy Board, besonderer
Irak-Scharfmacher, unter Reagan im Verteidigungsministerium tätig,
jetzt Direktor der konservativen Jerusalem Post und Mitglied im
konservativen Think Tank American Enterprise Institute for Public
Policy Research (AEI),
Peter Rodman, jetzt im Verteidigungsministerium für Internationale
Sicherheit zuständig, unter Reagan für Nationale Sicherheit zuständig,
William Schneider, Vorsitzender des Defense Science Board im Pentagon,
auch bereits unter Reagan tätig,
James Woolsey, von 1993 bis 1995 Direktor des CIA, auch über seine
rüden Äußerungen zu Echelon bekannt geworden,
Paula J. Dobriansky, jetzt Staatsekretärin im Außenministerium für
globale Angelegenheiten, auch schon unter Reagan für die Regierung
tätig.
Das sind schon fast alle Unterzeichner, die eine Kontinuität von Reagan
und Bush sen. bis Bush jr. und im Hinblick auf eine militärische
Intervention im Irak wahren. Daneben finden sich etwa noch William
Kristol vom Think Tank, der konservative Kolumnist Robert Kagan und
zwei andere Konservative. Das also war die Riege, die bereits 1998
formulierte, was man derzeit als Mantra immer wieder hört:
Selbst wenn umfassende Waffeninspektionen beendet werden können, was
heute sehr unwahrscheinlich aussieht, hat die Erfahrung gezeigt, dass
es schwierig, wenn nicht unmöglich ist, die chemische und biologische
Waffenproduktion des Irak zu überwachen."
Man werde daher in Zukunft nicht wissen, ob Hussein über solche Waffen
verfügt, was den ganzen Mittleren Osten destabilisiere, weil dadurch
die Sicherheit der in der Region stationierten US-Truppen, der Freunde
und Alliierten wie Israel und der gemäßigten arabischen Staaten und
"ein bedeutender Teil der Ölvorräte der Welt" gefährdet seien.
Kurzfristig müsse man bereit sein, anstatt der Diplomatie militärisch
gegen den Irak vorzugehen, langfristig bedeute dies, Hussein zu
entmachten: "Das muss nun das Ziel der amerikanischen Außenpolitik
werden."
Die Unterzeichner versicherten Clinton, dass die US-Regierung mit den
bestehenden Resolutionen die notwendigen, auch militärischen Schritte
unternehmen könne, "um unsere vitalen Interessen im Golf zu schützen.
Auf jeden Fall darf die amerikanische Politik nicht weiterhin durch ein
fehlgeleitetes Bestehen auf Einmütigkeit im UN-Sicherheitsrat
eingeschränkt werden".
Clinton müsse jetzt entschlossen im Sinne der "grundlegendsten
nationalen Sicherheitsinteressen unseres Landes" handeln, die
offensichtlich vor allem im Regimewechsel im Irak bestehen:
"Wenn wir einen Kurs der Schwäche und des Schwankens akzeptieren,
bringen wir unsere Interessen und unsere Zukunft in Gefahr."
Vom Krieg der Zukunft über Operation Wüstenfuchs zu George W. Bush und
Enduring Freedom
Geholfen hat der Brief allerdings erst einmal nichts. Clinton stand zu
sehr innenpolitisch unter Druck, um außenpolitisch glaubwürdig agieren
zu können. Dann kamen die beiden Anschläge auf die US-Botschaften in
Kenia und Tansania, und damit das Schreckgespenst des muslimischen
Terrorismus. Bin Ladin, der nun Hussein den Platz des Weltbösen
streitig machte, aber nicht in Verbindung mit dem Irak gebracht werden
konnte, hatte bereits seine Kriegserklärung den amerikanischen Medien
mitgeteilt ( Die USA schlagen zurück - Wag the Dog? [8]). Clinton ließ
schließlich eine angebliche Waffenfabrik im Sudan und ein
Trainingslager in Afghanistan mit Marschflugkörpern bombardieren, was
ihm eher Kritik einbrachte und auch sonst keinen Erfolg hatte.
Man hörte bereits die jetzt vertrauten Äußerungen. Die Außenministerin
Madeleine Albright sprach vom "Krieg der Zukunft" und von einem "langen
Kampf gegen Terroristen, die den USA den Krieg erklärt haben", Thomas
Pickering vom Außenministerium von "einem Bösen, das gegen die USA
gerichtet ist und weiterhin bestehen wird. Damit sind wir noch lange
beschäftigt." Bill Clinton kündigte an, dass dies nicht einzigen
Schläge gegen den Terrorismus gewesen seien, und James Foley, ein
Sprecher des Außenministeriums, verkündete: "Wir befinden uns
tatsächlich in einem neuen Zeitalter. Es ist zwingend, dass das
amerikanische Volk dies versteht und sich darauf vorbereitet, sich
dieser Art von Bedrohung bis ins 21. Jahrhundert solange zu stellen,
wie es notwendig ist."
Richtig überzeugen konnten die amerikanischen Falken aber doch nicht
viele. Nach langem Hin und Her verließen schließlich die
Waffeninspektoren am 14. Dezember 1998 den Irak, um endlich einen
militärischen Schlag zu ermöglichen. Am 16. Dezember begann "Operation
Wüstenfuchs", ein viertägiges Bombardement irakischer Ziele. Die
Weltöffentlichkeit war nicht überzeugt, Hussein wenig beeindruckt. Die
Präsidentschaft Clintons neigte sich dem Ende zu, der Irak verschwand
ein wenig von der Tagesordnung.
Dann wurde George W. Bush jr. mehr oder weniger korrekt zum
US-Präsidenten gewählt, der einen ganzen Tross an Leuten aus der Ägide
Reagans und seines Vaters mit brachte, darunter auch den an der
Iran-Contra-Affäre beteiligten John Poindexter [9], und die Politik des
Kalten Kriegs unter ganz neuen Bedingungen mit dem Kern Energie- und
Rüstungspolitik, Vorherrschaft der USA und Stärkung der Religion
weiterführte ( Bush-Cheney Inc. [10]). Zuerst hatten Bush und seine
Mannschaft aus den alten Tagen nicht so viel Glück und zerbrachen
manches Porzellan, doch dann kam der 11.9., den Bush auch im Sinne
eines Erweckungserlebnisses feierte. Das Volk rückte zusammen, stand
hinter seinem Präsidenten, wollte Rache und Sicherheit. Terror und
Krieg konnten verschmolzen und das alte Ziel wieder hervorgeholt
werden.
Links
[1] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/11705/1.html
[2] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/11166/1.html
[3] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/2263/1.html
[4] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/2258/1.html
[5] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/glosse/2255/1.html
[6] http://www.newamericancentury.org/
[7] http://www.newamericancentury.org/iraqclintonletter.htm
[8] http://www.heise.de/tp/deutsch/special/info/6275/1.html
[9] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13580/1.html
[10] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/12926/1.html
Telepolis Artikel-URL:
http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/14123/1.html
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