Nationalismus stoppen


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Neuester Beitrag: 18.02.25 16:02
Eröffnet am:21.01.17 20:16von: ulm000Anzahl Beiträge:29.263
Neuester Beitrag:18.02.25 16:02von: goldikLeser gesamt:4.884.138
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10229 Postings, 6751 Tage Vermeerschröcklich!

 
  
    #15401
2
26.04.20 15:38
Aber zum Glück nur "Grund unter anderem auch". Wär jetzt interessant zu wissen, was das ist, was die AfD noch schlimmer findet sodass das Maß nun wirklich voll ist? Nach immerhin sieben Jahren?  

9308 Postings, 5798 Tage AkhenateDie Optimierer von Theresa Hannig

 
  
    #15402
1
26.04.20 15:57
Ist das unsere nahe Zukunft im Jahre 2052?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Die_Optimierer

Es paßt zu Menschen, die sich im Digitalen gut zurechtfinden und sich auch für Politik interessieren, ganz gleich welcher Ausrichtung.

Es lohnt sich.

9308 Postings, 5798 Tage AkhenateLaufpass, immer noch sauer wegen #724?

 
  
    #15403
2
26.04.20 17:14
Ja so sans die alten Rittersleit.  Nachtragend. Konnten auch alle kein gutes Deutsch. In ihren Burgen spukte es nicht, es spuckte. Humorlose Sauertöpfe allesamt.  

15552 Postings, 2613 Tage Agaphantussind wir kurz vor Unruhen

 
  
    #15404
2
27.04.20 09:01

die durch Reichsbürger, Rechte und AfD Mitglieder initiiert werden?
Auch bei uns war es in der letzten Woche zu einem "Spaziergang" von Leuten gekommen, die Probleme mit dem Infektionsschutz haben und ihre Grundrechte iengeschränkt sehen. Sind das eigentlich die selben , die den Klimawandel leugnen?

"Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist.
Das einstige Gründungsmitglied des ersten sächsischen AfD-Kreisverbandes verbreitet nach Recherchen der „Zeit“ schon seit mehreren Jahren in sozialen Netzwerken Beiträge, in denen offen nationalsozialistische Propaganda geteilt und von einer jüdischen Weltverschwörung gesprochen wird. Erst wenige Tage vor seinem Aufruf zu „zivilem Ungehorsam im Rahmen der Gesetze“ angesichts von Corona hatte der Polizeibeamte mit einem Verweis auf Absatz 4 von Artikel 20 des Grundgesetzes zum Widerstand aufgerufen. Als Reaktion auf die anhaltenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Auswirkungen von Corona hatte der 49-Jährige bereits am 15. April zu einem Spaziergang im Stadtzentrum von Pirna aufgerufen
."

 

17012 Postings, 6002 Tage ulm000sind wir kurz vor Unruhen ?

 
  
    #15405
3
27.04.20 10:06
Dazu sind es aber deutlich viel zu wenige Menschen, die sich an diesen Demos beteiligen. Zudem ist (noch) die deutliche Mehrheit bei uns mit 85% ganz klar für die Corona Einschränkungen:

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/...4f9f-ae5b-42aef7d08110.html

"In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-“Politbarometer“ gaben 55 Prozent der Befragten an, dass sie diese für „so richtig“ halten. Fast ein Drittel (30 Prozent) der Deutschen ist aber der Ansicht, dass „zu viel gelockert“ wurde. Dagegen wünschten sich nur 13 Prozent mehr Lockerungen".

Jetzt wurden aber diese Demos von den Rechtsaußen/Braunen gekapert. So hat sich am Samstag die Demoteilnehmerzahl in Berlin verdoppelt auf rd. 1.000 Teilnehmer. Diese "Demokratie Demo" wurde ja von Linken ins Leben gerufen:

"Ein Blick auf die Teilnehmer aber zeigt: Die ursprünglich von Mitgliedern des politisch linken Spektrums ins Leben gerufenen Demonstrationen wurde von Rechtspopulisten bis hin zu Rechtsextremen gekapert. Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz demonstrierten diesmal neben Udo Voigt, dem ehemaligen Vorsitzende der rechtsextremen NPD, und anderen Mitgliedern seiner Partei auch Mitglieder der AfD-Landtagsfraktionen aus Berlin und Brandenburg.

Ebenfalls wiederholt mit dabei: Mitarbeiter des rechtsradikalen Compact-Magazins, Verschwörungstheoretiker wie der ehemalige Radiomoderator Ken Jebsen sowie Mitglieder der rechtsextremen Szene. Der als „Volkslehrer“ bekannte Nikolai Nerling nahm genauso wiederholt an der Demonstration teil wie Dietmar G., ehemaliger Aktivist der Identitären Bewegung und zuletzt mehrfach auf Treffen der extremen Rechten aufgefallen":

https://www.tagesspiegel.de/berlin/...fLiRENBL5KK2ku76bPEOrmN42PfAkZE

Irgendwie ist das schon krass wer da demonstriert:

"Während die einen skandierten „Wir sind das Volk“, meditierten andere oder machten Yoga. Wieder andere besangen Jesus oder warnten davor, die Corona-Maßnahmen führten direkt in einen neuen Holocaust oder seien von der unter Verschwörungstheoretikern prominenten „Neuen Weltordnung“ organisiert."

Lustig finde ich immer das Rechtsaußen Geschreie mit "Wir sind das Volk". Das ist inhaltlich sicht nicht ganz korrekt. Präziser wäre gewesen: "Wir sind ein (kleiner) Teil des Volkes". Am Besten noch mit der Anmerkung: "Den der andere, wesentlich größere Teil, nicht leiden kann...und empathisch, selbstreflektierend gesehen: Zurecht".

Und ob die alle normal oder durchgeknallt sind. Keine Ahnung. Die meisten Extremisten denken ohnehin sie seien "normal". Egal ob politische Extremisten, religiöse Extremisten, selbst Massenmörder oder Vergewaltiger denken sie seien "normal". Die KZ-Besatzungen sahen sich als "normal" an, ebenso die DDR-Grenzer, die auf wehrlose Menschen geschossen haben sahen sich als "normal" an. Einige spirituelle Gruppierungen, Sekten, Verschwörungsleute oder einige linksextreme/rechtsextreme Gruppierungen denken sie seien "normal". Manche denken, Kinder oder Frauen zu schlagen sei "normal". "Normal" ist also sehr relativ und vage.  

15552 Postings, 2613 Tage Agaphantusdie nächste

 
  
    #15406
2
27.04.20 10:06
Reinkarnation von Onkel Lui der Buntmetallsammler?  

15552 Postings, 2613 Tage AgaphantusLöschung

 
  
    #15407
2
27.04.20 10:13

Moderation
Zeitpunkt: 27.04.20 12:56
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 1 Tag
Kommentar: Provokation

 

 

17012 Postings, 6002 Tage ulm000nach und nach neue hinzugewonnen werden

 
  
    #15408
5
27.04.20 11:52
Agaphantus ich halte die deutliche Mehrheit bei uns für nicht zu blöde um verstehen zu können dass es ohne Corona-Maßnahmen nicht geht. Klar werden bestimmte Freiheitsrechte derzeit eingeschränkt, aber es glauben wohl nur wenige daran, dass damit die deutsche Politik für immer Freiheitsrechte einschränken wird wie der eine oder andere z.B. bei der AfD behauptet. In fast allen Ländern auf der Welt gibt es mehr oder weniger wegen Corona große Einschränkungen. In der Schweiz, in Frankreich, in Ungarn und in Putins Russland braucht man sogar eine Genehmigung um den Müll zu entsorgen. Wobei ich einige der Corona-Maßnahmen bei uns schon für kritisch halte und die deutsche Politik schon mal einen ganz klaren Fahrplan vorstellen muss wie es denn weiter gehen soll.

Bis jetzt steht die deutsche Bevölkerung schon mehr als eindeutig hinter den Maßnahmen von der Merkel, dem Söder um von Kretschmann, aber ewig wird das so nicht sein. Aber dass die AfD davon profitiert sehe ich nicht. Bei weitem. Da sagte doch z.B. glatt am Donnerstag der AfD Bundestagsabgeordente  Hansjörg Müller im Bundestag, immerhin der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD:

»Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung hat die Weltgesundheitsorganisation unterwandert, um die Menschheit mit monopolisierten Zwangsimpfungen zu beglücken«:

https://twitter.com/nabertronic/status/1253268993688961024

Der AfD Bundestagsabgeordnete Müller ist eh einer der es gerne mit Verschwörungstehorien hat:

"Die Corona-Hysterie ist gesteuert,  um von den wahren Schuldigen des Zusammenbruchs des Weltwirtschaft abzulenken, von der globalen Finanz-Oligarchie, von den Marionetten in den Regierungen. Wann ich rausgehe, wohin ich gehe, ist mein urdemokratisches Recht als Bürger. Und das ist jetzt beim Teufel damit – unter der schönen Ausrede Quarantäne”:

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/...t-1938784003.html

Ganz ehrlich Agaphantus, dass viele Deutsche einen solchen Bockmist glauben, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Verschwörungstheoretiker aus den Ecken Links/Rechtsextremismus, Reichsbürger, Esoteriker oder Impfgegner hat es schon immer gegeben und die wird auch weiterhin geben, aber dass Deutsche mit Alu-Hut mal zu einer großen Gesellschaftsgruppe werden glaube ich nun wirklich nicht. Man sollte da schon unterscheiden zwischen der virtuellen Welt und der realen Welt. In der virtuellen Welt scheint es wirklich so zu sein, dass Verschwörungstheoretiker durchaus eine größerer Bervölkerungsgruppe wäre, aber dem ist nicht ganz offensichtlich bei weitem nicht so.

Gefährlich halte ich die Situation in Brasilien. Bolsonaro hat Ende letzter Woche den obersten Bundespolizeichef wohl auf illegaler Weise entlassen und danach ist der sehr populäre Justizminister Moro zurück getreten. Danach machte Moro publik, dass Bolsonaro gegen eine ganze Reihe gesetzes- bis verfassungswidriger Vergehen begangen hat. Nun wird in Brasilien spekuliert, dass eventuell das brasilianische Militär die politische Führung übernehmen könnte:

"All das dürfte jetzt, mitten in der Corona-Pandemie, für die Brasilianerinnen und Brasilianer akzeptabler werden als zu normalen Zeiten. Schließlich sind schon mindestens 4.000 Menschen am Virus gestorben, die Krankenhausbetten werden knapp, die Leute haben Angst. Und die demokratisch gewählten Politiker haben die Krise bisher nicht in den Griff bekommen":

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-04/...o-militaer-coronavirus

"Aufgrund der Anschuldigungen von Moro könnten nun Ermittlungen gegen Bolsonaro eingeleitet werden. Medien berichten, dass der Ex-Justizminister zahlreiche Gespräche aufgezeichnet hat, die den Präsidenten schwer belasten könnten. Auch die Stimmen nach einem Amtsenthebungsverfahren werden lauter. Sollte die Anschuldigungen von Moro bewiesen werden, sieht Serrano die rechtlichen Möglichkeit eines Impeachments gegeben. Bisher habe es dafür zwar nicht die notwendigen Mehrheiten im Kongress gegeben – das könnte sich nun durch den Abgang Moros schnell ändern":

https://taz.de/Regierungskrise-in-Brasilien/!5680974/

Das könnte in Brasilien wirklich brenzlig werden und das wäre für ganz Lateinamerika nicht positiv.  

111433 Postings, 9116 Tage Katjuschagefährlich wirds erst dann, wenn sich ne Querfront

 
  
    #15409
5
27.04.20 12:19
bildet, weil es in einzelnen Bereichen Übereinstimmungen von rechts bis links gibt.
Bislang sehe ich das noch nicht, vor allem nicht auf der Straße, wo nur ein paar versprengte Impfgegner und die üblichen Reichsbürger und Propagandisten (Jepsen, Volkslehrer etc) demonstrieren. Wobei ich schon die Gefahr sehe, dass es Leute gibt, die das nicht durchschauen, und auf den Zug "mangelnde Meinungsfreiheit" draufspringen, nicht unbedingt Querfront mäßig von ganz links, aber eben aus der Mitte der besorgten Bürger, was ja auch das Ziel der Rechtspopulisten ist.

Man sieht eine gewisse Querfront schon bei anderen Themen unter Bloggern bzw. auch unter vermeintlichen Intellektuellen. Wenn ich mir so anschaue, was Markus Krall und Ernst Wolff so zu wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen sagen, dann ist das in großen Teilen ähnlich, obwohl sie aus verschiedenen Richtungen kommen. Das empfinde ich schon als Gefahr, wenn solche Videos Millionen Klicks haben, weil ja auch Teile der Argumentationen stimmen, aber sie dann mit obskuren Theorien vermischt werden. Insbesondere das Thema Mainstream/Meinungsdiktatur vereint alle diese Leute, nur mit Unterschieden, wie stark man da ins Verschwörungstheoretische geht. Das selbst halbwegs intelligente Leute wie Wolff jetzt erzählen, Bill Gates würde von Corona durch seine Pharmaaktien profitieren und er würde die WHO nur benutzen, um noch mehr Profit zu machen, und seine Stiftung wäre ja nur ein Steuerschlupfloch, das gibt mir schon zu denken. Und solche Dinge sind ja keine Seltenheit. Wird umso gefährlicher, wenn man in Teilen durchaus richtig argumentiert, was aktuelle wirtschaftliche Zusammenhänge betrifft.  

15552 Postings, 2613 Tage Agaphantusinteressant ist ja auch

 
  
    #15410
4
27.04.20 12:28
dass inzwischen Schweden und Singapur mehr und mehr Corona Fälle haben. Wurden sie doch für ihre Maßnahmen gelobt, die man hier ja auch angewendet haben wollte bzw. jetzt gelockert haben möchte.

"Bislang haben in Schweden Gaststätten geöffnet. Immer wieder kam es jedoch zur Missachtung der Empfehlungen im Kampf gegen das Coronavirus. Schwedens Regierung drohte den bislang geöffneten Gaststätten in Stockholm deshalb mit der Schließung. Restaurants und Straßencafés in der Hauptstadt sollten intensiver überprüft werden, ob sie die Empfehlungen der nationalen Gesundheitsbehörde einhielten, sagte Innenminister Mikael Damberg am Freitag auf einer Pressekonferenz."
https://www.swp.de/panorama/...-Altersheime-kein-Besuch-45079758.html


Fast zu Vergleichen mit den Favelas in Brasilien

"Doch besonders heftig wütet das Virus dort, wo "social distancing" ein Fremdwort bleibt: in den Wohnheimen der Gastarbeiter 17.000 Arbeiter aus Bangladesh, Indien und China leben allein im Tuas Dormitory. Eine lärmende, vollgepackte Welt mit Wohnbaracken, Supermärkten, Sportstudios. Zwölf Männer teilen sich einen Schlafraum mit dichtgestellten Doppelstockbetten.
Es gibt viele solcher Wohnheime, die eher Kleinstädten gleichen, in den Außenbezirken der reichen Stadt - Siedlungen für insgesamt mehr als 200.000 Niedriglohnarbeiter. Zu sehen bekommt man sie nur, wenn sie auf den offenen Pritschen von Lieferwagen zu den Baustellen gekarrt werden, um die ehrgeizigen Architekturträume der Finanzmetropole voranzutreiben."

https://www.tagesschau.de/ausland/corona-singapur-101.html  

15552 Postings, 2613 Tage AgaphantusLöschung

 
  
    #15411
27.04.20 12:29

Moderation
Zeitpunkt: 27.04.20 12:32
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers

 

 

17012 Postings, 6002 Tage ulm000Hat Kubitschek der AfD Stiftung übernommen ?

 
  
    #15412
4
27.04.20 12:36
Diese AfD Stiftung Desiderius Erasmus, mit der die AfD Steuergelder abgreifen will, ist schon lange vom "AfD Vordenker" und dem quasi Sprecher der deutschen Neurechten-Szene, Kubitschek, ein Dorn im Auge gewesen. Vor allem mit der Steinbach und dem Otte als Führung der AfD Stiftung kann Kubitschek nicht viel anfangen, da beide noch der CDU angehören und nicht nicht über die Reformvorstellungen der Werte Union hinausgingen.

Mittlerweile haben etliche von Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“, das beim Verfassungsschutz als „Prüffall“ gilt und als Kaderschmiede der intellektuellen Rechtsetremen gilt, Führungspostionen in der AfD Stiftung Desiderius Erasmus eingenommen:

- der Leiter von Kubitscheks IfS, Erik Lehnert, sitzt mittlerweile im Vorstand der AfD Stiftung

- Karlheinz Weißmann, Gründungsmitglied von Kubitscheks IfS, sitzt im Kuratorium der AfD Stiftung. Weißmann bildete z.B. Funktionsträger und Aktivisten der NPD sowie der rechtsextremen Identitären Bewegung aus

- im Kuratorium der AfD Stiftung sitzt der AfD Bundestagsabgeordnete Harald Weyel und Referent beim Kubitschek IfS, der mit seinen Behauptungen nicht allzu weit weg ist von der Reichsbürgeridelogie und will, dass „die deutschen Dinge endlich wieder so zu regeln, dass die Normalität, wie sie im Kaiserreich noch geherrscht hat“ wiederherzustellen

Wie Kubitscheks Gefolgsleute im „Institut für Staatspolitik“ die Demokratie verstehen ist "verblüffend" und ist im Prinzip nichts anderes wie Verachtung unserer heutigen Demokratie und große Teile der Bevölkerung:

„Jede wirkliche Demokratie beruht darauf, daß nicht nur Gleiches gleich, sondern, mit unvermeidlicher Konsequenz, das Nichtgleiche nicht gleich behandelt wird. Zur Demokratie gehört also notwendig erstens Homogenität und zweitens – nötigenfalls – die Ausscheidung oder Vernichtung des Heterogenen. Im vorpolitischen – ethnischen, religiösen, zivilen – Bereich ein erhebliches Maß an Einheitlichkeit bestehen sollte“, denn „wenn Demokratie […] nicht einfach eine Menge an Verfahren ist, sondern getragen wird von der Überzeugung der Bürger […] [sei] eine entscheidende Voraussetzung dafür […] die Homogenität der Nation“, da „multikulturelle, das heißt multirassische, multireligiöse Gesellschaften nicht funktionieren“.

https://www.belltower.news/...YLAwtnou0PGooGDlamlLL1z5gB-wQHrQ9tzQwWs  

2689 Postings, 1805 Tage Fritz Pommes# 15 410 Solche Verhältnisse, wie sie für Singapur

 
  
    #15413
1
27.04.20 13:03
beschrieben wurden, herrschen dem Anschein nach auch bei einzelnen Spargel-Anbauern Niedersachsens.....

Die Gewerbeaufsicht soll zu diesen Land-"Wirten" unterwegs sein und die Vorwürfe prüfen.
Sagt man.  

2722 Postings, 2842 Tage UlliM@meingott

 
  
    #15415
1
27.04.20 19:08
also der raider interessiert mich hier gerade nicht die Bohne. Weder wie er sich mal wieder verzockt noch sonst etwas.  

10 Postings, 1766 Tage Onkel vom CoussinLöschung

 
  
    #15416
1
28.04.20 09:19

Moderation
Zeitpunkt: 28.04.20 12:20
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Verdacht auf Spam-Nutzer

 

 

10 Postings, 1766 Tage Onkel vom CoussinLöschung

 
  
    #15417
1
28.04.20 09:19

Moderation
Zeitpunkt: 28.04.20 12:20
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Verdacht auf Spam-Nutzer

 

 

15552 Postings, 2613 Tage Agaphantusin Brasilien

 
  
    #15418
5
28.04.20 16:06
scheint das Volk langsam das Militär von der Unfähigkeit und Korruptheit ihres Präsidenten überzeugt zu haben. Bleibt zu hoffen, dass es nur eine kurze Übergangsphase wird und das Land sich vom nationalistischen Kurs verabschiedet und mal in normale Regierungsfahrwasser gelangt.
Erinnert mich etwas an Italiens Regierungen und natürlich an Ungarns Orban. Der streicht auch nur die EU Gelder ein wie es nur möglich ist. Gegenleistung - Fehlanzeige. Flüchtlinge werden wie in Gefängnissen untergebracht.

"Demnach soll Bolsonaro die Entlassung des Polizeichefs am Freitag durch eine Art Urkundenfälschung betrieben haben. Der Präsident habe unanständigen Einfluss auf die Polizeiarbeit gesucht und die ganze Behörde zu einem verlängerten Arm seiner persönlichen Macht machen wollen. Das Ganze habe nicht zuletzt mit hochnotpeinlichen Ermittlungen gegen Bolsonaro selbst und seine Familie sowie politische Vertraute zu tun. Dabei geht es unter anderem um mutmaßliche Verwicklungen von Bolsonaros Söhnen in korrupte Geschäfte paramilitärischer Milizenbanden in Rio de Janeiro und in Rufmord- und Erpressungskampagnen per Internet."

https://blog.bti-project.de/2020/02/25/...-bestechlichkeit-in-ungarn/
https://taz.de/EU-Gelder-in-der-Coronakrise/!5679617/
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-12/...zonen-iran-asylpolitik
 

21380 Postings, 4372 Tage WeckmannThüringen geht gegen rechte Hooligans vor

 
  
    #15419
5
28.04.20 17:43
3 Hooligans aus der Szene um den FC Rot-Weiß Erfurt wurden festgenommen.

Es wurde schon länger vor einer engeren Vernetzung von Hooligans, Rechtsextremen und Kampfsportlern gewarnt.
Zuletzt hatte es mehrfach Warnungen davor gegeben, dass gewaltbereite Neonazis nicht nur in der Kampfsport-, sondern auch in den Fußballszene aktiv sind. Eine Razzia in zwei Bundesländern hat diesen Verdacht nun erhärtet. Drei Männer wurden festgenommen.
 

17012 Postings, 6002 Tage ulm000Blödheit ihres Präsidenten

 
  
    #15420
4
28.04.20 17:57
Coronavirus: Donald Trump über seine Desinfektionsmittel-Aussage:

https://www.nau.ch/news/amerika/...sinfektionsmittel-aussage-65699488

 
Angehängte Grafik:
afd510.jpg (verkleinert auf 70%) vergrößern
afd510.jpg

2722 Postings, 2842 Tage UlliMSchade, daß wohl kein Glykolwein mehr auf Lager

 
  
    #15421
3
28.04.20 20:08
ist, das wäre sonst ein echtes Geschäftsmodell gewesen.

Ups muss wohl noch darauf Hinweisen: /Ironie aus  

17012 Postings, 6002 Tage ulm000Löschung

 
  
    #15422
4
29.04.20 10:31

Moderation
Zeitpunkt: 04.05.20 12:35
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, vollständige Quellenangabe fehlt

 

 

17012 Postings, 6002 Tage ulm000Löschung

 
  
    #15423
5
29.04.20 10:33

Moderation
Zeitpunkt: 04.05.20 12:35
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung vermutet, anderenfalls bitte widersprechen

 

 

15552 Postings, 2613 Tage Agaphantusnormal heißt es ja

 
  
    #15424
4
29.04.20 10:43
auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn, aber meist ist das nur ein rumstochern oder wild um sich gegeifere.

"Das Intensivregister der deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv-und Notfallmedizin (DIVI) erfasste bis zum 28. April 2020 bundesweit 19.337 belegte Intensivbetten, 13.057 Intensivbetten waren verfügbar."

War das nicht Herr Gauland, der die Verantwortung jetzt wieder in die Hände der Bürger geben wollte. Auch nur so ein ...ich will mich auch mal äußern.. oder was kommt von der Partei derzeit?
 
Angehängte Grafik:
screenshot_2020-04-....png (verkleinert auf 64%) vergrößern
screenshot_2020-04-....png

15552 Postings, 2613 Tage AgaphantusVerantwortung - kennen die das überhaupt?

 
  
    #15425
2
29.04.20 10:45

Ach ja, große Angst vor dem 1. Mai verbreiten aber selber auf Grundrechte pochen. Müssen manche nicht manchmal auch vor sich selbst geschützt werden?

"Die geplante 1. Mai-Demonstration des Thüringer Landesverbandes der AfD ist der Partei zufolge am Dienstagnachmittag untersagt worden. Grund seien die Corona-Regelungen, die Versammlungen mit mehr als 50 Teilnehmern untersagt. Der AfD-Landessverband habe jedoch eine Demonstration mit 1.000 Teilnehmern geplant.

Die AfD kündigte an, die Absage nicht akzeptieren zu wollen. Es könne nicht sein, dass per Rechtsverordnung unter Umgehung des Parlaments grundlegende Verfassungsrechte außer Kraft gesetzt würden, heißt es in einer Mitteilung. Eine Demonstration mit 50 Teilnehmern sei keine freie Versammlung im Sinne des Grundgesetzes oder der Thüringer Verfassung mehr. Deshalb künftigt die AfD an, vor Gericht ziehen zu wollen."

1.000 Teilnehmer - ich glaube es hakt. Schlimm, dass diese A.... damit auch die erforderlichen Polizeibeamten gefährden.

Maximal 50 Menschen dürfen derzeit in Thüringen an politischen Versammlungen im öffentlichen Raum teilnemen. Allerdings sind für den 1. Mai in Erfurt mehrere Kundgebungen mit deutlich mehr Teilnehmern angemeldet.
 

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